"Die Sachlichkeit in der Debatte um das Bürgergeld ist längst purer Hetze gewichen. Betroffene als faul und Sozialschmarotzer zu bezeichnen, scheint daher völlig normal und für die meisten auch in Ordnung zu sein. Ist es aber nicht. Und glücklicherweise sehen das neben den Sozialverbänden auch Sozialgerichte so.":

#bürgergeld #grundsicherung #sozialhilfe #hetze #hass

buergergeld.org/news/anonyme-a…

Anonyme Anzeige gegen Bürgergeld-Bedürftige geht nach hinten los

^{Henrik Vorfatter (Bürgergeld)}

#NIUS schnort sich nach der eigenen Definition auch nur #Geld zusammen.

Sie erstellen (Des)Informationen und bekommen dafür von Abonnenten und Werbetreibenden Geld.

Hast Du mal gefragt, warum es so viel verwerflicher ist für echte #Informationen und gute #Ideen #Spenden zu bekommen anstatt für die Verbreitung von #FakeNews #Hass #Hetze samt der Zerstörung des angeblich so geliebten #Deutschland dessen #Wirtschaft und vor allem dessen #Gesellschaft betteln zu gehen?

Liebe #Hochschulen, die Ihr schon auf #Mastodon aktiv seid,
teilt Eure Erfahrungen doch bitte mit den anderen Mitgliedern der #HRK, die diesen Schritt noch nicht gemacht haben.
Auf dass auch sie den Weg finden weg von den #Medien, die mit der Verbreitung von #Lügen, #Hass und #Hetze unsere #Demokratie bedrohen.

@kieluni @unigreifswald @UniOldenburg @unibremen @HCUHamburg @ChariteBerlin @HTW_Berlin @HumboldtUni @freieuniversitaet @tuberlin @unipotsdam @unihannover @unigoettingen @hawk_hochschule @unikassel @tubraunschweig @hsanhalt @tuchemnitz @unileipzig @unijena @EAHJena @tudresden @tu_freiberg @jlugiessen @uni_wuppertal @fernunihagen @HHU @UniKoeln @Sporthochschule @unimainz @uniheidelberg @unimannheim @KIT_Karlsruhe @PHKA @hfg_gmuend @unituebingen @phludwigsburg @EH_Ludwigsburg @unibwm @hochschule_kehl @Uni_Stuttgart @hdmstuttgart @Hochschule_Reutlingen @unihohenheim @unifreiburg @HfWU @unikonstanz @FAU @uni_regensburg @unibayreuth @tu_muenchen @UniUlm

Ein Krähe kratzt einer anderen Krähe kein Auge aus 🙁

siehe: taz.de/Trotz-Hetze-gegen-Sinti…

#antifa #Hetze #Hass #Problem #Richter #Urteil #Justiz #Rechtsstaat #Unabhängigkeit #volksverhetzung #Problem #Strafe #Rassismus

Trotz Hetze gegen Sinti und Roma: Richter stellen rechten Richter nicht vor Gericht

Das OLG Thüringen sieht in Posts des Verwaltungsrichters Bengt Fuchs keine Volksverhetzung. An­ti­fa­schis­t*in­nen sprechen von einem „fatalen Signal“.

^{Andreas Speit (taz)}

Wenn #Merz auf einen offenen Brief, in dem Vorschläge zum Schutz von #Frauen gemacht werden, erklärt, dazu werde er nichts sagen; er müsse sich "mit den Themen zu befassen, die die Menschen wirklich in der Breite und Tiefe beschäftigten", erklärt er, dass die Sicherheit von Frauen nicht dazu gehöre.
Seine Sorge um #Töchter war nur Vorwand für rassistische #Hetze.

Daran gibt es nichts schönzureden. Merz ist ein erwachsener Mann. Man darf getrost davon ausgehen, dass er genau meint, was er sagt.

Wäre Zurückrudern olympisch, hätte #Merz eine Goldmedaille sicher.
Gestern noch hatte er nichts zurückzunehmen, sondern hat noch mal kräftig ausgekeilt. Heute hat er das alles nicht so gemeint, sondern ...
Glaubt ihm nicht!
Diese Taktik nennt man in der Rhetorik " Motte und Bailey" und sie gehört zum Standartrepertoire von #Demagogen. Merz bedient sich ihrer nach jedem seiner rassistischen, beleidigenden, misogynen oder sonst herabsetzenden Ausbrüche.

