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Items tagged with: rechtsruck





Spahn kopiert AfD-Forderungen. Er will Politiker weniger schützen. Er hetzt gegen Regeln, die unsere Demokratie sichern. Er zündelt an der Meinungsfreiheit, statt sie zu schützen. Das ist brandgefährlich. Wer AfD-Ideen übernimmt, normalisiert Faschismus. Punkt. Jens Spahn macht die Union immer kleiner, kälter, rechter. Das ist kein Versehen. Das ist Strategie. Und sie ist widerlich.

#Spahn #CDU #AfD #Demokratie #Rechtsruck



Ihr sagt, ihr seid progressiv. Aber ihr bleibt auf X. Diese Plattform belohnt Hass und Lügen. Wer dort Politik macht, hilft beim Rechtsruck mit. Wer das ignoriert, verrät die eigenen Werte. Das ist feige.
#Gruene #X #Rechtsruck #Demokratie #EinfacheSprache


Poseck warnt, Linksextreme griffen „unseren Staat und unsere Art zu leben frontal an“. Das tun Nazis jeden Tag. Mit Hass, Gewalt und Terror. Wer das gleichsetzt, verharmlost Rechts. Dafür trägt die CDU politische Verantwortung. #Rechtsruck #KeineHufeisen #EinfacheSprache


Die wahre Gefahr kommt von Rechts. Und von ihren Steigbügelhaltern. Das sind Parteien, Medien und Behörden, die Nazis verharmlosen. Wer ständig über Links redet, schützt Rechts. Das ist politisches Versagen. Dafür trägt die CDU Verantwortung. #Rechtsruck #Steigbügelhalter #EinfacheSprache


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In Zeiten von #Rechtsruck, Aufrüstung und sozialen Kürzungen setzt der Staat auf Repression. Er will die Bevölkerung gefügig machen – auch indem er Gewalt gegen die #Polizei schärfer sanktioniert, kommentiert Ruta Dreyer. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1196478.…


Ja, die Stärkung von #Rechtsparteien durch die #Rechtsmimesis halte ich für politikwissenschaftlich eindeutig erwiesen.

Darüber hinaus sehe ich jedoch auch in #Frankreich , den #USA usw. sehr starke Hinweise, dass auf den #Rechtsruck auch ein Erstarken der #Linken folgt, die #Mitte geschwächt wird.

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. scilogs.spektrum.de/natur-des-…



Jens Spahn verkauft „Innovation“. Dahinter steht ein Investor, der Doping normal findet und Trump feiert. Das ist die neue Union. Reich, rücksichtslos, rechts. Und Spahn mittendrin. #Spahn #CDU #Trump #Rechtsruck #EinfacheSprache


Rechte reden Deutschland unsicher. Das stimmt aber nicht. Deutschland ist so sicher wie lange nicht. Angst wird bewusst erzeugt, um Menschen lenkbar zu machen. Das ist kein Zufall. #Angstpolitik #Rechtsruck #EinfacheSprache


In der US-Sicherheitsstrategie steht offen, dass Parteien und Gruppen unterstützt werden sollen, die „traditionelle Lebensweisen“ verteidigen. Das ist ein Code für Ausgrenzung. So beginnt politische Kontrolle von außen. #Demokratie #Rechtsruck #EinfacheSprache


#GuteNachrichten? Jein: Die extreme Kürzung der Bundesmittel wurde abgewendet, statt der 40% streichen uns #Union und #SPD nur 8,91% der Mittel für die psychosoziale Versorgung im nächsten Jahr. Das ist nicht so schlimm wie befürchtet, aber reißt trotzdem eine Lücke.

Wir sagen: #Menschenrechte jetzt erst recht! Um unsere wichtige Arbeit für Geflüchtete 2026 und auch langfristig sichern zu können, brauchen wir eure Hilfe! Werdet Mitglied im Förderverein oder unterstützt unsere #Spendenkampagne und kämpft mit uns für die Rechte und Gesundheit von Geflüchteten!

mfh-bochum.de/menschenrechte-j…
#Bochum #Ruhrgebiet #Spenden #SchwarzRot #Rechtsruck


#Rechtsruck, #AfD, #Demokratieabbau, Angriff auf die #Menschenrechte...
Die Weltlage stresst dich? Uns auch.
Verwandle Stress in Handlungsfähigkeit! Politisches Engagement hilft gegen Faschismus und die eigene Ohnmacht. Werde bei der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum aktiv und setze dich für die Rechte und die Gesundheit von Geflüchteten ein. Deine Hilfe und deine #Solidarität zählen!

