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Items tagged with: Spahn


@sbamueller @DasWissen @lobbycontrol @a_watch

bitte diese Information teilen !
die Menschen sollten nicht vergessen was in diesen Zusammenhängen gesagt wurde und WIE gelogen wurde, um #Habeck als Wirtschaftsminister Inkompetenz zu unterstellen

Das Verhalten und die Worte von #Spahn müssen ins kollektive Gedächtnis, wie der #altmaier_knick (Fr. Reiche arbeitete damals bei Hr. Altmaier im Büro)

#BUND_geschichte

klimareporter.de/tag/peter-alt…

#Wärmepumpe
#Heizhammer
#BildLuegt


Mal wieder daran erinnern, dass der #Bundestag noch immer keinen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Gesundheitsministerium unter der Leitung von Jens #Spahn beschlossen hat. Ein solcher Ausschuss könnte sich auch mit den 90 Millionen Euro befassen, die das Unternehmen Dräger - ohne Gegenleistung - vom Staat bekommen hat. Aufsichtsrätin bei Dräger ist seit 2018 Astrid #Hamker, Chefin des Lobbyclubs #Wirtschaftsrat der CDU, heute mit Vorstandsamt in der CDU.
Link 1: aerzteblatt.de/news/ministeriu…


was macht der Kampf gegen Korruption innerhalb der Regierung? Was ist mit Vermögenssteuern? Wann Untersuchungsausschuss für Jens #Spahn ?


Da es dem Fraktionsvorsitzenden der #CDU, Jens #Spahn, nach wie vor an Verantwortungsbewusstsein fehlt, er aber andererseits eben solches von Mitbürgern und Migranten fordert, hat Oliver Welke einen Tipp, den ich voll und ganz unterstütze!

#Spahn_Untersuchungsausschuss!


#Spahn ist weder lustlos noch überfordert. Er arbeitet nach wie vor als doppelgesichtiger Hütchenspieler an der Dysfunktionalität des Parlaments, um irgendwann die Nationalsozialisten in die Regierung zu hieven


Was in der #CDU zu Rücktrittsforderungen führt: die Realität ansprechen. #Wadephul #Syrien

Was in der CDU aber weiterhin völlig okay ist: das Versenken von hunderten Millionen an Steuergeldern in Kombination mit Vetternwirtschaft. #Spahn #Maskenaffäre #Maskenskandal


Wann bestellt er #Merz, #Dobrinth #klöckner und #spahn, #SaskiaLudwig ein, die in hohen Ämtern immer mal wieder bei #nius #Julian_Reichelt auftauchen bzw. dessen und das Vokabular der #noafd hoffähig machen?


Eigentlich.

Wollte ich hier ein Meme posten. Mit einem grossen Foto von #spahn. Und dem Titel «KorruptUnion hat ein Gesicht».

Dann überlegt, dass das ja missverstanden werden könnte als «nur ein Gesicht». Ok. Bild ergänzt mit #Reiche, #Klöcker und wie sie alle heißen. Text gändert in «KorruptUnion hat viele Gesichter».

Weitere Bilder hinzugefügt. Und noch weitere.

Das Ganze abgebrochen. Hätte so viele Fotos drauf, dass die einzelnen Personen nicht mehr erkennbar wären.


Es brodelt in der CDU, #Merz steht hinter Wadephul - (mit dem Messer😬) und die BLÖD prognostiziert #Spahn als Nachfolger 😵‍💫

Liebe #cdu ,

Euer Herr Wadephul hat im Gegensatz zu #Merz und #Spahn kein Fehltritt gemacht.
Wie wäre es,
Ihr macht Herrn #Wadephul zu Eurem Kanzler und verleiht damit der CDU wieder ein demokratisches Kleid, denn die Hetze, die Rassisten und Propagandisten lassen euer Image nur Richtung Afd wandern.


Lamya Kaddor, MdB schrieb:
"Ich halte es für patriotische Pflicht sich einem Untersuchungsausschuss zu stellen, wenn man Milliarden Euro Steuergelder verschwendet hat und einem Vetternwirtschaft vorgeworfen wird."

