#tazeins zum Schuldenpaket: Der Bundestag hat grünes Licht für ein milliardenschweres Kreditpaket für Investitionen in Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz gegeben. Lest den ganzen Schwerpunkt: taz.de/Regierungsbildung/!t607…
Dafür geht an die deutschen Grünen die wirklich beeindruckende Leistung, dass sie es schaffen, die Rüstungsindustrie und das Militär als Klimakiller Nr. 1, als patriarchiale Struktur und als Instrument zur Ausbeutung des globalen Südens (denn dorthin wird auch ein hochgerüstetes Deutschland sein Militär entsenden werden) die sie sind, so dreist grünzuwaschen und dafür noch Beifall von prominenten Köpfen der deutschen Klimabewegung zu erhalten.
@autonomysolidarity Es geht hier nicht um greenwashing, sondern um den sinnvollsten Weg, den unser Land gehen kann. Und ja, die Verteidigung gegen Putin gehört da leider momentan dazu.
Blockade wäre natürlich eine andere Möglichkeit gewesen. Die Frage ist ja, was außer "Sicherheit" ist denn jetzt im Paket drin? Hast du dir das angesehen?
@fuchsi Schon bei "unser Land" und ähnlichem (neo)nationalistischen Quatsch bin ich raus.
Aber selbst wenn man sich auf diesen Quatsch einlassen würde, ist die Frage, wie eine so aktive Klimazerstörung dem Land etwas positives brächte. Schon die ganze neoliberale "individueller Verzicht"-Ideologie der Grünen ist eine Farce, aber das ist noch mal ne Stufe krasser.
Dass Deutschland sich militärisch hochrüstet unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" (wovon eigentlich? Der "Schande" vom Mai 1945?) bedeutet auch keineswegs nur Verteidigungskapazitäten zu erhöhen, sondern auch Wahrscheinlichkeit, dass mit diesen Militärkapazitäten dann wieder irgendwelche Staaten im Globalen Süden überfallen werden, um ihre Ressourcen auszubeuten. Und dass zukünftige Regierungen (z.B. AfD) mehr Kapazitäten im Inneren haben.
Und der Widerspruch, dass diese Aufrüstung mit weiterem Sozialabbau einhergeht, wo es
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@fuchsi Schon bei "unser Land" und ähnlichem (neo)nationalistischen Quatsch bin ich raus.
Aber selbst wenn man sich auf diesen Quatsch einlassen würde, ist die Frage, wie eine so aktive Klimazerstörung dem Land etwas positives brächte. Schon die ganze neoliberale "individueller Verzicht"-Ideologie der Grünen ist eine Farce, aber das ist noch mal ne Stufe krasser.
Dass Deutschland sich militärisch hochrüstet unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" (wovon eigentlich? Der "Schande" vom Mai 1945?) bedeutet auch keineswegs nur Verteidigungskapazitäten zu erhöhen, sondern auch Wahrscheinlichkeit, dass mit diesen Militärkapazitäten dann wieder irgendwelche Staaten im Globalen Süden überfallen werden, um ihre Ressourcen auszubeuten. Und dass zukünftige Regierungen (z.B. AfD) mehr Kapazitäten im Inneren haben.
Und der Widerspruch, dass diese Aufrüstung mit weiterem Sozialabbau einhergeht, wo es in Deutschland, schon jetzt wachsende Ungleichheiten, Ausbeutung, Armut, Abbau von Grundrechten, Massenüberwachung, autoritäre Strukturen gibt, und das aber im Interesse der Menschen sein soll, ergibt halt keinen Sinn. Russland mag in einiger Hinsicht noch übler sein, aber Deutschland ist es genausowenig wert, dafür zu töten und zu sterben. Beispiel für eine Schockdoktrin.
@autonomysolidarity boah. Da saugst du aber ganz schön viel aus meinem Tröt was gar nicht da ist. Statt "unser Land" kannst du gerne "Die Fläche auf der wir wohnen und die von international anerkannten, aber imaginären Grenzen umgeben ist und wo die meisten Leute Deutsch reden." sagen. Ist mir Latte.
