Die #Staatsanwaltschaft hat gezielt versucht die kritische #Berichterstattung von Radio #Dreyeckland zu verhindern und Strafen dafür gibt es mal wieder kein D:

siehe: dju.verdi.de/presse/pressemitt…

Zum einen muss man für so ein #Urteil bis zum #Bundesverfassungsgericht, weil alle Gerichte darunter zu unfähig sind, die #Pressefreiheit richtig zu bewerten. Des Weiteren werden Schwarzfahrer, die sich die Fahrkarte nicht leisten können eingeknastet aber bei Verfassungsbruch bleiben die Verantwortlichen wie immer straffrei. Ich weiß nicht worauf man bei diesem angeblichen #Rechtsstaat noch stolz sein soll. Wer es sich nicht leisten kann bis vor das Verfassungsgericht zu ziehen, bleibt doch in diesem Unrechtssystem auf der Strecke 🙁 Was mich am meisten stört ist, dass es nicht mal eine zwingende Fortbildung für die beteiligten Richter, Staatsanwälte und Polizisten gibt. Bei der Polizei ist sowieso alles verloren. Die machen doch jeden Scheiß mit der ihnen befohlen wird ohne nachzudenken. Da wird sich die #AfD noch freuen :-...

#Grundgesetz #Menschenrechte #Presse #Journalismus #Justiz #Frechheit #Verarschung #Unrecht #System #Verantwortung #Strafe #Verfassungsbruch #Hochverrat

Wenn die Staatsgewalt mal wieder übers ziel hinausschießt und dabei den Schuss nicht gehört hat ...

siehe: nd-aktuell.de/artikel/1194920.…

Aber nun: verboten, bei drohendem Bußgeld von über tausend Euro. Das seit August gültige Verbot der Verschenkekisten in der Hauptstadt ist eine jener Maßnahmen, bei denen Probleme unter stoischer Ignoranz aller Potenziale erst konstruiert, dann aufgebauscht und schließlich mit dem Anschein politischer Durchsetzungsfähigkeit »gelöst« werden.

Ja richtig gehört, wer in Berlin etwas zum Verschenken an die Straße stellt kann ein Bußgeld von bis zu einigen tausend Euro dafür bekommen. Eindeutiger können sie uns nicht signalisieren, dass sie unsere Gesellschaft komplett endsolidarisieren wollen 🙁

#Solidarität #Verschenken #Hilfe #Nachbarschaft #Gesellschaft #Menschenrechte #Verschenkekiste #Strafe #Bußgeld #Ordnungswidriegkeit #Betonbürokratie #Verarschung #Menschenverachtung #Behörden #Willkür #Polizeistaat #Berlin #Problem

Ist Religion nur ein Feigenblatt oder glaubt da wirklich jemand dran?

Bestimmt habt ihr schon davon gehört, dass #Trump auch Bibeln verkauft und religiös tut trotz seiner zahlreichen Frauengeschichten und Verwicklung mit #Epstein. Es geht ihm dabei natürlich nicht um Religion sondern die Unterstützung der fundamentalen Christen in den USA. Dabei handelt Trump offensichtlich unchristlich indem er Migranten unter brutalen Methoden abschiebt. Er entlastet die Reichen bei den Steuern und kürzt Sozialleistungen. Entwicklungshilfe hat er gar ganz gestrichen.

Merz der eigentlich die Demokratie bewahren will hat das Konzept von Trump kopiert und bekämpft ebenfalls die Armen und nicht die Armut. Christliche Politik betreiben inzwischen die Grünen, die die christliche Schöpfung (die Natur) bewahren wollen.

Ist die heutige Politik schon weit jenseits der Ethik, die uns Religion ursprünglich vermitteltn wollte und ist die Gesellschaft so abgestumpft, dass ihr das völlig egal ist?

#Religion #politik #zukunft #Demokratie #ethik #Missbrauch #Verarschung #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #menschenrechte #Faschismus

Die #Bahn muss wieder pünktlich, sicher und sauber werden

siehe: bundesregierung.de/breg-de/akt…

Rote Zahlen, marode #Infrastruktur und sinkende Pünktlichkeitswerte: Die Bahn steckt in einer #Krise. Eine Neuaufstellung ist daher dringend notwendig. „Die Bahn muss pünktlich, sicher und sauber sein“, sagte Bundesverkehrsminister #Schnieder bei der Vorstellung seiner „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ in Berlin.