Du willst aktiv werden? Melde dich bei sprechstunde@mfh-bochum.de
taz.de/Stress-bei-jungen-Mensc…
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Wenn eine ehemalige Ministerin in einer großen Zeitung schreibt: „Was wir uns künftig nicht mehr leisten können“ und dieses „Was“ sind Menschen mit Behinderung, dann ist das kein Ausrutscher, sondern ein Statement.⬇️

#Ableismus #Ableism #Inklusion #Inkluencer #Behinderung #Sozialpolitik #Disability #Menschenrechte #DisabilityJustice #Solidarität #Vielfalt #Feminismus #Medienkritik #Diskursverschiebung #Rechtsruck #Sozialabbau #Neoliberalismus


Ich wäre auch gerne naiv, ahnungslos oder ignorant - oder alles zusammen oder eine der vielen Kombinationen davon, wie sie da draußen sicher vorkommen.

Es vergeht nämlich kein Tag mehr, an dem ich nicht mit Bangen an die Zukunft denke. Wahlweise im Hinblick auf die ganze #trump #putin Konstellation, die #klimakatastrophe, den #rechtsruck, unsere abgehängte Wirtschaft, die zurückgebliebene öffentliche Verwaltung, die #Wissenschaftsfeindlichkeit oder die gesellschaftliche Rückwärtsgewandheit.


Konservative im #EUParlament bereiten heimlich einen Pakt mit Rechtsextremen zum EU-#Lieferkettengesetz #CSDDD vor. Die Verpflichtungen für Unternehmen zum Schutz von Klima und Menschenrechten dürfen nicht noch weiter ausgehöhlt werden. Schon am Montag 8.12. verhandeln die EU-Spitzen. Wir müssen schnellstens aktiv werden!

⚡️BLITZMAIL-AKTION nur bis Montag 08.12.

Schickt bitte sofort eure 3 Mails an Kanzler #Merz, EU-Präsidentin #vonderLeyen und #EVP-Chef #ManfredWeber!

✅ MUSTERMAIL ist vorbereitet:
schwarmforfuture.net/mailtool
+++ Eine Aktion vom #SchwarmForFuture, auf Initiative von @Berlin4Future und vielen anderen +++

#Brandmauer #Rechtsruck #FossileLobby #FossilerRollback #Milliardenlobby #Klimaschmutzlobby


#merz selbst, sein kabinett und seine #fraktion verkacken schon seit Monaten auf ganzer Linie.

Was haben die Medien - vor allem #springer, aber auch der #örr - eine Schmutzkampagne nach der anderen losgetreten, als noch die #ampel am Ruder war.

Und jetzt? Schweigen im Walde. Bezeichnend, wie wenig sich die Medien damit beschäftigen.

Bevor wir dieses Problem nicht gelöst bekommen, werden wir auch den #Rechtsruck, die #Korruption und die Rückständigkeit Deutschlands nicht lösen können.


Dobrindt sagt „Chaoten“ und verschweigt die Videos, auf denen Polizisten auf sitzende Menschen einschlagen. Das ist bewusste Täuschung. Wer so redet, schützt Faschisten und verrät das Grundrecht auf Protest. #Gießen #Polizeigewalt #Rechtsruck #EinfacheSprache


Ursprünglich hatte die #EU mal diesen Ansatz einer eigenen #Identität.

Das ist aber vor lauter #Rechtsruck, konservativer #Wählerschaft, externer #Meinungsmanipulation und #Militarisierung im Äußeren & Inneren zu einem schlechten Witz verkommen.

de.wikipedia.org/wiki/Charta_d…

Glaub angesichts der dreifachen Bedrohung durch die #USA, #Russland & #China sollte die @EUCommission sich mal ihrer roots besinnen.

Wir sind der Kontinent der voll für #Grundrechte steht selbst wenn ALLE anderen ausfallen.

👩‍⚖️


Einen guten Beitrag zum Thema internationaler #Männertag bringt die Frankfurter Rundschau #FR. Sie beschreibt die Probleme vieler #Männer mit dem #Feminismus, ihre Verunsicherung in ihrer #Männlichkeit, #Depression, #Suizid, #Rechtsruck usw. Einfach mal Mann sein, ist nicht leicht für viele. fr.de/politik/sein-internation…


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#GWR502 #Graswurzelrevolution #KI #LibertäreBuchseiten

Titel „Denkmaschine“
Schwerpunkt zu KI: Paradoxer Umgang an Unis; Unselbstständigkeit durch KI?

