Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

zdfheute.de/newsticker/schlagz…

Ist das noch zu fassen?

#Spahn

Aus 2023, dennoch gerade aktuell. #Spahn stellt fest, er ist schwul nicht queer. Tja ...

queer.de/detail.php?article_id…

#queerfeindlichkeit

Mit Alice Weidel hat er Gemeinsamkeiten. Wen wundert's? Dürften intellektuell auf derselben Höhe sein.

#Spahn #Weidel

queer.de/detail.php?article_id…

Die Wiederauferstehung gehört ja auch zur DNA der CDU.

#Spahn formerly known as Maskendealer

faz.net/aktuell/politik/inland…

Allein der Glaube und das Vertrauen in die Worte der Union fehlen mir. Wir mussten und müssen immer wieder erleben, dass Kooperationen bis in das EU-Parlament mit der AfD für die Union keine Probleme darstellt. Wir haben erlebt, dass Anträge auch mit den Stimmen der Feinden unserer Demokratie verabschiedet werden. Wir haben nicht vergessen, was die Worte von Unionisten wert sind. Und wir sehen eine Politik der Bundesregierung, die eindeutig nur als Wahlkampf für die AfD bezeichnet werden kann.

#AfD #CDU #CSU #Merz #Reiche #Spahn #Faschisten #Nazis #Vertrauen #Wahlen

Es ist zu billig, Homophobie einfach Migranten anzuhängen. Es gibt sie leider in vielen Teilen unserer Gesellschaft. Jens Spahn verlor den Vorsitz der Unionsfraktion nicht wegen der Maskendeals, nicht wegen seiner Nähe zur AfD und auch nicht wegen offener Fragen zu seinem Millionen-Kredit. Am Ende brachte ihn nur die Homophobie in seiner eigenen Partei zu Fall. Das sollte zu denken geben.

#CSD #Homophobie #CDU #Spahn #Doppelmoral #Menschenrechte #LGBTQ #Demokratie #EinfacheSprache

@mina
Dazu kommt für mich, dass das extrem in die Politik eingezogen ist. Die #CDU ist schon immer auf dem Grat gewandert und z.B. mit schwarzen Kassen auffällig geworden.
Die aktuelle Truppe aus #merz #kloeckner #reiche #linnemann #spahn und #frei kombiniert das aber mit ekeliger Arroganz vollkommen kompromisslos und beratungsresistent. Da möchte man nur noch heulend weglaufen.

@RostundRad @LeilahLilienruh

bei jeder dieser Meldungen daran erinnern wer immer noch die vor allem in unseren Breiten unsinnige Atomkraft fordert :

* Explizit für neue AKW: vor allem Markus #soder (CSU), Martin #Huber (CSU) und die #AfD .
* Für eine Wiedereinstiegsdebatte: Jens #spahn (CDU).
* Keine Unterstützung für neue AKW gibt es derzeit von SPD, Grünen, Linken und BSW; die Bundesregierung verfolgt aktuell keinen Plan zum Neubau von Kernkraftwerken.

#Kritik an #Merz, #Spahn und Co.
#Brandenburgs JU-Chefin verlässt #CDU: „Sehe niemanden mehr, den ich glaubwürdig nennen würde“

#Potsdam. Laura #Strohschneider, die langjährige Vorsitzende der Jungen Union Brandenburg, hat am Donnerstag (30. Juli) ihr Amt niedergelegt und die CDU verlassen.

rnd.de/politik/sehe-niemanden-…

Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf war ein politischer Skandal. Erst machten die Konservativen um Jens Spahn, schwere Plagiatsvorwürfe öffentlich. Aber alle Vorwürfe waren frei erfunden.

Wer so etwas für politische Zwecke nutzt oder zulässt, beschädigt Menschen und das Vertrauen in den Rechtsstaat. Für mich hätte das gereicht: Jens Spahn hätte als Fraktionschef zurücktreten müssen.

#Bundesverfassungsgericht #CDU #Skandal #Spahn #Leihmutter #UniHamburg #EinfacheSprache

Ausser #Spahn, #Linnemann, dem sehr umstrittenen Plagiatsjäger #Weber und Konsorten hatte da auch nie jemand Zweifel daran.

#Universität Hamburg sieht #Plagiatsverdacht gegen Frauke #Brosius_Gersdorf #nicht bestätigt.

spiegel.de/panorama/bildung/fr…

Bei der geplatzten Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf vor einem Jahr spielten Plagiatsvorwürfe eine Rolle. Nun kommt die Uni Hamburg zu dem Schluss: Der Juristin ist bei ihrer Dissertation #kein Fehlverhalten vorzuwerfen.

