Während die verbliebenen Demokratischen #Parteien in #SachsenAnhalt sich mit nem "Jetzt erst recht" unterhaken & gemeinsam überlegen was zu tun ist, klinkt sich die #CDU mit einem #Sonderweg ganz aus, um unter #SeppMüller gegen #PhantomKommunisten aus dem (vor-) letzten Jahrhundert zu kämpfen. 🙄

Weil nichts wird dringender gebraucht wenn das Haus brennt & alle Löschwasser holen, als jemand der trotzig im Sandkasten mit seinen Förmchen buddelt.

🤨

Ich finde es übrigens sehr interessant, wie gering das Interesse an der FDP noch ist, die als liberale Partei unter Genscher & Co. auch in den post-sozialistischen Bundesländern einmal sehr populär war.

Aber auch sie hat eben mit der Ignoranz gegenüber demografischen Realitäten und mit dem Scheitern der Rechtsmimesis wie dem gemeinsamen Abstimmen von Merz & Lindner mit der AfD im Bundestag völligen Schiffbruch in Bund und Ländern erlitten.

Das ist politikwissenschaftlich & parteigeschichtlich höchst interessant, bietet aber kein "Drama" mehr. Und wird daher politisch und medial weitgehend ignoriert, sogar hier auf Mastodon.

#Politikwissenschaft #FDP #Lindner #Kubicki #Fossilismus #Parteien #Bundestag #Merz #CDU #AfD #Rechtsmimesis #Mastodon

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Ick seh schon, die #Parteien haben echt ihre "Lektion gelernt" und sind "jetzt aufgewacht".

Wobei #NinaWarken hier am wokesten zu sein scheint.

🫠

Sachsen-Anhalt hat gewählt - Die Zäsur

Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit großem Abstand gewonnen. Welche Regierung jetzt gebildet werden, wer daran beteilig sein wird, ist unklar. #SachsenAnhalt #Landtagswahlen #AfD #Wahlsieg #Parteien #Zäsur #Populismus #Rechtsextremismus #Demokratie

Ey lasst uns mal hier auch dringend bei den Fakten bleiben:

Es war zwar ein zähes Ringen, aber zuletzt waren alle Demokratischen #Parteien im #Bundestag für die Einleitung eines Verbotsverfahrens der #AfD vorm #BVerfG.

Alle ausser #CDU / #CSU, that is.

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Während die eine Seite bereits strategisch genau wusste was sie tut & vorhat, haben die #Parteien weder damals verstanden was mit ihnen gemacht wird (da jeweils nur einzelne Vertreter*innen aktiv waren/sind), noch besteht heute ein Problembewusstsein.

Jede*r Aktive handelt individuell & denkt ausschließlich eigene Entscheidungen zu treffen, in der Summe werden sie manipuliert.

Das is schon perfide effektiv.

Tja, #Merz ist ja Nutznießer unseres #parteiensystem und unseres #Lobbysystem und könnte ohne diesem auch nicht in der Situation stecken in der er ist.

Und das soll keine Kritik an unserem in ganzen gutem #wahlsystem sein - es hat Mängel, aber mehr gutes.

Eher eine Kritik an die althergebrachten #parteien und an manch echter #luegenpresse - die #SPD merkt vielleicht langsam die Konsequenzen ihres Handelns.

Die #CDU ist ja #merkelbefreit ...

Und ja, ich gehe wählen 😀

In #Deutschland herrscht ja wohl immer noch #Demokratie !

Also um noch konkreter zu sein, es herrscht etwas bei dem die eigene Bevölkerung nur noch minimale oder gar keine Chancen hat, ihre Themen in die (Bundes-) Politische Arena zu bringen, während aus- & inländische #Kriminelle sich ganze #Parteien hier kaufen und die #ÖffentlicheMeinung über Zeitungen, TV-Sender, Social-Media-Plattformen, Trollfarmen, KI Agents & so manipulien.

