Hier das wollte ich noch mal teilen, damit Ihr wisst, wer jetzt in #SachsenAnhalt im Landtag sitzt und wen das #BSW und die #CDU unterstützen.
In Sachsen-Anhalt konstituiert sich am Dienstag der Landtag, es droht eine AfD-Regierung. Das sind die Köpfe hinter der AfD- und der BSW-Fraktion.David Muschenich (taz.de)
Sind wir nu #Nazis, oder sind wir keine? Wollen wir bloß Steigbügelhalter sein? Darf man mit Nazis auf Erfolg bei der Untergrabung der #Demokratie anstoßen? Nur alkoholfrei vielleicht? 🤔
Dat #BSW ( Bündnis Stalinistische Wahnsinnige ) auf Kurssuche ..
t-online.de/nachrichten/deutsc…
🤮
BSW-Boss Fabio De Masi will die AfD nach eigenen Angaben pragmatisch stellen, aber nicht hofieren. Ein Abend in Magdeburg zeigt, dass der Bundesvorsitzende und seine Landtagsfraktion dabei nicht dieselbe Sprache sprechen.Julian Seiferth (t-online)
Der ehemalige Kanzlerwahlverein #Union ist nur noch ein Witz von einer Partei. In seiner Lächerlichkeit wird er nur noch von #BSW und #FDP übertrumpft.
Und genau diese - gerechtfertigte - Demütigung macht #CDU #CSU gefährlich und empfänglich für den #AfD #Faschismus.
CDU lügt über Abstimmungsverhalten
Von David Muschenich, Konrad Litschko, Gareth Joswig
Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland
Schwerpunkt: Ostdeutschland
Schwerpunkt: Reden wir darüber
#taz #tageszeitung #CDU #Landtag #Sachsen-Anhalt #wochentaz #BSW
Begriffe, die wir leider (wieder) auch über Sachsen-Anhalt hinaus brauchen werden: AfD, BSW, Fossilismus, Tyrannophilie, Putin, Russland, Aserbaidschan, Querfront, Faschismus.
„Nach der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wollen AfD und BSW im Parlament zeitnah den ersten gemeinsamen Antrag verabschieden. Der Landtag solle feststellen, dass die Politik der gegen Russland gerichteten Sanktionen sowie die Waffenlieferungen und finanziellen Hilfen an die Ukraine gescheitert seien, heißt es in dem Antragsentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Dazu soll es eine Sondersitzung des Parlaments in Magdeburg geben.“
#AfD #BSW #Russland #Ukraine #Iran #Aserbaidschan #Fossilismus #Faschismus #Tyrannophilie #Putin #SachsenAnhalt #Wagenknecht #Siegmund #Querfront
t-online.de/nachrichten/deutsc…
AfD und BSW wollen im Landtag von Sachsen-Anhalt sich rasch einem gemeinsamen Vorhaben widmen: Es geht um die Sanktionen gegen Russland.dpa (t-online)
#Wagenknecht und ihre Zarenknechte vom #BSW sind mit dem heutigen Tag aus dem Kreis der Demokraten und, soweit es mich betrifft, auch aus der Gruppe der anständigen Mitmenschen ausgeschieden. Genau wie die vier verräterischen #CDU-Abgeordneten, die in bester von-Papen-Tradition Menschen in höchste Landesämter gehievt haben, die in der schlimmsten menschenverachtenden Tradition überhaupt stehen.
Bravo, liebe CDU. So bringt man das Land wieder in Ordnung. Genau so macht man das. 👍
Niemals werde ich denen das verzeihen! Kein Vergessen, kein Vergeben!
(via Bluesky von x, wo sonst auch?)
Heute wurde der Vertreter einer gesichert rechtsextremistischen Partei zum Landtagspräsidenten gewählt, mit Unterstützung des #BSW und eines Drittels der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Ein völkischer, dem Nationalsozialismus für mich erkennbar nahestehender Mann wird Vize-Landtagspräsident.
Ich bin gerade als Gast der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion an der Wand vorbeigelaufen, wo die Namen der Abgeordneten verewigt sind, die 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben #geschichte
💀💀Schauerlicher Tag für hiesige Verhältnisse (sage ich deshalb, weil es zu viele Orte auf dieser Welt gibt, die schrecklicher sind):
Rechtsextremisten übernehmen die Landtagsverwaltung in Magdeburg, sie bekommen dabei tatkräftige Hilfe von BSW und mutmaßlich der CDU, die aber, ganz unbestritten, dem rechtsextremem Landtagspräsidenten sogleich mit Blumen gratulierte.
