teilhabeistmenschenrecht.de/ ⬅️ Unterstütze die Petition „Keine Kürzung der #Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen“.

Bei #Inklusion zu kürzen und Standards zu senken, wie die Kommission zur Sozialstaatsreform vorschlägt, ist ein Irrweg, macht unsere Vorständin Anja Piel klar: dgb.de/presse/pressemitteilung…

#DGB #Gewerkschaft #StarkMituns #Stoppkahlschlag #Sozialstaat

@mina
Welche Konkretisierung hättest du gern? Und eins könnte die Würde mit der Armut angesprochen finden. Umgekehrt liesse sich sagen: Würde-sichernd trotz Kap.
"Sozialstaat" ist für mich zumindest an Kapitalismus gebunden, denn nur in dem System braucht es das. Ein feudalistischer Sozialstaat ...? müsste ich forschen, ob das einen Sinn hätte. Der Kommunismus hätte natürlich nichts damit am Hut. Drum "trotz Kap.", weil nur der wiederum ja den Bedarf generiert.

"In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen" liesse sich in meinen Augen zu "Der Soz.-Staat sichert die Würde aller seiner Menschen" ohne Verlust kürzen. Und damit ist sicher sehr viel gesagt, @AwetTesfaiesus.

Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.

Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:

In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.

@momo

Art. 20 Abs. 1 GG ist eindeutig:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Kein Angebot. Verfassungsauftrag und dazu Ewigkeitsgarantie.
Wer den Sozialstaat als „Wucherung" bezeichnet, hat nicht nur ein Problem mit dem Grundgesetz. Er hat ein Problem mit der Demokratie selbst, denn unsere Republik baut auf genau diesem Grundgesetz auf.

#Grundgesetz #Sozialstaat #Demokratie

@AwetTesfaiesus

Weiß ja nicht, aber #SozialerFrieden (und #Sozialstaat) sorgen dafür dass Leute - nicht nur #Lohnarbeiter*innen und auch #Marginalisierte - eben nicht aif "Französische Regierungswechselmethoden" hinaus wollen.

• Weil wenn die Leute nichts außer die eigene Selbstachtung zu verlieren haben bekommen die sehr hässliche Gedanken was does angeht.
  
  • M.a.W. #Einkommenssteuer & #Sozialabgaben auf #Kapitalertrag erhöht die*"Lebenserwartung"* der Top-1% bzw. 0,01%…

  
  

#Sarkasmus #DEpol

#Sozialstaat als humanistische Errungenschaft… oder eben als „Wucherung“ in die Mitte der Gesellschaft (also wohl von deren Rand?!). 🫠

Es scheint: der #GROKO-Zeitgeist kickt. #Kulturkampf

„Rechtspopulisten behaupten, der deutsche Sozialstaat ziehe bedürftige Menschen aus aller Welt an. Forschende zeigen, warum das nichts mit der Realität zu tun hat.“

boeckler.de/de/boeckler-impuls…

#sozialstaat #migration #rechtemärchen

Ein Land zeigt seinen Anstand daran, wie es mit den Menschen umgeht, die mehr Unterstützung brauchen. Diese GKV-Vorschläge zeigen vor allem eins: Für manche Experten sind behinderte und kranke Menschen zuerst ein Kostenproblem. Genau diese Haltung ist das Problem. Nicht die Betroffenen.

#Inklusion #Schwerbehinderung #Sozialstaat #GKV #EinfacheSprache

Diese GKV-Reform ist ein Angriff auf kranke und behinderte Menschen. Die Experten wollen "Zuzahlungen rauf". Aus 5 Euro sollen 7,50 Euro werden. Aus 10 Euro sollen 15 Euro werden. Wer oft Therapie, Hilfsmittel oder Fahrten braucht, zahlt dann noch mehr. Das ist kein Reformplan. Das ist soziale Grausamkeit.

#GKV #Schwerbehinderung #Inklusion #Sozialstaat #EinfacheSprache

Gesundheit darf kein Geschäft sein.
Die Krankenkassen müssen entlastet werden. Der Staat soll Kosten für arme Menschen übernehmen. Das stabilisiert Beiträge für alle. Und sorgt für echte Solidarität.

#Gesundheit #GKV #Solidaritaet #Sozialstaat #EinfacheSprache

Mieten müssen gedeckelt werden.
Wohnen ist ein Grundrecht. Kein Luxus. Wenn Mieten immer weiter steigen, verlieren Menschen ihr Zuhause.
Ein Mietendeckel schützt die Mehrheit.
Und stoppt Spekulation mit Wohnraum.