Und es geht hier nicht darum für Deutschland zu sterben, sondern eine ernst zu nehmende Drohkulisse aufzubauen, da Russland sowas zu brauchen scheint. #ausErfahrungenLernen
Der Bürgergeld-verachtende Rechtspopulismus-Lügenfritz macht doch keine "grüne Politik", nur weil er jetzt auch Schulden machen will!
Dieses komische pseudo-Triumph-Narrativ wird Grünen/Fans noch um die Ohren fliegen, wenn der notorische von-unten-nach-oben-Verteiler die Mrd maximalstmöglich an seine korrupte Entourage verteilt hat und Bild+AfD dem aufgebrachtem Wahlvolk dann mithilfe genau solcher Behauptungen erzählen kann, dass "grüne Ideen" angebl an der Misere schuld seien.
Nur zur Erinnerung: Von der #union ist nichts zum #klimageld zu hören. Stattdessen Strompreissenkung allgemein. Ratet mal, wem die Ideen der Union mehr helfen: reich oder arm? Sozial-ökologische Wende geht definitiv anders. #merz ist NICHT der #gruene. @joerg_spengler
Natürlich muss aufgepasst werden, die teils korrupte und teils inkompetente Union wird 100 Milliarden in schwachsinnige Projekte stecken. Und schneller verbrennen, als wir bis drei zählen können.
Wasserstoff in Kraftfahrzeugen für Aiwanger, grünes Öl für Jens Spahn und vieles mehr, KFZ-Maut für Dobrindt.
denn dorthin wird auch ein hochgerüstetes Deutschland sein Militär entsenden werden
im augenblick ist es ja eher putin, der sein militär im globalen süden agieren lässt. du meinst, was die grünen machen ist ein perfider plan, den deutschen wieder welteroberungsfähigkeiten zu verschaffen und keine reaktion auf unkontrollierbare agressionen russlands?
@jabgoe2089 Das ist kein "perfider Plan" spezifisch der Grünen, sondern das ist die Konsequenz des Militarismus. Wenn der Konflik in der Ukraine ruht oder endet, wird Deutschland, unter welcher Regierung auch immer dann ( egal ob Grüne, CDU oder AfD) nach wie vor über eine deutlich größere Armee verfügen. Gerade in Anbetracht der multiplen Krisen (Klimawandel, Kapitalismus, Vertreibung) steigen auch weiterhin die Risiken für lokale und globale militärische Krisen, sei es zur Vergrößerung nationaler Territorien, Märkte und Einflusszonen oder zur direkten Eroberung von Ressourcen (Lithium, seltene Erden, Trinkwasser).
So wie Russland im globalen Süden agiert, werden andere europäische Staaten es ebenfalls weiter versuchen. Und gerade weil sie dort Fuß verloren haben mit Ende des historischen Kolonialismus und mit den neueren Entwicklungen, bleibt zu befürchten, dass sie mit grö
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@jabgoe2089 Das ist kein "perfider Plan" spezifisch der Grünen, sondern das ist die Konsequenz des Militarismus. Wenn der Konflik in der Ukraine ruht oder endet, wird Deutschland, unter welcher Regierung auch immer dann ( egal ob Grüne, CDU oder AfD) nach wie vor über eine deutlich größere Armee verfügen. Gerade in Anbetracht der multiplen Krisen (Klimawandel, Kapitalismus, Vertreibung) steigen auch weiterhin die Risiken für lokale und globale militärische Krisen, sei es zur Vergrößerung nationaler Territorien, Märkte und Einflusszonen oder zur direkten Eroberung von Ressourcen (Lithium, seltene Erden, Trinkwasser).