& sind tw best buddys der BuReg

schwaebische-post.de/welt/poli…

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Ringen um Mehrheiten - Sachsen-Anhalt - eine Wahl, auf die ganz Deutschland schaut

Kampagnen empfehlen taktisches Wählen. In Sachsen-Anhalt richtet sich der Blick auf kleine Parteien und mögliche Mehrheiten.#Sachsen-Anhalt #Landtagswahl #Parteien #AfD #CDU

@HGU

Der Dank ist ganz meinerseits, zumal „Regionalisierung“ auch das richtige Stichwort ist: Klar wehren sich die Fossilkonzerne mit ihren Bundes-Gaslobbyistinnen gegen Batteriespeicher, die die Erträge in die Kommunen und Privathaushalte dezentralisieren. Sie wollen so lange wie irgend möglich aus der Karbonblase abzocken.

Es war daher schon beachtlich, dass ALLE 16 Bundesländer in der Bundeskonferenz der Energieministerien dem Fossilkurs von Frau Reiche widersprachen.

Erneuerbare Friedensenergien & Batteriespeicher stärken auch die föderale Energiedemokratie! 😌🔋🙌

#Fossilismus #Zentralismus #KarbonBlase #Berlin #Reiche #Parteien #Bund #Länder #Kommunen #ErneuerBare #FriedensEnergien #HeimatEnergien #WohlstandsEnergien #BatterieSpeicher #Regionalisierung #Dezentralisierung #Föderalismus #Energiedemokratie #Deutschland

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Und da der "Wähler" bei #Parteien der "Souverän", also "Staat" selbst ist, müsste man hier sogar noch einen Gang hoch schalten und von Hochverrat reden und ausgehen.

Inwieweit sich darin/dahinter eine vorsätzliche Absicht verbirgt müsste dann das Gericht entscheiden.

Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

#Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

„FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

t-online.de/nachrichten/deutsc…

@Mayleen

Und nicht auch in der Wirtschaft, den Medien, der Kultur?

In den demokratischen Parteien engagieren sich Hunderttausende Menschen für unsere demokratische Republik, überwiegend ehrenamtlich. Und gerade auch in den neuen Bundesländern bräuchten wir mehr Engagierte in "den etablierten Parteien" statt pseudonymer Accounts, die an ihnen pauschalisierend herum-motzen.

Ja, auch ich kritisiere die eskalierende und untaugliche Rechtsmimesis in der Berliner Hauptstadtblase. Aber die ständige und pauschalisierende Hetze gegen die "etablierten Parteien" erreicht nach meiner Erfahrung keine Verbesserung, sondern auf die Zerstörung von Demokratie.

#Deutschland #Demokratie #Republik #Parteien #Engagement #Rechtsmimesis #Medien #Menschen #Engagierte #Pseudonyme

herder.de/hk/hefte/archiv/2025…

#GuterVorsatz für #2026: ich lese mir das #ParteiProgramm von #DieUrbane mal komplett durch:

die-urbane.de/programm/rooted-…

#Parteien #DePol #HipHop

Also angesichts dieser wirklich krassen Dreistigkeit & Vehemenz mit der die regierenden #Parteien den Wähler*innen permanent erzählen, dass alles was schlecht für sie ist, gut für sie ist .. überrascht mich der Zuspruch zur #AfD in den Umfragen gar nicht.

👑

"Während von den Anhängern der Linken und der AfD fast alle (96 beziehungsweise 98 Prozent) diese Meinung teilen, sind es bei den Anhängern der Regierungsparteien Union und SPD immer noch je 72 Prozent. Bei den Grünen-Wählern sprechen 71 Prozent davon, dass die wirklichen Probleme und Interessen der Menschen keine Beachtung der Parteien finden würden."

n-tv.de/politik/RTL-ntv-Trendb…

#politik #parteien

#Mietwucher in #Deutschland ab jetzt bitte nur noch im gesetzlich zulässigen Rahmen.

#Mietenkrise #Mietspiegel

#VermieterRepublik #Parteien

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Da ich Mitglied bei Volt bin, würde ich selbstverständlich Volt wählen.

Es gibt nur eine Chance auf einen Politikwechsel, wenn man den Mut hat, auch so zu wählen.

