also ist 🇩🇪 nicht nur der #Puff Europas sondern auch die #Biotonne?

#nestle #klöckner

Frau #Klöckner hat eine merkwürdige Vorstellung von "neutral", wenn sie alles von der #noafd durchwinkt aber #Queer als politische Haltung betrachtet, die es zu bekämpfen gibt.

Wundert bei der Nestlé-Queen aber nicht.

Politische Beteiligung - SPD-Politiker Lindh hält an Idee der Bürgerräte fest

Nur einen Bürgerrat gab es bisher auf Bundesebene. Kommt nun das Aus? "Wir sollten nicht Angst vor den Bürgerinnen haben", sagt SPD-Innenpolitiker Helge Lindh.#Bürgerräte #Bürgerrat #Demokratie #Bundestag #Klöckner

Julia Klöckner mag sie nicht, aber Bürgerräte verdienen eine zweite Chance

^{Deutschlandfunk}

Schwarz-rote Koalition will Idee der Bürgerräte offenbar nicht fortführen

Die Stabsstelle #Bürgerräte sei aufgelöst worden, meldet #RND unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Parlamentspräsidentin #Klöckner steht der Idee von Bürgerräten kritisch gegenüber.

Im vergangenen Jahr hatte ein vom #Bundestag ins Leben gerufener erster #Bürgerrat Empfehlungen zu Ernährungsfragen erarbeitet.

deutschlandfunk.de/schwarz-rot…

Demokratieabbau statt Bürokratieabbau.
Passt leider ins Bild dieser Regierung. 🤒

Politische Beteiligung - Schwarz-rote Koalition will Idee der Bürgerräte offenbar nicht fortführen

Die schwarz-rote Koalition wird die Idee von Bürgerräten begleitend zur Parlamentsarbeit im Bundestag offenbar nicht fortführen.

^{Die Nachrichten}

#Correctiv hat 3000+ Social-Media-Posts von Julia #Klöckner analysiert.

Resultat: "Neben Hundebildern und unpolitischen Beiträgen teilt sie auffällig oft Inhalte von rechtspopulistischen Akteuren."

Überrascht mich tatsächlich gar nicht. Dennoch gut, dass die Sache mal mit #DDJ-Ansatz dokumentiert wurde:

correctiv.org/aktuelles/politi…

Klöckner klickt rechts - correctiv.org

Analyse zu Julia Klöckner: Eine datenbasierte Recherche zu ihren Social-Media-Posts, politischen Signalen und ihrer Rolle in der CDU.

^{Stella Hesch (CORRECTIV)}

🤔

Vielleicht setzen #DieFamilienunternehmen (klingt voll nach Mafia, oda?) ja auch auff'n totes Pferd.

Denn iwi scheint das #AfDVerbot inzwischen sogar in der bürgerlichen #Mitte angekommen zu sein.

Wenn das so weitergeht, werden #Merz, #Linnemann, #Spahn, #Klöckner & Co. ne zunehmend schwere Zeit bekommen, wenn sie die #AfD weiter verteidigen wollen.

handelsblatt.com/meinung/komme…

.

#Klöckner: "Sie erinnern sich, dass es #Weihnachtsmärkte ohne #Poller gab."

Ich erinnere mich vor allem, dass es ein Parlament ohne Nazis gab.
(Denen jeder nach dem Munde redete...)

Um das nochmal zusammenzufassen:

#MERZ beteuert: "Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben!"

#SPAHN torpediert die #Richterwahl.
#REICHE zerstört die Wirtschaft.
#KLÖCKNER trifft sich mit #AfD, rechtsextremen Proteges und verkauft das als "neutral".

Diese #CDU ist eine #SchandeFürDeutschland, denn am Opfer der #Rente wird sie die #Demokratie zerstören, um zwei Ziele zu erreichen:

Der ungeliebte Merz muss weg - und anschließend Scheiße in #blauschwarz.

spiegel.de/politik/deutschland…

Streit über Rentenpaket: Kann sich hier noch jemand bewegen?

Nach dem Auftritt von Kanzler Merz bei der Jungen Union stehen CDU und CSU vor einem Showdown. Es gibt im Rentenstreit keinen einfachen Ausweg mehr – auch nicht für die SPD.