So wie Russland im globalen Süden agiert, werden andere europäische Staaten es ebenfalls weiter versuchen. Und gerade weil sie dort Fuß verloren haben mit Ende des historischen Kolonialismus und mit den neueren Entwicklungen, bleibt zu befürchten, dass sie mit größeren Militärapparaten und einer nationalistisch aufgestachelten Bevölkerung es wieder versuchen.
Du stellst das ja irgendwie gegenüber (und das mit "Welteroberung" ist übertrieben), aber es kann doch genauso gut beides sein: Reaktion auf Russland und Ermächtigung für weitere Raubkriege im Rest der Welt. Das ist kein Widerspruch.
Reaktion auf Russland und Ermächtigung für weitere Raubkriege im Rest der Welt. Das ist kein Widerspruch.
also quasi eine unausweichliche folge der militarisierung: wenn wir die panzer erst mal haben, dann werden wir sie auch in algerien/paraguay/manila/irgendwo einsetzen. was ist denn aber deine schlussfolgerung jetzt im umgang mit russland? sollen wir auf das militär verzichten, russland weitermachen lassen und putin die ukraine geben? denn aktuell ist trotz all des schönen geldes keine rede davon, dass deutschland und europa putin im aktuellen zustand von irgendetwas abhalten könnten, über verhandlungen wie gesehen nicht und militärisch schon gar nicht ...
@jabgoe2089 Nee, nicht so starr deterministisch wie ein "Naturgesetz". Aber eine absolut erwartbare Entwicklung, die sich aus historischen und gegenwärtigen Beobachtungen als aüßerst wahrscheinlich erweist.
Dein vereinnahmendes "Wir" macht übrigens gar nix, außer dir gehört der Staat und du kommandierst die Armee. Im militärischen Sinne und im staatlichen Interesse, bist du aber erst mal nur Verfügungsmasse, ein potenzielles Weichziel oder ein nützlicher Depp, je nachdem.
Und joa, das ganze Aufrüsten erfolgt jetzt halt einfach nach einer Schockdoktrin.
kaenguruciraptor
Als Antwort auf taz • • •Michael Angrick
Als Antwort auf taz • • •Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf taz • • •Steffi the Redhead
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •@autonomysolidarity Es geht hier nicht um greenwashing, sondern um den sinnvollsten Weg, den unser Land gehen kann.
Und ja, die Verteidigung gegen Putin gehört da leider momentan dazu.
Blockade wäre natürlich eine andere Möglichkeit gewesen. Die Frage ist ja, was außer "Sicherheit" ist denn jetzt im Paket drin? Hast du dir das angesehen?
Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Steffi the Redhead • • •@fuchsi Schon bei "unser Land" und ähnlichem (neo)nationalistischen Quatsch bin ich raus.
Aber selbst wenn man sich auf diesen Quatsch einlassen würde, ist die Frage, wie eine so aktive Klimazerstörung dem Land etwas positives brächte. Schon die ganze neoliberale "individueller Verzicht"-Ideologie der Grünen ist eine Farce, aber das ist noch mal ne Stufe krasser.
Dass Deutschland sich militärisch hochrüstet unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" (wovon eigentlich? Der "Schande" vom Mai 1945?) bedeutet auch keineswegs nur Verteidigungskapazitäten zu erhöhen, sondern auch Wahrscheinlichkeit, dass mit diesen Militärkapazitäten dann wieder irgendwelche Staaten im Globalen Süden überfallen werden, um ihre Ressourcen auszubeuten. Und dass zukünftige Regierungen (z.B. AfD) mehr Kapazitäten im Inneren haben.
Und der Widerspruch, dass diese Aufrüstung mit weiterem Sozialabbau einhergeht, wo es
... mehr anzeigen@fuchsi Schon bei "unser Land" und ähnlichem (neo)nationalistischen Quatsch bin ich raus.
Aber selbst wenn man sich auf diesen Quatsch einlassen würde, ist die Frage, wie eine so aktive Klimazerstörung dem Land etwas positives brächte. Schon die ganze neoliberale "individueller Verzicht"-Ideologie der Grünen ist eine Farce, aber das ist noch mal ne Stufe krasser.