Jetzt verarschen sie auch noch ihre #Kunden mit "Fake News". Die Bahn ist ein hoffnungsloser Fall und jeder weiß das.
Dabei bräuchten wir die Bahn dringend, um die Klimaziele zu schaffen aber das tut sich doch niemand freiwillig an und diejenigen die auf die Bahn angewiesen sind, sind sehr leidgeprüfte Menschen. Leider ist die Bahn mehr an Vorstandsgehältern interessiert als an besseren #Service 🙁

#Politik #Verarschung #wtf #problem #aua #omg #Verkehr #Nahverkehr #Pünktlichkeit #Zukunft #Klima #Umwelt

Ist die #Bahn noch zu retten?

Offensichtlich ist die Bahn mehr an PR und Vorstandsgehältern interessiert als an gutem Service. Dabei bräuchten wir die Bahn dringend bei der #Energiewende und dem #Umweltschutz.

Die Bahn diskutiert aber lieber wie sie ihre Kunden noch besser austricksen kann: zdfheute.de/wirtschaft/unterne…

Wo ich unterwegs bin fahre ich nur noch in Ausnahmefällen Bahn weil ständig ein Zug ausfällt, eine Brücke gesperrt ist oder eine Weiche oder Stellwerk nicht funktioniert. Man wartet dann stundenlang auf total überfüllte Ersatzbusse und trifft auf Bahnpersonal, dass so ahnungslos ist, dass man die gar nicht fragen braucht. Häufig raten die einem zu Umwegen die total verrückt sind und mit einer Suchmaschine im Internet ist man da besser bedient.

Also was soll der Mist?

#bahn #zug #Verkehr #Umwelt #politik #Fahrgast #Servie #Kunden #Verarschung #Infrastruktur #zukunft #Transport #klima #verspätung #Tricks #Wirtschaft #Problem #Personal #Umweg #Statistik

Müssen wir das #Web retten?

Früher hatte jeder seine eigene #Webseite, wo man mit #HTML seine Texte und #Bilder zur Verfügung gestellt hat, dem #Internet verfügbar gemacht. Es gab viele #Server und die waren per Links vernetzt. Dann kam #Flash von #Adobe und es war eine Seuche und die ist inzwischen zum Glück ausgerottet. Suchmaschinen haben die Nutzer auf diese Webseiten geführt und alle waren glücklich über die Vielfalt. Dann kamen die Konzerne und hatten ein Interesse daran die Nutzer möglichst lange auf ihrer Webseite zu halten. Dadurch konnten sie mehr Einnahmen mit Werbeeinblendungen erzielen. Es ging nicht mehr darum dem Nutzer die beste Information zu bieten, sondern eine Information auf dem eigenen Server. Heute liefert dir #ChatGPT eine Antwort oder #Goggle liefert dir als ersten Treffer meist aus der #Wikipedia schon eine gute Antwort wenn es thematisch passt. Es besteht kaum noch Grund aus seinem "walled Garden" auszubrechen und das freie Internet in seiner Vielfalt zu besuchen. Leider ist diese Vielfalt inzwischen teilweise auch gefährlich geworden mit falsch Informationen, Trojanern, Malware und Abofallen. Lange Rede schwacher Sinn, warum soll man noch eine eigene Webseite betreiben? Diese wird doch hauptsächlich nur noch von KI-Bots besucht, die kostenloses Trainingsmaterial abgreifen wollen. Die Durchschnittsjugend holt sich ihre Information auf #TikTok oder #Instagram und ältere Nutzer sind bei #Facebook oder anderen veralteten Strukturen gefangen. Das Internet / Web wurde systematisch kommerzialisiert und kaputt gemacht und sie versuchen, dies sogar noch zu perfektionieren. Der Kapitalismus kennt nur ewiges Wachstum und wer seine Werbeeinnahmen nicht steigern kann hat keine Zukunft. Diese nur auf Profit ausgerichtete Denkweise zerstört den Geist und die Freiheit des Web und zerstört systematisch seinen Inhalt. Die Trump-Regierung feiert dies auch noch, da sie die Konzerne leicht kontrollieren kann mit Steuergeschenken oder Fusionserlaubnis und so Kritiker in die Wüste senden kann. Dadurch gibt es kaum noch unabhängige Informationen und alternative Betrachtungen. Das Web ist nicht nur unbenutzbar und eine Zumutung geworden sondern auch noch ein Überwachungs- und Propagandainstrument der Regierung / Konzerne.

