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Items tagged with: Wahl
Wahl mit Folgen - Nawrocki wird neuer Präsident Polens
Der EU-Skeptiker Karol Nawrocki hat die Stichwahl zum polnischen Präsidenten knapp gewonnen. Welche Folgen hat es für das Land und seinen außenpolitischen Kurs?#Polen #Wahl #KarolNawrocki #PiS-Partei #DonaldTusk
Rumänien - Pro-Europäer Nicusor Dan gewinnt Präsidentenwahl
Der liberale Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, hat sich bei der Präsidentschaftswahl gegen den Rechtsradikalen George Simion durchgesetzt.#EUROPA #Rumänien #WAHL #Demokratie #RUSSLAND #EuropäischeUnion
Reform oder Rückschritt - Polen wählt einen neuen Präsidenten
Die Präsidentenwahl in Polen gilt als richtungsweisend. Entscheidend ist, wie das Rennen zwischen Reformer Trzaskowski und dem Konservativen Nawrocki ausgeht.#Polen #Präsidentenwahl #Trzaskowski #Nawrocki #Richtungswahl #Wahl
#Linnemann: "Nein. Ich habe in meinem Handy keine einzige Nummer von einem Vertreter der #Linkspartei."
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Linnemann bei "Lanz": Gewettet, dass es im ersten Wahlgang reicht
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Und zwar im ersten Wahlgang 👍
#politik #Kanzler #wahl #Bundestag #Regierung #merz #Deutschland #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #groko
Keine Kanzlermehrheit - Politologin: Ein immenser Schlag in Merz' Gesicht
Friedrich Merz (CDU) ist als erster Bundeskanzlerkandidat nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Politologin Ursula Münch sieht den Schaden auch bei der SPD.#Bundestag #Bundeskanzler #Wahl #Mehrheit
Ich weiß schon was dabei rauskommt wenn ich hier voten lasse ob #Merz diesem shit gewachsen ist.
Deswegen lass ich das mal lieber sein & begnüge mich mit dem Hinweis, dass #Demokratie nicht am Tag nach der #Wahl plötzlich aufhört und WIR ALLE immer noch #Handlungsmacht haben.
🫡
Wahl in Australien - Richtungsentscheidung für ein Land unter Druck
Australien in der Wirtschaftskrise: Der Lebensstandard sinkt, viele Haushalte sind verschuldet. Fast dreieinhalb der 27 Millionen Einwohner leben in Armut.#AUSTRALIEN #WAHL #WIRTSCHAFT #Lebenshaltungskosten #MIGRATION
Um der #AfD die Chancen bei der vorgezogenen Neuwahl nicht zu vermasselt, hat der #Verfassungsschutz mit der Einstufung als "gesichert rechtsextrem" gewartet. Hat der Verfassungsschutz damit nicht gegen die demokratische Grundordnung verstoßen, weil er die Rechte von Verfassungsfeinden höher einstuft als den Schutz der Verfassung?
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #moral #politik #Demokratie #wahl #Faschismus #Rassismus #nonazis #noafd #Verfassung #Verbrechen
AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.Michael Götschenberg (tagesschau.de)
Nach US-Abtreibungsverboten: Müttersterblichkeit auf dem Vormarsch
Frauen in US-Staaten mit Abtreibungsverbot haben ein fast doppelt so hohes Risiko, während der Schwangerschaft oder Geburt zu sterben. Besonders betroffen sind Schwarze. Ein Überblick.Marcel Kunzmann (heise online)
Weiß eigentlich von euch jemand wie dieser online - #MitgliederEntscheid der #SPD abläuft ?
Wird der aktuelle Stand der Entscheidungen allen Wählenden angezeigt ?
Kann mensch sich da seine eigene Entscheidung ausdrucken lassen ?
Gibt es irgendeine unabhängige Sammelstelle wo diese Ausdrucke dann hingeschickt werden können zwecks Abgleich mit dem offiziellen #Endergebnis ?
Weil, naja, eine #Wahl so ganz ohne #Wahlbeobachter_innen lädt ja auch geradezu zur #Manipulation ein, nich wa ?!
Uh .. Friedrich #Merz sagt sogar ganz offen, dass er mit der #SPD zusammen noch viel weiter bei allen möglichen Schweinereien gehen kann als mit der #AfD (!) zusammen.
