Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
Passt.
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Items tagged with: KleiKo
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Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement
Die #JuliaVerlinden @GrueneBundestag on fire 💪 anlässlich des Durchpeitschens des #GModG bzw. #TeuerHeizenGesetz! Sie hat so was von Recht: Jeder der vier genannten überfahrenen roten Ampeln 🚦 hätte ausreichen müssen, um die #Kleiko #Blackrock-Pläne für neue 🔥 #fossil-Heizungen stoppen zu müssen!
🎥 bundestag.de/mediathek/video?v…
#Klimakrise #FossilLobby #CDUCSUkorrupt #FossilKathi #Wärmewende #GasExit #Scheinlösung #Rechtsruck #Ideologie
„Aus den Vorschlägen unter den Überschriften „Arbeitsmarkt“ und „Wachstum und Gerechtigkeit“ atmet Hilflosigkeit und mitunter Menschenfeindlichkeit.“
fr.de/meinung/kommentare/refor…
Hilflos bis menschenfeindlich: Das Reformprogramm der Koalition ist kein Rezept für den Weg aus der Krise
Union und SPD haben ein Programm für Aufschwung vorgelegt. Doch wie sie Branchen wie Maschinenbau oder Clean Tech konkret stärken wollen, bleibt offen.www.fr.de
Leseempfehlung!
„Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld -
Wie schwarz-rot Geld zweckentfremden will“
Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."
#SchwarzRot #KleiKo #Blackrot #KlassenkampfVonOben
Die Bundesregierung will Vergesellschaftung verbieten. Damit wirft die SPD nicht nur ihr eigenes politisches Erbe über Bord (mal wieder), die Koalition muss sich auch juristisch ziemlich verrenken, um ein Verbot hinzukriegen. Wie sie es wahrscheinlich versuchen wird, erklärt Kalle Kunkel.akweb.de/politik/verbot-von-ve…
Vergesellschaftungsverbot: Wie die Bundesregierung das Grundgesetz aushebeln will
SPD und CDU haben angekündigt, den Mieter*innen in den Rücken zu fallen und Vergesellschaftung zu verbieten. Ist das überhaupt möglich?ak analyse und kritik
Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.
Das wird aber nicht passieren.
Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.
Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.
Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..
quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.
iwh-halle.de/presse/pressemitt…
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IWH-Insolvenztrend: Firmenpleiten auf höchstem Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten
Wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in einer heute veröffentlichten Analyse feststellt, stieg die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland im März überraschend deutlich an.Institute for Economic Research (IWH)
Der #Verkehrssektor reisst jetzt schon (neben den Gebäuden) regelmäßig seine #Klimaschutz-Ziele gem. #KSG. Aber hey, auch hier sorgen wir als #Blackrock-Regierung dafür, jetzt noch schneller in die falsche Richtung und damit Vollgas in die #Klimakatastrophe zu rasen! #autowahn #autokorrektur #autolandDeutschland #kleiko #Verkehrwende
Auf Jahrzehnte werden die Weichen falsch gestellt:
Die Bahn verblutet, die Bundesstraßen werden vierstreifig.
auto-motor-und-sport.de/verkeh…Infrastruktur-Gesetz verabschiedet: Speed für Straßenbau, Bremse gegen Klagewut
Der Bundestag hat das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen und damit den Weg für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Straßen- und Brückenprojekten freigemacht.Holger Wittich (auto motor und sport)
Einfach nur zu sagen "Ihr dürft Artikel aus dem #Grundgesetz nicht anwenden" ist keine "legale Konkretisierung" der Verfassung. 🙄
Aber diese #KleiKo ist eh der personifizierte #Rechtsbruch.
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Was hätte man nicht alles mit den #Spritbreisbremse- oder #Luftverkehrsteuer-Senken-Milliarden sinnvolles machen können! Und es ist nicht so, dass es die Ideen und Vorlagen nicht gegeben hätte...#Kleiko #Blackrock am Limit, u.a. dank #Fossillobby! #9EuroTicket
Hab heute morgen in den Unterlagen noch ein #9EuroTicket gefunden. Hier für alle nochmal als Foto zu bewundern.