#Wirtschaft #Freiheit #Politik #Propaganda #Werbung #Kapitalismus #WWW #Problem #Ethik #Menschheit #Zukunft #Perspektive #Unabhängigkeit #fakenews #aua #wtf #omg #verarschung #überwachung #tracking #spionage #ausbeutung #verbrechen #jugend #bildung #medien

Katar 🇶🇦 und die amerikanische Luftwaffenbasis

Wie ihr alle aus den Nachrichten wisst gibt es einen US-Luftwaffenstützpunkt in Katar. Da kann mir keiner erzählen, dass die nicht die weltweit modernste Luftabwehr an diesem hochgefährdeten Stützpunkt haben. Nun hat es sich aber ereignet, dass Katar in der jüngeren Vergangenheit zweimal aus der Luft bombardiert wurde.

1. Iranischer Vergeltungsschlag wegen der US Bombardierung der Atomanlagen im Iran.
2. Israelische Bombardierung wegen der Hamas.

Die amerikanische Luftabwehr hat beides nicht verhindert und keinen einzigen Schuß abgegeben. Daraus können wir entweder schließen, dass die Abwehr nichts taugt was sehr unwahrscheinlich ist oder, dass sie absichtlich nichts getan haben.

Die Konsequenz daraus wäre, dass die USA als Verbündeter nichts taugen. Wozu holt man sich denn so eine Luftwaffenbasis ins Land? Es gibt viele Gründe aber der Hauptgrund ist doch die Abschreckung. Jeder Angriff auf das Land ist auch eine Bedrohung für die Luftwaffenbasis von der man sich im Ernstfall Unterstützung erhofft. Diese gibt es aber anscheinend nicht immer.

Ich erwähne das nur weil Deutschland ebenfalls eine US Luftwaffenbasis beherbergt von der Kriegsverbrechen ausgehen, die Deutschland aber duldet wegen der angeblichen Sicherheit.

#Militär #Verteidigung #Bündnis #usa #katar #Iran #Israel #politik #Problem #zukunft #Perspektive #Verarschung

Die Probleme unserer #Demokratie bestehen seit Jahrzehnten und verschlimmern sich nur 😱

Das folgende Video ist von der Sendung #Monitor zum 60. Jubiläum. Versucht bitte ein wenig über die Selbstbeweihräucherung von Monitor hinwegzusehen und achtet mehr auf die historischen Debatten, die sie einblenden.

siehe:

Kommt einem irgendwie alles bekannt vor und noch heute schlagen wir uns mit den Problemen rum nur, dass die Krisen immer schlimmer werden. Ist unser demokratisches System am Ende so aufgebaut, dass sich machtgeile selbstüberschätzende Politiker nur mit Populismus an den Symptomen herumdoktern oder von ihnen ablenken und die tieferliegenden Probleme gar nicht angegangen werden?

Dass das nur in der Katastrophe enden kann braucht wohl keinen Propheten. Die Letzte macht das Licht aus, falls wir überhaupt noch Strom dafür haben - wird ja alles für KI benötigt.

🔌⚡🤯

#Politik #Problem #Ursache #Krise #Regierung #Verarschung #Frechheit #Populismus #Freiheit #Zukunft #Menschenrechte #Gerechtigkeit #ÖRR #Journalismus #Presse #Interview #Kritik #system #matrix

Was ich bei der #Wehrdienstdebatte vermisse ist die #Diskussion wo das #Kanonenfutter herkommt und was das über unsere #Demokratie aussagt.

Der Wehrdienst ist für Jugendliche überhaupt nicht sinnvoll. Es schadet ihnen deutlich finanziell auf ihrem Werdegang und bringt ihnen auch von der #Bildung her nichts. Somit richtet sich der freiwillige Wehrdienst also an die ärmsten der Armen, die sich über einen kostenlosen Führerschein freuen, weil sie sich nicht mal den leisten könnten. Somit erzeugt unsere Demokratie bittere Armut damit die #Bundeswehr daraus ihr Kanonenfutter schöpfen kann. Deutlich wird das daran wenn man Oliv-Grüne befragt, ob man die Bundeswehr in die Ukraine senden sollte? 80% sind dafür aber nur 10% von ihnen würden selber zur Bundeswehr gehen.

Eine Demokratie müsste aber für #Chancengleichheit und #Gerechtigkeit sorgen. Es ist eine menschenverachtende #Frechheit #Armut zu fördern, um der gehobenen Gesellschaft den Wehrdienst zu erlassen. Letztendlich schadet sich die Demokratie damit dann auch kräftig selber. Das Kannonenfutter wird überproportional aus AfD-Wählern bestehen die im Wehrdienst eine patriotische Aufgabe sehen. Schöne neue Welt...

