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Beiträge, die mit BSW getaggt sind
Wo #BSW und #AfD #zusammengehen
Die AfD-Politikerin Lydia Funke gehört zum radikalen Spektrum der Partei. Jetzt hat sie einen neuen Job im Thüringer Umweltministerium: Unter BSW-Mann Tilo Kummer kümmert sie sich um Artenschutz
Von Konrad #Litschko
Trotz AfD-Einstufung als rechtsextrem: AfD-Abgeordnete in Thüringer BSW-Ministerium angestellt
Lydia Funke ist AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von BSW-Mann Kummer.Konrad Litschko (taz)
Kritik an Auftritt von #BSW-Politiker im #AfD-Podcast
n-tv.de/regionales/thueringen/…
> Ungewöhnlicher Gast: In einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion spricht der BSW-Politiker #SteffenQuasebarth. Es geht auch um Rassismus und Wahlen.
Was ist nur aus diesem Mann geworden?
#EkelhAfd #NoAfD #FCKAfD #FCKNZS
Thüringen: Kritik an Auftritt von BSW-Politiker im AfD-Podcast
Ungewöhnlicher Gast: In einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion spricht der BSW-Politiker Steffen Quasebarth. Es geht auch um Rassismus und Wahlen. Der Auftritt löst Kritik aus.n-tv NACHRICHTEN
Sachens dö süht uch esu uss als hätt dö dat ärm Dier.
Nomen est Omen.
Gleiche Ziele, gleicher Sprech, gleich Symphatie zu Putin und seiner Politik.
Die befruchten sich gegenseitig in ihrem Tun.
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) erfährt trotz mehrfacher Verwendung durch das Grundgesetz (GG) keine Legaldefinition durch dieses, oder das Bundesverfassungsgerichtsgesetz obwohl in dessen ersten Referentenentwurf eine ebensolchePierre Thielbörger (Bundeszentrale für politische Bildung)
Grafiken zur Bundestagswahl: Wer sich für das BSW entschied
Wer wählte das BSW? Wo werden dem Bündnis Kompetenzen zugeschrieben? Was erwarten sich die Wählenden von der Partei? Eine Erklärung in Umfrage-Grafiken von infratest dimap.
➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…
#Bundestagswahl2025 #BSW #Wagenknecht
Bundestagswahl 2025: Wer wählte das BSW - und warum? | tagesschau.de.
Bundestagswahl 2025: Wer wählte das BSW - und warum? Die Umfrageergebnisse und weitere Umfragen bei tagesschau.de.tagesschau.de
Bundestagswahl: CDU/CSU klar vorne, AfD auf dem zweiten Platz, FDP fliegt raus
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl wurden die Parteien der Ampelkoalition allesamt abgestraft, aber unterschiedlich stark. Die Union wird stärkste Fraktion.
heise.de/news/Bundestagswahl-C…
#AfD #BSW #BündnisDieGrünen #Bundestag #Bundestagswahl #CDU #DieLinke #FDP #Politik #SPD #news
Fraktionslos heißt anscheinend meist auch ehrlos.
Und #Wissing fällt positiv auf.
Letztlich fehlten die CDUler um #Wanderwitz, die nicht mit abgestimmt haben. Warum? Doppelzüngigkeit, Verrat und solche Wörter fallen mir dazu ein.🤮
Man sieht prima, wer hier wen verarscht (oder bevorzugt). Bemerkenswert dabei, dass auch das #BSW keineswegs die #Niedriglöhner:innen bevorzugt, sondern eher die mittleren #Einkommen.
zdf.de/nachrichten/politik/deu…
#noAFD und #BSW machen allerdings nicht mit, warum wohl ? #Putin #putinjail
Bundestagswahl: Parteien beschließen Fairness-Abkommen
Respektvoll, transparent und ohne Hetze: Mit einem Fairness-Abkommen haben sich einige Parteien auf Regeln für den Wahlkampf 2025 geeinigt. Zwei Parteien fehlen jedoch.ZDFheute
zeitschrift-luxemburg.de/artik…
Die Musik spielt im Westen
Über die Zukunft von BSW und Linkspartei ist noch nicht entschiedenZeitschrift Luxemburg
rosalux.de/news/id/52770
Mit den typischen kosmetischen Tricks und Scheinkompromissen sollen die biometrische Überwachung und anlasslose Polizeikontrollen über das sogenannte "Sicherheitspaket" zügig ausgerollt werden. Während die rechtspopulistischen Regierungsparteien #Grüne, #SPD und #FDP dies vorantreiben, jammert auch noch Sahra Wagenknecht vom #bsw in einem aktuellen Pressestatement darüber, dass die angeblichen 'Entschärfungen' das 'Sicherheitspaket' zu lasch machen würden. Ob Regierung oder Opposition, ob linksliberal oder rechtskonservativ - Deutsche Parteipolitik ist sich in einem einig: Hauptsache stramm autoritär! Schon deshalb kann eine bessere und freiere Gesellschaft nur von unten erkämpft werden!
netzpolitik.org/2024/sicherhei…
#Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #GesichtserkennungStoppen #Überwachung #Solingen
„Sicherheitspaket“: Kosmetische Korrekturen an Überwachungsplänen
Das umstrittene Sicherheitspaket soll noch diese Woche durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Pläne bedrohen trotz kosmetischer Änderungen massiv Grund- und Menschenrechte.netzpolitik.org
Beim Berliner Landesparteitag der Linken ist es am Freitagabend zum Eklat gekommen: Jetzt trennt sich endgültig die Spreu vom Weizen.
Während sich die Überläufer zum #BSW bereits als #AfD-Light geoutet haben, konnten sich die Linken gestern Abend nicht auf ein klares Signal gegen #Antisemitismus von links einigen.
Daraufhin verließen verließen rund 40 Mitglieder den Saal u. a. K. Lederer, E. Breitenbach, P. Pau, C. Schatz, H. Klein, N. Schrader.
tagesspiegel.de/berlin/eklat-n…
youtu.be/s7nxZ_B4lk4?si=hgpFEA…
Antisemitismus-Eklat bei Berliner Linke: Lederer, Pau und Fraktionsvorstände verlassen Parteitag
Nach desaströsen Wahlergebnissen im Osten wollte die Berliner Linke am Wochenende Einigkeit beweisen. Doch beim Streit um Antisemitismus kommt es zum Eklat: Führende Parteimitglieder verlassen den Saal.Alexander Fröhlich (Der Tagesspiegel)