Und wie oft ist es wahrscheinlich noch schlimmer, als man denkt. Das böse Erwachen kommt, wenn die #noAfd einmal in die Lage kommen sollte, von einem abgeschwächten #IFG zu profitieren. #CDUCSU haben den Schuss nicht gehört!

#Dobrindt #Spahn #Amthor #fragdenstaat

Können wir uns auf die Sprachregelung einigen, dass die #CDU faschistoid ist und nicht faschistisch (afd)? Ich glaube damit können alle gut leben.

#dieLinke #Pantisano #Spahn

Hände weg vom IFG!
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
Outtake Skript und ohne Schwurbel zum IFG-Skandal

Manchmal läuft die Aufnahme schon. Warmquatschen und so. Und manchmal merken wir, dass dabei etwas entsteht, was sich doch für eine Veröffentlichung eignet: Aufregen über die geplante IFG-”Reform” zum Beispiel. Was halten Jörg und Steffi von den Plänen, das IFG de facto abzuschaffen?
Spoiler: Nix!
Und das, obwohl Jörg selbst IFG-Anfragen bekommt.

FunFact: IFG-Anfragen lassen sich viel schneller beantworten, wenn man sich nicht stunden- oder tagelang mit Ablehnungsgründen beschäftigt.

FunFact 2: SPD scheint jetzt doch gar nicht so für eine Aushöhlung des IFG zu sein.

FunFact 3: Auf Abgeordnetenwatch kann man sehen, wer wie auf Fragen rund um das IFG geantwortet hat: abgeordnetenwatch.de/suche?sea…

abgeordnetenwatch.de/profile/d…

#Pflegekind

Ja. Nun stellen wir uns mal #Spahn beim #Jugendamt vor.
Dass er da diese ganzen Fragen über sich ergehen lassen und auch beantworten muss, polizeiliche Führungszeugnisse, vielleicht noch Leumundszeugnisse von sich und seinem Mann beibringen, sich weitgehend nackig machen muss ...

Oh, sorry. Hätte ich Euch wohl genauso ersparen sollen, wie Spahn selbst es uns durch seine #Alternative erspart hat. 🙄 Statt #Pflegefamilie.

🚧 Brandmauer im Osten!? 🚧

Eine "wackelnde" Brandmauer sehe ich nicht, eher eine baufällige Ruine!
Gewissenlose Pragmatiker:innen denen es auch um die Absicherung eigener Pfründe und Macht geht, sehen keine ethischen Probleme für eine Kooperation mit Fachist:innen.

Dazu immer diese Leichenbittermine und der oftmals jammernde Tonfall von Herrn Kretschmer, als fiele es ihm schwer, sich bei der AfD anzubiedern.

Zusammen mit rechten Kameraden wie Jens Spahn, auch wenn dieser gerade eine "Karrierepause" einzulegen gezwungen wurde, arbeitet der sächsische Ministerpräsident nachhaltig an künftigen Koalitionen mit der AfD. Zu groß die Schnittmengen, und die AfD sagt oftmals das laut, was in der CDU viele denken.

#kretschmer #sachsen #dresden #afd #noafd #faschisten #jensspahn #spahn #deutschland #donnerstag #brandmauer #brandmauerAmArsch #leipzig

Kern des Problems: Spahn lenkt mit seinem Leihmutter-Skandal (bei dem man noch darüber debattieren könnte, ob es überhaupt ein Skandal sein sollte) von seinen anderen Problemen ab. Und das Ganze hilft der AfD.

Bitte nicht vergessen: Spahns Rücktritt war schon vor der Leihmuttergeschichte überfällig!

@tazgetroete #Spahn #CDU

Millionenprozess: Bonner Landgericht weist Klage wegen Corona-Masken ab

Eine Hamburger Firma forderte im Prozess um Corona-Masken fast eine halbe Milliarde Euro vom Bund. Denn der damalige Gesundheitsminister Spahn habe mehr als 350 Millionen Masken bestellt, so die Begründung. Heute ist das Urteil gefallen.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#Spahn #Maskenaffäre

Wer Nachfolger von #Spahn als #Fraktionsvorsitzender wird, entscheiden #Merz und #Söder,
die Fraktion hat da anscheinend gar kein Mitspracherecht.

Na ja, jetzt haben sie halt den größten Schwätzer der #CDU genommen.

Nach Spahn-Rücktritt: Thorsten Frei soll neuer Fraktionschef der Union werden.

spiegel.de/politik/deutschland…

Friedrich Merz und Markus Söder haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge auf Thorsten Frei als neuen Fraktionsvorsitzenden der Union geeinigt.

