Das #BSW...
schneller vergessen als die #FDP...

Beide dürfen gerne vergessen bleiben

Gott sei dank und allen Helferinnen beim Wahlkampf für #SametYilmaz.

Und die #SPD muss dringend klären ob sie für Werte oder für Machterhalt steht. Denn mit letzterem kann man keine Wahlen in der Mitte und links gewinnen. Und alles rechts und reaktionäres wählt eh #CDU, #FDP oder #noafd.

Für Werteorientierung muss man einen langen Atem haben.

Wer lässt sich von jemanden beraten, der sein Geld aus dem Fenster wirft?

#DVAG #FDP #geldverschwendung

+++ #Großspendenticker +++

NEU: 50.000 Euro an die #FDP von der DVAG.

Vielen Dank an #CDU, #CSU, die #FDP und die in weiten Teilen immer noch fossile #SPD:

#Umwelt #Technologie #Deutschland

tagesschau.de/wirtschaft/techn…

Studie: Umwelttechnologie boomt und China dominiert

Umwelttechnologie ist einer aktuellen Studie zufolge eine der global am schnellsten wachsenden Branchen. Der jährliche Umsatz überschreitet bereits fünf Billionen Dollar. Während China dominiert, fällt Deutschland weiter zurück.

^{tagesschau.de}

Da andere so viel besser sind, ist das gar kein Problem ...

#spd #cdu #csu #fdp

Berlin spricht über „digitale Souveränität“, während Brüssel endlich handelt. Der Brief von 38 EU-Abgeordneten gegen Microsoft 365 ist kein Symbol – er ist ein Wendepunkt. Zeit aufzuwachen, Europa. Freiheit gibt’s nicht im Azure-Abo.

pandolin.io/zwischen-souverani…

#DigitaleSouveränität #OpenSource #PublicMoneyPublicCode #Linux #FOSS #Digitalpolitik #BeAVoice #CloudRebelAlliance #FDP #Loadev #ALASCA #osba

Ein wesentlicher Aspekt ist in dem Artikel noch unberücksichtigt:

Familienunternehmen zeichnen sich durch das Verwandtschaftsverhältnis der Eigentümer aus. In größeren Familienunternehmen gibt es regelrechte Clan-Strukturen. Einflussreiche Positionen in Familienunternehmen gründen sich also viel mehr auf Verwandtschaft als auf anderen Kriterien, wie herausragenden Leistungen oder Qualifikationen. Statt von einem Verband der Familienunternehmer könnte man also auch von einem Verband für Vetternwirtschaft sprechen.

Dass ausgerechnet ein ehemaliger FDP-Vorsitzender die Nähe zum Verband der Familienunternehmer suchte, ist absolut widersinnig. Denn Vetternwirtschaft ist so ziemlich genau das Gegenteil einer ordoliberalen Wirtschaftsordnung, in der sich Leistung lohnen soll.

#Verwandtschaftsverhältnis #Verwandtschaft #Clan #Clanstrukturen #Vetternwirtschaft #Nepotismus #FDP #liberal #ordoliberal #Leistung #Wirtschaftsordnung

Das von der Trümmerregierung geplante #Arbeitszeitgesetz ist einfach nur eine von der #Wirtschaftslobby geschriebene Vorlage.

Arbeitnehmer interessieren #Union und #SPD überhaupt nicht.

Arbeitnehmer sollen zu Lohnsklaven ohne Rechte werden. Woher würden sonst die parallelen Forderungen der Fehlbesetzung #Reiche kommen, dass der Kündigungsschutz ebenfalls gelockert werden soll?

Ich bin derart enttäuscht von der @Bundesregierung. Meine Stimme bekommt keine der beteiligten Parteien mehr. Und ich betrachte eine derart bürgerfeindliche Politik, und das mehr als miserable Auftreten des Kabinetts nach außen, nicht als meine gewünschte Regierungsarbeit.