Wenn man bedenkt was für ein Erfolg das Ticket schon nach 3 Monaten, also praktisch aus dem Stand, gewesen ist. Für die #Mobilitätswende, für das #Klima, für unsere Geldbeutel 🥹
Jedes einzelne Wort des @tagesschau - Kommentars von #GeorgSchwarte trifft! Und ist vernichtend für die aktuelle #Blackrock-#Kleiko Regierung, die seit ihrem Bestehen komplett die falschen Dinge tut!
tagesschau.de/kommentar/klima-…
#klimakrise #hitze #Klimaschutz #klimaanpassung #actthefucknow
Kommentar: Hitze kostet und Hitze tötet
Das Schweigen der Bundesregierung zur Hitzewelle sei mehr als nur ein Empathieproblem, meint Georg Schwarte. Die Politik müsse nun endlich handeln.Georg Schwarte (tagesschau.de)
@expertenkommision_cyberunfall
🤔 wenn ich mir so anschaue was die aktuelle #KleiKo zustande bringt, könnte das eine #KI vermutlich auch nicht besser ..
„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“
gegen-hartz.de/news/pflegegrad…
#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung
Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:
„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“
n-tv.de/politik/Merz-sieht-Spa…
#kleiko #cdu #csu #spd #sozialstaat #streichungen
… und immer weiter bis alles zerschlagen ist!
„Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen.“
Diesmal sind Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss dran:
„Der Schritt sei für sie als Sozialdemokratin schmerzhaft.“
Ich würde mal behaupten, schmerzhafter ist es für diejenigen, die sich ihre Wohnung dann nicht mehr leisten können. Der reine Hohn, so ein Satz!!! Was ein Wahnsinn!
„ Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz seinen Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.“
Weite Teile der EED bereits umgesetzt
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung misst Energieeffizienz eine wichtige Rolle in der deutschen Energiepolitik bei. Energieeffizienz sei für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts...Deutscher Bundestag
Anstatt die komplette Fehlbesetzung #Fossilkathi abzusetzen, soll jetzt unser aller Geld verwendet werden, um das Image der Wirtschaftsministerin von einem PR-Berater aufpolieren zu lassen. Die Methoden der #Kleiko #Blackrock Bundesregierung erinnern immer mehr an die DDR, Amerika unter Trump u.ä.! BK #Merz sollte endlich für fähiges Personal sorgen, sonst steigen Politikverdrossenheit und #Rechtsruck ins Unermessliche! #ReicheKannEsNicht #NichtMeinKanzler
"Die Regierungskoalition will die Bezüge der Abgeordneten nicht erhöhen – und hat dazu nun einen Gesetzesentwurf vorgelegt."
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Absatz von Wärmepumpen, Marktanteil von Heizungswärmepumpen
Das Umweltbundesamt (UBA) ist Deutschlands zentrale Umweltbehörde und forscht, berät und informiert zu zahlreichen Fragen des Umweltschutzes und zu Umwelt & Gesundheit.Umweltbundesamt
Wir werden von einer Bande komplett dem Wahnsinn verfallenen regiert hab‘ ich das Gefühl!
„Die Bundesregierung hat wohl keine Informationen zu Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes auf den Klimaschutz. Prognosen gibt es einem Medienbericht zufolge auch nicht.“
(Alt: Hubertz und Reiche vor Mikrofonen)
zeit.de/politik/deutschland/20…
boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".
Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.
Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).
Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕
Sach euch, das wird böse enden. 😵💫
taz.de/Ministerin-Dorothee-Bae…
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Ministerin Dorothee Bär zur Bafög-Reform: Autos sind in diesem Land besser dran als Studierende
Forschungsministerin Dorothee Bär erklärt die Bafög-Erhöhung für gescheitert. Statt das zu bedauern, beleidigt sie Studierende.Kersten Augustin (taz.de)
"Inhaltlich steuert er deshalb immer bloß dorthin, wo gerade einigermaßen konfliktfrei die gesellschaftliche Mitte verortet werden kann."
Wahrscheinlichkeit dass Hendrik #Wüst "aus Versehen" was Vernünftiges sagt ist gering. Oder "aus Absicht".
