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Items tagged with: asylblg


UNICEF-Bericht zur Lage der #Kinder in #Deutschland 2025

"Mehr als 1 Million Kinder fehlen wesentliche Voraussetzungen für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben [...]. Sie haben bspw keinen Platz, um Hausaufgaben zu machen, können sich kein 2. Paar Schuhe oder vollwertige Mahlzeiten leisten und nehmen kaum an Freizeitaktivitäten Gleichaltriger teil."

Und die BuReg so: Sozialleistungen wie #Bürgergeld und #AsylbLG weiter verschärfen und soziale Angebote einstampfen 😡

unicef.de/informieren/aktuelle…


#NRW Bislang haben sich mindestens 161 Städte und Gemeinden gegen die bürokratische, teure und diskriminierende #Bezahlkarte für Geflüchtete entschieden. Damit erhält aktuell jede*r zweite komunal zugewiesene*r Geflüchtete in NRW Leistungen nach dem #AsylbLG wie bisher weiter aufs Konto. Und die Zahl der Kommunen, die sich aus guten Gründen für diese „Opt-Out-Lösung“ entscheidet, wächst dabei wöchentlich 🥳

Via Claudius Voigt
ℹ️ frnrw.de/top/nein-zur-bezahlka…

:BoostOK:

#Asyl #NeinZurBezahlkarte


Im Stadtrat von #Osnabrück herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass die #Bezahlkarte für #Geflüchtete eine schlechte Idee ist. Die Ratsmehrheit stimmte jetzt für einen Antrag auf Verfassungsbeschwerde.

#BezahlkarteStoppen
#AsylbLGAbschaffen

osradio.de/2025/05/08/kritik-a…

#Asyl #AsylbLG #Bezahlkarte



Unser Kollege @EikeLeidgens wurde von Medical Tribune bzgl. der Versorgung psychisch erkrankter Geflüchteter interviewt.

Nach #Solingen und #Aschaffenburg ist die Debatte in eine Schieflage geraten. Es geht um Vorurteile und Scheinlösungen statt Fakten und Prävention.

„Wenn wir Vorschläge zur besseren Versorgung machen, bekommen wir zu hören, dass kein Geld da ist“, kritisiert Leidgens, „doch sobald eine Gesetzesverschärfung geplant wird, spielt Geld auf einmal keine Rolle mehr.“ Nordrhein-Westfalen etwa plane gerade ein neues Abschiebegefängnis, dessen Inbetriebnahme rund 300 Millionen Euro kosten soll. „Das ist für uns schwer nachvollziehbar.“

medical-tribune.de/meinung-und…

#Abschiebehaft #Bezahlkarte #AsylbLG #Asyl #Trauma


Wir fordern schon lange die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das eine der Hauptursachen der systematischen Benachteiligung von Menschen in #Asylverfahren darstellt und dafür sorgt, dass diese bspw. keinen regulären Zugang zur Gesundheitsversorgung haben.

Die Bundesregierung verstärkt stattdessen diese strukturelle Ungleichheit und beschließt neben der diskriminierenden #Bezahlkarte, den Leistungsstreichungen im Rahmen des "Sicherheitspakets", die Senkung der Sozialleistungen für diejenigen, denen sie dann noch im Rahmen des #AsylbLG zustehen.
Die Folgen werden für die Betroffenen, ihre Teilhabe, Gesundheit, die Möglichkeit eines Ankommens in diesem Land, gravierend sein.

Für mehr Informationen: proasyl.de/news/naechster-akt-…

#sicherheitspaket #unrecht #nojusticenopeace

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