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Items tagged with: kleiko


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Gut dass die @tagesschau auf das zunehmende Problem der Unterstützung des russischen Angriffskriegs hinweist! Werte #Kleiko + #Blackrockkanzler Merz, sowie EU-MS: lasst nach den x Sanktionspaketen endlich Taten folgen und nehmt #Uran auf die #Sanktionsliste! Und beendet das Geschäft der #Urananreicherung in #Lingen vollständig! Nicht erst seit dem russischen Einstieg dort ist die #UAA stillzulegen.

tagesschau.de/wirtschaft/weltw…

#Endnuclear #UranAufDieSanktionsliste #DontFuelWar #AKWabschalten @AKWnee @ausgestrahlt @urantransport @atomradar



Mustsee, auch für die ganze #Kleiko-Bundesregierung, allen voran #Blackrockkanzler Merz! Warum er nicht mehr seiner #Fossil-Ministerin #Reiche folgen sollte, weil die (amerikanisch unbescheiden:) #fossileApokalypse alle Lebensbereiche betrifft, und mit einem teuren #Tankrabatt als Tropfen auf den heißen Stein nicht ansatzweise gelöst werden kann! Hier einfach verständlich aufbereitet (nur leider noch ohne den Umkehrschluss zu #Energiesparen, #Energieeffizienz und #Elektrifizierung):

youtube.com/watch?v=OETnuwwsv9…

#FossilAbhängikeit #EndFossilFuels #Energiewende #Wärmewende #Antriebswende #Mobilitätswende #Fossilkathi


(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)


Nach Ansicht vieler #CDU / #CSU Spitzenpolitiker*innen liegen die Probleme der #KleiKo vollkommen & ausschließlich an einer #SPD die sich ihren (An-) Forderungen nicht komplett & sofort unterwirft.

Dabei gabs NOCH NIE ne unterwürfigere & kleinlautere SPD in einer Koalition. Die Partei setzt bundesweit überhaupt keine eigenen Themen mehr & nickt im BT auch noch den rechtesten Scheiß ab.

Für mich siehts eher so aus, als ob die #Konserven einfach das Konzept #Koalition generell nicht mehr können.


Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.

Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.

Und intern sind sich alle spinnefeind.

Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.

low bar .. und die werden sie auch noch reißen.

Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.

🤪


"Mit Blick darauf schlug SPD-Generalsekretär Tim #Klüssendorf nachdenkliche Töne an. In der Koalition gelte es zu reflektieren, dass man #Menschen ständig auf ihren Wert als #Arbeitskraft reduziere und ihre #Nützlichkeit betone. Das müsse sich ändern."

ooookeeey #SPD .. 🤔

Ich nehm das mal zur Kenntnis.
Mal sehen was ihr daraus macht.

Die #KleiKo ist aber trotzdem komplett am Ende, realisiert das.

nd-aktuell.de/artikel/1202392.…

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Gilt im Grunde für die gesamte #KleiKo, aber #Dobrindt ist nun mal derjenige der den fossilen Gewaltapparat am direktesten steuert & am weitesten rechtsaussen steht von der Bande.


Seit die #KleiKo an der Mache ist, hörste von dem in #Deutschland weiter stattfindenden #RechtsTerrorismus quasi gar nix mehr.

Ich werte das als politisches Statement.

😖



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Ich glaube höflicher kann man als Verbands-Vertreter nicht sagen, dass die Politik der #Kleiko #Blackrock und von #Fossilkathi einfach null Einfluss auf den aktuellen #Wärmepumpen-Hochlauf hat. (Wie auch, btw! Und: im übrigen ganz anders, als die #CxUfossil #CxUkorrupt es immer behauptet!) Aus dem heutigen #BackgroundTagesspiegel #KlimaEnergie.

background.tagesspiegel.de/ene…

#Wärmepumpe #Grüngasquote #GModG #Wärmewende


#GeheimdienstReform der #KleiKo:

im Inneren als #GeStaPo gegen politische #Dissidenten vorgehen,

im Ausland am #Parlament vorbei nach eigenem Ermessen anderen Mächten mal eben den #Krieg erklären

zeit.de/politik/deutschland/20…

das ist, sehr definitiv, das politische Ende der alten #Bundesrepublik

da darf die #SPD sich nen kleinen Patch nähen, dass sie dabei war & das mit ermöglicht hat

alta! 🔥🇩🇪🔥







Hab mich gerade verhört bei den Nachrichten und verstanden: „Maßnahmen zum Demokratieabbau“ statt „Maßnahmen zum Bürokratieabbau“.
Passt.

#kürzungen #kleiko #demokratie


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Deutschland 2026: Egal ob #Schulen, #Kita's oder eben die #Bahn: Die Systeme sind seit Jahrzehnten auf Verschleiß zusammengespart, und funktionieren nur noch DANK engagierten Mitarbeitenden. Und auf die drischt die aktuelle #Kleiko mit #Blackrock-Kanzler #MerzkannEsNicht auch noch regelmäßig ein... #Klopapier #Systemversagen #Engagement


Außerplanmäßiger Betriebshalt eines ICE nach #Berlin in #Hamburg #Bergedorf - Grund hierfür ist fehlendes Klopapier. Hut ab an die pragmatische Lösung einfach mal eben zum Kaufland zu sprinten und für glückliche Fahrgäste zu sorgen. #Bahn


Kurz mal durch die Schlagzeilen gescrollt, und allenthalben heißt es, dass die Regierung Vertrauen verspiele.
Find ich ein bisschen lustig: als ob diese Regierung mein Vertrauen je gehabt hätte!
#kleiko #politik #armut




Sensitive content


Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!


"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."