Wer nur Machtgeil und Wirtschaftshörig ist, ohne wirklich auf die Probleme der Gegenwart und Zukunft einzugehen, verdient kein Vertrauen oder Respekt von mir.

So beschissen die #Ampel durch die #FDP war, es war tausend mal besser als diese Praktikantenregierung.

telepolis.de/article/Arbeitsze…

Arbeitszeitgesetz: Regierung ignoriert Wünsche der Beschäftigten

Die geplante Reform erlaubt Arbeitstage von über zwölf Stunden – doch eine DGB-Umfrage zeigt: Das Gegenteil ist gewünscht.

^{Marcus Schwarzbach (heise online)}

Die Einführung von #Palantir ist in #BadenWürttemberg ein Parteiübergreifendes Projekt.

Im #Landtag haben #CDU, #AfD, #FDP & #Grüne dafür gestimmt.

45 Jahre auf dem falschen Weg: Noch fehlen das Einsehen und die Konsequenzen

Nach dem Versagen der #POLITIK mit den liberalistischen Zielen der #cducsu und #fdp durch die einstige Privatisierung der Deutschen #Bundespost sehen sich die Verbraucher und Verbraucherinnen Filialschließungen, Einschränkungen bei Versandleistungen und fehlenden Briefkästen gegenüber. Die gesetzliche #Daseinsversorgung fehlt inzwischen schlichtweg.
Und die Versprechen, der liberalisierte Postmarkt würde für Verbraucher günstiger und vielfältiger, stellen sich als Lüge dar.
Jetzt die amtliche Bankrotterklärung:

"Automaten sind besser als gar keine #Post vor Ort." (Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur)

zdfheute.de/wirtschaft/unterne…

+++ «Ohne 🌱 #Cannabis würde ich heute wahrscheinlich nicht mehr leben.»
Franziska 👩‍🦼‍➡️ 😍

In der Zeit nach dem Unfall haderte ich sehr mit meinem Schicksal. 😭 medcan.ch/ueber-uns/unsere-ges…

#Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #Cannabis #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Grundrechte #Deutschland #Schweiz #Medcan

@khgu

Das erlebe ich anders & war auch ein Hauptgrund, warum ich Angebote einer Kandidatur für den #Bundestag 2x ablehnte. Den fatalen Druck auf die Abgeordneten von #Union & #FDP, mit der #AfD zu stimmen, sollte unvergessen sein. Und was anderes als eine faktische #Entmachtung des Parlaments sind Parteien - Koalitionsverträge & Koalitionsausschüsse seit 1961?

De jure ist Art. 38 GG in Kraft, aber in der politischen & auch medialen #Praxis gelten MdBs als „Abweichler“. scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

^{Michael Blume (Natur des Glaubens)}

#Fahrradstraße oder zurück ins 20. Jahrhundert?

„Auto-Deutschland-Koalition“ #SPD, #CDU #FDP in #Hamburg-#Nord will #Klärchenstraße nicht fahrradfreundlich umbauen, sondern eine weit fortgeschrittene Planung kurz vor dem Start stoppen.

📢 Am Montag können wir im
#Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude sagen, was wir davon halten.

🕧 17.11.2025, 18 Uhr
🚩 Bezirksamt Hamburg-Nord, Robert-Koch-Straße 17, 20249 Hamburg, großer Sitzungssaal

Kommt alle! 😀

[€] abendblatt.de/hamburg/hamburg-…

Streit um neue Fahrradstraße: „100.000 Euro Steuergeld gefährdet“

Die geplante Fahrradstraße soll eine sichere Ost-West-Querverbindung ...

^{Elisabeth Jessen (Hamburger Abendblatt)}

Unser #Grundgesetz kennt eigentlich weder einen #Koalitionsvertrag noch einen sog. #Koalitionsausschuss. Diese Rechtskonstrukte wurden in #Deutschland erst 1961 angesichts des DDR-Mauerbaus von #Adenauer & #FDP zur Kontrolle der #Legislative (Parlament) durch die #Exekutive (Regierung) eingeführt.

