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Items tagged with: Staat
„Gespräche mithören, verschlüsselte Nachrichten mitlesen, auf den Standort oder das Mikrofon zugreifen – unter bestimmten Voraussetzungen dürfen deutsche und europäische Sicherheitsbehörden das. Sie benutzen dafür Spähsoftware, eine mächtige Waffe.
Dass diese auch missbräuchlich eingesetzt wird, zeigen Beispiele aus verschiedenen EU-Ländern.….“
Spähsoftware im Handy – Wie Staaten uns heimlich überwachen #Staatstrojaner
swr.de/swrkultur/wissen/spaehs…
#Überwachung #Smartphone #Repression #Staat #Herrschaft #EU #Europe
Spähsoftware im Handy – Wie Staaten uns heimlich überwachen
Unter Auflagen können Sicherheitsbehörden Spähsoftware benutzen, um Kriminelle zu überführen. Doch in der EU häufen sich Fälle, in denen etwa Regierungs-Kritiker illegal ausspioniert werden. Eine Gefahr für die Demokratie.SWR Kultur
Ach - #pfarrer in Deutschland sind verbeamtet?! Das war mir neu. Soviel zur Trennung von #staat und #kirche ...
Was ist dafür die Begründung?
Quelle:
zeit.de/arbeit/2026-01/evangel…
Gemeinsam mit Millionen in #Europa trauere ich um die meist jungen Toten in #CransMontana in der #Schweiz 🇨🇭. 😢🔥
Und frage, wann endlich #Medien die klaren Lehren thematisieren: Der #Marktregelt NICHT, die #Rechtsmimesis tötet!
Wer ständig gegen den demokratischen #Staat wettert, Regeln, Kontrollen, Steuern, Gebühren, Bürokratie nur „abbauen“ will, tauscht #Sicherheit von Menschen gegen #Profit. Auch in #Deutschland werden Arbeitsplätze in #Kommunen „eingespart“! 😠🇩🇪🇪🇺🔥 fr.de/panorama/massive-widersp…
Massive Widersprüche in Crans-Montana: Bar-Besitzer schelten jetzt Gemeinde – neuer Verdacht
Silvester-Unglück in der Schweiz: Gastronomen aus Crans-Montana richten ihre Kritik gegen die Gemeinde. Deutliche Widersprüche zeigen sich.www.fr.de
🤔
Oder wir sammeln einfach so lange #Spenden weiter bis wir jene #GünstigeWohnungen davon bauen können die sich #Staat / #Kommune weigern zu errichten.
Dann bräuchte es sogar gar keinen #Kältebus mehr.
sueden.social/@virbonus/115802…
.
Axel Gutmann (@virbonus@sueden.social)
Dan können wir jetzt ja weitersammeln für eine Fangprämie zur Ergreifung der brandstiftenden Arschlöcher ...Axel Gutmann (sueden.social)
Vom Corona-Ausnahmezustand zu #ChatGPT
"Das Capulcu-Kollektiv analysiert seit zehn Jahren die gesellschaftlichen Auswirkungen moderner Technologien aus einer herrschaftskritischen Perspektive. Alfred Masur hat sich mit einem Aktivisten des Kollektivs über einige Entwicklungen der letzten Zeit unterhalten."
anarchismus.de/blog/aktuelles/…
capulcu.blackblogs.org/ueber-u…
#Corona #Digitalisierung #Technology #Staat #Herrschaft #Kontrolle #Antireport #KI
Vom Corona-Ausnahmezustand zu ChatGPT
Das CapulcuKollektiv analysiert seit zehn Jahren die gesellschaftlichen Auswirkungen moderner Technologien aus einer herrschaftskritischen Panarchismus.de
35 Mio bei Smartphones verschwendet vermutlich Milliarden bei Cum-Ex - mit der Zeit kommt da ganz schön Geld zusammen das flöten geht...
Siehe: heise.de/news/Rechnungshof-Kri…
#Steuern #staat #Verschwendung #politik #Problem #Kompetenz #geld #Finanzen #Finanzministerium #Frechheit
Rechnungshof-Kritik: 35 Millionen Euro für kaum genutzte Smartphones beim Zoll
Der Bundesrechnungshof hat erneut besseres Haushalten angemahnt. Die Negativbeispiele umfassen teure Smartphones für den Zoll, die nicht wirklich nutzbar waren.Martin Holland (heise online)
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Viele kennen zu Recht den #Leviathan von Thomas #Hobbes, in dem dieser einen totalitären #Staat beschrieb. Nur wenige kennen auch den #Behemoth von Franz #Neumann, der als 1er das #NS - Regime als totalitäre #Bewegung aus #Partei , #Wirtschaftselite , #Militär & #Ministerien beschrieb. Er belegte auch den obsessiven Erdöl - #Fossilismus von #Hitler & Gefolge.