#Politik #Wahlen #Zukunft #Parteien #Volt

Alles Mist, nur noch komplett dysfunktional das ganze #System, überall #Korruption und Verachtung für die #Bürger_innen, nich mal so ne einfache Aufgabe wie " #wohnen " kriegen'se noch hin.

Einzige #Parteien denen die Menschen noch ansatzweise minimal vertrauen sind die Corrupt - Union, die uns die ganze Scheiße überhaupt eingebrockt hat, und die #Nazi - Lügenbolde. 🙄

So is die Lage & deswegen wird's hier auch nicht mehr besser.

t-online.de/nachrichten/deutsc…

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Weitere Ideen:

- In Partei eintreten und dort schon Politik verändern
- Bloggen, Podcasten oder was auch immer um Informationen und Gedanken zu verbreiten (denk dran, das ist trotzdem 2-Wege-Kommunikatiin)
- An Demos teilnehmen und Demos unterstützen, eigene Demos anmelden
- Viel mehr Gespräche über Politik mit möglichst vielen führen.

Habt ihr noch weitere Ideen?

2/2

#depol #noafd #cdu #spd #grüne #linke #parteien #wahl #politik #engagement

Hi @CCC @plinubius ,
Gott bewahre, das wäre die Axt am #Monopol der #Parteien und #Kwalitätsfedern zur politischen #Willensbildung. Art 21 GG, lol, "wirken mit". Ja klar.

Nein, da muß jeder #Fußbreit den Üblichen Verdächtigen abgerungen werden. Genau wie aktuell beim #IFG.

Heute - der Tag. Es ging um ein Social Media Verbot für U13, mein neues Buch, besseres Personal für die Politik, die geplante Kürzung der Unterhaltsvorschüsse von 18 auf 16 Jahre und weitere Hilfen für die Ukraine. - Hier nochmal zum Nachhören:

deutschlandfunkkultur.de/der-t…

#Socialmedia #fediverse #Parteien #Demokratie #Familienpolitik #Ukraine #Russland #Verteidigung #Frieden

Regnerische #Novembertage?

Da hätte ich eine unvollständige Liste an #Dokumentarfilmen:

H. G. #Wells - Die #Zeitmaschine
Terry #Gilliam - #Brazil
Steven #Spielberg - #Minority Report
François #Truffaut - #Fahrenheit 451
George #Orwell - #1984
#Wachowski - #Matrix
Douglas #Trumbull - Lautlos im #Weltraum
John #Carpenter - Die #Klapperschlange
Stephen #King - #Running Man
Michael #Baey - Die #Insel
Ridley #Scott - #Blade #Runner
Harry #Harrison - #Soylent #Green
Jean-Luc #Godard - #Lemmy #Caution gegen Alpha 60

#Dystopie #Politik #Parteien

Interview: Wie der Projektleiter das AfD-Gutachten bewertet

Die AfD ist verfassungswidrig und ein Verbotsverfahren wäre "wahrscheinlich erfolgreich" - zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Projektleiter Moini erklärt die eigene Arbeit.

➡️ tagesschau.de/inland/afd-verbo…

#AfD #Parteien

Ein Update in eigener Sache zur #Demo in #rendsburg am 27.06.: wir treffen uns nicht auf dem Altstädter Markt, sondern auf dem Schlossplatz.
Ursache ist die Bühne, die am alten Standort für den #kultursommer aufgebaut ist.

Heute erklärten Herr #Merz und seine Unterstützer in #CDU und #SPD, die Rentenreform ohne Rücksicht auf die Menschen durchdrücken zu wollen.
Auch dagegen setzen wir mit #parteien und #gewerkschaften ein Zeichen!

#8StundenTag #sozialabbau #dielinke #esreicht #sozialprotest

Die #OmasGegenRechts sind ohnehin eine der verlässlichsten Gruppen gegen #Rechtsextremismus und kämen zu so einem #Festival für Demokratie und #Rechtsstaat bestimmt zu hunderten oder gar tausenden!