#Vetternwirtschaft #Masken #Spahn #CDU #Steuergeld #Steuergeldverschwendung #Kaddor


Verstehe die Kritik nicht. Das Gegenteil dessen durchzusetzen was wissenschaftliche Berater empfehlen ist doch §1 der #merzkannesnicht @Bundesregierung

Viel mehr §§ neben denen zu den erlaubten Nebeneinkünften, dem Ausschluß Verantwortung zu übernehmen und immer einen schwarzen Stift für die Überarbeitung unpassender Berichte mitzuführen, gibt es auch nicht.
#spahn #reiche #warken #rainer


Wann kommt der Rücktritt von Jens #Spahn? Der ist längst überfällig.


Die Wahlergebnisse in #NewYork und den #Niederlanden zeigen deutlich:
Die Menschen haben genug von geifernden Politiker:innen.
Sie wenden sich jenen zu, die sich konstruktiv und sozial zeigen, die die Vielfalt unterstützen.
Jetzt muss nur noch jemensch für #Merz und #Spahn ein Erklärbildchen malen.


Lamya Kaddor, MdB:
"Ich halte es für patriotische Pflicht sich einem Untersuchungsausschuss zu stellen, wenn man Milliarden Euro Steuergelder verschwendet hat und einem Vetternwirtschaft vorgeworfen wird."

#Grüne #GrüneHadern #LamyaKaddor #JensSpahn #Spahn


Ein beachtlicher Teil der Mitglieder*innen tritt aus der #Partei aus, und es gibt nicht enden wollende #Massenproteste der #Zivilgesellschaft gegen die neue #Regierung, vllt. sogar einen #Generalstreik, wenn #CDU & #CSU eine #Koalition mit der #AfD eingehen. Möglicherweise kommt es sogar zu #Gewalt auf den Straßen.

Kann Jens #Spahn zwar alles begrüßen & gut finden, aber es ist das Ende jeglicher #Stabilität in #Deutschland. Schlecht für die #Wirtschaft & für #Europa.

t-online.de/nachrichten/deutsc…

🇩🇪


Karlsruhe kippt das völlig versaubeutelte #Triage-Gesetz, allein schon deshalb, weil der Bund dafür überhaupt nicht zuständig ist. Wie gut, dass der Null-Semester-Jurist #Spahn rechtzeitig und regelmäßig den Bundesverfassungsrichtern jede Kompetenz abgesprochen hat, seine Arbeit als Bundesminister zu beurteilen


Diese absolute moralische Verkommenheit und seelische Grausamkeit unserer Regierung macht mich echt fix und fertig...

#Merz
#Spahn
#Dobrindt
und Co...


#Spahn erzählt was von #patriotischer Pflicht der Syrer, #Syrien wieder aufzubauen.

Was er meint, er will mehr und schneller #abschieben, damit das #Stadtbild wieder in Ordnung kommt.

Eine ekelhafte Type.

#heute


Jetzt ist der #Hebammenhilfevertrag seit Anfang Mai 2025 beschlossen. Da war die Regierung Merz gerade am Start. Die prekäre Situation reicht weit zurück zum Versagen von Gesundheitsminister #Spahn #CDU, der Krankenkassen ausbluten ließ. Auch dessen Nachfolger #Lauterbach #SPD bekam die Mängel der Vergangenheit nicht korrigiert, der Vertrag jedenfalls verschlimmert die Situation.


Nun könnte man meinen, die Politik hätte das Problem erkannt. Und es kamen durchaus Forderungen, die Probleme zu lösen (siehe WDR-Artikel oben), aber die Regierung #Merz und insbesondere Gesundheitsministerin #Warken #CDU war weder vorbereitet, um Änderungen vor Inkrafttreten am 1. November zu schaffen, noch überhaupt bemüht. Ihre Aufmerksamkeit ging in den ersten Monaten ihrer Amtszeit dafür drauf, die Milliardenschäden, die ihr Parteikollege #Spahn, der Gesellschaft verursachte, zu vertuschen.


🔥Die nächsten Millionen? 🔥

Und der staatlich alimentierte #CDU -Steuergeld-Verbrenner und #Burgergeld -Jäger Jens #Spahn ist immer noch im Amt.


Also alle, auf die #Merz, #Spahn und #Linnemann im Stadtbild verzichten können


Kann mal jemand die Spahnplatte umdrehen, vielleicht ist die B-Seite erträglicher.

