Search
Items tagged with: BSW
Die Entscheidung des Wahlausschusses für die #Kommunalwahl in #Darmstadt am 15. März ist gefallen. #Uwiga tritt nicht mehr an, #BSW, #Tierschutzpartei und die neuen Wählervereinigungen „Stimme für Darmstadt“ (#SfD) und „Darmstadt Gemeinsam“ (#DaGe) treten zum ersten Mal an.
fr.de/hessen/kommunalwahl-hess…
@FR #FRDarmstadt #KommunalwahlDA
Kommunalwahl in Darmstadt: 15 Listen zugelassen
Die Entscheidung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl in Darmstadt am 15. März ist gefallen.www.fr.de
BSW-Doppelspitze ohne Frau
In den Meinungsumfragen bewegte sich das Berliner BSW zuletzt bei nur noch vier bis fünf Prozent. Die Partei sieht dennoch Potenzial, im September ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.nd-aktuell.de
Zwei weitere Minister verlassen das BSW in Brandenburg
Drei Tage nach Finanzminister Crumbach haben in Brandenburg auch die beiden verbliebenen BSW-Minister ihren Parteiaustritt erklärt. Am Dienstag hatte Ministerpräsident Woidke die Regierungskoalition mit dem BSW aufgekündigt.
Brandenburg - Finanzminster Crumbach: Das Land kommt vor der Partei
Das BSW hat sich meilenweit von seinen Grundideen entfernt. Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach kritisiert kurzfristigen Krawall-Politikstil der Partei.#SPD #BSW #BRANDENBURG #RobertCrumbach #Koalition
Was bedeutet der Koalitionsbruch in Brandenburg für das BSW?
Kaum eine Partei hat es so schnell von der Gründung bis in die Landesregierungen geschafft wie das BSW. Nach einem guten Jahr ist damit in Brandenburg Schluss. Was das für das BSW bedeutet. Von Uwe Jahn.
Mich würde es nicht wundern, wenn das BSW in naher Zukunft in Reihen der Faschisten aufgeht - und nicht nur in Brandenburg.
#BSW
Wie Woidke und Crumbach eine Neuwahl in Brandenburg verhindern wollen
Das SPD-BSW-Bündnis in Brandenburg ist Geschichte. Ein Ende mit Schrecken, das den Ministerpräsidenten Woidke letztendlich stärken könnte. Allerdings nur dank eines Polit-Tricks. Von Andre Kartschall.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#Brandenburg #BSW #SPD
Nach Crumbachs Austritt: Platzt die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg?
Nach dem Austritt von Brandenburgs Finanzminister Crumbach aus dem BSW droht ein Ende des Bündnisses mit der SPD. Die meisten Beobachter rechnen damit, dass die Sozialdemokraten Koalitionsgespräche mit der CDU aufnehmen werden.
Brandenburgs Koalition hat ausgespielt
Was lange erwartet wurde, tritt nun offenbar ein: Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg wird wahrscheinlich zerbrechen. Alle Zeichen deuten jetzt auch eine neue Regierung von SPD und CDU.nd-aktuell.de
Bundestag lehnt BSW-Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl ab
Das BSW ist bei der vergangenen Bundestagswahl nur mit wenigen tausend Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Der Bundestag hat eine Neuauszählung der Wahl nun endgültig abgelehnt.
Wie die Brombeerkoalition in Thüringen seit einem Jahr regiert
Seit einem Jahr wird Thüringen von einer neuen Landesregierung geführt - unter schwierigen Bedingungen. Die Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD hat keine eigene Mehrheit im Landtag. Wie funktioniert das? Von Ulrich Sondermann-Becker.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Thüringen #BrombeerKoalition #CDU #BSW #SPD
Nach einer neuen Umfrage erreicht die #AfD in #Thüringen mit 39 % inzwischen mehr Stimmen als #CDU , #SPD & #BSW zusammen (!).
Habe es gesagt & werde es immer wieder sagen: #Rechtsmimesis funktioniert nicht.
Umso weiter die demokratischen Parteien nach Rechts rücken & die #Menschenwürde aufgeben, umso stärker wird der #Rechtsdualismus in seinen #Medienblasen. So war es & so wird es immer sein.