Gegen den KoA-Beschluss zu erhöhter #Rente trotz #Demografie wehren sich nun immer mehr v.a. junge Mitglieder des #Bundestag. Die #Koalition gerate daher unter Druck.

Wie siehst Du diesen Konflikt?

• Koalitionsausschuss & Fraktionsdisziplin gehen vor (4%, 1 vote)
• Ausnahmsweise gehen die jungen MdB vor. (4%, 1 vote)
• Der Bundestag / Art. 38 GG sollte wieder vorgehen. (73%, 17 votes)
• Andere / keine Meinung (17%, 4 votes)

Die #Ampel hat deutlich geeinter und zielführender agiert, als #Blackrot das jetzt tut.
Und das war eine Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien, inklusive der ständig quer schießenden #FDP.

Wenn man sich das mal vor Augen führt, erkennt man sehr schnell, wie schlecht die Koalition #Merz aus #SPD und #Union, die sich in weiten Teilen ja kaum unterscheiden, wirklich ist.

Wir hätten einen Kanzler #Habeck haben können ...

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A1: Osnabrück -> Bremen, zwischen 6.2 km hinter AS Lohne/Dinklage und 0.4 km vor AS Vechta und blockieren die #Autobahn.

Den #Autos steht pure #Empörung in den Scheinwerfern geschrieben. Schon wieder eine #Falschmeldung der #Medien: Autos standen nicht 43 Stunden im #Stau! SIE HABEN 43 STUNDEN PROTESTIERT - für eine gerechte #Verkehrswende, #Klimaschutz und gegen den #Rentenbetrug durch die #FDP! 😆
tagesschau.de/wirtschaft/verbr…

Pendler standen 2024 in Deutschland im Schnitt 43 Stunden im Stau

Millionen Deutsche pendeln täglich mit dem Auto zum Arbeitsplatz. Das bedeutet oft auch Zeitverlust - und die Zahl der Stau-Stunden ist gewachsen. In einer Großstadt haben die Verkehrsprobleme besonders stark zugenommen.

^{tagesschau.de}

Wäre die #FDP nicht auf den Trichter gekommen das man die Koalition scheitern lassen will, stünden wir heut ganz anders da.

Unvergessen #Habeck

#wissen #knowledge

Um #Alzheimer zu heilen, müssen wir die Ursachen der Krankheit entschlüsseln – ein langwieriger Prozess. Helfen Sie uns darum mit einer Fördermitgliedschaft. 🙏 alzheimer-forschung.de/forschu…

#WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana

#Streeck 🙏 #NinaWarken 🙏
#Merz #Söder #Klingbeil #Reiche 😀

#Cannabis #Gesundheit #Immunsystem #Endocannabinoidsystem #Epigenetik #epigenetics #trauma #methylation #endocrinedisruptors #MaxPlanckInstitut

#SPD #FDP #CSU #CDU #GRÜNE #DIELINKE

@kp_fdp
Das stimmt wohl! Aber es wurde ja sinngemäß nach EINER Minderheit gefragt! Und da bin ich der Meinung, daß #FDP Wähler eine geeignet kleine Minderheit für die merzschen Verbalausfälle sind.
Wer #FDP wählt ist eh Kummer gewohnt, also trag es wie ein Mann! 😇

@derpostillon

Nehmen wir mal an Merz weiß, was er tut.
Um Deutschlands Zukunft als abgeschottetes, nationalistisches „biodeutsches Altersheim“ mit angeschlossenem Industriemuseum für Transformationsverweigerer zu imaginieren, muss man entwe

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/nehmen…
#AfD #auto #cdu #csu #demokratie #deutschland #fdp #gesellschaft #klimakatastrophe #klimawandel #merz #migration #mobilität #nazis #Putin #rechte #söder #spd #trump #union #usa #wirtschaft

Nostalgiepost:
2016 haben wir #PIRATEN im #Landtag #NRW dafür gekämpft, das #Wahlalter zur #Landtagswahl zu senken.
Damals waren #SPD, #Grüne, #CDU und #FDP dagegen.

