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Beiträge, die mit Zivilgesellschaft getaggt sind
#SPD #CDU #CSU #Politik #Demokratie #Zivilgesellschaft #Rechtsstaat
Es mag meinem Alter geschuldet sein aber ich erinnere mich nicht an derart gruselige #Koalitionsverhandlungen. Generalverdacht und maximale Überwachung für die #Zivilgesellschaft aber keine Kontrolle für Regierung und Behörden.
Einfach schamlos.
Haben wir eigentlich irgendwo eine Plattform, die ehrenamtliches Engagement von kompetenten, IT-affinen Menschen in dieser ganzen Digital Souveränitäts-Angelegenheit vermittelt?
🤔
#Digitalisierung #digitalsovereignty #FLOSS #Ehrenamt #Zivilgesellschaft
@elottermann
Im Prinzip sollte es so funktionieren. Leider ist das nicht der Fall.
Mit "Wir" ist die #Zivilgesellschaft gemeint, also #NGOs, die sich für #Menschenrechte, #Klimaschutz, #Solidarität etc. einsetzen. Wir als Aktionsbündnis sehen uns als Teil der Bewegung, die sich für eine #gemeinwohlorientierte #Digitalisierung einsetzt.
Da die #Hochschulen in die Silo-Fallen der großen #Plattformen getappt sind, versuchen wir, ihnen da wieder raus zu helfen.
Für kirchliche Einrichtungen sieht das wohl ähnlich aus (?). Prima jedenfalls, dass es die Instanz #kirche.sozial gibt.
"Im Paragon-Spyware-Skandal Italiens wurden mindestens 90 Einzelpersonen, Journalisten und Aktivisten mit dem Spionageprogramm Graphite ins Visier genommen.
(...)
Im Zentrum des Skandals steht #Paragon Solutions, das israelische Unternehmen hinter der Spionagesoftware Graphite. Die Technologie soll auch an italienische Behörden verkauft worden sein.
Über den Messenger #WhatsApp sollen die Journalisten und Mitglieder der #Zivilgesellschaft mit der Software ausspioniert worden sein...."
euractiv.de/section/innovation…
#Spyware #Italia #Italy #Repression #Überwachung #Antireport #Pressefreiheit #Technology
CDU-Anfragen zu NGOs
Neue Offensive gegen die Zivilgesellschaft
Von Gareth Joswig
Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: Demos gegen rechts
#taz #tageszeitung #CDU #Zivilgesellschaft #Union #CDU #CSU
20250308 Digitale Brandmauer errichten!
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahnwww.aktion-freiheitstattangst.org
zivilgesellschaft-ist-gemeinnu…
dserver.bundestag.de/btd/20/15…
hey @ZDF . Was'n bei Euch los?? Via heute 20:20 Uhr fehlt die Meldung komplett??? Es sollte die größte Meldung direkt auf der Startseite sein.
Stattdessen steht im Fokus eine Meldung "FDP kritisiert ZEW-Studie zu Wahl-Programmen" von Nils Metzger. Die größten Demokratie-Feinde, die die Politik derzeit hat. Geht's eigentlich noch?
Kleine Nachhilfe: demokrateam.org/report/
#Demokratie #BürgerBeteiligung #ZivilGesellschaft
Demos gegen Rechtsextremismus
Startet eine neue Protestwelle gegen rechts?
Von Lalon Sander
Fast täglich ist in diesem Jahr gegen Rechtsextremismus demonstriert worden. Allein am Wochenende gingen mehr als 30.000 Menschen auf die Straße.
#taz #tageszeitung #Schwerpunkt #Demos #gegen #rechts #Rechtsextremismus #Vielfalt #Zivilgesellschaft
Heute Nachmittag wird das #Steuerfortentwicklungsgesetz im Bundestag verabschiedet – ohne auch nur einen kleinen Fortschritt oder eine kleine Verbesserung, was das Thema #Gemeinnützigkeit angeht. Seit Jahren zittern Vereine um ihre Gemeinnützigkeit und 2021 wurde von Seiten der Ampel-Parteien Modernisierung versprochen.
Die demokratischen Parteien haben es in der Hand, die #Zivilgesellschaft als demokratische Institution zu schützen, stattdessen werden weiterhin viele zivilgesellschaftliche Organisationen mit ihrer Unsicherheit alleine gelassen.
attac.de/startseite/teaser-det…
Neues Steuergesetz ohne Modernisierung der Gemeinnützigkeit
Seit Jahren keine parlamentarische Mehrheit für sicheren Rechtsrahmen der Zivilgesellschaft – trotz EU-Rügewww.attac.de
#btw25
zivilgesellschaft-ist-gemeinnu…
#TagDerMenschenrechte
institut-fuer-menschenrechte.d…
Menschenrechtsbericht | Institut für Menschenrechte
Seit 2016 legt das Institut dem Bundestag im Dezember jährlich den Menschrenrechtsbericht vor. Dort wird die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum von Juli - Juni des jeweiligen Kalenderjahres aufgezeigt.Institut für Menschenrechte
Wir brauchen DRINGEND ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht für #Zivilgesellschaft und #Demokratie! Gerade der ohnehin schon schwierige Einsatz gegen Rechtsextremismus in Ostdeutschland wird aktuell zusätzlich erschwert. #Gemeinnützigkeit
spiegel.de/politik/deutschland…
Hilferuf an Kanzler Scholz: Mehr als 100 Organisationen sehen ihren Einsatz gegen rechts bedroht
Zahlreiche meist ostdeutsche Vereine warnen in einem Brief an den Kanzler vor dem Kollaps ihres Engagements für Demokratie. Ihnen setze die Rechtslage zu – und die AfD. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.DER SPIEGEL
😡 #Druck von #Zivilgesellschaft vonnöten:
→ Intendanten
→ Rundfunkräte skandalisieren*
*kommen ihren Aufgaben nicht nach;
‼️ am besten gleich bei den gewerkschaftlichen Vertretern anfangen. #DGB
@stefanschulz
@JennyGnther @janboehm
@janine_wissler (Grüße, nicht nur blue sky nutzen)
@dielinke
@AGerntke (?)
#Widerstand braucht Organisation!
Hier könnt ihr eure #Demos sichtbarer machen und nachlesen, wo in eurem Umfeld welche stattfinden.
Bitte schickt eure Demos alle an das DemokraTeam. Brandenburg ist z.B. noch gar nicht vertreten.
GERNE BOOST!
#AlleGegenRechts#DemoGegenRechts#NazisRaus#MakeFascistsAfraidAgain#Antifa#AnstandGegenRechts#AufstandFürDemokratie#KeinFussBreitDenFaschisten#Demomauer#Zivilgesellschaft#fckAfD
Demonstrationen » DemokraTEAM
demokrateam.org/demonstratione…