#Mietendeckel #Wohnen #Grundrecht #Sozialstaat #EinfacheSprache

Die FDP will weniger Sozialstaat. Das trifft immer zuerst die, die kein Polster haben. Die Linke will eine echte Mindestrente, Mindestlohn rauf und mehr Schutz vor Armut. Freiheit ohne Sicherheit ist für normale Menschen nur ein anderes Wort für Risiko.

#FDP #DieLinke #Sozialstaat #Armut #Mindestlohn #EinfacheSprache

Die SPD nennt sich Partei der Arbeit. Aber wenn arme Menschen entlastet werden könnten, ist es plötzlich zu teuer. Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung und mehr Geld für kleine Einkommen. Genau so sieht echte Politik für normale Menschen aus.

#SPD #DieLinke #Sozialstaat #Armut #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung wird bewusst weggeschaut. 12 Milliarden Euro Entlastung sind möglich. Das würde unsere Beiträge stabil halten, nützt aber keinem Reichen irgendetwas. Darum sagt Klingbeil von der SPD nein.
Das ist keine Vernunft. Das ist Ideologie gegen Arme.
Solidarität heißt: Starke helfen Schwachen. Nicht andersrum.

#SPD #Klingbeil #Solidaritaet #GKV #Sozialstaat #EinfacheSprache

Das Roxy wo du am 26.04.26 um 19:00 als „Klima-Ballerina“ auftreten wirst ist auch in Ulm?

#Ulm #klimaschutz #klimawandel #klima #widerstand #verkehrswende #sozialstaat #taxtherich #fckafd #fcknzs #gas #gaskathi #kleinkunst #kabarett #humor #kultur #comedy #lachen

Immer, wenn ich sowas lese, denke ich an die schlimmsten Vorschläge aus der letzten Zeit und fürchte mich.

"Sozialstaatsreform: Rechtsvereinfachung, Vereinheitlichung des Sozialsystems, Digitalisierung. Mit diesen drei Arbeitspaketen sollen die Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden. Das geht aus einer internen Übersicht hervor. Im ersten Paket geht es um Pauschalierungen bei Leistungen und Änderungen bei Themen wie Einkommensverrechnungen."

#armut #pauschalierung #sozialstaat

Die Regierung diskutiert höhere Mehrwertsteuer und Änderungen bei Krankenversicherung und Ehegattensplitting. Ziel ist, dass Menschen mehr arbeiten. Das Problem ist: Die Mehrwertsteuer trifft besonders arme Menschen. Sie zahlen relativ mehr von ihrem Einkommen. Ich halte das für ungerecht. Wer wenig hat, wird stärker belastet, während Vermögen geschont wird. Das ist eine falsche Politik.

#Sozialstaat #Steuern #EinfacheSprache

Ich sehe, dass gespart wird. Aber bei den falschen Menschen. Pflege wird schlechter. Arbeit wird härter. Gewinne bleiben geschützt. Ich akzeptiere das nicht. Ich erwarte Politik für Menschen. Nicht für Konzerne.

#Sozialstaat #Pflege #Arbeit #Gerechtigkeit #Merz #Klingbeil #EinfacheSprache

Am 11. April wird es Demonstrationen gegen Angriffe auf den Sozialstaat geben.

Ich hoffe, dass möglichst viele daran teilnehmen, oder eigene Aktionen auf den Weg bringen.

Gerade wird alles mögliche in Frage gestellt:
8-Stunden-Tag
Teilzeit
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
lebenswürdiges Bürgergeld
...

Während die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht.

Hier hat ver.di Zahlen und Daten zusammengetragen:
verdi.de/stabilbleiben-sozialg…

#verdi #MitMachtfürdie8 #sozialstaat

Jens Spahn von der CDU will unter 40 Prozent Lohnnebenkosten. Das ist ein Geschenk an Firmen. Aber unser Schutz wird kleiner. Krank, alt oder arbeitslos? Dann fehlt Geld. Gewinne privat, Risiko für alle. Das ist ungerecht. Verbreitet das, niemand soll sagen, er wusste es nicht.

#Spahn #CDU #Arbeit #Sozialstaat #EinfacheSprache

Jens Spahn von CDU will die Familienversicherung abschaffen. Das heißt: Wer wenig verdient oder Carearbeit macht, soll plötzlich extra zahlen. Das trifft Familien hart. Besonders Frauen. Das ist kein Sparen, das ist soziale Kälte. Verbreitet das, niemand soll sagen, er wusste es nicht.