Historisch hat er sich eigl. immer fein am Sündenböcke durchs Dorf treiben beteiligt & auch sonst nie wirklich mit Kreativität (oder gar Problemlösung) geglänzt. Er ist "sympathischer" aber das löst die #KleiKo Probleme Null.
politik-kommunikation.de/polit…
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Wandlungskünstler der Macht - Machtsystem | politik&kommunikation
Hendrik Wüst hat verstanden, dass in der modernen Mediendemokratie Performance wichtiger ist als Programmatik. Ist man als professionelle Projektionsfläche für möglichst viele Unionswähler der ideale Kanzlerkandidat?Judit Cech (politik&kommunikation | politik&kommunikation)
Soso .. die #KleiKo sieht sich also in ner existenziellen politischen Krise.
Sie wollen anscheinend wieder gewählt werden.
Und DAS fällt ihnen ein:
- alle greifbaren Sündenböcke durchs Dorf treiben & vorsorglich bestrafen
- alle Ansätze direkter Demokratie & Mitbestimmung ausrotten
- jede Woche neuer Korruptions-Skandal bzw "Grauzone"
- allen Wähler*innen permanent mitteilen was für faule Versager sie sind
- aber auch real Rente & Sozialleistungen zusammenstreichen
- bissi Kriegsromantik
Mit dieser planmäßigen Unterfinanzierung werden arme Menschen weiter verelenden, sozial ausgegrenzt und faktisch zunehmend vom Arbeitsmarkt entfernt.“
#armut #regelsatz #kleiko #nichtwütendgenug
3/3
Ständig wird Modernisierung! Modernisierung eingefordert und dann kommen sie mit Rezepten um die Ecke aus den 80gern. Die „Reformen“ endlose Streichungen ohne Ambition und ohne dass auch nur der Ansatz einer echten Reform erkennbar wäre.
Und dann wundern sie sich, wenn die Menschen sich abwenden. Seltsam.
#kleiko
Und dann wundern sie sich, wenn die Menschen sich abwenden. Seltsam.
#kleiko
Wenn es nicht so tragisch wäre…
„Mit scharfen Worten hat der Nationale Normenkontrollrat (NKR) das vom Bundeskabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) kritisiert. NKR-Chef Lutz Goebel bezeichnete den Gesetzentwurf in der »Bild«-Zeitung als eines der »handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden«.“
(Alt: Heizungsanlage in einem Mietshaus)
spiegel.de/wirtschaft/heizungs…
»In weiten Teilen kaum verständlich«: Normenkontrollrat zerpflückt schwarz-rotes Heizungsgesetz
»In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.DER SPIEGEL
Ob Thomas damit wohl recht hat?
Ich würde behaupten: ja!
„Die Union will beim Bürgergeld noch mehr Geld einsparen. Leistungsempfänger und Aktivist Thomas Wasilewski hält das für ein Ablenkungsmanöver. Ihm machen die Pläne Angst.“
(Alt: Portrait von Thomas Wasilewski)
"Arbeitszeit, Sozialstaat, Bürgergeld, Rente, Krankenversicherung: Seit einem Jahr prägen Forderungen nach Deregulierung, Kürzungen und „mehr Leistung” die politische Debatte und Regierungspolitik. Doch halten die versprochenen Effekte einer wissenschaftlichen Prüfung stand?"
Hier findet ihr Zahlen, Fakten, Studien!
(Alt: das Schild Baustelle, darunter ein Pfeil "Sozialstaatsreform" im Hintergrund der Bundestag)
boeckler.de/de/auf-einen-blick…
#arbeit #sozialstaat #merz #kleiko #rente
Tja, wieso bloß? Käme da wohl was unbequemes raus?
„Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit“
(alt: Arbeiter montiert Tempo 130 - Schild)
tagesspiegel.de/politik/aus-an…
„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.Felix Hackenbruch (Der Tagesspiegel)
Da ist durchaus was dran…
„Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung ist groß. Experte Matthias Quent glaubt, dass das vor allem mit falschen Versprechungen zu tun hat. Was er empfiehlt.“
(Alt: Portrait Matthias Quent)
Kleiko: Haben wir noch ein paar arme Schweine beim Leben verschlechtern vergessen?