^{Anna Reimann (DER SPIEGEL)}

Was die Welt gerade wirklich nicht braucht ist eine neue Diskussion um eine #Sexkaufverbot aber wir haben es hier meine 5ct das:

🚨 Nach der Preisverleihung des Heldinnen-Awards: #Bundestagspräsidentin #Klöckner fordert ein Sexkaufverbot.
Das #NordischeModell schützt nicht – es verdrängt #Sexarbeit in die Unsichtbarkeit. Hilfe bedeutet Rechte, #Selbstbestimmung und Schutz.
lola-anders.com/2025/11/06/wen…

Nach der Preisverleihung: Wenn Moral Politik wird - Lola Anders

Nach der Preisverleihung: Julia Klöckner fordert ein Sexkaufverbot – ein Kommentar über Moralpolitik, Menschenrechte und die Realität von Sexarbeit.

^{lola (Lola Anders)}

So. Gerade abgeschickt an Frau #Klöckner.
#Sexkaufverbot #NordischesModell
Die Email von ihr ist: julia.kloeckner@bundestag.de
... falls Ihr sie auch etwas fragen wollt. 😀

Und den Berufsverband für Sexarbeit (#BesD) findet Ihr hier:
www.berufsverband-sexarbeit.de

Widerspruch gegen Kanzler #merz ist natürlich unerwünscht. Aber, da diese Äußerung ja nicht vom Bundeskanzler Merz, sondern vom #cdu Parteivorsitzenden Merz getroffen wurde, sollte das ja kein Problem sein. Auch #klockner macht ja bei #lanz vor, dass wenn man Hetze gegen #hayali teilt, dass man das als Parteipolitikerin frei von seinem Amt tun kann.

Vielleicht hat Frau
Esdar einfach als Repräsentantin ihres Wahlkreises und nicht als Fraktionsvize demonstriert?!

t-online.de/nachrichten/deutsc…?

"Stadtbild"-Debatte: Jens Spahn kritisiert SPD-Frau wegen Demo-Teilnahme

Die SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar lief bei einer Demo gegen die "Stadtbild"-Äußerung von Friedrich Merz mit. Die CDU ist empört.

^{dpa (t-online)}

Ahahahaaaaa
#Klöckner bei #Lanz.

Achtung, jetzt kommt der Witz!

"Sie äußert sich zum Zustand der Demokratie und den Gefahren, denen diese ausgesetzt ist. Zudem spricht sie über ihr Amtsverständnis und über den Wandel der Debattenkultur."

Muahaahaa
Und morgen spricht #Höcke über Demokratie.

Mich stören im #Stadtbild Autos, öde Innenstädte, Lärm, zerfallene Infrastruktur, kaputte Fußwege, kahlgeschorene "Grünflächen", Müll von den von Söder beworbenen Fressketten und die vor Hohn und Neusprech triefenden #CDU-Wahlplakate.

Vor allem aber stören mich der immer offener zutage tretende #Rassismus, die #Lügen und die verfassungsfeindlichen Äußerungen der Unionsspitze.

#Merz, #Dobrindt, #Weimer, #Spahn und #Klöckner zerstören die #Demokratie. Das sollte uns alle stören und verstören.

Was mich im #Stadtbild stört?

In erster Linie Rassisten und Menschenfeinde, die versuchen, anderen das Leben unerträglich zu machen, nur weil sie nicht so aussehen oder denken oder essen oder sprechen, wie sich das der deutsche #Michel (der auch #Fritze, #Maggus, #Alice oder #Bernd heißen kann) vorstellt.

Diese Abneigung teilen aber wohl nicht alle. #Klöckner hat das explizit gesagt. #Merz nur notdürftig verklausuliert.

Kleine Erinnerung:
- "Würde" in Art. 1 GG ist kein Konjunktiv
- "Menschenrechte" gebühren allen Menschen - allen.

#Spahn #Rechtsstaat #Migration #Toleranz #Rechtsextremismus

1. Spahn zur Verantwortung ziehen zum Thema Milliarden Maskengelder
2. Faschistische Sprach weglassen
3. VERMÖGENSSTEUER
4. Aufhören Unwahrheiten zu Verbreiten
5. Gesetze achten
6. Alle Lobbyisten runter von Ministerposten
7. Rücknahme der Maßnahmen die die Gesellschaft in Oben und Unten spalten

Rücktritt, #Merz, #Spahn, #Linnemann #Klöckner, #Dobrindt #Weimer

= Vertrausbildende Maßnahme!!

Wenn NullPerformer politisch verantwortliche Posten ergattern

#merz
#Linnemann
#Dobrindt
#spahn
#Klöckner
#Bildung

Ein klein wenig Bildung für Klöckner und die CDU.

Taz = Mitte / Links
ND = Links
Indymedia = Linksextrem

#depol #pol #cdu #klockner

Wo kann man eigentlich eine #petition für einen #klocknerrucktritt unterschreiben ?!