#Spahn #CDU #Krankenversicherung #Sozialstaat #EinfacheSprache

"Der Sozialstaat — Warum er kein Auslaufmodell, sondern ein Zukunftsprojekt ist":

publik.verdi.de/ausgabe-202602…

#sozialstaat #solidarität

In Deutschland gibt es ca. 1,76 Mio. Beamte. Sie zahlen keine Renten- und Arbeitslosenbeiträge. Gleichzeitig nutzen rund 13,5 Mio. Ehepaare das Ehegattensplitting. Oft zahlt dort nur eine Person voll ein, die andere wenig oder gar nicht. Das ist ein System, das Ungleichheit fest einbaut.

#Sozialstaat #Steuern #Ungleichheit #Ehegattensplitting #Beamte #Rente #Gerechtigkeit #Politik #Deutschland #EinfacheSprache

Das halte ich sogar für sinnvoll. Wenn die Entsorgung der Überschüsse teurer ist als die Gewinne, wird die Produktion hoffentlich eingestellt.
Das spricht nicht gegen günstige Kleidung. Für die besteht aufgrund der mangelhaften Sozialpolitik der Bundesregierung absehbar sogar erhöhter Bedarf. Aber es sorgt hoffentlich für weniger Müll.

#FastFashion #Überproduktion #Müll #Sozialstaat

Merz spricht von Strukturreformen. Das heißt bei ihm: Sozialstaat zielgenauer machen, Bürgergeld beerdigen, Druck auf Erwerbslose erhöhen. Klingbeil geht ihm schon offen entgegen. Diese Koalition nennt das modern. In Wahrheit ist es der alte Trick: Nach oben wird geschont, nach unten wird gedrückt. Wer Armut verwaltet und Reichtum schützt, reformiert nichts. Er zementiert Ungerechtigkeit.

#CDU #CSU #SPD #Merz #Klingbeil #Buergergeld #Grundsicherung #Sozialstaat #EinfacheSprache

Klingbeil und Merz reden von Reformen. Gemeint ist: Wir sollen mehr arbeiten, länger arbeiten und später in Rente gehen. Wieder soll das Land für Fehler zahlen, die Union und SPD selbst gebaut haben. Wer Löhne drückt, Pflege kaputt spart und das Leben teuer macht, darf sich nicht als Modernisierer aufblasen. Das ist kein Aufbruch. Das ist sozial verpackter Rückschritt.

#SPD #CDU #CSU #Merz #Klingbeil #Rente #Sozialstaat #Politik #EinfacheSprache

Erst Riester. Jetzt Börse. Immer die gleiche Idee der SPD: Risiko für Bürger, Gewinne für Konzerne. Renten sind kein Casino. Menschen brauchen Sicherheit, kein Glücksspiel. Wer so Politik macht, handelt gegen die eigene Bevölkerung. Das ist kein Fehler mehr. Das ist System.

#Rente #SPD #RiesterRente #Kapitalmarkt #Sozialstaat #EinfacheSprache

"Die Scham muss die Seiten wechseln" ist auch ein Anspruch an die Politik der @Bundesregierung. Menschenwürde und die übrigen Werte des Grundgesetzes müssen wieder Maßstab des Handelns werden!

#Rechtsstaat #Sozialstaat #Politik #Gerechtigkeit #Deutschland #Rechtsstaat #Menschenrechte #Menschenwürde #Grundgesetz #Demokratieförderung #Klimaschutz #Kultur #Bildung #Gesundheit #Leben #Freiheit #Merz #Dobrindt #Reiche #Weimer #Prien #AfDVerbot

Versicherungsfremde Leistungen müssen von allen getragen werden. Nicht nur von den Beitragszahler*innen. Große Vermögen tragen bisher nicht zum #Sozialstaat bei. Das müssen wir ändern!

Wir sind Teil des Bündnisses für einen starken Sozialstaat und wir haben Forderungen, die du unterstützen kannst!

Hier alle Infos: landesarmutskonferenz-niedersa…

#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #StoppKahlschlag #Rente #Gesundheit #Vermögensteuer #Erbschaftsteuer

Kaum ein Tag vergeht ohne Angriff auf #Sozialstaat und Beschäftigte: Friedrich #Merz warnt vor angeblich zu hohen Arbeitskosten, doch das greift zu kurz. entscheidend sind die Lohnstückkosten, und die sind in 🇩🇪 langfristig nur moderat gestiegen. Lohndruck und #Sozialabbau gefährden nich tnur Jobs, sie schwächen die Kaufkraft der Beschäftigten und damit auch die Binnenkonjunktur.

#DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Stoppkahlschlag #klartext

dgb.de/aktuelles/news/kaufkraf…

Funktioniert jeden Tag aufs Neue,weil viele Menschen den Hass genießen.
Und somit ...Guten Morgen Welt☕️
Eine neue Woche unter dieser Kack Menschheit beginnt😖

#sozialstaat
#Gerechtigkeit
#sicherheit
#verloreneMenschheit

Kleiner Faktencheck zum Sozialstaat.

youtube.com/watch?v=lYoYdTHuBn…

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat #SarahBosetti

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Wie reden wir über die soziale Absicherung? Maja Göpel bei BOSETTI LATE NIGHT.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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200 Euro Investment für einen neuen Job. Helena Steinhaus bei BOSETTI LATE NIGHT.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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Kann Friedrich Merz sich in Bürgergeldempfänder*innen hineinversetzen? Helena Steinhaus bei BOSETTI LATE NIGHT.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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88 Prozent der Bürgergeldempfänger*innen fühlen sich nicht als Teil der Gesellschaft. Helena Steinhaus bei BOSETTI LATE NIGHT.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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Rainald Grebe singt "Der Billiardär" bei BOSETTI LATE NIGHT. ❤️

Ganze Folge: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

youtube.com/watch?v=yzIiIye_lm…

#RainaldGrebe #BosettiLateNight #Sozialstaat #SarahBosetti

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Wärt ihr gerade gerne Klimawissenschaftler*innen? Oliver Nachtwey bei BOSETTI LATE NIGHT.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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Wer arbeitet hier nicht? Oliver Nachtwey bei BOSETTI LATE NIGHT über nicht sehr fleißige Privatiers.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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Ist es naiv, Geld von den Reichsten zu nehmen? Oliver Nachtwey bei BOSETTI LATE NIGHT über hohe Steuern und Überreichtum.

Ganze Sendung: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

#BosettiLateNight #Sozialstaat

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Ein Obdachloser bittet das Jobcenter um ein Darlehen für €200 für Winterkleidung, damit er einen Job antreten kann. Das Darlehen wird abgelehnt 👎 😭

Siehe: youtube.com/watch?v=pVTcVnHLRh…

Es liegt alles in der Willkür der Sachbearbeiterinnen und die Bürokratie verhindert aktiv, dass die Menschen aus der Armut kommen.

#armut #Skandal #beruf #Arbeit #Sozialhilfe #Sozialstaat #Hilfe #geld #ethik #Problem #Bürokratie #Willkür #politik #Deutschland

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Work-Life-Balance mal anders: mehr arbeiten, weniger leben! Die neue Folge von BOSETTI LATE NIGHT gibt's jetzt auch auf m.youtube.com/watch?v=pVTcVnHL…!

Diesmal mit Rainald Grebe, Maja Göpel, Helena Steinhaus und Oliver Nachtwey.

#BosettiLateNight #SarahBosetti #Sozialstaat

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#Deutschland ist in der Tat auf dem Weg in eine #DDR 2.0.

Aber nicht deswegen weil die Bürger*innen ihre sozialen Sicherungssysteme, die sie selbst finanzieren (!!), auch gelegentlich benutzen wollen. #SozialStaat

Oder weil Konserven voll die #Transformation der #Wirtschaft ausbremsen & nacher über geringes Wachstum + wenig Wettbewerbsfähigkeit jammern.

Nä, wir werden zum autoritären #UnrechtsStaat weil wir von verbohrten Betonköpfen regiert werden.

#RechtsExtreme

t-online.de/nachrichten/deutsc…

.

#guckempfehlung

3Sat, heute, 21:00h: Bosetti Late Night:

„Gefährden die Faulen, Kranken und Teilzeit-Hobbyisten Deutschlands Wohlstand – oder ist der Sozialstaat ein Grundpfeiler für gesellschaftlichen Zusammenhalt?“
@sarahbosetti und ihre Gäst*innen Rainald Grebe, @helenasteinhaus , Maja Göpel und Oliver Nachtwey räumen mit Mythen und Gerüchten über das Sozialwesen
auf.

Analog oder
ardmediathek.de/tv-programm/69…

#sozialstaat

Juchuuu!

Schon nach ...einigen ... Monaten hat die technische Hochschule Köln es geschafft, eine Diskussionsveranstaltung mit Ulrich Schneider, an der auch ich teilgenommen habe, online zu stellen.
Es geht um "Sozialstaat im Niedergang - Diskussionsveranstaltung zur aktuellen deutschen Sozialpolitik"
Leider auch jetzt sehr aktuell:

th-koeln.sciebo.de/s/WKR2z47T3…

#armut #sozialstaat #schneider #diskussion #vortrag