#Merz stimmt mit der #AfD ab

#Klöckner verhindert die Regenbogen-Flagge - AfD-Forderung

#Dobrindt weist Menschen (illegalerweise) an der Grenze ab - AfD-Forderung

#Reiche will zurück zu AKWs - AfD-Forderung

#Linnemann will das Bürgergeld abschaffen - AfD-Forderung

Schwarz/Blau läuft schon.

#Klöckner s Amtsmissbrauch stoppen. Die #Regenbogenfahne am #CSD muss wehen.

#PrideFlag #LBGTQ

weact.campact.de/petitions/klo…

Klöckners Amtsmissbrauch stoppen! Die Regenbogenfahne am CSD muss wehen!

Das deutsche Grundgesetz verbietet ausdrücklich die Diskriminierung von Minderheiten (1). Damit ist klar: Neutralität in der Frage der Rechte queerer Menschen besteht nicht daraus, keine Flagge zu zeigen.

^WeAct

Die #Regenbogenflagge ist kein politisches Symbol in dem Sinne, dass sie für eine konkrete Position im demokratischen Meinungsspektrum steht. Sie ist eine Erinnerung daran, dass queere Menschen existieren und damit selbstverständlich Grundrechte haben. Das ist der Grundkonsens, auf dem unsere Gesellschaft aufbaut!

Wer sich da, wie #Klöckner oder die AfD, auf "Neutralität" beruft, impliziert, dass es eine legitime Gegenposition gäbe, und stellt damit das Grundgesetz infrage.

Neutralitätsgebot, aber überall hängen am Kreuz hingerichtete Leichname rum.

Genau mein Humor¹.

#Klöckner #CDU #CSU #depol

Was kein Skandal war: All das, was die #union den #grünen und insbesondere #habeck über Jahre vorgeworfen, unterstellt oder angedichtet haben.

Was ein Skandal ist, der mindestens einen, wenn nicht zwei Rücktritte nach sich ziehen müsste, nämlich von #spahn und #klöckner: Die ##Maskenaffäre

Der Dank geht raus an alle Wähler:innen da draußen, die diesem inkompetenten und korrupten Haufen ihre Stimme gegeben haben. Nicht.

#niemehrcducsu

Schau mal an. Die Kritik an Klöckner hat es in Tagesschau und zdf-heute geschafft. Es passiert nicht oft, dass Queerfeindlichkeit so prominent diskutiert wird.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

zdfheute.de/politik/deutschlan…

#Klöckner #CSD #queer #Queerfeindlichkeit

Scharfe Kritik: CSD ohne Parlamentsverwaltung

Das queere Netzwerk der Parlamentsbeschäftigten darf nicht als Gruppe am Berliner CSD teilnehmen - dagegen regt sich scharfe Kritik.

^ZDFheute

#Klöckner eifert hier mMn der menschenfeindlichen Ideologie von #Trump nach!😡

Dass sich eine Bundestagspräsidentin für die #Demokratie einsetzen sollte, ist eigentlich selbstverständlich.

#Menschenrechte gelten für alle, Dafür steht spätestens seit #MLK die Regenbogenflagge 🏳️‍🌈.😉
de.wikipedia.org/wiki/Martin_L…

Bitte unterzeichnen

weact.campact.de/petitions/klo…

Klöckners Amtsmissbrauch stoppen! Die Regenbogenfahne am CSD muss wehen!

Während die Angriffe auf die Queere Community und CSDs Jahr für Jahr zunehmen, will Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Regenbogenflagge zum CSD über dem Bundestag abschaffen und verbietet dem queeren Bundestagsnetzwerk die Teilnahme.

^WeAct

Moin Frau #Klöckner, ich finde es mit Verlaub unsäglich, was Sie da in puncto #CSD veranstalten. #Bundestags-Mitarbeitende sollen mit Verweis auf #Neutralitätspflicht nicht als Gruppe teilnehmen? Weia.

Halten wir mal fest: CSDs sind #Demos für im Grundgesetz garantierte Bürger:innenrechte. Damit demonstriert man für die Werte des #Grundgesetz|es. 'Neutralität' diesbezüglich ist vollkommen fehl am Platze - im Gegenteil: Nicht nur ich erwarte, dass Staatsbedienstete genau dafür eintreten.

Ich hab eigentlich gar keine lust mehr zu bloggen, aber hilft ja nix, man muss ja Bullshit von Frau Klöckner dokumentieren.

Frisch im Blog für euch an den Geräten!

Die Diskriminierungsarchitektin: Wie Julia Klöckner queere Sichtbarkeit systematisch demontie

jascha.wtf/die-diskriminierung…

#queer #lgbtq #klöckner
#bundestag #csd

Die Diskriminierungsarchitektin: Wie Julia Klöckner queere Sichtbarkeit systematisch demontiert

Wenn Neutralität zur Waffe wird Julia Klöckner hat in ihrer Rolle als Bundestagspräsidentin eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Das Regenbogennetzwerk der Bundestagsverwaltung darf nicht mehr am Christopher Street Day in Berlin teilnehmen.

^jascha.wtf

Entscheidung von Julia #Klöckner: Bundestag hisst Regenbogenflagge nicht zum Berliner #CSD.

Für Ersatz ist gesorgt:

Julia #Klöckner erklärt die Welt und bemängelt, dass AfD und Linke sich regelrecht darum zu überbieten scheinen, Ordnungsrufe zu kassieren. Quelle: welt.de

Das sagt der DeutscheBundestag:
In der 20. Wahlperiode erhielt die AfD die meisten Ordnungsrufe

Insgesamt:136

AfD 85
Fraktionslos 13
SPD 11
BSW 8
Die Grünen 7
Die Linke 6
Union 4
FDP 2
Stand 21.03.2025

Ja, Frau Klöckner, dann erklären Sie mal...

"Kleinlich zu sein gegenüber den Armen der Gesellschaft, aber großzügig gegenüber den Verfehlungen der eigenen Leute, das hat in der #Union derzeit System. Dass Wäh­le­r*in­nen so immer misstrauischer werden, sollte wirklich niemanden wundern."

taz.de/!6091912/

#Spahn #Klöckner #Dobrindt #Amthor #Umverteilung #CDU #CDU #CDU_CSU

Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!

Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.

^{Luisa Faust (taz)}

Wie Bundestagspräsidentin Klöckner ihr neues Amt ausübt

Bundestagspräsidentin Klöckner ist noch relativ neu in ihrem Amt. Die ehemalige Landwirtschaftsministerin gilt als energisch, spontan und meinungsstark. Nach zehn Sitzungstagen ergibt sich ein erster Eindruck. Von Uwe Jahn.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Bundestagspräsidentin #Klöckner

Wie Bundestagspräsidentin Klöckner ihr neues Amt ausübt

^{Uwe Jahn (tagesschau.de)}

@cdu

Sehr schön zusammengefasst, Herr Lammert: …das Amt des Bundestagspräsidenten sei ein „dauernder Intelligenztest“.

Leider ist die jetzige Amtsinhaberin innerhalb weniger Wochen gleich mehrmals an der Übung gescheitert. Mehrfach ließ sie intellektuellen Tiefgang, Überparteilichkeit, Debattenkultur oder alles zusammen vermissen.

#klöckner #cdu #Bundestagspräsidentin #dpol #depol #peinlichepolitiker #wurdedesamtes #Rücktrittsofort #taz