Ein Ex-BND-Chef und einer seiner ehemaligen Mitarbeiter wandern wegen Spionage in Haft.
Das sollte reichen... Ah, OK, der Benzinpreis, der zeigt sich vom Tankrabatt unbeeindruckt, d.h. die Kassen der Mineralölkonzerne klingeln auch heute. Dank CDU (und SPD).
#schauderlich #schauerlich #bnd #Hanning #geheimdienst #Magdeburg #rechtsextrem #spd #cdu #deutschland #noafd #fuckafd #bsw
Vom #bsw erwartet doch niemand angesichts der laufenden Verhandlungen etwas anderes. Bei der CDU gilt aber immer noch offiziell die Brandmauer, und vermutlich ist es bei vielen doch noch ein Teil Entsetzen, wie hier die CDU in Sachsen-Anhalt agiert.
Der amtierende CDU-Ministerpräsident Sven Schulze überreichte dann auch artig Blumen. Hat ihn keiner dazu gezwungen!
Der BSW hatte doch offen erklärt, für den AfD-Kandidaten stimmen zu wollen.
Aber ich verstehe natürlich, dass sich hier auf Mastodon viele Progressive lieber lauthals über die mutmaßlichen Stimmen aus CDU als über die offene Unterstützung durch das BSW empören…
Psychologische Externalisierung, so spannend!
„„BSW beendet Brandmauer-Idiotie“ – Wagenknecht hält AfD-Landtagspräsidenten für selbstverständlich“
#AfD #Rauch #Rausch #Wagenknecht #BSW #CDU #SPD #Gruene #Landtag
welt.de/politik/deutschland/ar…
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht findet, dass die stärkste ...WELT (DIE WELT)
Vor 82 Jahren wurde Ernst Thälmann durch Faschisten in Buchenwald ermordet.
Heute wählt das #bsw einen #faschisten zum Landtagspräsidenten von #sachsenanhalt, zum ersten seit 1945.
Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Das BSW hat einem Vertreter einer rechtsextremen Partei ins höchste Amt des Landtages von Sachsen-Anhalt verholfen. Das ist eine bewusste Entscheidung, den AfD-Faschos Macht und Ansehen zu verschaffen. Wer soziale Verantwortung verspricht und dann Rechtsextreme stärkt, verrät diesen Anspruch. Für diesen politischen Dammbruch trägt das BSW Verantwortung.
#Rausch in #Sachsen_Anhalt hat 4 Stimmen mehr bekommen, als die #noafd und das #BSW zusammen haben.
Wo die wohl herkommen?
Erklärung des Bundesausschusses der VVN-BdA vor der Konstituierung des Landtags von Sachsen-Anhalt:
Warnung an das BSW
Die VVN-BdA warnt das BSW eindringlich davor, aus machtpolitischen Gründen heraus die AfD-Pläne zur antidemokratischen Umgestaltung der Landtagsausschüsse mitzutragen und vor allem die Wahl eines AfD-Politikers zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt zu ermöglichen.
#bsw #vvnbda #sachsenanhalt #noAfD #antifa
Das BSW heißt ab heute BSW - Wagenknecht nicht mehr im Parteinamen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es nicht mehr. Seit heute hat der Parteiname nichts mehr mit der Gründerin zu tun. Das Kürzel BSW steht nun für Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Von Frank Aischmann.
Sachsen-Anhalt - AfD und BSW nähern sich an
Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen, für eine Mehrheit im Parlament reicht es aber nicht. Das BSW ist nun das Zünglein an der Waage.#SachsenAnhalt #BSW #AfD #Regierungsbildung
Ich stand schon vielfach vor Gericht, mal als Kläger, mal als Angeklagter. Mal habe ich gewonnen, mal habe ich verloren. Was ich aber nie verloren habe, ist mein Glaube an diesen Rechtsstaat.
Er wird gerade aber massiv erschüttert durch den Fakt, dass ich als Bürger und Souverän die Prüfung einer faschistischen Partei nicht selber beim Bundesverfassungsgericht einleiten kann.