#politik #Problem #Militär #Verteidigung #Freiheit #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #Krieg #Ukraine #Russland #menschenrechte #Verarschung #Ausbeutung #noafd #nonazis #Jugend #Finanzen

Klöckner: Die Abrissbirne der Union lässt kein Fettnäpfchen aus.

siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…

Jetzt vergleicht die #Bundestagspräsidentin das rechtspopulistische Portal "Nius" mit der linken Tageszeitung "taz". Deren Vorgehen sei nicht so unähnlich, wurde die gelernte Journalistin Klöckner zitiert. Die Bundestagspräsidentin hatte einen Empfang der Koblenzer #CDU besucht, der in Räumlichkeiten von Nius-Finanzier Frank #Gotthard stattfand. "Inhaltlich falsch und geschmacklos" sei Klöckners Vergleich, kritisiert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV): "Frau #Klöckner blendet dabei völlig aus, dass #Nius entscheidenden Anteil an der Schmutzkampagne gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hatte und anders als die #taz auf journalistische Standards zu pfeifen scheint, wenn die rechtspopulistische #Agenda dies verlangt".

#Bundestag #Meinung #Neutralität #niewiederCDU #niemehrCDU #Union #Journalismus #Vergleich #Brandmauer #noAfD #noNazis #Problem #Presse #aua #wtf #omg #Frechheit #Verarschung

Solche Zettel verteilt das Ordnungsamt an Bänke wo Obdachlose tagsüber ihre Schkafsäcke lagern. Wegen des vielen Regen ☔ z.Z. haben sie meist ihre wenigen Sachen unter einer Plane auf eine Bank gelegt und sofort schlägt das Ordnungsamt zu. Die Anwohner könnten sich belästigt fühlen und ausserdem das Gesetz. Dass das Gesetz auch die Achtung ⚠️ der Menschenrechte vorsieht ist den Betonbürokraten vom Ordnungsamt doch egal. Die Unterkünfte für Obdachlose in Hamburg sind überlaufen und häufig im schlechten Zustand. Man wird früh morgens rausgeworfen und Abends erst wieder eingelassen. Sachen die in der Unterkunft gelassen werden, werden geklaut oder weggeworfen. Man bekommt jedes mal ein anderes Zimmer oder auch keines wenn man zu spät kommt. Aber so ist Hamburg - bei Großveranstaltungen werden immer erst mal die Obdachlosen in die Randgebiete vertrieben, damit sie die Touristen nicht stören.

Wenn das Ordnungsamt so eine Bank freiräumt dann werden die Sachen weggeworfen. Wenn der Obdachlose sie zurück haben möchte wird ihm gesagt, dass er nicht beweisen konnte, dass ihm der Kram überhaupt gehört und er zunächst erst einmal die Ordnungswidrigkeit bezahlen soll. Klagen kann ein Obdachloser dagegen natürlich nicht, weil ihm dafür der feste Wohnsitz und das Geld fehlt.

So nimmt das menschenverachtende System seinen Lauf und die Betonbürokraten üben ihre Macht aus 🙁

#politik #Demokratie #menschenrechte #Deutschland #Obdachlosigkeit #Menschenwürde #Problem #ethik #system #moral #Hilfe #Verachtung #Verarschung #Bevölkerung #Bürokratie #ordnungsamt

#Polizei nutzt ihre Überwachung aus und zahlt dabei über einen Euro pro stiller SMS

siehe: golem.de/news/thueringen-poliz…

Polizei versendete rund 14.600 stille SMS zur #Handyortung

...

Für den Einsatz dieser Technik muss das Land zahlen. Der Polizei entstanden so Kosten von etwa 19.000 Euro, dem Verfassungsschutz von etwa 3.700 Euro. "Hierbei handelt es sich jeweils um Vertragskosten", heißt es in der Antwort des Innenministeriums. Die Personalkosten, die durch den Versand von stillen SMS entstünden, seien darin nicht enthalten.

Das sind ja Preise wie in den 90ern. Also nicht das ich noch SMS nutzen würde aber ich habe in meinem Vertrag eine SMS-Flatrate enthalten. Für Pinaz könnte ich soviele SMS versenden wie ich wollte. Warum ist das #Innenministerium unfähig besser zu verhandeln? Ist das versteckte Industrieförderung?