#Demagogie #Hetze #Rassismus #Stadtbild

Am Montag hat die Kampagne #HochschulenzeigenHaltung
begonnen, zu der eine Reihe von Netzwerken für #Antidiskriminierung, #Gleichstellung und #Diversität aufrufen
👉 netzwerk-diversity.de/hochschu…
und der sich schon einige #Hochschulen angeschlossen haben.

Wir halten das Ziel „.. für eine offene, solidarische und freie Wissenschafts- und Hochschulkultur einzustehen ..“ für sehr unterstützenswert. ✅

Zusätzlich zu den Statements, zu der die Kampagne aufruft, erscheinen uns strukturelle Änderungen in der Kommunikation der Hochschulen notwendig.

Um #Hass und #Hetze wirksam entgegen zu treten, sollten verstärkt #Mastodon und die wirklich #sozialenMedien des #Fediverse genutzt werden.

#HochschulenInsFediverse #SaveSocial #WissKomm #eXit #WissXit

Hochschulen zeigen Haltung!

Das Netzwerk Diversity an Hochschulen unterstützt die Kampagne „Hochschulen zeigen Haltung“. Infos zur Kampagne

^{netzwerk-diversity.de}

Nicht das am Ende oben wer zur kurz kommt.....

Guten Morgen zusammen ☕️

Ich wünsche Euch ein angenehmes Wochenende 🍂

#Bürgergeld
#Hetze
#lobbyismus
#Spaltung

Seit wann betreibt die taz Hetze anstatt Journalismus?!

„Doch nachdem es Weiss nicht gelungen war, sich als Märtyrerin der Meinungsfreiheit feuern zu lassen, trat sie 2020 selbst zurück, um larmoyant eine „illiberale Umgebung“ in der Zeitung und hausinternes Mobbing zu beklagen.“

Dies Geschreibsel ist auf dem Niveau eines Mobbenden der Mittelstufe. Kein Mensch hat solches reisserische Dünkel verdient. 🤮

#taz #hetze

#Gekaufte #Wahrheit: Wie #Brüssel die #Medien gleichschaltet

Die #EU hat es geschafft, sich ein eigenes #Medienimperium aufzubauen, finanziert mit #Steuergeldern und getarnt als #Kampf gegen #Desinformation. Über 1 Milliarde Euro sollen in den letzten zehn Jahren an #Agenturen, #Sender und #NGOs geflossen sein, von #AFP über #ZDF bis hin zu #Bellingcat.

Offiziell heißt es: „Förderung europäischer Werte“. Übersetzt bedeutet das: #Kritik wird marginalisiert, #Konformität belohnt. Das nennt man keinen freien #Journalismus, sondern eine #PR-Maschine im #XXL-Format.

Frage an uns alle: Wie lange lassen wir uns eigentlich noch für dumm verkaufen und zahlen auch noch brav den #Beipackzettel für unsere eigene #Gehirnwäsche?

gatestoneinstitute.org/21870/e…
https://t.me/bitteltv

#Meinungsfreiheit #Hetze #Haß #Hass

How the EU Pays Mainstream Media to Promote Its Narratives

The report also shows that the EU runs a highly sophisticated "EU media complex" through which it gets to shape media narratives about itself and its agendas.

^{Gatestone Institute}

wann bei uns?
Wenn die #Diäten im #Bundestag um mehr als den Regelsatz der #Hartz5-#Bürgergeld #armutsbetroffenen erhöht werden bei gleichzeitiger #Hetze gegen die Ärmsten wäre das schon verhältnismässig, bevor wir alle ausgemerzt werden, oder?

(Wäre natürlich wünschenswert ohne Brände und Verletzte.)

Fast jeden Tag ein #Femizid.
Aber das ist kein Bericht wert, weil es dem #Populismus und der #Hetze nicht dienlich ist, nicht wahr? Im #ÖRR sitzen demnach hauptsächlich #CDU und #AFD Vertreter.

bka.de/DE/Presse/Listenseite_P…

Straftaten gegen Frauen und Mädchen steigen in allen Bereichen – Fast jeden Tag ein Femizid in Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesfrauenministerin Lisa Paus haben heute gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Bundeskriminalamts, Michael Kretschmer, in Berlin das erste Lagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ …

^www.bka.de

#Facebook #Hetze #HateSpeech #Gerichtsurteil #AfD #AfDNee #NoAfd #GegenRechts #NoNazis #NazisRaus

Direkt mal das widerliche Hetz-Profil von Butz Lachmann gemeldet und Löschung beantragt. Bin ja mal gespannt. Normalerweise höchstens jede 10. Meldung erfolgreich...