Beginn einer #Blogreihe über wichtige Stimmen der #Antisemitismus - Forschung. scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Franz Neumann (1900 - 1954) und die Öl-Obsession der Nazis
In diesem Blogpost würdigt Michael Blume die wegweisenden, ökonomischen Analysen von Franz Neumann in dessen Hauptwerk "Behemoth".Michael Blume (Natur des Glaubens)
Dass man jeden #Staat als Maschine betrachten kann, deren vornehme Aufgabe es ist,
+ Menschen in erwünschte Richtungen zu lenken,
+ Antworten auf gesellschaftliche Fragen zu finden,
+ sich selber zu steuern,
wird kaum wer bestreiten.
Ist dieses Konstrukt, wo Menschen der Maschine folgen, um die am Laufen zu halten auch eine
#KI ?
Der Glaube an Staat & Co ist ungebrochener als an AI & Co,
aber ist der Glaube - dass eine undurchsichtige Macht mehr kann als alle anderen - nicht derselbe?
Ach guck, wenn der Bundestag Cybersicherheit nach #NIS2 Gesetzgebung machen müsste wäre sowas evtl nicht passiert...
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Großer IT-Ausfall während Selenskyj-Besuch im Bundestag
"Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung bestätigte gegenüber dem "Stern" einen "größeren Ausfall" der IT-Infrastruktur. Derzeit werde geprüft, ob dahinter ein Angriff von außen stecke und ob die Störung sicherheitsrelevant sei. Man arbeite mit Hochdruck daran..."
n-tv.de/politik/Grosser-IT-Aus…
Cyberangriff als Ursache?: Großer IT-Ausfall während Selenskyj-Besuch im Bundestag
In Berlin finden derzeit Gespräche über eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg statt. Als der ukrainische Präsident Selenskyj den Bundestag besucht, kommt es zu Störungen des IT-Systems. Die Ursache des Ausfalls ist noch unklar.n-tv NACHRICHTEN (ntv NACHRICHTEN)
Kurz bricht eine Diskussion darüber aus, dass Vater #Staat sich lieber schützend vor Schwarz’ Milliarden stellt als vor einfache Menschen.
gesetze-im-internet.de/gg/art_…
gesetze-im-internet.de/gg/art_…
gesetze-im-internet.de/gg/art_…
Statt #Peanuts zu stehlen, was den Milliardären komplett egal ist und nur den ausgebeuteten Mitarbeitern und Tätern schadet oder sie sogar in Gefahr bringt, könnte man auch mal das #Grundgesetz lesen und es gegen die Feinde der #Demokratie konsequent anwenden!
‚Von Polizist:innen verübte Gewalttaten werden nur zu einem Bruchteil verfolgt und bestraft, stattdessen können die Beamt:innen oft unbehelligt agieren. Statt das System dahinter aufzudecken, reduzieren Behörden und Gerichte Polizeigewalt zumeist auf Einzelfälle. Zudem wird diese Gewalt mit einem immer größer werdenden Budget, besserer Ausrüstung und einem größeren rechtlichen Freiraum nur weiter begünstigt…..‘
Polizeigewalt: Unverzichtbarer Teil dieses Systems
@hn3000
Auch auf die Gefahr hin als Korintenkacker da zu stehen - "die Industrie" ist mir hier zu allgemein.
Viele große #Firmen haben #Compliance Vorgaben die den Deutschen #Staat vor Scham rot anlaufen lassen würden.
Der Großteil der #Korruption in #Deutschland findet in nur einer Handvoll von Sektoren statt & wird von "bad apples" begangen.
Alle über einen Kamm zu scheren, ist da kontraproduktiv.
Viele Firmen wünschen sich WENIGER Korruption hier & wären Partner im Kampf dagegen.
Wenn #Politiker #Überwachung so #geil finden, warum bieten sie sich nicht freiwillig als #Alphatester an? Einfach mal zwei Jahre machen und dann sprechen wir nach den ersten #Leaks darüber, warum es scheisse ist. Liebe #Lobbyisten-Fanboys, lasst euch keinen #Scheiss von #Thiel und Co erzählen.