#spahn #afdu #cdu


-und was ist mit #spahn ? Der war natürlich als Mann und zum Vorteil der #cdu unterwegs. Es wird @cdu immer gern misogyn und mit zweierlei Maß 📐 gemessen.
#korruption #maskendeal #masken
#vorteilserschleichung #bosbach


Zu Merkels Abgang hab ich ja gesagt, dass wir sie uns bald zurück wünschen werden. Und schneller Recht gehabt, als mir lieb war.
Neulich las ich irgendwo, dass es nun mit jeder Regierung schlimmer werden würde. Und seither hab ich einen schrecklichen Gedanken: Vielleicht wünschen wir uns irgendwann #Merz, #Söder, #Spahn und #Dobrindt zurück.

Also falls ihr noch ein Thema für Halloween braucht. So sehr hab ich mich lang nicht mehr gegruselt.


Herr Spahn ?
#spahn will die #CDU mit der #AfD in eine neue Koalition führen.

Und er ist nicht allein.


Neue Gruppe in der CDU fordert "Kurskorrektur" von Parteichef Merz.

In der CDU hat sich eine neue Plattform gegründet. Die Mitglieder gehen auf Distanz zum Parteichef Friedrich Merz – insbesondere zu seinem Kurs bei Migration und AfD.

Würde Zeit werden!

Aber es ist nicht #Merz alleine. #spahn und #Dobrindt und #Linnemann gehören dazu

zeit.de/politik/deutschland/20…


Dass nach den ganzen Skandalen, die #Spahn so am Hacken hat, er überhaupt noch von seriösen Medien befragt wird, ist ja auch son Ding.

#Stadtbild

#Maskendeals

#gesetzlicheDeckelungderKrankenkassenbeiträge



Eine Frau aus Dortmund mit Migrationsgeschichte sagt mit perfekten Deutsch im Interview: "Ich selber empfinde mich als Deutsche ..." Reporter: "Herr Spahn, was antworten sie dieser Frau?" Spahn: "Dass WIR uns freuen, dass sie im Land ist.". Wenn sie Deutsch ist du Depp, dann ist sie auch Teil des WIR. Was für ein herablassender, ausgrenzender Kommentar!Es bereitet mir Zahnschmerzen diese Sch... #merz #spahn #stadtbild tagesschau.de/inland/bericht-a…


Halbleiterkrise beendet: Jens #Spahn kauft Chips für über 3 Milliarden Euro
der-postillon.com/2025/10/chip…


Mit jeder einzelnen Äußerung aus der #CDU zum #Stadtbild wird immer deutlicher: sie haben null begriffen und wollen das auch nicht.

Wer von No-go-areas spricht, aber Nazi-Ecken, AfD-aufgehetzte Städte, Fußballstadien uvm. nicht mitdenkt, sondern alles auf #Migranten zuspitzt, der betreibt #Rassismus, und sonst gar nichts.

Diese CDU ist eine Schande!

#Töchter #Warken #Merz #Spahn

zeit.de/politik/deutschland/20…


Sehr gut, und #Spahn und #Linnemann am besten gleich mit anzeigen.

Wir sehen darin einen klaren #Anfangsverdacht auf #Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und fordern die zuständigen Behörden auf, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten“, heißt es vom Kreisverband in einer Mitteilung am Montagmorgen. Die #Strafanzeige sei bereits am 24. Oktober eingereicht worden.

tagesspiegel.de/berlin/bezirke…


Jens #Spahn gestern: Es sei bei #Stadtbild "nie um Hautfarbe" gegangen, "nie um Ethnie", sondern "um eine kulturell-religiöse Prägung" und "Gewaltaffinität", die "angelernt" sei. Anknüpfungspunkt nun also auch Religion. Vor allem: Aber wie kann es nicht ums Äußere gehen, wenn es um das "-bild" geht?

Fundstelle: tagesschau.de/tagesschau_20_uh…, ab Stelle 2:30 min.


...
Am Beispiel #Netanjahu und #Erdogan wurde das in einem Podcast mal #Tyrannenfalle genannt. Die Extremform ist #Putin oder die #FestungBerlin, der Beginn #Spahn und #Söder.

