Es sind halt alles katastrophale Verschlimmbesserungen, die die #BlackRot @Bundesregierung am laufenden Band produziert. Da kann keine Reformationsfeierlaune aufkommen.
Search
Items tagged with: blackrot
Wenn es darum geht, bei #Bedürftigen zu kürzen, entwickelt #BlackRot eine atemberaubende Geschwindigkeit.
#Gesetzentwurf zum #Unterhaltsvorschuss soll im Juli ins Kabinett.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Gesetzentwurf zum Unterhaltsvorschuss soll im Juli ins Kabinett
Familienministerin Prien treibt die Kürzungspläne beim Unterhaltsvorschuss weiter voran. Noch in diesem Monat soll der Gesetzentwurf ins Kabinett, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Ministerin rechnet mit großen Einsparungen.tagesschau.de
#burokratieabbau bei #blackrot bedeutet Vorschriftenkahlschlag, um eine zügellose Wirtschaft zu ermöglichen!
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Und es soll bitte niemand glauben,
dass es #BlackRot um den #Gesundheitsschutz ginge,
es geht einzig und allein um #Steuereinnahmen.
Medienbericht: Fast #zwölf_Euro für eine #Packung Zigaretten – Regierung will Tabaksteuer wohl deutlich stärker erhöhen.
spiegel.de/wirtschaft/neue-pla…
Bisher plante die Bundesregierung eine Verteuerung des Zigarettenpreises auf 8,77 Euro pro Packung. Ein internes Dokument stellt nun eine noch stärkere Erhöhung in Aussicht.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
Das interessiert bei #BlackRot keine Sau.
Die kürzen lieber #Sozialleistungen und kümmern sich um den #Tankrabatt.
Bis Ende Juni sind in Deutschland rund 5.100 Menschen an den Folgen der extremen Hitze gestorben. Das haben Berechnungen des Robert Koch-Instituts ergeben. Die Zahl übertrifft schon jetzt die Werte ganzer Vorjahre.
Nicht vergessen, was der Regierungssprecher dazu sagte: Zur „Chefsache“ wird Merz es nicht machen, denn »das würde das "Wetter" auch nicht ändern und man wolle zudem keine "Erwartungen wecken, die nicht erfüllt werden"« 🤡
Sterben eh nur die Menschen, die für „das ewige Wachstum“ und „die Wirtschaft“ nicht nur nichts bringen, sondern Ballast sind.
Klingt zynisch?
Ist zynisch.
Nur anders kann ich dieses Nichtstun seitens #BlackRot nicht mehr interpretieren.
zdfheute.de/politik/deutschlan…
Hitzeschutz: Daran hakt es in der deutschen Politik
Hitzeschutz ist Ländersache. Das betonte am Montag der Umweltminister. Hinter den Kulissen wird aber diskutiert, wie sich das ändern könnte.Johannes Lieber (ZDFheute)
Einfache Sprache:
Wer das Vorhaben des Koalitionsaisschusses unterstützt, ermöglicht Korruption!
Was da die Regierung an Sozialabbau betreibt (mit dem Framing, Reformen zu anzustoßen und der Alternativlosigkeit, man habe ja kein Geld mehr), ist mehr als "Flood the zone with shit".
Der Shit ist real. Auch wenn vielleicht in den Lesungen Korrekturen gemacht werden, den Abbruch unserer Sozialdemokratie werden sie fortführen.
Ich habe inzwischen nicht mal eine Idee, was das alles bringen soll. Entgegen allen guten Wissens, wird das den Menschen nichts bringen. Wir werden kränker länger arbeiten müssen, um dann im Alter in der Armut zu versinken. Das Geld was gespart wird, geht in die Taschen der Reichen und Industrien, ohne wieder in den Staat investiert zu werden. Nicht mal der Mittelstand wird davon was haben. Am Ende werden politisch die Rechten gewinnen.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Was uns da täglich von #BlackRot angeboten wird, sind keine #Reformen sondern lediglich #Kürzungen und #Einsparungen.