#Datenschutz ist die #Grundlage für #Vertrauen in den #Staat und die #Demokratie... Nicht #Totalüberwachung.
Die können noch so viel von #Schulpflicht et cetra erzählen, aber eigentlich is dat ne extrem brüchige #Rechtsgrundlage.
#Kinder sind weder #Beamte, noch #Eigentum des #Staat.
Trotzdem werden sie so behandelt.
Autorität ist fest verankert in der Bevölkerung - Die Linke macht mit!
Ein Plädoyer für mehr Kritik an der rasanten Verbreitung staatlicher Autorität in der linken Szene und für die Gründung einer antiautoritären Bewegung.
Via @untergrundblaettle
Die #Unabhängigkeit von #Staat und #Wirtschaft 🤔
Siehe: golem.de/news/microsoft-norweg…
Jetzt fangt nicht an zu lachen, das ist doch genau was verstrahlte Neoliberale wollen. Die Wirtschaft wird vom Markt gelenkt und der Staat soll sich raushalten.
In der Praxis werden dann Gewinne privatisiert und Verluste von der Allgemeinheit getragen. Die Autoindustrie lässt sich gerade fürstlich subventionieren wegen selvstverschuldeten Schwierigkeiten beim Export.
Soll der Staat über Unternehmensanteile die Konzerne zum nachhaltigen Handeln und Einhaltung der #Menschenrechte zwingen? Wie wäre es wenn Subventionen von Nachhaltigkeit und Einhaltung der Menschenrechte abhängig gemacht werden?
#politik #ethik #zukunft #Problem #Kapitalismus #Neoliberalismus #Menschheit #Demokratie #Allgemeinwohl #Gesellschaft #Aktien
„Für die Bekämpfung von Armut "ist die Politik und der Staat zuständig und nicht die Tafeln". Die Organisation stelle fest, dass Armut in Deutschland zunehme. Steppuhn erklärt: "Was wir von der Politik erwarten, ist, dass Armut wirksam bekämpft wird. Und dazu gehört eine vernünftige Sozial- und Rentenpolitik."
#armut #tafel #staat #ernährung
br.de/nachrichten/deutschland-…
Starke Nachfrage: Jede vierte Tafel muss Bedürftige wegschicken
In Deutschland spielen die Tafeln für viele Menschen eine wichtige Rolle. Doch immer öfter kann die Nachfrage nach den Lebensmittelspenden nicht gedeckt werden. Bei einem Viertel der Tafeln in Deutschland gibt es daher mittlerweile Aufnahmestopps.Markus Wolf (BR24)
Wie über FOSS berichtet wird
Medienkritik zur Beirichtererstattung von Umstellung auf FOSS Software, am Beispiel von Standard.at und profil.at. Der Fall der Beschrieben wird ist die scheiternde Umstellung auf FOSS im österreichischen Justizwesen.
#FOSS #Staat #Medienbildung #Linux
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Nach mutmaßlichem Cyberangriff auf Verwaltung - Keine Kfz-Zulassungen in Ludwigshafen: "Manche Kunden lassen Frust am Autohaus ab"
"Nach einem mutmaßlichen Cyber-Angriff vor einer Woche hat die #Stadtverwaltung in Ludwigshafen das IT-System abgeschaltet. Kfz-Zulassungen sind nicht möglich, Autohändler genervt."
swr.de/swraktuell/rheinland-pf…
Autohändler genervt nach mutmaßlichem Hackerangriff: Hier gibt es keine Kfz-Zulassungen mehr
Kunden und Autohändler sind genervt: Nichts geht mehr bei den KfZ-Zulassungen in Ludwigshafen. Grund: Der mutmaßliche Cyber-Angriff auf die Stadtverwaltung.SWR Aktuell
Ach du meine Güte... 
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
"Nach der Diskussion um die Genehmigung des Magdeburger Weihnachtsmarktes 2025 hat Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) mitgeteilt, dass der Markt stattfinden soll.
Landesverwaltungsamt: Stadt schafft mit Markt "potenzielles Anschlagsziel"
Nach Angaben der Stadt hieß es in dem Schreiben außerdem..."
