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Items tagged with: klockner
Julia #Klöckner erklärt die Welt und bemängelt, dass AfD und Linke sich regelrecht darum zu überbieten scheinen, Ordnungsrufe zu kassieren. Quelle: welt.de
Das sagt der DeutscheBundestag:
In der 20. Wahlperiode erhielt die AfD die meisten Ordnungsrufe
Insgesamt:136
AfD 85
Fraktionslos 13
SPD 11
BSW 8
Die Grünen 7
Die Linke 6
Union 4
FDP 2
Stand 21.03.2025
Ja, Frau Klöckner, dann erklären Sie mal...
"Kleinlich zu sein gegenüber den Armen der Gesellschaft, aber großzügig gegenüber den Verfehlungen der eigenen Leute, das hat in der #Union derzeit System. Dass Wähler*innen so immer misstrauischer werden, sollte wirklich niemanden wundern."
#Spahn #Klöckner #Dobrindt #Amthor #Umverteilung #CDU #CDU #CDU_CSU
Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!
Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.Luisa Faust (taz)
Es gibt ja ganz offensichtlich Gründe, warum Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin wenig geeignet ist. Einer geht ein wenig unter, ist aber relevant.
In ihrer neuen Funktion ist Klöckner auch verantwortlich für die Prüfung der Jahresberichte der Parteien - also auch für den der CDU aus dem Jahr 2024. Nun war Julia Klöckner 2024 aber noch Schatzmeisterin der Partei; das Amt hat sie erst im März 2025 abgegeben. Sie prüft sich also sozusagen selbst.
Wie Bundestagspräsidentin Klöckner ihr neues Amt ausübt
Bundestagspräsidentin Klöckner ist noch relativ neu in ihrem Amt. Die ehemalige Landwirtschaftsministerin gilt als energisch, spontan und meinungsstark. Nach zehn Sitzungstagen ergibt sich ein erster Eindruck. Von Uwe Jahn.
Linken-Abgeordnete Köktürk fliegt aus dem Bundestag
Cansin Köktürk hat im Bundestag eine T-Shirt mit der Aufschrift »Palestine« getragen. Das war für die Parlamentspräsidentin zu viel: Sie schmiss die Linken-Abgeordnete aus dem Plenum.nd-aktuell.de
@cdu
Sehr schön zusammengefasst, Herr Lammert: …das Amt des Bundestagspräsidenten sei ein „dauernder Intelligenztest“.
Leider ist die jetzige Amtsinhaberin innerhalb weniger Wochen gleich mehrmals an der Übung gescheitert. Mehrfach ließ sie intellektuellen Tiefgang, Überparteilichkeit, Debattenkultur oder alles zusammen vermissen.
#klöckner #cdu #Bundestagspräsidentin #dpol #depol #peinlichepolitiker #wurdedesamtes #Rücktrittsofort #taz
Mirze Edis: »Es bleibt ein Genozid«
Nach einem von Julia Klöckner geächteten Zwischenruf im Bundestag outet sich Mirze Edis als Urheber. Der Linke-MdB erklärt, warum die Rüge ins Leere geht und weshalb er Israels Regierung einen Genozid in Gaza attestiert.nd-aktuell.de
Regenbogenflagge am Bundestag: Klöckner schränkt Nutzung ein
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat entschieden: Am 17. Mai wird die Regenbogenflagge wieder auf dem Reichstagsgebäude gehisst, zum CSD aber nicht mehr. (Politik - Deutschland)queer.de
Deutscher Bundestag - Bundestag und Parlamentsnachrichten auf Mastodon
Der Deutsche Bundestag bietet mit seinen beiden Mastodon-Accounts eine datenschutzfreundliche Social-Media-Präsenz auf der Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die...Deutscher Bundestag
Es sollte vor allem für #Politikerinnen allgemein drastische Konsequenzen haben:
Wer AfD-Forderungen wiederholt, die AfD normalisieren oder mit ihr zusammenarbeiten will, outet sich als Verfassungsfeind und sollte daher unabhängig von der Parteizugehörigkeit kein politisches Amt bekleiden dürfen!
#AfDVerbotJetzt #VerfassungsfeindeRausAusDenParlamenten #AfD #CDU #CSU #Söder #Merz #Linnemann #Spahn #Klöckner #Weimer #Amthor
Julia Klöckner beim Evangelischen Kirchentag:
"Natürlich kann man sich zu Verkehrsregeln äußern, warum auch nicht? Aber [...] was ist mit dem ungeborenen Leben?"
Nur nochmal zur Erinnerung: Die Behauptung, Klöckner wolle den Kirchen einen politischen Maulkorb verpassen, geht am Kern vorbei. Klöckner hat nie gesagt, dass die Kirchen sich gar nicht politisch äußern sollen. Sie erwartet, dass die Kirchen sich doch bitte ausschließlich so äußern, dass es in Klöckners eigene Ideologie passt. Das ist ein großer Unterschied.
Bundestagspräsidentin: Julia #Klöckner sieht Bürgerräte und Plebiszite kritisch
zeit.de/politik/deutschland/20…
> Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich gegen Bürgerräte ausgesprochen. Die demokratische Legitimierung des Bundestags sei größer als jedes Beteiligungsformat.
Niemand darf mehr Politik machen. Nur die Klöckner. Diese Person ist gefährlich.
das größte Problem der deutschen Politik sind solche Freaks wie merz dobrindt klöckner et al, ihre faschistische Lobbyarbeit und ihre Kapitalhörigkeit...ich bin knapp 50 Jahre alt und ich würde gerne nur einmal von Leuten regiert, denen die Menschen wichtiger sind als ihr Portemonnaie...dieser charakterliche Schlag an Menschen...muss kaputt gehen.
#csdafdspdu
#merz
#frei
#dobrindt
#klöckner
#baer
#weimer
und ihre alten weißen rassistischen Wähler, verpisst euch...
Es wird sicher helfen, wenn Sie auch selbst statt #Dialog erstmal wieder demokratisch Gewählte beschimpfen.
Nicht.
Ich habe selbst auch öffentliche Kritik geäußert, würde aber niemandem den Weg oder Rückweg in die demokratische #Mitte verbauen wollen. Auch nicht Friedrich #Merz, Jens #Spahn oder Julia #Klöckner. Es wäre m.E. noch nicht zu spät für eine Kurswende. Meine ich.
Warum denken eigentlich immer noch so viele, die #Union wäre in die aktuelle Situation mit der #AfD hineingeraten?
Das, was #Spahn, #Klöckner und #Amthor da gerade mit Zustimmung der Union machen, ist ganz klar die absichtliche Normalisierung der #Faschisten, um später mit ihnen koalieren zu können, wenn die #SPD endlich kapiert, worauf sie sich da eingelassen hat (in denke mal in ca. 2 Jahren).
Und mit Sicherheit läuft da auf den unteren Ebenen noch viel mehr, von dem wir aber nur nichts erfahren.
Wer die Union gewählt hat, hat also indirekt die Faschisten mit an die Macht gebracht.
War ja klar!
Thorsten Frei: Politisch aktive Kirchen "müssen Kritik ertragen können"
n-tv.de/mediathek/magazine/fru…
Thorsten Frei im "ntv Frühstart": Politisch aktive Kirchen "müssen Kritik ertragen können"
Nach dem Tod von Franziskus spricht auch Torsten Frei im "ntv Frühstart" über die Bedeutung des Papstes.n-tv NACHRICHTEN
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Das letzte Mal, als ich ins Grundgesetz geguckt habe, stand da nicht, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung für Kirchen nicht gelte. Hat sich das was geändert?