Dafür bin ich auf die Parteien angewiesen, die sich immer mehr als Helfershelfer erweisen. Das trägt massiv zu meiner Politikverdrossenheit bei.
#CDU #CSU #SPD #Grüne #BSW #AfD #NSDAP #Nazis #Faschisten #Rechtsstaat #Politik
Sachsen-Anhalt: Die AfD braucht das BSW, aber traut ihm nicht
Drei Wochen nach der Wahl sucht die AfD in Magdeburg eine Mehrheit. Das BSW lässt sich umwerben, will Ulrich Siegmund aber nicht wählen. Und die SPD versucht einen letzten Gegenentwurf, der nicht reichen wird. Von Lars Frohmüller.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#LandtagswahlSachsenAnhalt #AfD #BSW #Regierungbildung #Landtagswahlen2026
Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
Quelle zu Wahlrecht (dort das Stichwort "Überhang- und Ausgleichsmandat")
wahlrecht.de/landtage/berlin.h…
#berlin #Berlinwahl #berlinwahl2026 #linke #spd #cdu #bsw #afd #Wahlchaos #Berlin2026elections #Ausgleichsmandate #wahlrecht #deutschland #sonntag
@wahlrecht_de
@dielinke
Übersicht über das Wahlrecht der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (#aghw)Wahlrecht.de
Schwesigs (SPD) Nähe zu Russland gerät in Vergessenheit
So problematisch Frau Schwesig mit ihrer Nähe zu Russland auch ist, da trennt sie mitunter wenig zB von BSW oder AfD, bleibt nur diese Koalition übrig.
Ach, ist der Mensch als solches vergesslich.....
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Schwesig #ManuelaSchwesig #mecklenburgvorpommern #meckpomm #schwerin #afd #bsw #spd #russland #RusslandConection
Die Verquickung von Nord Stream 2 mit der Klimastiftung stand von Anfang an in der Kritik. Für die Schweriner Regierungschefin wird nun vor allem der Umgang damit zum Problem. Längst geht es auch um Schwesigs Glaubwürdigkeit. Von Stefan Ludmann.Stefan Ludmann, NDR (tagesschau.de)
Könnte es sein, dass das "Berlin-Getöse" genau dafür inszeniert wird, um unsere ach so tollen Medien auf Berlin fixiert zu halten, damit die AfD zusammen mit dem BSW und der CDU! in Sachsen-Anhalt die Weichen auf Faschismus stellen können?
Ich habe gerade den Eindruck, viele unserer "Qualitätsmedien" versagen gerade auf ganzer Linie ...
#noAfD #BSW #CDU #Faschismus
Ob eine #Vergesellschaftung überhaupt jemals durchgeführt werden kann, hängt an genau 5791 Faktoren.
Dass die #AfD gemeinsam mit der #BSW in Sachsen-Anhalt eine faschistische Landesregierung bauen wird. Hängt von gar nichts mehr ab. Es passiert. Hier vor unseren Augen
Das Schweigen ist so laut...
#Kotz
#Sachsen_Anhalt: #BSW-Chefin Mohamed Ali bestätigt #Deal mit der #noafd.
"Nicht aus Prinzip verstellen": BSW-Chefin verkündet Deal mit #noafd.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Das BSW will der #noafd in Sachsen-Anhalt nicht im Weg stehen. Nun zeichnet sich eine Einigung auf Führungsposten im Landtag ab.
Das BSW will der AfD in Sachsen-Anhalt nicht im Weg stehen. Nun zeichnet sich eine Einigung auf Führungsposten im Landtag ab.Julian Seiferth (t-online)
Good by Sarah, jetzt kann sie mit ihrem Mann und den Überresten des BSW ins geliebte Russland auswandern! Gute Reise und einen guten Lebensabend.
PS
Wenn es noch die RTL2-Serie 'Die Auswanderer' geben sollte, vll dort bewerben und sich mit der Kamera begleiten lassen?