#armut #bürgergekd #grundsicherung #hass #hetze #propaganda

#hetz - Front voran!
Es fuckt mich so ab, ehrlich! Jeden und jeden einzelnen Tag, mehrfach. Kein Wunder, dass #armutsbetroffene #depressiv werden und/ oder #ängste entwickeln!
tagesspiegel.de/politik/nach-v…

Nach Vorstoß von Söder: Bundeswirtschaftsministerin Reiche für schnelle Bürgergeld-Reform

Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Auf die Forderung von CSU-Chef Markus Söder antwortet die Bundeswirtschaftsministerin grundsätzlicher.

^{Der Tagesspiegel}

Im Übrigen möchte ich gerne @GrueneBundestag & @dielinke / @linksfraktion mal fragen ob sie nicht was dagegen unternehmen wollen wenn sich ein #Inlandsgeheimdienst hier (mit Fake-Accounts), auf unklarer Rechtslage, an der öffentlichen #Meinungsbildung in #Deutschland beteiligt. [ siehe Thread 👆 ]

Mit, natürlich, rechtsextremer #Hetze, #Beleidigungen & strafrechtsrelevanten Posts.

Sollte das u.U. die weitere Karriere von Felor Badenberg kosten, ist das 1 Risiko was ich bereit bin einzugehen. 😁

#bürgergeld #hetze

Was für ein Quatsch. Natürlich erfolgt sowieso eine Bedarfsprüfung. Hier wird einfach nur mitgehetzt und weitere Ängste geschürt.

"Kern seines Appells ist eine schärfere Bedürftigkeitsprüfung beim Bürgergeld. „Das Bürgergeld darf keine Wahlleistung sein. Die Menschen, die es brauchen, sollen es bekommen, aber es muss klar an die Bedürftigkeit geknüpft sein.“
buergergeld.org/news/buergerge…

Schärfere Bedarfsprüfung: Bürgergeld ist keine Wahlleistung

Eine schärfere Bedarfsprüfung beim Bürgergeld und höheres Renteneintrittsalter – diese Forderungen stellt der Handwerkspräsident an die Bundesregierung

^{Peter Piekarz (Bürgergeld)}

#Rassismus und #Hetze sind mittlerweile überall quasi zum Standard geworden. Ich kann gar nicht ausdrücken, wie sehr es mich ankotzt, dass das die Welt ist, in der wir leben.

Und es ist ja nichts abstraktes. Denn selbst, wenn es in der eigenen 'Bubble' vielleicht nicht/kaum stattfindet, darf man nicht vergessen: Dieser ständige ekelhafte Hass, der gefühlt einfach immer weiter zunimmt, kommt von Menschen, die uns umgeben. Es ist widerlich!

#NazisRaus #EM2025 #JessCarter

tagesschau.de/ausland/europa/e…

Nach Rassismus gegen Spielerin: Englands Team verzichtet auf Geste

Vor dem Spiel in die Knie zu gehen, ist ein Zeichen gegen Rassismus. Englands Fußballerinnen werden das heute erstmals nicht tun - aus Protest gegen Rassismus. Die Geste habe sich abgenutzt.

^{Gabi Biesinger (tagesschau.de)}

#CDU #BrosiusGersdorf #spahn #RichterWahl #NIUS #Hetze

Das Ausmaß des Schadens für unsere Demokratie, den Merz, Spahn und ihr Club von verunsicherten, rechtskonservativen WAMs bis hin zur AfD und ihrem Troll-Vorfeld ist gar nicht groß genug einzuschätzen. Regierung, Koalition, Kanzler, Bundesverfassungsgericht, schlichtweg nahezu alle davon Tangierten müssen als schwer beschädigt angesehen werden. Der Vertrauensverlust in die Institutionen wird nachhallen. Ein rabenachwarzer Tag für unser Land.

Die #FckAfD kann ihre #Hetze dank #Antifa.schistischem #Widerstand nicht wie geplant im Rathaus verbreiten und zieht daher um.
Neuer Veranstaltungsort: Verein für #Baukultur Kiel e.V.
Zeit dem Verein mitzuteilen, was man davon hält, #Faschisten eine Bühne zu bieten!
baukultur-kiel.de/kontakt/

2/2

Alsoooooo....damit ich das richtig verstehe, ja?

Erwerbsfähige #Sozialleistungsempfänger sollen gefälligst so schnell wie möglich qualifizierte #Arbeit finden.

Dies soll bitte keine Kosten verursachen, weil sonst die #BILD wieder einen Hass-Artikel schreibt, der rumheult was man beim #Bürgergeld so 'geschenkt' bekommt.