Dass Deutschland sich militärisch hochrüstet unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" (wovon eigentlich? Der "Schande" vom Mai 1945?) bedeutet auch keineswegs nur Verteidigungskapazitäten zu erhöhen, sondern auch Wahrscheinlichkeit, dass mit diesen Militärkapazitäten dann wieder irgendwelche Staaten im Globalen Süden überfallen werden, um ihre Ressourcen auszubeuten. Und dass zukünftige Regierungen (z.B. AfD) mehr Kapazitäten im Inneren haben.
Und der Widerspruch, dass diese Aufrüstung mit weiterem Sozialabbau einhergeht, wo es in Deutschland, schon jetzt wachsende Ungleichheiten, Ausbeutung, Armut, Abbau von Grundrechten, Massenüberwachung, autoritäre Strukturen gibt, und das aber im Interesse der Menschen sein soll, ergibt halt keinen Sinn. Russland mag in einiger Hinsicht noch übler sein, aber Deutschland ist es genausowenig wert, dafür zu töten und zu sterben.
Beispiel für eine Schockdoktrin.
- L.
Steffi the Redhead
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •@autonomysolidarity boah. Da saugst du aber ganz schön viel aus meinem Tröt was gar nicht da ist.
Statt "unser Land" kannst du gerne "Die Fläche auf der wir wohnen und die von international anerkannten, aber imaginären Grenzen umgeben ist und wo die meisten Leute Deutsch reden." sagen. Ist mir Latte.
Und es geht hier nicht darum für Deutschland zu sterben, sondern eine ernst zu nehmende Drohkulisse aufzubauen, da Russland sowas zu brauchen scheint.
#ausErfahrungenLernen
Brainworm
Als Antwort auf taz • • •Christian Bock
Als Antwort auf taz • • •Nadine Milde
Als Antwort auf taz • • •Der Bürgergeld-verachtende Rechtspopulismus-Lügenfritz macht doch keine "grüne Politik", nur weil er jetzt auch Schulden machen will!
Dieses komische pseudo-Triumph-Narrativ wird Grünen/Fans noch um die Ohren fliegen, wenn der notorische von-unten-nach-oben-Verteiler die Mrd maximalstmöglich an seine korrupte Entourage verteilt hat und Bild+AfD dem aufgebrachtem Wahlvolk dann mithilfe genau solcher Behauptungen erzählen kann, dass "grüne Ideen" angebl an der Misere schuld seien.
Christoph Schnegg
Als Antwort auf taz • • •Von der #union ist nichts zum #klimageld zu hören.
Stattdessen Strompreissenkung allgemein.
Ratet mal, wem die Ideen der Union mehr helfen: reich oder arm?
Sozial-ökologische Wende geht definitiv anders. #merz ist NICHT der #gruene.
@joerg_spengler
Christian Bratsch
Als Antwort auf taz • • •He
diese Montage lässt Merz ja fast sympathisch rüberkommen
schickt ihm eine fette rechnung für styleberatung
Engler-Wiesenberg
Als Antwort auf taz • • •Natürlich muss aufgepasst werden, die teils korrupte und teils inkompetente Union wird 100 Milliarden in schwachsinnige Projekte stecken. Und schneller verbrennen, als wir bis drei zählen können.
Wasserstoff in Kraftfahrzeugen für Aiwanger, grünes Öl für Jens Spahn und vieles mehr, KFZ-Maut für Dobrindt.
Also, wir müssen schon genau hinschauen.
Coralla
Als Antwort auf taz • • •Alexander Goeres 𒀯
Als Antwort auf taz • • •@Autonomie und Solidarität
im augenblick ist es ja eher putin, der sein militär im globalen süden agieren lässt. du meinst, was die grünen machen ist ein perfider plan, den deutschen wieder welteroberungsfähigkeiten zu verschaffen und keine reaktion auf unkontrollierbare agressionen russlands?
Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Alexander Goeres 𒀯 • • •@jabgoe2089 Das ist kein "perfider Plan" spezifisch der Grünen, sondern das ist die Konsequenz des Militarismus. Wenn der Konflik in der Ukraine ruht oder endet, wird Deutschland, unter welcher Regierung auch immer dann ( egal ob Grüne, CDU oder AfD) nach wie vor über eine deutlich größere Armee verfügen. Gerade in Anbetracht der multiplen Krisen (Klimawandel, Kapitalismus, Vertreibung) steigen auch weiterhin die Risiken für lokale und globale militärische Krisen, sei es zur Vergrößerung nationaler Territorien, Märkte und Einflusszonen oder zur direkten Eroberung von Ressourcen (Lithium, seltene Erden, Trinkwasser).
So wie Russland im globalen Süden agiert, werden andere europäische Staaten es ebenfalls weiter versuchen. Und gerade weil sie dort Fuß verloren haben mit Ende des historischen Kolonialismus und mit den neueren Entwicklungen, bleibt zu befürchten, dass sie mit grö
... mehr anzeigen@jabgoe2089 Das ist kein "perfider Plan" spezifisch der Grünen, sondern das ist die Konsequenz des Militarismus. Wenn der Konflik in der Ukraine ruht oder endet, wird Deutschland, unter welcher Regierung auch immer dann ( egal ob Grüne, CDU oder AfD) nach wie vor über eine deutlich größere Armee verfügen. Gerade in Anbetracht der multiplen Krisen (Klimawandel, Kapitalismus, Vertreibung) steigen auch weiterhin die Risiken für lokale und globale militärische Krisen, sei es zur Vergrößerung nationaler Territorien, Märkte und Einflusszonen oder zur direkten Eroberung von Ressourcen (Lithium, seltene Erden, Trinkwasser).
So wie Russland im globalen Süden agiert, werden andere europäische Staaten es ebenfalls weiter versuchen. Und gerade weil sie dort Fuß verloren haben mit Ende des historischen Kolonialismus und mit den neueren Entwicklungen, bleibt zu befürchten, dass sie mit größeren Militärapparaten und einer nationalistisch aufgestachelten Bevölkerung es wieder versuchen.
Du stellst das ja irgendwie gegenüber (und das mit "Welteroberung" ist übertrieben), aber es kann doch genauso gut beides sein: Reaktion auf Russland und Ermächtigung für weitere Raubkriege im Rest der Welt. Das ist kein Widerspruch.
Alexander Goeres 𒀯
Als Antwort auf taz • • •@Autonomie und Solidarität
also quasi eine unausweichliche folge der militarisierung: wenn wir die panzer erst mal haben, dann werden wir sie auch in algerien/paraguay/manila/irgendwo einsetzen. was ist denn aber deine schlussfolgerung jetzt im umgang mit russland? sollen wir auf das militär verzichten, russland weitermachen lassen und putin die ukraine geben? denn aktuell ist trotz all des schönen geldes keine rede davon, dass deutschland und europa putin im aktuellen zustand von irgendetwas abhalten könnten, über verhandlungen wie gesehen nicht und militärisch schon gar nicht ...
Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Alexander Goeres 𒀯 • • •@jabgoe2089 Nee, nicht so starr deterministisch wie ein "Naturgesetz". Aber eine absolut erwartbare Entwicklung, die sich aus historischen und gegenwärtigen Beobachtungen als aüßerst wahrscheinlich erweist.
Dein vereinnahmendes "Wir" macht übrigens gar nix, außer dir gehört der Staat und du kommandierst die Armee. Im militärischen Sinne und im staatlichen Interesse, bist du aber erst mal nur Verfügungsmasse, ein potenzielles Weichziel oder ein nützlicher Depp, je nachdem.
Und joa, das ganze Aufrüsten erfolgt jetzt halt einfach nach einer Schockdoktrin.