Ach ja:
„Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck weiter an einer Pflegereform. Erste konkretere Pläne sehen offenbar unter anderem eine Kürzung der Rentenpunkte von pflegenden Angehörigen vor“
(Alt: junge Frau hilft alter Frau an Treppe)
Ich bin dabei!!
„Gegen die Angriffe der Bundesregierung auf den Sozialstaat plant die Linke bundesweit Demos. Sie sollen im Juni beginnen und ein Ventil für Wut sein.“
(Alt: Schwerdtner im Bundestag, Hände auf dem Kopf gefaltet)
„Die Schwarz-Rote Regierung ist mit konkreten Zielen in der Energie- und Wirtschaftspolitik angetreten: Kosteneffizienter solle die Energiewende werden und die Wirtschaft stärken, die Klimaziele sollen weiter eingehalten werden. Wie (weniger) gut das bislang geklappt hat und was für die restliche Legislatur noch bevorsteht, lest ihr hier.“
(Alt: Merz, Klingbeil, Reiche vor Kraftwerk, daneben Solarpaneel)
naturstrom.de/blog/energiewend…
Bilanz: Ein Jahr Energiepolitik unter Merz und Reiche | naturstrom Blog
Lesen Sie im naturstrom-Blog spannende Artikel über erneuerbare Energien, Klimaschutz und nachhaltiges Leben. Entdecken Sie praxisnahe Tipps und fundierte Informationen für eine umweltfreundliche Zukunft.Finn Rohrbeck (naturstrom Blog)
„Ein Jahr Schwarz-Rot: Die Bundesregierung verspricht Klimaschutz – und subventioniert gleichzeitig Gas, drosselt erneuerbare Energien und verteuert das Deutschlandticket. Ein Überblick über die wichtigsten Entscheidungen.“
(Alt: Klingbeil, Reiche, Merz)
correctiv.org/aktuelles/klimaw…
Mehr Gas, weniger Tempo: Ein Jahr Klimapolitik der Bundesregierung
Die Bundesregierung verspricht Klimaschutz, setzt aber weiter auf Gas. Ministerin Reiche drosselt erneuerbare Energien, das Deutschlandticket wird teurer.Elena Kolb (correctiv.org)
„Bas betonte, es gehe nicht darum, die Arbeitszeiten allgemein auszuweiten. Ziel sei vielmehr, vor allem Frauen und jungen Vätern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.“
Klar, die meinen es nur gut!
Es kotzt noch so an, kotzt es mich, mir ist schlecht davon!
(Alt: Bas im Bundestag)
t-online.de/nachrichten/deutsc…
#spd #kleiko #arbeit #arbeitszeit
Bas will Änderung: Arbeitstage könnten bald länger werden
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will die Regeln zur Arbeitszeit flexibler machen. Gewerkschaften warnen vor längeren Arbeitstagen.t-online
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😂
"Die Deutschen" sehen dass ihnen die neue #KleiKo #Bundesregierung an die #Rente will & auf einma wollen'se janz dringend die #Ampel zurück haben. 🤣
youtu.be/synGu2jKSew?is=BG_u4G…
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AfD hält Vorsprung zur Union, Grünen gelingt Comeback - RTL/ntv-Trendbarometer
Pünktlich zu einem Jahr Schwarz-Rot zeigt das #RTL/ntv-Trendbarometer: Bundeskanzler #Merz ist unbeliebt wie nie, in der Sonntagsfrage läuft die in Teilen ge...ntv Nachrichten (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Joachim Rock (der Paritätische) im Interview:
„Die aktuellen Reformdebatten führen dagegen zu einem Höchstmaß an Unsicherheit, die tief in die Bevölkerung hineinwirkt. Wenn grundlegende Leistungen, wie die Rente, infrage gestellt werden, wachsen Zweifel nicht nur an der Leistungsfähigkeit der Sozialversicherungen, sondern an den Handlungsmöglichkeiten der Politik insgesamt. Diese Entwicklung ist gefährlich.“
(Alt: Merz wischt sich das Auge)
fr.de/politik/ein-jahr-merz-re…
„Wenn diese Koalition scheitert, gibt es keine Gewinner“: Paritätischer warnt Merz vor Kürzungsorgie
Bilanz nach einem Jahr Merz-Regierung: Wie sind die Reformen und schwarz-rote Kürzungspläne zu bewerten? Joachim Rock vom Paritätischen im Interview.www.fr.de
Was darf Satire?
