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Items tagged with: fdp
Alles gut und schön, kann auch beide Seiten nachvollziehen.
Allerdings,
wo blieb der Aufschrei als dies beschlossen wurde (oder hab ich das nur nicht mitbekommen)?
Wo bleiben jetzt die Gegenmaßnahmen (Gerichte ...)?
Wenn ich das so hochrechne, dann sind ja 75% der Wähler dafür, wenn ich mir ansehe welche Parteien hinter diesen Massnahmen stehen ( #cxu #spd #AfD #b90diegruenen, #fdp ), und ist in der Demokratie so, das die Mehrheit entschieden hat, und die Minderheit damit leben muss.
Zur nächsten Wahl gäbe es ja die Möglichkeit dies zu ändern.
#Habeck #DIEGRÜNEN #narrativ #FDP #Lindner #konservativ
Die Schmutz- und Hetzkampagne con AfD und CDU, sowoe des gesamten rechtskonservativen Medienkonglomerates Deutschlands um Springer und Co, aber auch vor allem die Hybris eines vollkommen abgehobenen Vorsitzenden einer Kleinstpartei für Schwerreiche - Lindner - haben die Ampel trotzdem scheitern lassen. Die Wahrscheinlich letzte Regierung, die eine realistische Politik verfolgte.
Warum wundern wir uns eigentlich, wenn unsere Gesellschaft immer mehr verkommt?
#cdu #csu #spd #fdp #dielinke #gruene #nobsw #noafd
Der #Stern hat die Schlagzeile "Ölpreis - Die schärfste Waffe der Mullahs".
Das ist sicherlich richtig. Aber es fragt sich: Wer hat dafür gesorgt, dass der Ölpreis noch immer diese Rolle spielt? Da fallen mir dann die üblichen Verdächtigen ein: #CDU #CSU und #FDP als diejenigen, die die Energiewende ausgebremst haben.
stern.de/politik/ausland/oelpr…
Straße von Hormus: Wie der Iran seine schärfste Waffe nutzen kann
Der Iran ist militärisch geschwächt, kann aber ...Timo Pache (STERN.de)
Bundespolizeigesetz: Horchen, aber nicht hacken
Die Bundespolizei soll künftig vermehrt Drohnen einsetzen und auch präventiv Telekommunikation überwachen dürfen. Ein „Gewahrsam“ droht für maximal vier Tage. Das geht aus dem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz hervor.netzpolitik.org
Toller Essay, Danke an Alex Struwe
Ich hatte bislang immer #Neoliberalismus / #Libertarismus als impliziten #Feudalismus und damit Vorstufe zum #Faschismus verstanden - sehr zum Ärger der #FDP-Flitzpiepen, in einem Atemzug mit der #afd #noafd genannt zu werden.
#Liberalismus als Ausgangspunkt geht mir etwas zu weit.
Z.B. sehe ich unseren Weg in unsere #Entmündigung und digitale #Diktatur, den wir seit 20 Jahren gehen, zu 95% als nicht wahrgenommene Eigenverantwortung des Mainstreams.
Wenn #CDU, #FDP und #SPD darüber diskutieren, dass sie gerne mehr #Krieg spielen würden 🤡
siehe:
Es wäre den Politikern dringend angeraten die Konfrontation zu vermeiden, denn wie viele Jugendliche sich wirklich für ihr Land erschießen lassen würden, könnte die Kriegstreiber sehr verunsichern! Insofern kann ich die ganze Diskussion über Wiedereinführung des Wehrdienstes gar nicht verstehen. Wir haben doch jetzt schon zu wenig junge Leute für die zivile Wirtschaft, woher sollen dann noch die Toten für einen Krieg kommen?
Abgesehen davon gibt es dringendere Krisen, die gelöst werden sollten als einen neuen Krieg anzuzetteln!