Wer #Verantwortung bekommt, muss auch #Scheitern können. Wir sollten als Gesellschaft darauf achten, dass dieses Prinzip das in #Deutschland allgegenwärtige #PetersPrinzip ersetzt.


Kaum werden die Namen #Dobrindt, #Merz, #Spahn und/oder #Söder genannt, ist hier der Teufel los. Es wird über Faschismus fantasiert, Rassismus in jedem Satz erkannt und ganz klar die #noafd als der zukünftige Partner der #CDSU erkoren.
Komisch ist nur, dass nach Umfragen, gewisse Szenarien durchaus möglich sind und auch andere Politikwissenschaftler für Vorbeugung plädieren. Aber die sind parteilos oder gar linksgrün und daher unantastbar.


#Spahn spricht über "Straßenzüge und Stadtteile, wo #Juden, #Schwule, #Frauen sich nicht hintrauen", meint aber damit nicht die vielen Dörfer oder Kleinstädte vor allem im Osten Deutschlands, wo waschechte #Nazis, Demokratiezertrümmerer, Schwulen- oder Judenhasser und die "Frauen an den Herd"-Faschisten, wo die erwiesenen #Rechtsextremisten der #AfD unbehelligt ihr Unwesen treiben können.

Täte er es, wäre es glaubwürdig.
So aber ist es nur #Rassismus.

#Stadtbild #CDU

tagesschau.de/inland/bericht-a…


1. Der Begriff "Stadtbild" im Zusammenhang mit Menschen sollte für jeden anständigen Menschen seit #Goebbels verbrannt sein!
2. Was ich am WE mit meiner Tochter um den Bahnhof Zoo in Berlin für ein "Stadtbild" sehen durfte, war nicht M wie #Migration! Auch jetzt grade in der Berliner S-Bahn! Was für ein menschliches Elend! Obdachlose Menschen die von unserer Gesellschaft ausgekotzt wurden!
Herr #Spahn, diese Menschen können sie nicht "remigrieren"!
Was für ein billiger #Populismus!


#Spahn verschweigt im #BerichtausBerlin dass es bei uns Hooligans und rechtsextreme Schläger gibt, die das #Stadtbild beschädigen. Er sucht sich eine kleine Minderheit von „nicht aufenthaltsberechtigten Ausländern“ aus, um die wahren Probleme zu vertuschen


Bericht aus Berlin: Spahn stärkt Merz in "Stadtbild"-Debatte

Die "Stadtbild"-Äußerungen von Kanzler Merz sorgen weiter für Kontroversen - dabei denke die Mehrheit der Deutschen wie der Kanzler, sagt Unions-Fraktionschef Spahn. Den Koalitionspartner SPD griff er dabei direkt an.

➡️ tagesschau.de/inland/bericht-a…

#BerichtausBerlin #Spahn #Merz #Migration


Die Diskussion um das #Stadtbild halten wir von der #CDUCSU jetzt so lange am Köcheln, bis die #Bevölkerung die #Maskendeals von Jens #Spahn und die 30 #Milliarden, die wir beim #Bürgergeld einsparen wollten, komplett vergessen hat.


Das wäre verkraftbar, wenn Menschen mit diesem Weltbild ausgegrenzt würden. Stattdessen dominieren sie die Politik und werden von der Medien hofiert. Das führt zu #Politikverdrossenheit und untergräbt das Vertrauen in #Demokratie und #Rechtsstaat.

#Stadtbild #CDU #CSU #SPD #Rassismus #Misogynie #Autoritarismus #Gesellschaft #Spahn #Merz #Söder #Dobrindt #Kulturkampf


"Wenn erstmal die Sprache auf die schiefe Bahn gekommen ist, kommt auch schnell das Handeln auf die schiefe Bahn." A.Merkel.

Kann man nicht besser sagen, Herr #Merz, #Spahn, ...
#Stadtbild
#tochter
#Paschas


Wenn wir jetzt sehr argwöhnisch wären,
würden wir ja sagen,
dass #Merz #Rassismus- und #Misogynie -Durchfall
ein typisches #cdU - Manöver ist,
um nicht mehr über #Spahn und seine verheerenden #Maskendeals sprechen zu müssen.

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