Neun Jahre später:
landtag.nrw.de/home/aktuelles/…

#PIRATEN: einfach immer ihrer Zeit voraus 😉

Wie sich die Fuzzis der #CDUCSU landauf und landab wirklich vor jeglich sich bietendes Mikrofon, vor jede Kamera stellen und versuchen die verbale Entgleisung ihres Obergurus #Merz zu erklären und zu relativieren.

#Stadtbild

Zum Kotzen.

#Ampel hin oder her, da gab es wenigstens einen moralischen Kompass.

#EDIT So ganz stimmt das mit dem Kompass wohl doch nicht, schließlich war die #FDP dabei.

Die #union behauptet ja immer wieder, das der #ÖRR linkslastig wäre.
Hier ein Beleg dafür, dass das Quatsch ist.
In der Zeit vom 5.10. (So) - 11.10. (Sa) sendete #ARD und #ZDF 6 politische Sendungen in der auch aktive Politiker eingeladen werden.
Von den insgesamt 13 Gästen kamen von der

#cdu #csu 7
#spd 2
#diegruenen 2
#dielinke 1
#fdp 1

(Seite 2)

Rechte NGO mit staatlicher Alimentierung:

Selbsternannte Denkfabrik #R21. Neben der #AfD nun das zweite Mistbeet angelegt von #CDU und #FDP ?

Bei der #Ampel hat es bei drei sehr diversen Fraktionen bis zum 3. Jahr gedauert, bis es zum Eklat kam.

Bei #Blackrot mit nur 2 Fraktionen, die sich inhaltlich sehr viel näher sind, zerbricht das erste Porzellan schon nach 6 Monaten.

Erzählt mir bitte nie wieder etwas von "Chaos in der Ampel"!
Im Vergleich zu dem Irrenhaus was wir jetzt haben, war das ein sehr gesitteter und geordneter Umgang, den #SPD, #Grüne und #FDP gepflegt haben.
Und das lag meiner Meinung nach vor allem an den Grünen.

Als seit langem beliebtester Politiker in #Deutschland ist Boris #Pistorius den Gutsherren der #CDU natürlich ein Dorn im Auge.

Ist in den vergangenen Wochen schon kaum ein Tag vergangen mit Nachrichten darüber, wie die CDU innerhalb der #Regierung Einigungen wieder kippt, geht's jetzt also gegen den eigenen #Verteidigungsminister.

#SchwarzRot #ampelt vor sich hin - die CDU hat die Rolle der #FDP eingenommen. Zum Schaden ALLER und zu Gunstern der #Demokratiefeinde.

spiegel.de/politik/wehrdienst-…

Streit über Wehrdienstkompromiss: »Ich torpediere nicht« – Pistorius verteidigt sich gegen Kritik aus Union

Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten. Doch in der Koalition eskaliert der Streit über das Wie. Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius Sabotage vor. Der weist das vehement zurück.

^{DER SPIEGEL}

Endlich einmal ein Autor der die richtigen Worte findet: "Regierung stürzen"

Ist dies in ein einer Demokratie die Aufgabe einer Opposition, besonders dann wenn ein paar Diktatoren verrückt spielen und die ganze Welt bedrohen?

Oder folgt man nur dem Beispiel einer
#Union, #AfD und #FDP ... ?

Sorry, aber das kann man so nicht stehen lassen! Gerade die #FDP war bekannt dafür, Parteifreunden und -spendern einiges zu gönnen, wenn sie dann mal an der Macht waren!

#moevenpick

Nach den Kommentaren von Anhängern der #CDU, der #FDP, der #AfD, der #CSU, der #Springerpresse, #Nius und dem restlichen Rotz sowie Teilen der #SPD ist jetzt übrigens "Ich möchte gerne, dass Menschen weder verhungern noch erfrieren" linksradikal und ideologische Verblendung.

Und sie merken es nicht einmal.