#aua #omg #wtf #Bundeswehr #Verteidigung #Jugend #Soldaten #Rüstung #Politik #Problem #niewiederCDU #nimehrCDU #republica #Diskurs
Ist ein WOk[E] ein Topf, in dem Dinge gebraten werden?
#Adenauer #Söder #WAHRhEIT? #Ehrlichkeit?
#Kunst #Kultur #Kulturzeit #rp25 #3sat
#WEEDmOB mastodon.social/@markus_netzpo…
😎 👯 🙏 😀 #Hanfgeschichten #Zukunft #Zeitgeschichte #future
#SPD #FDP #noAfD #CSU #CDU #Christen #Kirche
#DIELINKE #klimaschutz [auch mit #Cannabis] = #Menschenschutz #USA #Germany #Bayern #Kunst #kulturgeschichten #Hoffnungsgeschichten #forfuture #DUBISTdasUNIVERSUM #savePlanetA
#FINCENfiles? +++ #DIELINKE
Ist es schon wieder soweit?
Ach, das war ja #sachsenanhalt
Da regiert ja die #AfD (heimlich) und dann arbeiten die wohl doch mit der #Union zusammen, diese Rechtsradikalisten !?
#Merz zeigt Wirkung oder wer #CDU #CSU #SPD oder #FDP wählte hätte sich auch gleich offen zum #Rechtsradikalismus bekennen können !!!
Es macht keinen Unterschied ob man ja nur mitläuft ...
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Bericht: Mehr als 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal
In den ersten drei Monaten des Jahres sind einem Bericht zufolge überdurchschnittlich viele Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zu den häufigsten Zielländern zählten demnach die Türkei, Georgien und Frankreich.tagesschau.de
😂
Aussm Bauch heraus würd'sch ma sagen dass #KevinKühnert hier sein politisches Comeback in der #FDP für den Sommer ankündigt.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
🍸
Kühnert äußert sich zu Zukunft
Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will vorerst andere Wege gehen. Ein politisches Comeback schließt er jedoch nicht aus.t-online
dafür appellieren dass die #Verfassungsschutz auch an der #Uni tätig wird finde ich schlicht ungeheuerlich. Das ist der erste Schritt #Andersdenkende einzuschüchtern und der letzte ähnliche Versuch war einfach ein riesiger Skandal von #FDP:
spiegel.de/politik/deutschland…
Stark-Watzinger und die Fördergeld-Affäre: Rüder Ton im Ministerium
In der Fördergeld-Affäre von Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) zeigen Dokumente: Ein Ministeriumsmitarbeiter übte offenbar Druck auf externe Partner aus, Namen für die umstrittene Liste kritischer Forscher zu liefern.Armin Himmelrath (DER SPIEGEL)
Verfassungsgericht verwirft Reform des Kommunalwahlgesetzes
Kleinere Parteien hatten gegen die Änderung des Kommunalwahlgesetzes geklagt. Das Landesverfassungsgericht gab ihnen jetzt Recht.Christoph Ullrich (wdr.de)
FDP in der Krise - Hat der Liberalismus eine Zukunft?
Nicht mehr im Bundestag und tief in der Krise: Die Liberalen wollen mit Christian Dürr als neuen Parteivorsitzenden den Neuanfang wagen. Wie kann das gelingen?#Liberalismus #FDP #ChristianLindner #ChristianDürr #Parteitag
StZ, S. 3, zitiert heute Nigel #Farage von der rechtsdualistischen #ReformUK 🇬🇧 über die verzweifelt rechtsdrehenden #Tories:
„Die Konservative Partei ist am Ende. Sie ist hinüber. Sie dient keinem Zweck mehr. Sie hat keine Zukunft mehr. Die Opposition sind wir.“
Wer sagt es den Rechtslibertären in #Union & #FDP? 🤔🇩🇪🇪🇺🔥 scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Deutschland kann in wenigen Tagen 1 Konkordanzregierung bilden
Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Das Bild zeigt eine Screenshot eines Tweets auf einem Smartphone. Der Tweet ist in deutscher Sprache verfasst und lautet: "Was wohl rauskommt wenn man Florian Silbereisen mit nem Schmierlapfen und nem Italiener mischt... #zdf". Der Tweet wurde um 22:35 Uhr verfasst und hat 398 Likes. Im Tweet sind die Hashtags #CDU, #FDP und #AfD zu sehen. Im oberen Bereich des Screenshots ist ein Profilbild mit gelben Schuhen zu sehen. Die Uhrzeit, der Akkupegel und andere Informationen sind im oberen Bereich des Bildschirms sichtbar.