#Preis #Finanzen #Geld #Überwachung #Mobilfunk #wirtschaft #Behörden #Politik #Polizeistaat #BigBrother #Verarschung #Problem #Kosten #SMS #stilleSMS #Spionage #Mobilfunk #Handy #Ortung #Verbrechen #Technologie

19 Jahre auf ein Urteil warten und am Ende trotzdem aussterben soll ein historischer Sieg sein?

siehe: taz.de/Sieg-fuer-Ecuadors-Indi…

Das #Urteil markiert den Höhepunkt eines 19 Jahre andauernden Kampfes. „Es war ein langer Weg, den wir als indigene Völker gegangen sind, um die Entscheidung zur Isolation respektieren zu lassen“, sagt Juan Bay, Präsident der Nationalität Waorani von Ecuador (Nawe).

Manchmal frage ich mich echt, ob Journalisten nicht über den Tellerrad schauen können, wobei das auch für das #Gericht gilt. Die Problematik besteht allerdings für den amerikanischen Kontinent schon seit 1492 und für die gesamte Welt im Grunde seit Anbeginn der Antike. Was bringt das Urteil jetzt gegen Wilderer, illegale Holzfäller und Goldschürfer? Da zwingt man also die Indigenen aus der Isolation, um ihre Rechte zu erstreiten und dann kommt da ein Urteil bei raus, das im Grunde nur geduldiges Papier ist. Was machen wir eigentlich wenn Schweinchen Schlau vom internationalen Gericht herausfindet, dass die Überfischung der Weltmeere, die Nahrungsgrundlage der Küstenbewohner vernichtet hat und als #Völkermord zu werten ist? Da werden sich die verhungerten Küstenbewohner sicher freuen, falls es jemals nach Jahrzehnten irgendwann ein Urteil dazu gibt. Der Amazonas-Urwald ist ohnehin, der einzige Kipppunkt, den die Menschheit noch beeinflussen kann und er wird weiter abgeholzt und vernichtet. Unwahrscheinlich aber möglich, das Schweinchen Schlau irgendwann herausfindet, dass die Vernichtung der Lebensgrundlage eine Menschenrechtsverletzung darstellt. Wer kommt dann dafür auf, dass im Pazifik ganze Inseln-Staaten wegen dem steigenden Meeresspiegel untergehen? Die fossile Industrie schon mal nicht weil es #Kapitalismus ist. Im Kapitalismus werden Gewinne aus #Umweltzerstörung stets privatisiert und den dadurch entstandenen Schaden bezahlt die Allgemeinheit. Es ist eine verrückte Welt ...

Wenn #Ecuador vor der Wahl steht Pleite oder Erdölförderung trotz Urteil, wofür werden die sich wohl entscheiden? Selbst wenn sie sich richtig entscheiden wollen kommt da die CIA vorbei und hilft bei der Entscheidungsfindung mit den notwendigen Korrekturen in der #Regierung 🙁

#Recht #Justiz #Umwelt #Klima #Schutz #Sicherheit #Politik #Zukunft #Menschheit #Menschenrechte #Journalismus #Presse #Freiheit #Problem #Zeit #Verarschung #Erde #Wirtschaft #Gesellschaft #Lebensgrundlage

Das #Menschenrecht auf #Gesundheit und der #Therapieplatz in #Deutschland - wo sind Juristen wenn man sie mal braucht wahrscheinlich mit Burnout in der Therapie, weil die privat Versichert sind D:

siehe:

Daraus einen Witz zu machen, ist natürlich kritisch weil jetzt der Durchschnitts-Youtuber kurz lacht und dann weiterklickt.

Ich will das aber mal kurz auf den Punkt bringen was hier abläuft:
Schwere Depressionen sind der Hauptgrund für Selbstmord in diesem Land. Es handelt sich also um eine gefährliche tödliche Krankheit. Diesen Menschen, die ohnehin kaum noch Antrieb haben dann noch aufzuhalsen, einen Therapieplatz zu suchen, nur Absagen zu erhalten, ist der direkte Weg diese Menschen endgültig zu brechen. Was hier abläuft ist eine schwere systematische Menschenrechtsverletzung. Völkermord kann laut Völkerstrafgesetzbuch schon bei einem Toten vorliegen und es sind über 10.000 pro Jahr in Deutschland. Natürlich ist es für das System billiger, als sie zu behandeln aber auch eine systematische Menschenrechtsverletzung und mutmaßlich Völkermord.

Ein Zweiklassensystem bei der Gesundheit dürfte es laut Menschenrechten auch nicht geben. Warum erhalten privat Patienten Termine für eine Therapie auf die Normalsterbliche jahrelang warten müssen?

#Justiz #Menschenrechte #Depression #Frechheit #Verarschung #Politik #Gesundheit #Demokratie #Problem #Hilfe #Selbstmord #Verantwortung