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Beiträge, die mit Groko getaggt sind

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Beiträge, die mit Groko getaggt sind


Nochmal die Erinnerung: wir kriegen keine #GroKo. Es wird eine #KleiKo. Und den jüngsten Entwicklungen nach genaugenommen eine #Kloko. Gern geschehen.


Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer „Datennutzungsbeauftragten“ werden. Jetzt diskutieren #SPD und #CDU über die Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetzes #IFG. Vorwärts nimmer, rückwärts immer: #GroKo #Koalitionsverhandlungen


Die neue #Groko will aus der Bundesbeauftragten für den #Datenschutz eine Beauftragte für die #Datennutzung (!) machen. Ist das euer Ernst #SPD und #CDU? #Koalitionsverhandlungen


Es bleibt trotzdem die #Groko, denn die #AfD zählt nicht und #FDP ist futsch.


Es wird ein Name für die neue Koalition gesucht. #GroKo passt nicht mehr, weil zu klein, und #KleiKo ist anscheinend nicht erwünscht. Mein Vorschlag: #Klo
stern.de/news/merz-wuenscht-si…


Friedrich #Merz wünscht sich einen neuen Namen für die frühere #Groko aus #Union und #SPD. Wer hat kreative Vorschläge?

Im Gedenken an die schwarz-roten Farbbänder würde ich das Ganze ja "Schreibmaschinenkoalition" nennen. Das passt auch schön zum Hauch der 90er der von der #CDU derzeit ausgeht! 😀

spiegel.de/politik/deutschland…


Gerade verhandeln Union und SPD über die Rahmenbedingungen für eine mögliche Koalition.

Wir fordern: bekennt euch zum AfD-Verbot und nehmt es euren Koalitionsvertrag auf! 📣

Du willst dich uns anschließen und gemeinsam Druck auf die Verhandler*innen machen? Dann melde dich bei einer unserer Lokalgruppen - siehe Thread oder auf www.afdverbot.jetzt/mitmachen 🩷💚✊.

#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #groko #koalitionsverhandlungen

(1/2)


Warum sprechen hier einige von einer #GroKo? Es ist keine GroKo! Eine GroKo wäre eine Koalition von der Union mit der AfD.


Die #GroKo war schon 💩, aber die #KleiKo...

Da kann man echt nichts mehr erwarten. Wer von euch hat nochmal #CDU gewählt?

Wenn wir jetzt schon #WhateverItTakes machen, dann will ich auf #Draghi als Kanzler.

Oder einen anderen #Technokraten. Ich hab die Schnauze so voll von diesem #Populismus.


Menos de dos semanas después de las #elecciones🗳️ en #Alemania🇩🇪, CDU y SPD llegan a un principio de acuerdo para abrir negociaciones de coalición

#GroKo #política #noticias
tagesschau.de/eilmeldung/absch…


Ergebnisse der Parteien, die mit den AfD-Nationalisten paktiert hatten:
🚫FDP (raus, stark an AfD verloren)
🚫BSW (raus)
↘️CDU/CSU (unter Vorwahlumfragewerten, stark an AfD verloren)
↗️AfD
Lektion endlich verstanden? #WirSindDieBrandmauer

Die repressive Überwachungs-#GroKo wird Freiheit zerstören. Die Bürgerrechtsbewegung wird jetzt gebraucht - hilf mit! #FreiheitStattAngst

#GroKo könnte auch verfassungswidrige verfrühte #Sperrklausel zur Europawahl 2029 versuchen - bleiben wir wachsam!


Die #Ampel hat beim #Mieterschutz sogar NOCH epischer #versagt, als die #GroKo davor.

zdf.de/nachrichten/politik/deu…

Klar könnt ihr mir das jetzt alles mit dieser unwilligen #FDP schön reden, aber ich sage:

@GrueneBundestag & @SPDde WOLLTEN nicht.

Nicht wirklich. Nicht genug um sich durchzusetzen.

Ich nehm denen nicht mehr ab, dass Mieterschutz überhaupt ein Thema (jenseits von Wahlplakaten & Broschüren) für sie ist.


@stiefel_fan @SPDde @GrueneBundestag

Ehrlich gesagt, wäre ne #GroKo für #Scholz nicht das Schlechteste gewesen.

Versteh nicht so richtig, warum er da unbedingt raus wollte.

Der Mann hat keinerlei persönliche Projekte die an den Konserven scheitern würden & ist jetzt auch nicht unbedingt als linkes Schreckgespenst bekannt.

Am Ende des Tages war es seine Liebe für die Libertären, die ihm das politische Genick gebrochen hat.


Ist das nicht schon strafbewährte üble Nachrede @BMWK gegen #Habeck ? Würde evtl noch einen Schritt weiter gehen: #Wählertäuschung, wenn man den politischen Konkurrenten mit vorsätzlichen Unwahrheiten zu diffamieren versucht.

Wenn #CDU #Groko rankommt, macht dann eh wieder #BVerfG wie zu #Merkel Zeiten das Recht.

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