„Dobrindt forderte, die zunehmende Polarisierung zwischen rechts und links in der Gesellschaft einzudämmen."
(Alt: Kleiko)
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#dobrindt #kleiko #gesellschaft
Bilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-Rot
Die schwarz-rote Koalition hat eine durchwachsene Bilanz ihres ersten Amtsjahres gezogen und zugleich ihren Willen bekräftigt, gemeinsam weitere Reformen anzupacken. Vieles soll besser werden. Die Opposition äußert vernichtende Kritik.tagesschau.de
Manuela Schwesig hat heute im Heute Journal ein beachtliches Interview gegeben. Ich stimme nicht jedem einzelnen Punkt zu, aber insgesamt war ich doch erstaunt und überrascht. Ab 3:53.
zdf.de/play/magazine/heute-jou…
#reformen #deutschland #kleiko #sozialstaar #spd #cdu #csu #schwesig #merz #klingbeil
heute journal vom 3. Mai 2026
Mit den Themen: Ein Jahr schwarz-rote Koalition - Zwischenbilanz der Bundesregierung; Armenien zwischen Ost und West - Suche nach einem neuen Kurs; Mega-Show an der Copacabana - Shakira singt vor zwei MillionenZDF
Auch wenn sich derlei Einordnung bisher kaum in Medien-Kommentaren finden lässt, @captainfutura hat hier einen wichtigen Punkt. Von der sonstigen handwerklich ungenügenden Gesetzgebung der #KleiKo des #BlackrockFritze ganz abgesehen. #Energiekrise #Energiesicherheit #Energiesparen #Energieabängigkeit #EndFossilFuels #Effizienzwende
Yes well ..
sie kürzen auch Demokratie-Projekte, hängen Regenbogenfahnen ab, spielen Sprachpolizei, setzen Totalüberwachung durch, füllen den Diskursraum mit Hass & Hetze, kriminalisieren (linke) politische Opposition & fördern Rechtsradikale finanziell
mensch kann nun wirklich nicht sagen dass die #KleiKo (#CDU #CSU #SPD) die #AfD "klein halten" will. So gar nicht.
Drittgrößte Wirtschaft der Welt.
Land mit den vierteilten Millionären der Welt.
„Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“
(Alt: Blick auf Bundeskanzleramt)
fr.de/politik/familien-merz-re…
#armut #reichtum #deutschland #sozialstaat #behinderung #kinder #jugendliche #merz #klingbeil #sozialstaatsabbau #kleiko
„Demontage des Sozialstaates“: Merz-Regierung plant massive Einschnitte für Menschen mit Behinderung, Kinder und Familien
Ein Leak empört: Demnach plant die Koalition radikale Kürzungen bei der Teilhabe. Vorschläge kommen aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium.www.fr.de
Eine originär rechte Regierung könnte unseren Sozialstaat und die Menschen nicht nachhaltiger zerstören und schneller vernichten als es jetzt die Kleiko tut.
AfD, die Latte hängt hoch!
Bislang waren mehr Wochen möglich, wenn es um verschiedene Diagnosen ging. Neu ist, dass Warken darüber hinaus auch das Kinderkrankengeld, das Eltern für die Betreuung erhalten, um fünf Prozent kürzen will.“
(Alt: Hand mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#gesundheit #krankheit #krankengeld #warken #sozialabbau #warken #kleiko
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Wie Krankengeld und Krankschreibungen reformiert werden sollen
Die geplante Gesundheitsreform will auch das Krankengeld und Krankschreibungen umgestalten. Es sind Kürzungen vorgesehen - und ein komplett neuer Status für Erkrankte. Was sich konkret ändern könnte. Von Tina Handel.Tina Handel (tagesschau.de)
Entlastungen der Bundesregierung: Senkung der Steuer auf Benzin und Diesel für 2 Monate, Hybridfahrzeuge supporten als Null-Emissionswagen, irgendwann mal Verschärfungen im Kartellrecht, irgendwann mal Entlatungen bei kleinen und mittleren Einkommen: genau das, was ich brauche. Nicht.