Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ringen CDU und Grüne um den Wahlsieg. Nicht nur für diese beiden Parteien steht viel auf dem Spiel. Warum die Bundespolitik gespannt auf die Wahl schaut. Ein Überblick von Corinna Emundts.Corinna Emundts (tagesschau.de)
Die Energiepolitik von #Reiche, #Spahn und #Miersch ist ein Dreifachangriff auf den Klimaschutz, auf unsere Sicherheit und die Vernunft. Seit 2022 wissen wir, dass sich jede Krise direkt auswirkt: beim Heizen, Tanken, in der Industrie. Doch diese Regierung hat scheinbar nichts daraus gelernt.
Deshalb fordert Felix #banaszak und die #Gruenen CxU und SPD auf: Beenden Sie diesen Angriff auf unsere Zukunft!
#Gruene #bundestag #energiewende #Heizungsgesetz
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Die Energiepolitik von Katherina Reiche, Jens Spahn und Matthias Miersch ist nichts anderes als ein Dreifachangriff auf den Klimaschutz, auf unsere Sicherhei...BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (YouTube)
#Witz von Mark Uwe Kling 😁
#Spahn #politik #demokratie #niewiederCDU #niemehrCDU #demokratie #Union #Problem #korruption #fehler #spruch #politiker #führung #bundestag #Verschwendung #Maskenskandal #Affäre
#Reiche wird genauso wenig gehen wie #Spahn, #Dobrindt, #MerzKannEsNicht und der Rest.
(Und ich könnte wetten, dass weiter cdU gewählt wird, wenn nicht sogar #noafd.)
Wir müssen irgendwie dazu kommen, dass #Politiker haftbar gemacht werden können, wenn sie nachweiselich, absichtlich gegen das Gemeinwohl und gegen Gesetze handeln. Wie es z.B. beim #Naturschutz, #Klimaschutz, oder der Energiewirtschaft der fall ist. Und gerne auch, wenn sie wider besseren Wissens lügen. Sonst werden uns Politiker wie #Spahn, #Merz, #Reiche und co. ruinieren. Finanziell wie auch gesundheitlich.
Super schmaler Grad und ich bin da kein Freund von, aber was ist die Alternative?
Etwa 30.000 Reisende aus Deutschland sind von der Eskalation im Nahen Osten direkt betroffen. Viele sitzen in Golfstaaten fest. Außenminister Wadephul sieht keine Chance für schnelle Hilfe.tagesschau.de
„Volle Wahlfreiheit“, sagt Spahn. Aber auch: Wärmepumpen-Förderung bleibt „bis 2029 mindestens auskömmlich“ und „wie sie ist“. Genau das ist der Punkt: Die Union hat das Thema aufgeblasen, um Stimmung zu machen. Jetzt regiert sie und verkauft dieselbe Realität mit neuem Etikett. Mein Artikel dazu:
schreibeeinfach.org/2026/02/25…
#Spahn #Union #CDU #CSU #Heizungsgesetz #Wärmewende #Klimaziele #EinfacheSprache
Heizungsgesetz, Wahlkampf und die Kehrtwende der Unionflorian (Schreibeeinfach.org)
Im Wahlkampf hat die Union das Heizungsgesetz verteufelt. Jetzt sagt Jens Spahn: „Die Leute werden sich weiter für die Wärmepumpe entscheiden“ und die Förderung werde „bis 2029 mindestens auskömmlich weiter fortgesetzt“, sogar „wie sie ist“. Erst Panik machen, dann genau das behalten. Das ist Unions-Politik. Mehr dazu:
schreibeeinfach.org/2026/02/25…
#CDU #CSU #Union #Spahn #Heizungsgesetz #Wärmepumpe #Klimapolitik #EinfacheSprache
Heizungsgesetz, Wahlkampf und die Kehrtwende der Unionflorian (Schreibeeinfach.org)
Während der Corona-Pandemie machte ein bayerischer Unternehmer dank Geschäften mit der Bundesregierung den Deal seines Lebens. Doch nun wurde der Mann verurteilt.www.tz.de
Nach dem Jens #Spahn die Sache mit den #Maskendeals schon prima hinbekommen hat,
kümmert er sich jetzt um die #Heizungen.