Dann zeigt der #neoliberale Businesspunk auf den #Niedriglohnsektor und meint man könne ja da anfangen. In den Nachrichten fragt man sich dann, wo der #Fachkräftemangel her kommt, während man gleichzeit #AI (oder #KI) abfeiert, weil die vorallem im Niedriglohnsektor #Personalkosten sparen soll.

Und wenn man als Normalo darüber den Verstand verliert oder einem einfach das Herz schwer wird bei soviel #Hass #Hetze und #SozialerKälte , dann schreibt einen die #CDU auf merkwürdige Listen.

Aber einen Zusammenhang zwischen #Kapitalismus und #Faschismus ; den seht ihr nicht, nein?

#Kind getötet - wegen #Ausländer #Hass.

Friedlich leben in #Niedersachsen? Nein: In #Wilhelmshaven wurde wahrscheinlich aus Hass gegen Ausländer ein Haus angezündet.

Ein #Kind #verbrannt. Ein #Kind in #Lebensgefahr. Übrige Familie schwer verletzt.

Schützt unsere #Nachbarn und #Mitbewohnenr. Wir lehnen #Hass und #Hetze gegen anders lebende, gegen anders aussehnde ab.
Wir sind für ein #AfdVerbotJetzt.

Aktionstag gegen Hass - Plattformen haftbar und User identifizierbar machen

Das könnte gegen Hatespeech im Netz wirken: Die Identität von Usern muss nachverfolgt werden können, Plattformen müssen Verantwortung tragen, fordert HateAid.#INTERNET #SOCIALMEDIA #Hetze #Hatespeech #CyberCrime

Hass im Netz kann bekämpft werden

^{Deutschlandfunk}

#afd #hetze #bürgergeld

Ach guck! Hetze und Bedrohung nächste Stufe!
„Die AfD will von der Bundesregierung wissen, wie die häufigsten Vornamen von Bürgergeld-Empfängern lauten. Nach Tagesspiegel-Informationen ging vor dem Wochenende eine entsprechende Anfrage im Bundeskanzleramt ein.“:
tagesspiegel.de/politik/neue-d…

Neue Debatte um Herkunft: AfD fragt Vornamen von Bürgergeld-Empfängern ab

Erst nach der Silvester-Randale, dann zu Messer-Angriffen, nun bezüglich der Bürgergeld-Empfänger – die Frage nach den Vornamen. Das Arbeitsministerium soll auf AfD-Anfrage antworten.

^{Pascal Bartosz (Der Tagesspiegel)}

Wollte eigl. darüber diskutieren ob ihr das Vorgehen von #Brasilien gegen #Hass & #Hetze im Netz für angemessen haltet oder nicht (hab noch keine Meinung dazu) - bin allerdings davon aufgehalten worden, dass #MarcoRubio weltweit allen Akteuren die sich rechtsextremer Hegemonie entgegenstellen mit #Sanktionen droht.

netzpolitik.org/2025/brasilian…

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Brasilianisches Verfassungsgericht: Soziale Medien sollen für Postings von Nutzer:innen haften

Seit Jahren ringt Brasilien mit der Frage, wie sich Online-Hetze und Desinformation eindämmen lassen. Nun zeigt das Verfassungsgericht einen Weg vor: Online-Dienste sollen für Inhalte ihrer Nutzer:innen unmittelbar haften.

^{netzpolitik.org}

Hetze im Netz - Warum neue Regeln überfällig sind

Falschzitate, Hetze, Hass: Was passiert, wenn demokratische Debatten in sozialen Netzwerken entgleisen? Nur neue Regeln für Facebook & Co sind nicht genug.#INTERNET #FAKENEWS #Mobbing #Hass #Hetze #Regulierung #Diskussion

Hetze im Netz: Warum es neue Regeln braucht

Falschzitate, Hetze, Hass: Was passiert, wenn demokratische Debatten in sozialen Netzwerken entgleisen? Nur neue Regeln für Facebook & Co sind nicht genug.

^{Deutschlandfunk}

O.K. die #grünen sind ja immer schuld, aber ansonsten sind wir natürlich froh zu erfahren, dass es nichts mit sozialer #gerechtigkeit #hetze und mieser #infrastruktur zu tun hat. Ein Glück.

2023:
"CDU-Chef Friedrich Merz hat den Gebrauch geschlechterneutraler Sprache für das Erstarken der AfD in den Meinungsumfragen mitverantwortlich gemacht. "Mit jeder gegenderten Nachrichtensendung gehen ein paar hundert Stimmen mehr zur AfD", schrieb er(...)

t-online.de/nachrichten/deutsc…

Friedrich Merz macht Gendersprache für AfD-Hoch verantwortlich

Die AfD befindet sich im Umfragehoch – zuletzt war sie gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD. CDU-Chef Merz macht geschlechtsneutrale Sprache dafür verantwortlich.