#Ableismus: SALÜ Lüneburg, Kein Sportbad für behinderte Menschen? von @HoernchenCecile
Gespräch von @BerndDruecke mit Tuğsal Moğul über #Rassismus und #Rechtsruck

Gisela Notz über die Anarchistin Marie-Louise Berneri (1918–1949), eine bedeutende Aktivistin und Theoretikerin der englischen Bewegung.


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In den #Niederlande haben die beiden Wahlgewinner, die linksliberale #D66 & die christdemokratische #CDA der lange vorherrschenden #Rechtsmimesis widerstanden & stattdessen Themen der #Mitte wie #Wohnen , #Ökologie & #Dialog gesetzt. Der #Rechtsruck ist nicht besiegt, aber immerhin gestoppt worden. Hier eine aktuelle Auswertung der #Wahl : tagesspiegel.de/internationale…


Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Warum ich historische & aktuelle Landkarten so wichtig finde & die #Rechtsruck - Strategie für demokratische Parteien immer (!) scheitert, erkläre ich in diesem #Blogpost am Beispiel der #Konservativen & #Labour in #Großbritannien.

Den psychologischen Fachbegriff der #Mimesis erkläre ich auch.

Und freue mich sehr, dass die Debatte z.B. über das unsägliche Anti - #Merkel - Narrativ bereits begonnen hat! Herzliche Einladung zum #Dialog! scilogs.spektrum.de/natur-des-…


Ich glaube, was mich an der momentanen Gesamtsituation dermaßen frustriert ist, dass ich nur noch sehr selten den Eindruck habe, dass die Politik - egal ob hier bei uns oder auf europäischer Ebene - einfach mal "das Richtige" tut.

Und mit richtig meine ich nicht das, was mir persönlich gefallen oder helfen würde.

Sondern was einfach dringend und wissenschaftlich belegt notwendig wäre, um z.B. den #Klimakollaps zu verhindern.

Oder den #Rechtsruck

Passiert einfach nicht oft (genug)


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Wir müssen über Dobrindts Rechtsbrüche reden, Merz' Volksverhetzung, Spahns und Reiches Korruption, Klöckners Kuscheln mit Rechten Medien. Und über Armut, Sozialabbau und Verletzung von Menschenwürde. DAS sind unsere Probleme - nicht Migrant*innen oder Bürger*innengeld-Beziehende!

#noCDU #rechtsruck #korruption #Stadtbild

nds-fluerat.org/63450/aktuelle…



Meine politik- und medienwissenschaftliche #These steht: Von #Rechtsruck - #Mimesis profitiert in #Geschichte & #Gegenwart immer nur der #Faschismus. Sehe mich dabei leider auch vom Scheitern des säkular-rechtslibertären Kurses der Bundes - #Union unter #Merz & #Spahn bestätigt: Inzwischen liegt die #AfD in Umfragen auf Platz 1.

Zur Erinnerung: Mit der Mitte - Christdemokratin Angela #Merkel erreichte die #CDU noch mehr als 40 Prozent! (1/2) t-online.de/nachrichten/deutsc…


@rnkpplr Mein Protest gegen den Verfall des #C in der #Union erfolgt nicht, weil ich mir sicher wäre, den säkularen #Rechtsruck noch aufhalten zu können. Sondern er erfolgt aus der Sorge, dass sich eine der letzten Parteien der europäischen #Christdemokratie selbst aufgibt & damit auch #Deutschland dem fossilen #Faschismus ausliefert. Schweigen ist für mich keine Option mehr, gerade WEIL ein Scheitern denkbar geworden ist… 🤔🇩🇪🇪🇺🔥



Unzählige Menschen waren vor einiger Zeit auf den Straßen und haben gegen den #Rechtsruck im Land demonstriert. Damals war auch die #CDU schon mitgemeint.

Bekommen haben sie eine wild gewordene, inzwischen #BrauneCDU, die im #Bundestag Stimmen der #AfD nutzt, sich über Recht hinwegsetzt, die AfD "normalisieren" will, einen #Kanzler #Merz, der seinen #Rassismus ausplaudert - und dabei das Original in Richtung absolute Mehrheiten führt.

Aber die #SPD soll Schuld sein.

So geht Deutschland! 🤮


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Das Grundproblem der Republik ist im Moment, dass die Union in vielen Punkten längst auf AfD-Kurs eingeschwenkt ist und weiter versucht, die Rechtsextremen mit Scheinlösungen und Symbolpolitik „wegzuregieren“. #rechtsruck #afdunion #noafd #merz #tazmusssein


Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Jeden Tag zeigt sich mehr, dass der #Rechtsruck - Kurs der konservativen #Mimesis (Nachahmung anderer Parteien) & des fossilen #Lobbyismus die #Christdemokratie ihre Glaubwürdigkeit kostet. Was also können #Konzernmedien noch tun?