Koalition - Entwurf: Künftig nur noch zwölf Monate #Elterngeld.
deutschlandfunk.de/entwurf-kue…
Das Elterngeld soll nach einem Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Prien künftig nur 12 statt 14 Monate gezahlt werden. Mütter und Väter müssen für den vollen Anspruch jeweils mindestens drei Monate statt zwei Monate eine berufliche Auszeit nehmen.
"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."
#SchwarzRot #KleiKo #Blackrot #KlassenkampfVonOben
Die Bundesregierung will Vergesellschaftung verbieten. Damit wirft die SPD nicht nur ihr eigenes politisches Erbe über Bord (mal wieder), die Koalition muss sich auch juristisch ziemlich verrenken, um ein Verbot hinzukriegen. Wie sie es wahrscheinlich versuchen wird, erklärt Kalle Kunkel.akweb.de/politik/verbot-von-ve…
Vergesellschaftungsverbot: Wie die Bundesregierung das Grundgesetz aushebeln will
SPD und CDU haben angekündigt, den Mieter*innen in den Rücken zu fallen und Vergesellschaftung zu verbieten. Ist das überhaupt möglich?ak analyse und kritik
@olbi74
Was Du schreibst klingt logisch,
leider hat das bei #BlackRot wohl niemand begriffen.
@haiku_shelf
Was Du schreibst klingt logisch,
leider hat das bei #BlackRot wohl niemand begriffen.
@haiku_shelf
In Deutschland, welches vor Geld nur so strotzt, will man jetzt ausgerechnet beim #Wohngeld sparen.
Also mal wieder bei den Ärmsten der Armen.
Eine #Vermögenssteuer, oder anders gestaltete #Erbschaftssteuer oder die konsequente Verfolgung der #Steuerhinterziehung, auf diese Gedanken kommt bei #BlackRot niemand.
Schämen sollten Sie sich für diesen Flyer.
Gesundheit darf keinen Profit abwerfen.
Bildung muss ALLEN zugänglich sein.
Reaktivierung Artikel 106 GG und Berechnungsgrundlage schaffen.
This is what makes me so angry about our (and the EU's) immigration system. Even if your goal is to "only get the best immigrants" (and I don't think it should be), whatever we have an #blackrot are planning is miserably failing.
If we treat all immigrants (or rather, people that _look_ like they could be immigrants) like shit, the qualified ones will be the first to leave or not even come, because they usually have a choice and more resources.
I have seen so many instances of amazing people in my company and at clients that have left Germany due to the insanity of the whole immigration process, it's maddening.
If we treat all immigrants (or rather, people that _look_ like they could be immigrants) like shit, the qualified ones will be the first to leave or not even come, because they usually have a choice and more resources.
I have seen so many instances of amazing people in my company and at clients that have left Germany due to the insanity of the whole immigration process, it's maddening.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Frau #Bär ist genau so empathiebefreit wie der Rest der Truppe.
#BlackRot kann es einfach nicht.
Geplante Reform: Studierende empört über Bafög-Äußerungen von Dorothee Bär.
spiegel.de/start/bafoeg-doroth…
> Eigentlich soll die Bafög-Reform im Juli im Kabinett verabschiedet werden. Nun stellt Forschungsministerin Dorothee Bär die geplante Erhöhung infrage. Studierende empfinden das als »Frechheit«.
Eilmeldung: Die Weltverbrenner kriegen den Hals nicht voll und wollen noch mehr der Schäden, die sie verursachen, auf hoi polloi abwälzen. Diesen Wunsch wird ihnen #blackrot natürlich gerne erfüllen.
Die Dreistigkeit dieser arbeitsunwilligen Lifestyle-Regierung kennt keine Grenzen:
"Außerdem soll der CO2-Preis pro Tonne auf Sprit, Heizöl oder Gas [...] stabil gehalten werden. Es werde eine Finanzierung im Klima- und Transformationsfonds (KTF) sichergestellt, hieß es [...]."
[0]Erst wird Jahrzehntelang eine direkte Marktregulierung blockiert und ein "technologieoffener" CO2 Preis eingeführt und jetzt, wo dieser endlich (viel zu spät) anfängt seine Wirkung zu entfalten, zahlt einfach der Staat an sich selbst, ausgerechnet mit den Geldern, mit denen das Land schneller klimaneutral gemacht werden sollte.