"Auch der CDU-Abgeordnete Hendrik Streeck, Drogenbeauftragter der Bundesregierung, wurde mithilfe einer Leihmutter Vater. Doch laut Regierungssprecher muss Streecks Fall anders bewertet werden"

spiegel.de/politik/leihmutters…

#leihmutterschaft #streek #spahn #doppelmoral

Och Armin, die Fehler liegen doch eindeutig bei #Spahn und nicht bei #Brosius_Gersdorf.

Beim nächsten Mal, einfach mal die Klappe halten.

Armin Laschet: Aachener schaltet sich in Debatte um Jens Spahn ein.

"Plump": Armin Laschet wird in Spahn-Debatte um Leihmutterschaft deutlich.

aachen.t-online.de/region/aach…

Die Diskussion um eine Leihmutterschaft in Deutschland schlägt auch nach dem Rücktritt von Jens Spahn hohe Wellen. Armin Laschet meldet sich zu Wort.

Ja, Spahn ist weg, aber den Schaden den er für das Gemeinwohl fabriziert hat, und dafür jetzt monatlich seine 17.300 Euro weiterhin als Bundestagsabgeordneter abräumen kann, der ist rekordverdächtig! Nun ja, was ist an dem Typ eigentlich nicht verdächtig?

Diese progressive Frau hat er maßgeblich verhindert, nein sabotiert, ein Dolchstoß in den Rücken der Demokratie, daher wundern mich seine Thiel u.ä. Geschichten nicht die Bohne.

Dieses ganze Kabinett ist voll von Skrupellosen!

#Spahn

George #Spahn ist erst ein paar Tage alt und hat schon jetzt mehr für #Deutschland getan als sein Vater in seiner gesamten politischen Laufbahn! 👶👍

#politik #Demokratie #Rücktritt #ethik #system #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft #moral #Doppelmoral

Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei

Bis nächste Woche die Unionsfraktion eine neue Spitze wählt, wird viel spekuliert. Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei, derzeit Kanzleramtsminister. Für CDU-Chef und Kanzler Merz eröffnet der Spahn-Rücktritt neue Spielräume.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Spahn #Fraktionsvorsitzende #Union

Spahn-Rücktritt entfacht neue Debatte um Leihmutterschaft

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn hat eine neue Debatte über die in Deutschland verbotene Leihmutterschaft ausgelöst. Die Grünen möchten sich erneut damit befassen, der Ethikrat warnt vor "Doppelmoral". Die CDU hält bislang am Verbot fest.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Leihmutterschaft #Spahn #CDU

Jetzt auch noch Hendrik Streeck (CDU). Der hat auch ein Kind per Leihmutter, aber bei ihm ist das okay. Denn: »Herr Streeck hat keine politischen Forderungen vertreten, die seiner persönlichen Lebensführung entgegenstehen. Das heißt, es gibt bei ihm keine Frage der politischen Glaubwürdigkeit«
- spiegel.de/politik/leihmutters…

Bei ihm ist #Menschenhandel Privatsache. "Der freie Markt" gibts ja her...

#politik #Leihmutterschaft #Kapitalismus #noCDU #spahn #streeck

zu jüngstem Skandal um Jens #Spahn /CDU:

Abgesehen davon, was der sogenannten #Leihmutter in solchen Fällen ggf. angetan wird, kommt hier dazu, was Spahn & sein Mann dem #Kind antun, das ja einst, wenn es groß ist, wahrscheinlich Alles erfährt.

n.b. war Spahn von #CDU #CSU insofern ein passender #Fraktionsvorsitzender, als #Doppelmoral, #Unaufrichtigkeit und bei Anderen Sündenböcke zu suchen (hier: angebliche #Kampagne gegen Spahn etc.) eine lange & breite Tradition im #Christentum haben

im Kontext dieser Debatte um Spahn u.s.w. ebenfalls am Rande lesenswert folgender kurze Kommentar (2 kurze Absätze) der Aspekte benennt, die allg. meist wenig bis gar nicht mit-bedacht werden => mastodon.social/@bernie_j_w_20… #Spahn

bernie_j_w

2026-07-20 18:18:02

zu jüngstem Skandal um Jens #Spahn /CDU:

Abgesehen davon, was der sogenannten #Leihmutter in solchen Fällen ggf. angetan wird, kommt hier dazu, was Spahn & sein Mann dem #Kind antun, das ja einst, wenn es groß ist, wahrscheinlich Alles erfährt.

n.b. war Spahn von #CDU #CSU insofern ein passender #Fraktionsvorsitzender, als #Doppelmoral, #Unaufrichtigkeit und bei Anderen Sündenböcke zu suchen (hier: angebliche #Kampagne gegen Spahn etc.) eine lange & breite Tradition im #Christentum haben