Ich glaube ein großer Teil der Bürger hat dieser anmaßende, einer #bundestagsprasidentin unwürdige Verhalten von #Klöckner satt.

Sie beschädigt das Ansehen des Amtes und der #Bundesregierung

Mit dem #Bundestag auf #TikTok glaubt Julia #Klöckner die #Demokratie zu stärken. Im EU-Parlament und der Kommission ist die App zum Schutz selbiger verboten.

Das neue #SocialMedia-Team müsste also überprüfbare Antworten auf schwerwiegende TikTok-Kritik finden.

In meiner Kolumne plädiere ich für eine Kommunikationsfolgeabschätzung und dafür, Zeit und Kompetenz der neuen »Social-Media-Fünf« besser in Netzwerke mit Demokratiepotenzial zu investieren. #Fediverse

👉 blog.campact.de/2025/09/bundes…

Was bringt ein Bundestag auf TikTok? | Campact

Der Bundestag macht zukünftig auch auf TikTok Politik. Gute Idee für moderne politische Kommunikation oder eine Gefahr für die Demokratie?

^{Friedemann Ebelt (Campact Blog)}

Und so was in dieser Koalition?

Mal sehen, ob die gute #SPD Frau #Hubig Ministerin bleibt.

Wetten die tritt vor #Spahn oder #Klöckner zurück?

#CDU

Der #Bundestag bestimmt über das Wahlrecht, nicht die #Bundestagspräsidentin. Die aktuelle Präsidentin #Klöckner der #CDU fordert dennoch eine Reform. Alle gewählten Direktkandidaten sollen wieder ein Mandat bekommen.
Dazu muss eins auch wissen, dass Klöckner nur sozusagen hauchdünn in den aktuellen Bundestag eingezogen ist. Sie hat das viertschlechteste Ergebnis aller Kandidaten in Rheinland-Pfalz, die drei hinter ihr haben kein Mandat bekommen. Das war knapp.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

Bundestagspräsidentin Klöckner fordert erneute Reform des Wahlrechts

Die Ampelkoalition setzte einst mit einer Wahlrechtsreform eine Verkleinerung des Bundestags durch - sehr zum Verdruss der Union. Bundestagspräsidentin Klöckner dringt nun auf eine erneute Änderung. Eigene Vorschläge will sie nicht vorlegen.

^{tagesschau.de}

Neben der Bundestagspräsidentin #Klöckner halte ich auch die Direktorin des Amtsgericht #Arnsberg für eine gemeingefährliche weil machtmißbräuchliche und rechtbrüchige Kryptofaschist*in, die sich skrupellos an unbescholtenen Minderjährigen vergreift, weil ihr #Antifa-Graffitis in ihrer Umgebung nicht passen.

Mit dem Spruch #MerzaufsMaul assoziiere ich ab sofort jedenfalls nicht nur den amt. Kanzler Friedrich M., sondern auch dessen angetraute Komplizin Charlotte M.

www1.wdr.de/nachrichten/landes…

#project2025 #merz #spahn #reiche #dobrindt

Anti-Merz-Schmierereien: Rechtswidrige Durchsuchung bei SPD-Politikerin

Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg. Pikant: Die Direktorin dort ist Charlotte Merz - Ehefrau des Kanzlers.

^{Arne Hell (wdr.de)}

#Zitat #Habeck: “Julia #Klöckner hat die #Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht.”

1) Sehe ich das ganz genauso.
2) Wahrscheinlich beides: Aus Mutwilligkeit und Dämlichkeit!
3) Bei Dilettanten wie Julia Klöckner kommt man sich als jemand der #Politik machen möchte schon recht merkwürdig vor.

Wer hat die Chaostruppe gewählt und warum musste die #Ampel noch mal weg?

#niewiederCDU #niemehrCDU #Union #Problem #Regierung #Verantwortung #Befähigung #Verarschung #Frechheit #Zukunft #Deutschland #Spaltung #Bevölkerung

Wenn man

#Merz einen Lügner,
#Spahn einen Betrüger,
#Klöckner eine Spalterin,
#Reiche eine Spinnerin,
#Dobrindt einen Rechtsignoranten,
#Söder eine Labertasche

und die #CDU in Summe #Steigbügelhalter

nennen müsste, dann kommt in Summe natürlich immer raus:

"Die Linken sind selbst Schuld!1!!!ölf!"

Und dann kommt #RuprechtPolenz und rückt das alles mal wieder zurecht:

#AfD #AFD_VERBOT_JETZT #Rechtsextremismus

#Klöckner nimm das!

#Populismus #CDU #Zeitungen #Journalismus #Zeitung #taz