Das ist einfach nur ein riesiger Stinkefinger an alle Menschen, die gerne auf einem bewohnbaren Planeten leben wollen.
[0] tagesschau.de/inland/innenpoli…
#klimaschutz #klima #co2 #blackrot
Schwarz-Rot einigen sich bei Koalitionstreffen auf "Arbeitsprozess"
Die Koalition will Ergebnisse liefern, das Ringen mit sich selbst geht aber offenbar weiter. Beim Spitzentreffen im Kanzleramt gab es am Ende eine Verständigung auf einen "Arbeitsprozess".tagesschau.de
Warum wird diesmal so ein großes Geheimnis davon gemacht, welches Land wie abgestimmt hat. War wohl peinlich für #blackrot ?
Ihr wollt eine Headline zum Behindertenkampftag, zu der man locker auch tolle Berichte machen könnte? Sure, hier sind paar aus meinem Fachgebiet:
- „23 Jahre nach Gesetz, Staat versagt: Keine einziges digitales Behörden-Angebot barrierefrei‘
- „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz kommt, ist zahnlos, Casey wütend“
- „Proteste für Gleichbemöglichung im ganzen Land“
- „Bilanz der Ampel in der Behindertenpolitik: Nix passiert“
- „#BlackRot bringt keine Fortschritte für Behinderte: Kacke!“
Davon profitieren vor allem Mineralölkonzerne, die auf Kosten der Steuerzahler - also unsere Kosten - weiter Übergewinne einfahren. Das ist nicht so offensichtlich, weil es bei uns im Geldbeutel nicht direkt sichtbar wird, aber effektiv tut die Politik nichts.
Man könnte stattdessen den Sektor mal durchregulieren und/oder die Übergewinne abschöpfen, aber ich schätze mal, das ist bei der aktuellen #blackrot Regierung eher nicht drin.
#Blackrot braut ein angsterregendes sozialstaatliches Unwetter zusammen dabei müsste man nur die Vermögenssteuer wieder einführen.
Nun wird wieder unnötig Geld für unzählige schwachsinnige Beratungen ausgegeben, die alle nur darin münden, dass Reiche noch reicher werden und unsere Probleme weiterhin auf der Strecke bleiben.
Vermutlich sind wir insolvent noch bevor die schwindelerregende Folgekostenabschätzung fertig ist.
Ohne eine derartig ideologisch verbohrte, einseitig die Fossilindustrie fördernde Bundesregierung und jede vernünftige Entscheidung torpedierende Bundesregierung wäre wesentlich weniger Krise. Weder Wind noch Sonne stecken in der Straße von Hormus fest.
Aber BlackRot will die Wirtschaft offenbar an die Wand fahren. Mit Vollgas!
#BlackRot #Merz #Reiche #Söder #Klingbeil #Deutschland #Europa #Wirtschaft #Energie #Öl #Gas #Bundesregierung
Noch 3 Jahre schafft #blackrot nicht. Völlig irrationales, alte weiße Männer Gelaber, interessengeleitet. Dae bekommt jeder mit. ".. aber die #CDU kann ja #Wirtschaft!". Und die Deutschen wählen sie immer wieder.
Außer beim nächsten Mal. Meine Hoffnung ist, dass die #AfD mit ihrer geballten Inkompetenz und Menschenverachtung den Karren genauso in den Dreck fährt, wie #Wilders in #NL.
Und dann... Phoenix aus der Asche...
84% weniger oder gar nicht zufrieden bei 11% Zuwachs gegenüber dem Vormonat.
Ein Bundeskanzler zweiter Wahl und seine Lobbygruppe der Fossilen beschimpfen die deutschen Bürgerinnen und Bürger als zu faul, arbeitsunwillig und in Lifestyle-Teilzeit.
KLICK!
Mir unerklärlich, was da falsch läuft. Das muss natürlich an der Migration liegen.
KLACK! Sarkasmus-Schalter AUS. Zurück zum Normalbetrieb. Das hier ist jetzt normal ?!?