#Verantwortungsdiffusion
mdr.de/nachrichten/sachsen-anh…
Mehr Sicherheit: Weihnachtsmarkt Magdeburg soll stattfinden – Details unklar
Nachdem das Sicherheitskonzept des Weihnachtsmarktes Magdeburg kritisiert wurde, teilt die Stadt nun mit: Der Markt findet statt. Unklar bleibt, wie die Nachbesserungen im Detail aussehen.MDR SACHSEN-ANHALT (MDR)
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Cyberangriff: Stadtverwaltung Ludwigshafen nicht erreichbar
"Ludwigshafen hat die IT-Systeme offline genommen und ist nicht mehr erreichbar. Hinweise auf einen Cyberangriff verdichten sich."
heise.de/news/Cyberangriff-Sta…
Die #Kidz sind für den #Staat auch besonders leichte Ziele weil sie noch nicht gelernt haben, zwischen den Zeilen zu formulieren.
Da machen #Einschüchterung & #Autorität noch so richtig Spaß.
🫅
Gleicher Staat btw. in dem #Staatsanwaltschaften auch nach verlorenen Gerichtsurteilen nicht damit aufhören, unschuldige Opfer von Polizeigewalt weiter zu verfolgen. Aber ich komm vom Hundertsten ins Tausendste .. sry.
Nee, issklar.
Während sich #bürgerliche Dirigenten ihren #Verdienstorden bei #Putin persönlich abholen dürfen, verfolgt der Deutsche #Staat lieber #Schüler_innen die die Grundsätze der #Bildung verinnerlicht haben - nämlich sich eigene Gedanken zu machen.
Das muss euch inhaltlich nicht gefallen, aber es ist ihr #RECHT.
Bzw. das war es als #Deutschland noch eine #Demokratie im #Frieden war.
nd-aktuell.de/artikel/1195211.…
🇩🇪
Angell Gymnasium in Freiburg: An der Ostfront
Ein Protest gegen einen Jugendoffizier der Bundeswehr an einem Freiburger Gymnasium hat ein juristisches Nachspiel – für einen Schüler. Da haben Schule und Pädagogen auf ganzer Linie versagt, kommentiert Mithu Sanyal.nd-aktuell.de
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Bürokratie und Personalmangel: Mehr als 30.000 Verfahren zur Schwerbehinderung in Sachsen-Anhalt offen
"In Sachsen-Anhalt warten über 30.000 Menschen auf die Anerkennung ihrer Schwerbehinderung – mit Wartezeiten von bis zu 18 Monaten. Laut dem zuständigen Landesverwaltungsamt fehlen medizinische Gutachter..."
mdr.de/nachrichten/sachsen-anh…
Wie Sachsen-Anhalt die Anerkennung von Schwerbehinderung beschleunigen will
Der Weg zur Schwerbehinderten-Anerkennung ist lang und komplex. Der Allgemeine Behindertenverband fordert einfachere Verfahren und digitale Lösungen.MDR SACHSEN-ANHALT (MDR)
Ja gut, dann halt nicht. Machen wir eben das mit dem Singen und Klatschen.
Ab wann ist dieses Verhalten grob fahrlässig? 😤🔥
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Bericht: #Bundesverwaltung hat keine Strategie für Wechsel auf Windows 11
"Ein zentrales Lizenzmanagement, das schon 2019 beschlossen wurde, um Geld zu sparen, liegt demnach auf Eis. Grund: fehlende Ressourcen."
n-tv.de/der_tag/Bericht-Bundes…
Ich muss mich immer wieder dran erinnern das sich Deutschland Sozialstaat schimpft
Es gibt Tage
da kommt es mir nicht so vor
Viele Tage
Wem geht es sonst noch so?
#mastodon #fediverse #sozial #staat #demokratie #sozialstaat #deutschland #de
Der Bundesrechnungshof hat übrigens dem Bund bescheinigt, dass unsere Rechenzentren ebenfalls unzureichend abgesichert sind! 🔥
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
#Backup fehlt: Feuer zerstört ungesicherte #Cloud der koreanischen #Regierung
"750.000 Beamte haben ihre Dateien in dem zerstörten Cloud-System abgelegt. Das war aber nicht an ein Back-up angeschlossen – ein fataler Fehler."