Bereitgestellt von @altbot, privat und lokal generiert mit Ovis2-8B
🌱 Energieverbrauch: 0.176 Wh
Gibt auch gute Nachrichten aus der #Union: Inzwischen kenne ich NIEMANDEN mehr, der die Antrag-Mehrheit im #Bundestag von #CDU, #CSU, #FDP und #AfD zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ #Auschwitz für eine taktische Meisterleistung von #Merz hält. Gestärkt wurde wie befürchtet nur die #noAfD, die Union verlor & die FDP wurde aus dem Parlament gewählt. Es ging schief! 🔥🙄
Statt Beschimpfungen kommt jetzt Lob. Jetzt muss nur noch jemand Jens #Spahn meine Nummer geben! 💁♂️🇩🇪🇪🇺😄 stuttgarter-nachrichten.de/inh…
Michael Blume - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Merz – „Viele in der CDU leiden“
Michael Blume zeigt sich entsetzt über den ...red (Stuttgarter Nachrichten)
Selten gab es in der Deutschen #Politik eine folgenschwerere #Fehlentscheidung als den Wunsch von #OlafScholz, eine #Koalition mit der (rechtsextrem - marktfundamentalistischen) #FDP einzugehen.
Die #SPD wird diesen Fehler politisch nicht überleben.
Joa, dem is eigentlich nichts hinzuzufügen.
#Berlin könnte Geld in die Hand nehmen & dauerhafte #Sozialwohnungen bauen bzw. günstige #Genossenschaftswohnungen fördern.
Aber die #Politik (primär natürlich #SPD, #CDU & #FDP) will lieber #Milliarden € in einem Faß ohne Boden versenken UND die #Mieten in der #Hauptstadt hochtreiben.
Eine politisch gewollte & erzeugte #Mietenkrise. Schade, dass die #Wähler_in das irgendwie nicht versteht. Sonst lägen SPD & CDU bei 0 %.
rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20…
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Wie Berlin den Großteil seiner Sozialwohnungen verlor
Anfang der 1990er Jahre gab es in Berlin Hunderttausende Sozialwohnungen. Heute ist nur noch ein Viertel davon übrig. Trotz Milliarden für den Neubau kann die Stadt den Verlust wohl nur bremsen – eine echte Wende scheitert am System. Von Juan F.www.rbb24.de
#Cannabis ist nicht nur eine #Heilpflanze, 😎 🙏 👯 dank ihrer medizinisch wirksamen Inhaltsstoffe, sondern auch eine wertvolle #Wertschöpfungsmöglichkeit, ein #nachwachsenderRohstoff, für #Landwirtschaft und #Handwerk, #Bauwirtschaft und auch für viele Industriezweige, wie #Textilwirtschaft.
topp-textil.de/nachhaltigkeit/…
#Hanf ist #Zukunft?
Textiler Hanf war historisch von großer Bedeutung und gehört zu den ältesten #Kulturpflanzen der #Menschheit.
#SPD #CSU #CDU #FDP #Grüne #DIELINKE #BSW #politics
Hanf aus eigenem Anbau
Topp Textil bietet Hanfasern, -garne und -gewebe für technische Anwendungen. In Ungarn wird unserer eigener Textilhanf angebaut und verarbeitet.www.topp-textil.de
Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.
Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.
#ampel #ampelaus #fdp #wissing #gruene
#miteinader #community #cafe #europa #deutschland #flensburg #wir #wirtschaft #photography #photo #fotografie #leica #kirche #sozial #social #gemeinschaft #armut #heimat #cdu #fdp #grüne #spd #volt #csu
In Flensburg Norderstr gibts ein CAfe, in dem jeder bezahlt, was er zahlen kann. Man kann auch für andere mitbezahlen.
Mehr WIR statt IHR!
Teilen macht übrigens glücklich.
Von der SPD das zu fordern wirkt naiv und traurig. Vielleicht war das ja zu Wau Hollands Zeiten noch irgendwie anders, aber die SPD ist doch seit Jahrzehnten genauso autoritär und rechts wie die Union was Innenpolitik angeht.
Die Ampelregierung hat dann noch mal ganz klar aufgezeigt, wie sogar "Linksliberale" den Überwachungsstaat, Überwachungskapitalismus und rassistsiche Abschieberegime mit digitaler Kontrolle voll ok finden (die biometrische Internetfahndung wollten ja schon die #Grünen und die #FDP mit der SPD durchsetzen). Eine sich zeitweise heuchlerisch als "antifaschistisch" bezeichnende SPD-Innenministerin hat indessen gezeigt, dass sie sogar einen Seehofer locker rechts überholen kann.
Ob das jetzt ein Feststecken in einer romantisierten Vergangenheit oder linksliberales Mitte-Denken bei einigen beim CCC ist, aber den autoritären Staatsumbau hält man sicher nicht mit Bitten und Betteln an die SPD auf.
Wie die Bundespolizei zur Abschiebebehörde werden soll
Die Bundespolizei hat den Einsatz bestätigt. Es ...Jan Dörner und Christian Unger (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)
#fdp #phishing
Ich bin froh, dass die Fuck Da Poor weg vom Fenster ist, aber solche Ideen fallen ja auch in der #union auf fruchtbaren Boden…
„"Es kann nicht gerecht sein, dass der Staat für Bürgergeld-Empfänger die Warmmiete komplett übernimmt, während diejenigen, die arbeiten gehen, sie vollständig selbst stemmen müssen und gleichzeitig noch die Steuern für das Bürgergeld bezahlen", sagte Dürr. "Die Kosten der Unterkunft sollten deshalb künftig nur (1/2)
Für 100% #transparenz in #deutschland & #europa
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100% #informationsfreiheit #ifg jetzt!
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#cdu #csu #spd #fdp #grüne #noafd #dielinke #grundrechte
In #China rollen erste #Elektroautos mit Natriumakkus vom Band. #Deutschland hatte auch eine Batterieforschung, dort aber hat #Lindner eingespart! Wegen #Technologieoffen!
Die #FDP hatte EINEN Job: Verhindern. Daher hat die #GelbePest mehr geschadet, als 28 Jahre #CDU / #SPD Regierungen!
spiegel.de/auto/natrium-ionen-…
Ohne knappen Rohstoff Lithium: In China rollen erste Elektroautos mit Natriumakkus vom Band
Die Produktion von Elektroautos mit Natrium-Ionen-Batterie hat begonnen. In China fahren zwei Hersteller die Massenfertigung der günstigen Lithium-Alternative hoch. Auch in Europa geht es mit der Technik offenbar voran.DER SPIEGEL
Tja Bedürftigkeitsprüfung nur bei Armen, aber Reiche bekommen Geld geschenkt.
Wenn, dann müsste man die '#Neiddebatte' umkehren !
Man sollte solche Begriffe nicht den Anderen kampflos überlassen, sondern offensiv aus der Hand nehmen. Der Begriff bringt es auf den Punkt: #CDU #AfD #FDP betreiben #volksverhetzung mit #Neiddebatten
Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.
Sein Thema? Die #Wirtschaft.
Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!
Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!
Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...
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