Sie können versuchen, das Ansehen der erfolgreichen Bundeskanzlerin Angela #Merkel (#CDU) mit erfundenen Aussagen zu attackieren!

Respekt vor dem #Faktencheck des @Volksverpetzer ! volksverpetzer.de/faktencheck/…


Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Sprach gestern bei der #JungenUnion im Rems-Murr-Kreis über das #Judentum und die #DeutscheEinheit. Verzichtete dabei auf #Parteipolitik, sondern setzte auf #Wissensvermittlung mit verschiedenen #Medien wie Kalendern, Karten, Büchern, #Dialog. Und es funktionierte, intensive, spannende Gespräche. Auch positive Rückmeldungen zur These, dass sich die #Union durch #Polarisierung & #Rechtsruck auf Bundesebene um ihre Glaubwürdigkeit bringt. herder.de/hk/hefte/archiv/2025…


#DankeFürNichts, Ihr #Diskursverschieber, #Rechtsüberholer, #Klientelpolitiker, #Fossillobbyistinnen, #Sozialplünderer, und was sonst noch alles von #CDUCSUkorrupt!
#KeinDank geht auch raus an die windelweichen #Spezialdemokraten der #SPDbeton, die das alles machtpolitisch absegen, überbieten wollen und ihr letztes bisschen Profil längst verspielt haben!
Dank auch an den hiesigen #Qualitätsjournalismus, der das alles willfährig befördert und populistische Diskurse befeuert anstatt gegenzuhalten (gell, Grüsse an die #Schwarzgeld-Schäuble - Tochter Christine Strobl!).

#fck_afd #blackrot #blackrock #depol #rechtsruck #kleiko #rant


Und der vierte Teil: #Kinder und #Bildung
„Manchmal überlege ich, was ich anziehe, falls ich zusammengeschlagen werde“

In ganz Deutschland kann man den #Rechtsruck erkennen. Aber es gibt Orte, an denen die Stimmung bereits gekippt ist. So geht es drei Schülern, die sich trotzdem wehren. Geschenklink. krautreporter.de/kinder-und-bi…


Gratuliere herzlich Hendrik #Wüst & der #CDU - #NRW zum stabilen Ergebnis! Aus meiner Sicht wird auch hier belegt, dass die #Union in der #Mitte gewinnt & nicht durch #Rechtsruck & Einprügeln auf demokratische Partner. Ausdrücklich warne ich bei Analysen vor dem sog. #Deliverism / #Deliverismus als dem Glauben von Bürgerinnen & Bürgern als „Kunden“, denen #Politik „zu liefern“ wäre. Aus meiner Sicht besteht #Demokratie wesentlich in #Mitwirkung & #Sinn ! 🇩🇪🇪🇺🤔🙏 tagesschau.de/inland/innenpoli…


Ich bin kein Jude. Aber warum fühle ich mich dann verhöhnt von den Tränen und den Worten unseres Bundeskanzlers #Merz zur Wiedereröffnung der Synagoge in der Reichenbachstraße?
Worte eines Kanzlers, der mehr denn je selbst und in Form seiner Minister*innen Hass säht, spaltet und ausgrenzt.
Merz trägt die Fackel, die diese Demokratie vernichten und ein "#niewieder" zu "wieder" werden lassen kann.
Widerlich!
#cducsu
#rechtsruck
#rechtsbruch


Leider kein guter Morgen. Unsere @Bundesregierung macht mit ihrer Politik Wahlwerbung für die Faschopartei AfD.
Die Kommunalwahlen in NRW sind ein weiterer Beweis dafür, dass der #Rechtsruck von sog. Mitteparteien nur den Faschisten nützt. Würden sie endlich soziale, ökologisch verträgliche Politik wagen, die das Klima schützt, der Wirtschaft Planungssicherheit und Innovation ermöglicht und die Menschen nicht mehr im Klassenkampf aufreibt, sähen wir andere Ergebnisse. So aber, nur noch Schock.




Karl-Rudolf #Korte , #Politikwissenschaft: Die vergleichende Parteienforschung in #Europa zeige klar, "dass #Parteien, die konservativ daherkommen, die Themen der autoritären, nationalen, der Radikalen, der Rechtsradikalen imitieren, am Ende nicht nur verlieren, sondern am Ende sich auflösen."

Sage das als Politikwissenschaftler & Mitglied seit 33 Jahren immer wieder so:

„Der #Rechtsruck halbiert nicht die #AfD, sondern die #Union.“ (Seufzt.) #Wissenschaft #Psychologie zdfheute.de/politik/deutschlan…



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