#Demokratie #Politikwissenschaft #Psychologie #Faschismus tagesspiegel.de/politik/umfrag…
Umfrage ein Jahr nach Landtagswahl : AfD in Thüringen auf bislang höchstem Wert
Eine Insa-Erhebung sieht die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei in Thüringen bei 39 Prozent. Das an der Landesregierung beteiligte BSW stürzt ab.Der Tagesspiegel
Brandenburger BSW-Abgeordnete Matzies macht Parteiaustritt rückgängig
Eine weitere der vier aus dem BSW ausgetretenen Abgeordneten will in die Partei zurückkehren. Melanie Matzies teilte mit, sie habe viele "konstruktive" Gespräche geführt. Diese hätten ihre Zweifel am BSW ausgeräumt.
Wagenknecht auf BSW-Parteitag: Applaus und Widerworte
Sahra Wagenknecht ist auf dem BSW-Parteitag in Magdeburg noch immer ein Magnet für ihre Anhänger. Aber die Parteigründerin muss auch Widerworte ertragen. Wohin steuert das BSW? Von Bianca Schwarz.
BSW: Neue Führung gleich, neuer Name später
Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi wurden auf dem Bundesparteitag in Magdeburg als BSW-Vorsitzende gewählt. Auch mit einem neuen Generalsekretär geht die Partei in die Wahlkämpfe 2026.nd-aktuell.de
Wagenknecht will Neuauszählung der Bundestagswahl "durchklagen"
Neue Parteispitze, neuer Name: Beim Treffen in Magdeburg hat das BSW große Änderungen vor. Namensgeberin und Gründerin Wagenknecht gibt ihr Amt als Vorsitzende ab - und fordert weiter eine Neuauszählung der Bundestagswahl.
Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden
Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am amtlichen Endergebnis vom Februar und will neu auszählen lassen. Der Wahlprüfungsausschuss hat eine erste Entscheidung getroffen.nd-aktuell.de
+++ #Großspendenticker +++
NEU: 35.109,59 Euro an das #BSW von Thomas Stanger. Der Unternehmer aus Mecklenburg-Vorpommern hatte der Partei seit 2024 bereits 7,1 Mio. Euro zukommen lassen.
In einem Interview gab der #BSW -Großspender an, in der Hightech-Branche zu Wohlstand gekommen zu sein. Er habe das Glück, "im richtigen Moment die richtigen Leute getroffen und die richtige Idee gehabt zu haben".
rnd.de/politik/sie-spendeten-m…
Sie spendeten Millionen ans BSW: Paar zeigt sich erstmals im TV
Ihre Wahlheimat ist an der mecklenburgischen Ostseeküste, zu Wohlstand gekommen sind sie durch eine Hightech-Firma – und sie spenden an Sahra Wagenknecht, obwohl diese hohe Vermögen und Einkommen stärker belasten will.Jan Sternberg (RedaktionsNetzwerk Deutschland)
Berliner SPD verliert beide Vorsitzende
Nachdem die beiden Chefs bei den Nominierungen ...Georg Ismar (Süddeutsche Zeitung)
Obwohl die Mittel für den Gewaltschutz von Frauen im Haushalt #Brandenburg vorgesehen sind, sind sie von der #BSW Ministerin ab 2026 bisher nicht bewilligt:
maz-online.de/brandenburg/bran…
Brandenburg: Kritik an Ministerin Müller – Schutz vor Gewalt an Frauen unsicher
Eigentlich hat Brandenburg die Mittel für den Gewaltschutz von Frauen schon zugesichert. Weil Sozialministerin Britta Müller (BSW) aber zögert, schlägt der Frauenrat Alarm. Die Grünen bezeichnen Müllers Vorgehen als „verantwortungslos“.Luis Kuminka (Märkische Allgemeine Zeitung)
Bundestagstagswahl 2025 - BSW pocht weiter auf Neuauszählung
Das BSW kritisiert, das Prüfungsverfahren zur Bundestagswahl 2025 werde verschleppt. Welche Chancen hat die Partei, doch noch in den Bundestag zu kommen?#BündnisSahraWagenknecht #BSW #Bundestagswahl2025 #neuauszählung
Brandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform – mit CDU-Hilfe
Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. SPD und BSW haben dabei keine eigene Mehrheit.