Ist doch bei solchen Sprüchen immer so. Von einem Kanzler, der sich in der Mittelschicht verortet und offensichtlich nicht weiß, was das ist, erwarte ich aber auch nichts anderes
Island führte 2024 die 4-Tage-Woche ein und konnte bereits 2025 feststellen, dass die Produktivität stieg und das Wohlbefinden der Beschäftigten zunahm. Woher #BlackRot die Behauptung nimmt, so etwas sei nicht möglich, muss hinterfragt werden.
Abschieben, abschieben, abschieben,
das können sie bei #BlackRot.
Aber beschwert euch hinterher nicht, wenn der #Facharzt oder die #Pflegefachkraft aus #Syrien dann fehlen.
#Merz: #achtzig Prozent der syrischen Geflüchteten sollen zurück. dw.com/de/merz-80-prozent-der-…
Merz: 80 Prozent der syrischen Geflüchteten sollen zurück
Beim Besuch von Syriens Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin sprach sich Bundeskanzler Friedrich Merz für die Rückkehr von Hunderttausenden Syrern in ihr Heimatland aus.Jens Thurau (dw.com)
Der Unterschied zur s.g. "Energiekrise" 2022/23 und der (sehr viel weitreichenderen) #Fossilkrise heute: Damals war #Energiesparen zumindest ansatzweise von der Bundesregierung adressiert. Die Beleuchtung öffentlicher Bauten wurden zeitweise komplett eingestellt (an der Stelle nochmal: #DankeHabeck!). Heute bleibt es bei einer symbolischen Verdunkelung für eine Stunde #Earthour, lächerlich. Die #Kleiko #Blackrot nimmt das Wort Energiesparen noch nicht mal in den Mund und will stattdessen den #FossilFuel-Verbrauch weiter ankurbeln.
"Aktion für mehr Klimaschutz Brandenburger Tor für "Earth Hour" verdunkelt"
🔗 tagesschau.de/inland/earth-hou…
Brandenburger Tor im Dunkeln - "Earth Hour" für mehr Klimaschutz
Zur "Earth Hour" wurde am Abend nicht nur am Brandenburger Tor das Licht ausgeknipst. Laut WWF haben sich bundesweit rund 500 Städte und Gemeinden an der Aktion für mehr Klimaschutz beteiligt.tagesschau.de
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Ich glaube, an Inkompetenz schlägt #BlackRot inzwischen sogar die schwarz-gelbe Chaos-Truppe des Kabinetts Merkel II.
Fünfundneunzig Prozent
Was erwartet man, wenn man der Union Geld anvertraut? Studien ergeben, dass die Regierung 95 % des Sondervermögens zweckentfremdete, weswegen es Aufklärungsbedarf gebe. Nun, […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/fuenfu…
#cdu #merz #spahn #spd
Klimapolitik der Bundesregierung: So begräbt die Regierung ihre Klimaziele
In nur neun Monaten hat die Koalition den Klimaschutz enorm geschwächt und vieles abgeräumt, was mühsam erkämpft worden ist. Sie folgt einer alten Merkel-Regel.Petra Pinzler (DIE ZEIT)
Wir haben eine Bundesregierung, die offen alles daran setzt, die Gesellschaft zu spalten, die Ärmsten auszubeuten, die Reichsten zu bereichern, demokratische Mitsprache zu vereiteln, die Umwelt zu zerstören, jede Innovation zu verhindern und die Bevölkerung arm, dumm und krank zu machen. Kurz: Wir haben die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten.
Und wir haben eine Medienlandschaft, die darauf beharrt, darin Wirtschaftskompetenz sehen zu wollen.
Die geplanten Änderungen sind klar verfassungswidrig, denn sie verstoßen gegen Artikel 20a Grundgesetz. #BlackRot schindet für die Fossilindustrie nur wieder weitere Jahre zum Geldscheffeln und Weltverbrennen heraus, bis das nächste Urteil des Bundesverfassungsgerichts fällt.
Die aktuelle Bundesregierung ist eine kriminelle Vereinigung mit dem Hauptziel, die Verfassung zu brechen.