#sarahwagenknecht #oskarlafontaine #bsw #russland #gus #auswandern
Sie war Bezirkspolitikerin, Bundesministerin, Berlins Regierende: Franziska Giffey hat für die SPD und für sich vieles erkämpft. Dann hat ihre Partei sie fallen lassen. War’s das jetzt?David Kirchner (Der Tagesspiegel)
#BSW, #CDU u #FDP sind raus aus dem Landtag in MV.
interessanter Fakt: nur noch Parteien, die der 💩fD vor Ort frontal die Stirn boten, sind - ausser der 💩fD selbst - noch im Landtag MV. Alle, die sich anbiederten, flogen raus (CDU, FDP) - oder kommen gar nicht erst rein (BSW).
Es stellt sich die spannende Frage: Welche Parteigrößen werden wohl das Offensichtliche daran begreifen?
Weder #Merz , #Wagenknecht noch #Kubicki werden Verantwortung bei sich selber suchen u zurücktreten.
Ein Glück für Deutschland (und darüber hinaus)
dass die Mehrheit
in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
*nicht* für
A-gitation
f-akten-pervertierender
D-emagogie
(AfD) gestimmt hat
(trotz der Kampagnen von Nius u.v.a.)
#Berlin #MV #Mecklenburg #Landtagswahl #SPD #Linke #Grüne #BSW #AfD #WirSindMehr
In Schwerin und Berlin wurde heute ein neuer Landtag und ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Alle Infos dazu bei uns im Ticker.nd-aktuell.de
In Schwerin und Berlin wurde heute ein neuer Landtag und ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Alle Infos dazu bei uns im Ticker.nd-aktuell.de
In Schwerin und Berlin werden heute ein neuer Landtag und ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Alle Infos dazu bei uns im Ticker.nd-aktuell.de
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#AGHW #BerlinWahl2026: Unser Wahl-O-Mat, Real-O-Mat, aktuelle Umfragewerte der Parteien
#Berlin #Berlinwahl #Abgeordnetenhaus #Kommunalwahl #AfD #BSW #CDU #DieLinke #Grüne #SPD #Politik #Germany #Politics #Demokratie #Mietenwahnsinn #RGR #RRG #Wahl
derwahlberliner.com/2026/09/13…
Briefing, PPP Politik Personen Parteien, AfD, BSW, CDU, Die Linke, Grüne, SPD, Berlinwahl 2026, Berlinwahl2026, Berlinwahl, aghw, Abgeordnetenhaus-Wahl, Kommunalwahl, Zeitenwende, Chance auf Rot-Gr…derwahlberliner18 (DER WAHLBERLINER)
Es gibt für keinen Demokraten, egal welcher Partei, noch einen überzeugenden Grund, nicht sofort Neuwahlen zu fordern.
Merz hat klargemacht: Mit ihm als Kanzler wird es keine Prüfung eines AfD-Verbots geben. Und die Unionsministerpräsidenten haben sich, bis auf Söder, geschlossen hinter genau diesen Kurs gestellt.
Neuwahlen werden die erstarkende AfD nicht aufhalten, das ist wahr. Aber sie können eine absolute Mehrheit verhindern und uns wertvolle Zeit verschaffen, Zeit, die wir dringend brauchen. Deshalb ist die Konsequenz klar: Merz muss weg.
#Neuwahlen #Merz #CDU #CSU #SPD #Grüne #FreieWähler #BSW #Faschisten #AfD #JetztHandeln #MerzMussWeg
Heute Abend wieder zu Gast bei #maischberger in der #ARD:
‚Wahra Sagenknecht’ und die russische Lesart mit ihrer Propagandashow zur nächsten Landtagswahl in MeckPomm am kommenden Sonntag.
Brandenburg: Weiterer BSW-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion
Der Brandenburger Landtag schrumpft weiter. Der Abgeordnete Oliver Skopec verlässt die BSW-Fraktion. Sein Mandat will er als parteiloser Abgeordneter weiterführen. Es ist der sechste Fraktionsaustritt seit vergangenem November.
Das #BSW wollte die #AfD schwächen. Doch von 49.000 Nettozugängen sollen nur 2.000 von der AfD kommen. Vielleicht ist deshalb nicht 49.000 die wichtigste Zahl, sondern 2.000: Sie misst die Entfernung zwischen Anspruch und Ergebnis.
peterslinkerbolg.blogspot.com/…
Das BSW wollte die AfD schwächen. Doch nur 2.000 von 49.000 Nettozugängen sollen von ihr kommen. Eine Polemik über Anspruch und Ergebnis.K. Peter Laskowski (Blogger)