Kritische Missbrauchsbetroffene werden nicht gehört #Chatkontrolle
netzpolitik.org/2023/chatkontr…
#Überwachung #Staat #Herrschaft #Antireport #EU #ChatkontrolleStoppen
Chatkontrolle: Kritische Missbrauchsbetroffene werden nicht gehört
Die Befürworter einer Chatkontrolle argumentieren damit, Kinder und Jugendliche vor Missbrauch im Netz schützen zu wollen.netzpolitik.org
So geht gute Krisenkommunikation, toll gemacht! ❤️
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Datenschutzpanne in Schöningen: Stadtverwaltung klärt auf
"Ein Datenleck bei der Hundeanmeldung machte sensible Informationen wie Namen, Bankverbindung und E-Mail-Adresse bei Google sichtbar."
braunschweiger-zeitung.de/nied…
Schöninger Datenleck: So reagiert die Stadtverwaltung
Sensible Daten aus einem Formular für die ...Markus Brich (Braunschweiger Zeitung)
Es ist zwischen #Staat und Staatsvertretern und Staatsapparat zu unterscheiden. Und die aufzuzählenden Kritikpunkte jedem der dreien korrekt zuzuordnen.
@jesuisatire schreibt mit, danke.
Die #Verfassungstreue von #Lehrkräften ist mit der #Mitgliedschaft in #verfassungsfeindlich|en Parteien wie der #NSAfD unvereinbar und der #Staat täte gut daran jene Vorkämpfer*innen für die #FDGO und das #Grundgesetz aktiv zu stärken!
- Ansonsten können wir das mit dem #Grundgesetz, #Pluralismus, #Demokratie, #Menschenrechte und #Bürgerrechte gleich sein lassen.
Dasselbe gilt auch im Bezug auf #Lehrmittelfreiheit:
- Ich finde es BTW wichtig und nötig hier @DeutscherBildungsserver hervorzuheben welches als Projekt aktiv daran hinwirkt.
#Studium beiseite bin ich wahrscheinlich zu verfassungstreu um als Lehrer zu arbeiten...
youtube.com/watch?v=R7lm6TN4tw…
Rechtsruck in der Schule, Lehrer*innen mit Courage | ZDF Magazin Royale
In der großen Pause heimlich eine „Sportzigarette“ rauchen, sich nicht richtig vorbereiten und rumjammern, wenn ein einziger Schultag in der Woche bis 15 Uhr...YouTube
Ist ein Tyrannenmord eigentlich legitim? (Ich frage für eine Freund...
Ist ein Tyrannenmord eigentlich legitim? (Ich frage für eine Freundin.) #Politik #Moral #Ethik #Tyrannei #Philosophie #Menschenrechte #Verbrechen #Mord #Attentat #ProblemGeraspora*
Wir verlieren 100 Milliarden pro Jahr durch Finanzkriminalität | Jacobin Talks mit Anne Brorhilker
Geschätzt 100 Milliarden Euro entgehen dem #deutschen #Staat jährlich durch Finanzkriminalität. Die ehemalige #CumEx-Chefermittlerin Anne #Brorhilker erklärt bei #Jacobin Talks, warum die #Politik so wenig tut, was sich ändern muss und wieso #CumCum und #CumEx nicht restlos aufgeklärt werden.
Nahostpolitik - Meron Mendel: Anerkennung Palästinas als Staat ist überfällig
Deutschland und andere EU-Staaten sollten Palästina als Staat anerkennen. Es brauche internationalen Druck für die Zweistaatenlösung, so Meron Mendel.#MeronMendel #BildungsstätteAnneFrank #Gazakrieg #Nahostpolitik #humanitäreHilfe #Hamas #Geiseln #Waffenlieferungen #Palästina #Staat #Anerkennung #Waffenstillstand #Zweistaatenlösung
Enthüllt: #NIUS- #Herausgeber bekommt #Geld vom #Staat! -
Vor wenigen Tagen empörte sich die #rechtsradikale #FakeNews- #Schleuder #NIUS darüber, dass journalistische Medien nur unabhängig sein könnten, wenn sie kein Geld vom Staat erhielten. Jetzt stellt sich heraus: Die #NIUS #Muttergesellschaft erhält selbst #Staatsgelder – ausgerechnet für „ #Qualitätsjournalismus “. Von der #österreichischen #Regierung.
volksverpetzer.de/aktuelles/en…
Enthüllt: NIUS-Herausgeber bekommt Geld vom Staat! - Volksverpetzer
Die rechtsradikale NIUS-Mutter wird nicht nur von einem Multimillionär finanziert, sondern bekommt auch Staatsgelder.Michael Bonvalot (Volksverpetzer)