Das macht doch zuversichtlich.
#Gebäudeenergiegesetz: Koalition auf Zielgeraden bei Gesprächen. t-online.de/heim-garten/aktuel…
Die Bundesregierung arbeitet seit mehreren Monaten an einer Überarbeitung des sogenannten Heizungsgesetzes. Noch in dieser Woche sollen die Neuerungen vorgestellt werden.Jennifer Buchholz (t-online)
Bericht aus Berlin: Regierung will Eckpunkte für Heizungsgesetz vorlegen
Die Bundesregierung will in der kommenden Woche Eckpunkte für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Das kündigte SPD-Fraktionschef Miersch im "Bericht aus Berlin" an. Unions-Fraktionschef Spahn betonte, die Wirtschaft müsse entlastet werden.
Einem #Merz, einer #Connemann, einem #Spahn, einem #Linnemann, die allesamt den #Sozialstaat aushöhlen wollen, die Zusammenarbeit anbieten, auf die Idee muss man auch erst einmal kommen.
tagesspiegel.de/politik/jens-s…
Nach einem Dinner mit Unternehmern flossen Spenden an den Kreisverband von Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Namen der Spender will der CDU-Politiker nicht nennen.Felix Hackenbruch (Der Tagesspiegel)
Bundestagsabgeordnete erwerben ja in der Tat schon nach vier Jahren einen Pensionsanspruch auf über 4.000 Euro monatlich. Ich denke, da sollte was angepasst werden.
Wer länger gearbeitet hat, soll auch früher in Rente gehen dürfen, sagt CDU-Politiker Jens Spahn. Der Unionsfraktionschef hat auch Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung.
CDU-Vorschlag: #Rente mit 70? Nicht mit uns! 🛑
Deutschland hat schon jetzt im EU-Vergleich eines der höchsten #Rentenalter.
Viele Menschen schaffen es aber gar nicht gesund bis zur Rente. Und wenn doch, reicht das Geld gerade bei Geringverdienenden hinten und vorne nicht.
#DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #CDU #Spahn #Sozialstaat #Ungleichheit #Umverteilung
Danke, @Sabine1963 🙏
Mich hatte der Zerfall der Bundesregierung Scholz (SPD) durchaus erschüttert, da die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen mitten in einer Kriegs- & Krisensituation erfolgten.
Und anschließend wurde ich hier auf #Mastodon Dutzendfach mit der These angegangen, dass #Merz & #Spahn doch „sicher“ eine Koalition mit der #AfD bilden würden. Für die #Brandmauer hatte ich dabei sogar demonstriert. Und finde, es sollte auch mal gut sein. scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Dr. Michael Blume blickt als Politikwissenschaftler und Mitglied der CDU auf die Bundestagswahl 2025 und schlägt Lehren vor.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Jo, da haben wir hier auch einen #Spezialisten, er hört auf den Namen Jens #Spahn und ist für seine Taten in keinster Weise verantwortlich.
„Negativer Trend auch in gefestigten Demokratien“: Korruption weltweit auf dem Vormarsch — Deutschland auf Platz 10. tagesspiegel.de/internationale…
Korruption nimmt weltweit zu. Das zeigt der aktuelle Befund von Transparency International. Deutschland steht zwar besser da, habe aber keinen Grund zum Jubeln.Der Tagesspiegel
"Deutschland hat sich im Korruptionsindex von Transparency International leicht verbessert. "
Weiss Jens #Spahn schon, dass er offenbar ausgebuergert wurde? 🤔
sueddeutsche.de/politik/korrup…
Weltweit wächst das Problem durch das Erstarken ...Katja Guttmann (Süddeutsche.de)
Das Problem, halbwegs aufrechte Vertreter:inenn innerhalb der #CDUCSUkorrupt #CDUCSUkann es nicht: Wenn die Partei derlei Forderungen zum #Sozialabbau so regelmäßig raushaut, wie es Eure rechte-Spur-Dauerfahrer #Spahn #Linnemann #Connemann #Merzkannesnicht u.a. machen, dann hilft auch kein parteiinternes Geruder mehr. Die Bevökerung speichert ab dass Ihr gegen sie seid und Ihr nicht mehr ernstzunehmen. Ist in einem Wahljahr jetzt nicht so mega geschickt, aber gut. Die #FDPseudoliberal hat sich ja auch selbst zerlegt...