Lange wurde über Russlandverbindungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (#BSW) spekuliert, nun liegen erstmals konkrete Hinweise auf eine Kooperation vor: Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der #Schulenburg und Ruth #Firmenich haben im Mai eine Strippenzieherin des russischen Einflussnetzwerks "Voice of Europe" in #Moskau getroffen.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Kontakte nach Russland
Das BSW könnte in den Sog der "Voice of Europe"-Affäre geraten: Europaabgeordnete pflegen Kontakte zu Strippenziehern des russischen Schmiergeldnetzwerks.Jonas Mueller-Töwe (t-online)
Die SPD-BSW-Regierung in Brandenburg ist im Krisenmodus
Über einen Streit zu den Medienstaatsverträgen zerbröselt das Brandenburger Regierungsbündnis. Nach dem Parteiaustritt von vier BSW-Abgeordneten ist jetzt die Frage: Kann die Koalition aus SPD und BSW weiterregieren? Von Jacqueline Piwon.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Brandenburg #SPD #BSW
Regierungskrise: Vier Brandenburger Abgeordnete treten aus BSW aus
Vier Landtagsabgeordnete in Brandenburg haben im Zuge der Potsdamer Regierungskrise das Bündnis Sahra Wagenknecht verlassen. Hintergrund ist unter anderem der Streit um den neuen Medienstaatsvertrag.
ich frage mich da, inwieweit man von einem Rückzug sprechen kann:
#Wagenknecht will,
- dass das #BSW konsistenter in allen Ländern die gleiche Botschaft verbreitet
- die Grundwertekommission führen, damit dort diese einheitlich festgelegt werden,
und Amiri und de Fabio erklären ausdrücklich, dass sie beides begrüßen und auf ihre Erfahrung und den Rat weiter bauen.
Und klappt‘s im Bundestag, dann wird sie Fraktionsvorsitzende?
Das ist doch ein politischer Kniff, dieser „Rückzug“?
Sahra Wagenknecht: Die unheimliche Vorsitzende
Sahra Wagenknecht gibt die Führung des BSW ab und macht einen Schritt zur Seite, behält aber alles unter Kontrolle. Die Partei hofft auf eine baldige Rückkehr in den Bundestag.nd-aktuell.de
BSW-Kapitänin verlässt die Brücke
Sahra Wagenknecht zieht sich vom Parteivorsitz zurück und überlässt anderen das Steuer. Ob dies ein kluger Rollenwechsel oder stiller Rückzug ist, entscheidet sich, wie viel Macht sie in ihrer neuen Aufgabe haben wird.nd-aktuell.de
Wagenknecht zieht sich vom BSW-Vorsitz zurück
Seit Tagen gab es Spekulationen, wie es für Parteigründerin Sahra Wagenknecht weitergeht. Jetzt schafft die BSW-Chefin Klarheit: Sie wird zukünftig eine Grundwertekommission leiten.nd-aktuell.de
Brandenburger Koalition sagt Krisentreffen ab
Das BSW in Brandenburg stellt sich quer: Wegen seiner Vorbehalte gegen zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz wollte die Regierungskoalition kurzfristig ein Krisentreffen ansetzen - nun wurde es überraschend gestrichen.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#Brandenburg #SPD #BSW
BSW sucht nach Bundestagswahl weiter nach ein paar Tausend Stimmen
An gerade mal 9.500 fehlenden Stimmen scheiterte im Februar der Einzug des BSW in den Deutschen Bundestag. Seitdem fordert die Partei ein bundesweite Neuauszählung. Diese könnte die Machtverteilung im Bundestag ins Wanken bringen. Von Alexander Budweg.
Sachsens Landtag stimmt gegen #AfD-Verbotsverfahren
tag24.de/sachsen/sachsen-lehnt…
#cdu #bsw #spd
Sachsen lehnt Parteiverbot gegen AfD mit fraktionsübergreifender Mehrheit ab
Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt.Alexander Bischoff (TAG24 NEWS Deutschland GmbH)
Sorry, aber das #BSW brauchen wir in unserer Region so dringend, wie Scheiße an der Schuhsohle.
Putin-Liebhaber können gerne nach Moskau oder Ungarn gehen, aber sowas braucht in unserer Region und Deutschland niemand. regionalheute.de/bsw-gruendet-…
BSW gründet Kreisverband Südostniedersachsen
Der neue Kreisverband ist für die Städte und Landkreise Braunschweig, Gifhorn, Helmstedt, Peine, Salzgitter, Wolfenbüttel und Wolfsburg zuständig.Redaktion (regionalHeute.de)
@wohnenfueralle
Mal ganz abgesehen davon, dass es aus antifaschistischer Sicht mMn nicht erklärbar ist, die Ukraine nicht mit #Waffenlieferungen unterstützt...
Könnte die #Linke dieses Thema auch einfach abräumen, und dann wird zwangsläufig zu den anderen Themen geredet.
Für wen erhält sie dieses #Putin Gekuschel aufrecht? Meint sie das #BSW kommt zurück?
Hoffentlich nicht, die Linke hat an Glaubwürdigkeit gewonnen und ist wählbarer geworden weil Sahra #Wagenknecht endlich weg ist