^{afp (t-online)}

#armut #reichtum #bürgergeld #hetze #dobrindt

Ach! Echt jetzt? Hat der gehetzt bei absoluter Ahnungslosigkeit? Unfassbar!
/sarc
"Vierköpfige Familien bekommen weniger Bürgergeld als Dobrindt behauptet":
faktenforum.org/faktenchecks/v…

Vierköpfige Familien bekommen weniger Bürgergeld als Dobrindt behauptet

Eine Bedarfsgemeinschaft mit vier Personen, die Bürgergeld bekommt, verfügt zwar über ein Haushaltsbudget von durchschnittlich ungefähr 2.900 Euro. Aber ihr Zahlungsanspruch auf staatliche Leistungen liegt laut Agentur für Arbeit nur bei 1.746 Euro.

^{CORRECTIV.Faktenforum}

Petition auf #WeAct
zum Thema #Volksverhetzung

👉 weact.campact.de/petitions/weh…

"#Hetze und #Hass dürfen in unseren #Parlamenten und #Ämtern keinen Platz haben. Deshalb fordern wir, dass im Fall von Volksverhetzung eine zusätzliche Regelung eingeführt wird: Gerichte sollen die Möglichkeit bekommen, denjenigen Personen das Recht auf Ausübung öffentlicher Ämter und die #Wählbarkeit für zwei bis fünf Jahre abzuerkennen, die zu einer #Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt wurden. So schützen wir unsere demokratischen Werte und stärken die wehrhafte #Demokratie."

Demokratie unter Druck

Unsere Demokratie steht gewaltig unter Druck - von rechts außen. Wir müssen sie schützen und festigen.

^WeAct

#Verdi:
"
ver.di und GEW verlassen Twitter-Nachfolger X
"
".. Forum f... Verbreitung v. rechtsextremistischen Positionen, v. Hass + Hetze, v. Demokratiefeindlichkeit + Desinformation. .. immer offensichtlicher, dass .. Algorithmen .. demokratiefeindliche Narrative bevorzugt behandeln + diese Marginalisierung d. überwiegenden Mehrheit .. als Meinungsfreiheit bezeichnen."

verdi.de/presse/pressemitteilu…

9.1.2025

#Demokratie #Desinformation #GEW #Gewerkschaft #Hass #Hetze #SocialMedia #Twitter #Verdi #X

ver.di und GEW verlassen Twitter-Nachfolger X

Beide Arbeitnehmerorganisationen kritisieren die Plattform als Forum für die Verbreitung von Demokratiefeindlichkeit und Desinformation.

^www.verdi.de

Der Tagesspiegel berichtet heute über den Angriff auf #SPD-Politiker am Wochenende in #Berlin.
Junge Männer haben dort wehrlose, ältere Menschen geschlagen, sie zu Boden geworfen und getreten.
tagesspiegel.de/berlin/berline…

Was muss denn noch passieren, damit #Hochschulen und andere Einrichtungen endlich die Plattformen verlassen, auf denen ungezügelt zu #Hass und #Hetze aufgestachelt wird?
Deshalb rufen wir dazu auf #X zu verlassen #eXit
👉 openpetition.de/UnisInsFediver…

@unigreifswald @HCUHamburg @unihannover @tubraunschweig @ChariteBerlin @HHU @unikassel @unipotsdam @fernunihagen @unijena @hsanhalt @unileipzig @EAHJena @tudresden @UniKoeln @Sporthochschule @tuchemnitz @uniheidelberg @unimannheim @PHKA @FAU @hfg_gmuend @unituebingen @phludwigsburg @unibwm @hochschule_kehl @Uni_Stuttgart @hdmstuttgart @tu_muenchen @Hochschule_Reutlingen @unihohenheim @unifreiburg @unikonstanz @HfWU @unimainz @uni_regensburg

Berliner SPD-Mitglied mit Springerstiefeln gegen Kopf getreten: Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Neonazis erlassen

In Berlin-Lichterfelde wurden Wahlkämpfer am Sonnabend von mutmaßlichen Rechtsradikalen angegriffen. Die Polizei nahm vier Männer fest – drei sitzen nun in Untersuchungshaft. Zeugen werden um Videos gebeten.

^{Franziska Apfel (Der Tagesspiegel)}