*Gilt auch für viele andere Felder, in denen Ihr bisher nicht mit Kompetenz überzeugen konntet, z.B. Wirtschaftskompetenz, Ankündigungsweltmeister, usw.
spiegel.de/wirtschaft/unterneh…
Zu oft krank, zu faul, zu oft in Teilzeit, zu hohe Zahnarztkosten: Die Vorwürfe an die Deutschen aus der Union ärgern die CDU-Spitzenkandidaten. Gordon Schnieder kritisiert einen »Überbietungswettbewerb«.DER SPIEGEL
ist #spahn eigentlich wieder eingefallen, wo er die 3 Milliarden für Masken versenkt hat?
Hat man Gitta #Connemann geknebelt hinter dem #KonradAdenauerHaus gefunden?
Dieses verlogene Lobbypack fährt den Laden hier komplett vor die Wand, und gibt uns die Schuld, weil wir sie nicht vom Lenkrad wegzerren.
Jens Spahn sagt: Wachstum ist die Schicksalsfrage. Ich lache bitter. Bei jeder Lohnerhöhung. Lange Laufzeit. Am Ende frisst die Inflation alles. Dann sagt mir die Stadt wieder: Kein Geld für dich. Jetzt soll alles in die Wirtschaft gehen. Was habe ich davon? Und warum soll ich weitere Verschlechterungen schlucken? Jens, erklär mir das bitte.
#Spahn #CDU #Wachstum #Tarif #Inflation #Arbeit
#EinfacheSprache
Ja, er hat völlig Recht. Leider wird ein Teil der #CDU #CSU aber dieser Verantwortung ebenfalls nicht gerecht.
#Merz beschimpft uns Bürger und NGOs
#Dobrindt will rechtswidrig abschieben. #Linnemann widerspricht seinem eigenen Interview #Spahn kauft Masken #Reiche will die Energiewende stoppen und #Söder ißt.
Und auch die Kampagne gegen #BrosiusGersdorf war ein politisches Armutszeugnis.
Mehr #DanielGünther mehr @rpolenz mehr @BlumeEvolution wagen!
#ntv Ja, nee, ist klar: Jens #Spahn ist der #Pinguin 🤪
Und #Merz ist der Osterhase. /Zynismus Off
#mitnichten 👎
So ein #quatsch
n-tv.de/politik/politik_wieduw…
🤏 🎻
Der Fraktionschef der Union ist ein Contrarian: immer ein bisschen anders unterwegs als die anderen. Das macht ihn interessant, eigentlich. Doch die neue Europa-Coolness stellt ihn ins Abseits.Hendrik Wieduwilt (ntv.de)
Wir hätten Frauke Brosius-Gersdorf und Robert #Habeck haben können.
Nun haben wir #Spahn #Merz #Söder #Reiche.
Ihr merkt selber, wie kaputt unsere Gesellschaft ist.
taz.de/Frauke-Brosius-Gersdorf…
Eine rechte Kampagne verhinderte, dass Brosius-Gersdorf Verfassungsrichterin wurde. Wie sie heute darauf blickt – und was sie sich für die Zukunft wünscht.Kersten Augustin (taz.de)
Immer wieder fällt Jens Spahn mit Verharmlosungen von Trumps Politik auf.
Gerade jetzt braucht es aber eine klare Haltung.
Und Politik, die handelt. Die EU muss sich von den USA unabhängiger machen, Sicherheit stärken und mit verbündeten Staaten eine Gegenmacht bilden.
#Spahn #USA #Souveränität