#SchwarzRot #KleiKo #Blackrot #KlassenkampfVonOben


Die Bundesregierung will Vergesellschaftung verbieten. Damit wirft die SPD nicht nur ihr eigenes politisches Erbe über Bord (mal wieder), die Koalition muss sich auch juristisch ziemlich verrenken, um ein Verbot hinzukriegen. Wie sie es wahrscheinlich versuchen wird, erklärt Kalle Kunkel.

akweb.de/politik/verbot-von-ve…



Diese Typen müssten mal aus ihrer toxischen Blase raus & ins Land gehen.

Das wird aber nicht passieren.

Diese #KleiKo macht nur noch Niedergangsverwaltung ohne irgendwelche Konzepte.

Dafür ham'se aber immerhin schon nen ganzen Katalog an Sündenböcken ausgearbeitet.

Migranten, Arme, Arbeitslose, Arbeiter*innen, Kranke, Teilzeitbeschäftigte, Linke, Grüne, Datenschutz, Alte, Kinder, sinnvolle Regelungen, Natur & Umwelt, Klima ..

quasi Jede*r der keinen Einfluss hat.

iwh-halle.de/presse/pressemitt…

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Jedes einzelne Wort des @tagesschau - Kommentars von #GeorgSchwarte trifft! Und ist vernichtend für die aktuelle #Blackrock-#Kleiko Regierung, die seit ihrem Bestehen komplett die falschen Dinge tut!

tagesschau.de/kommentar/klima-…

#klimakrise #hitze #Klimaschutz #klimaanpassung #actthefucknow




Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:

„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“

n-tv.de/politik/Merz-sieht-Spa…

#kleiko #cdu #csu #spd #sozialstaat #streichungen



„Der Schritt sei für sie als Sozialdemokratin schmerzhaft.“

Ich würde mal behaupten, schmerzhafter ist es für diejenigen, die sich ihre Wohnung dann nicht mehr leisten können. Der reine Hohn, so ein Satz!!! Was ein Wahnsinn!

„ Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz seinen Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.“

spiegel.de/politik/deutschland…

#wohngeld #spd. #kleiko



Anstatt die komplette Fehlbesetzung #Fossilkathi abzusetzen, soll jetzt unser aller Geld verwendet werden, um das Image der Wirtschaftsministerin von einem PR-Berater aufpolieren zu lassen. Die Methoden der #Kleiko #Blackrock Bundesregierung erinnern immer mehr an die DDR, Amerika unter Trump u.ä.! BK #Merz sollte endlich für fähiges Personal sorgen, sonst steigen Politikverdrossenheit und #Rechtsruck ins Unermessliche! #ReicheKannEsNicht #NichtMeinKanzler




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boaaa alta .. diese #KleiKo, unsere aktuelle "Regierung".

Immer feste den Leuten im Land ins Gesicht spucken, immer noch mal fett abwerten. Noch ne Beleidigung & eine Demütigung, während alles drastisch zusammengestrichen wird.

Immer die #Mehrheit daran erinnern, dass sie ohne großen Wohlstand nichts, aber auch absolut gar nichts wert sind (in den Augen der Regierenden).

Alles nehmen, nichts geben & immer kräftig nachtreten. 🖕🖕🖕🖕

Sach euch, das wird böse enden. 😵‍💫

taz.de/Ministerin-Dorothee-Bae…

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"Inhaltlich steuert er deshalb immer bloß dorthin, wo gerade einigermaßen konfliktfrei die gesellschaftliche Mitte verortet werden kann."

Wahrscheinlichkeit dass Hendrik #Wüst "aus Versehen" was Vernünftiges sagt ist gering. Oder "aus Absicht".

Historisch hat er sich eigl. immer fein am Sündenböcke durchs Dorf treiben beteiligt & auch sonst nie wirklich mit Kreativität (oder gar Problemlösung) geglänzt. Er ist "sympathischer" aber das löst die #KleiKo Probleme Null.

politik-kommunikation.de/polit…

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Soso .. die #KleiKo sieht sich also in ner existenziellen politischen Krise.

Sie wollen anscheinend wieder gewählt werden.

Und DAS fällt ihnen ein:

- alle greifbaren Sündenböcke durchs Dorf treiben & vorsorglich bestrafen

- alle Ansätze direkter Demokratie & Mitbestimmung ausrotten

- jede Woche neuer Korruptions-Skandal bzw "Grauzone"

- allen Wähler*innen permanent mitteilen was für faule Versager sie sind

- aber auch real Rente & Sozialleistungen zusammenstreichen

- bissi Kriegsromantik


Mit dieser planmäßigen Unterfinanzierung werden arme Menschen weiter verelenden, sozial ausgegrenzt und faktisch zunehmend vom Arbeitsmarkt entfernt.“

#armut #regelsatz #kleiko #nichtwütendgenug
3/3


Ständig wird Modernisierung! Modernisierung eingefordert und dann kommen sie mit Rezepten um die Ecke aus den 80gern. Die „Reformen“ endlose Streichungen ohne Ambition und ohne dass auch nur der Ansatz einer echten Reform erkennbar wäre.
Und dann wundern sie sich, wenn die Menschen sich abwenden. Seltsam.
#kleiko


Wenn es nicht so tragisch wäre…

„Mit scharfen Worten hat der Nationale Normenkontrollrat (NKR) das vom Bundeskabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) kritisiert. NKR-Chef Lutz Goebel bezeichnete den Gesetzentwurf in der »Bild«-Zeitung als eines der »handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden«.“
(Alt: Heizungsanlage in einem Mietshaus)

spiegel.de/wirtschaft/heizungs…

#klima #heizen #kleiko

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