Ist der Ruf der #Nelke eben erstmal komplett ruiniert, lebt (& kassiert) es sich ganz ungeniert.
Bis halt zur nächsten #Wahl dann. Aber hey, die is wann? In 100 Jahren oder so? Who cares? Bis dahin hat die #Sozialdemokratie wieder Oberwasser. Was sonst?
nd-aktuell.de/artikel/1190496.…
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Asylpolitik von Schwarz-Rot: Rechtswidrig und inhuman
Grenzen dicht für Schutzsuchende, »Rückführungsoffensive«, Inhaftierung Ausreisepflichtiger, Familientrennung auf Dauer: Der Koalitionsvertrag der künftigen Regierung enthält eine lange Liste von Grausamkeiten.nd-aktuell.de
Kann nicht in die Zukunft sehen.
Aber ich bin mir ziemlich sicher, dass DIESE Zumutung auch für die meisten #SPD'ler einfach zu viel ist.
Seh hier eigl. nur zwei Szenarien:
1) #Klingbeil hat sein Blatt überreizt, der #Koalitionsvertrag wird abgelehnt, es gibt einen #Aufstand innerhalb der SPD, neues Personal kommt & ein NEUER Vertrag wird ausgehandelt.
2) die SPD nickt alles wie üblich ab, bleibt bei der nächsten #Wahl unter der 5% Hürde & beendet ihre stolze Geschichte in Dtl..
SOS Mitmensch
Wir vergessen nicht auf die mehr als 610.000 Wiener:innen ohne österreichischen Pass!
Jetzt symbolisch mitwählen bei der Wiener Pass Egal Wahl 2025. Gib bis 23. April deine Stimme ab!
Hat #Russland die deutsche #Bundestagswahl beeinflusst? Welche Fakten stützen diese Theorie?
siehe:
Wo ist die deutsche Reality Winner? Bitte melden wir brauchen dich ansonsten kommen wir nicht weiter in dieser angeblichen #Demokratie wo die #Geheimdienste machen können was sie wollen.
#politik #demokratie #wahl #ausland #Beeinflussung #Problem #Geheimdienst #Gefahrenabwehr
Statement nach der #Wahl - Jenseits vom Wahlspektakel: Vor #Faschismus und #Klimakatastrophe rettet uns nur #Selbstorganisation gruene-gewerke.fau.org/?p=369
An die Mitglieder aller Gewerkschaften und die basisdemokratischen und kapitalismuskritischen Bewegungen:
"Zeigen wir uns, werden wir laut! Es ist vielleicht unsere letzte Chance."
#Merz #CDU #AfD #SPD #Grüne #Asyl #Bezahlkarte #Erwerbslosigkeit #Grenzen #Klima #KI
Wer sowas behauptet oder auch nur als möglich in Erwägung zieht, outet sich als Polit-Trottel.
Die Parteien SPD + Grüne + Linke erreichen zusammen fast zweidrittel der Stimmen. Wo soll denn da der BürgerInnen-Wille sein, die sehr konservative Hamburger CDU in die Regierung zu hieven?
In Hamburg schlägt das Herz links.
Besonders heraus zu heben: Im Gegensatz zu fast allen anderen Bundesländern sowie der Bundestagswahl sind die Braunen bei uns nur auf Platz fünf.
Mich ärgern diese so genannten "Spaßparteien", die mit ihrem ach so originellen Wahlkampf der Allgemeinheit nur Kosten und Arbeit machen. Unnötig lange Wahlzettel, Plakate, die schon Müll sind, bevor sie aufgehängt werden und Aussagen, die an Volksverblödung grenzen. Demokratie- und Rechtsschmarotzer sind das. "Die Partei" brüstet sich auch noch damit ("Wir gewinnen jeden Prozess "). Widerlich. Aber ich fürchte, auch so etwas muss eine Demokratie aushalten können.
#partei #demokratie #wahl
Es gibt doch gar keinen Spielraum ausser grosse Koalition - was soll daran schwierig sein?
Siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
#wahl #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #Ergebnis #Koalition #zukunft
Berliner Runde: Schwierige Regierungsbildung erwartet
Wie schwierig die Regierungsbildung werden könnte, zeigt die Berliner Runde. Die Spitzenkandidaten ziehen aber einige Leitplanken. Zudem zeichnen sich personelle Konsequenzen ab.Carsten Hauptmeier (ZDFheute)