Und ja liebe #Parteien der Mitte auch Ihr wärt meines Erachtens sehr willkommen! Zeigt den #Menschen, insbesondere auch denen im #Osten endlich mal wieder, dass sie Euch nicht egal sind. Steht mal wieder für etwas Positives, für echte Inhalte und nicht bloß für das nächste Wahlergebnis.

@funfacts_de sollte eine Livesendung dazu machen und all das zusammen muss einfach reichen, um @tagesschau @ZDF @3sat zu aktivieren, oder?

5/5

„Parteien müssen sich der Zivilgesellschaft öffnen.“
Wer nur noch mit Funktionären spricht, verliert den Kontakt zur Gesellschaft. Unsere Demokratie lebt von Menschen. Nicht von Apparaten.

#Demokratie #Zivilgesellschaft #Parteien #Gegenmacht #EinfacheSprache

In #rendsburg und Umgebung gibt es am 27.06. einen guten Grund, früh das Haus zu verlassen: Wir gehen gemeinsam auf die Straße, um ein Zeichen gegen die Angriffe auf unseren Sozialstaat zu setzen.

Herr #Merz und seine Unterstützer in #CDU und #SPD sollen sehen, dass auch außerhalb der #metropole der #widerstand wächst.

#parteien und #gewerkschaften sind an Bord! Kommt also gerne vorbei!

#8StundenTag #sozialstaat #sozialabbau #dielinke #esreicht #sozialprotest #merznichtmeinkanzler

Parteien dürfen kein Selbstzweck sein. Ihre Aufgabe ist es, gesellschaftliche Forderungen in politische Entscheidungen zu übersetzen. Nicht umgekehrt.

#Demokratie #Parteien #Politik #Gegenmacht #EinfacheSprache

Wer Demokratie ernst meint, darf nicht jede Entscheidung hinter verschlossenen Türen treffen. Parteien müssen lernen, Macht zu teilen und neue Beteiligung zu ermöglichen.

#Demokratie #Mitbestimmung #Parteien #Gegenmacht #EinfacheSprache

Früher waren viele Parteien eng mit Gewerkschaften, Vereinen und Bewegungen verbunden. Heute ist vieles professioneller, aber auch distanzierter. Wer Menschen vertreten will, muss ihnen zuhören und darf nicht einfach ChatGPT frage.

#Demokratie #Parteien #Gesellschaft #Gegenmacht #EinfacheSprache

Die großen Parteien haben immer weniger junge Mitglieder. Dadurch wächst die Gefahr, dass sie die Lebenswirklichkeit jüngerer Generationen schlechter verstehen. Unsere Demokratie braucht Menschen jeden Alters.

#Demokratie #Jugend #Parteien #Gegenmacht #EinfacheSprache

Immer weniger Menschen vertrauen Parteien. Das liegt nicht nur an einzelnen Fehlern. Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihre Sorgen zwar gehört, aber nicht ernst genommen werden. Vertrauen muss man sich verdienen.

#Demokratie #Parteien #Politik #Gegenmacht #EinfacheSprache

"Sommer, Sonne, Sonnenschein. Nazis dürfen hier nicht rein. Prüf!"

#Bundesrat: Rechtsextreme #Parteien nach §21Grundgesetz überprüfen lassen.

#prüf_hh #prüf #prüf_demo #pruef_demo #pruef_hh #pruef

„Unser Ziel ist es, diese gesellschaftlichen Mehrheiten in politische Mehrheiten zu übersetzen“

Sweet

Irgendwer muss den "Menschen im Land" auch mal irgendwann vermitteln, dass sie das was sie nachweislich möchten NIE kriegen werden, wenn sie weiterhin konsequent #Parteien wählen die das erklärtermaßen nicht umsetzen wollen.

So'ne gewisse Kohärenz & Logik halt. 💁‍♀️

Außerdem freu ich mich immer über parteiübergreifende Kooperation. Denn die Probleme hier sind heftig.

taz.de/Arbeit-an-linken-Mehrhe…

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@why_not
Das "Störgefühl" würde ich #Tabu nennen, denn uns Kindern wurde signalisiert, nicht weiter zu fragen, "das verstehst du noch nicht" und so wurde das Leiden der Täter*innen und ihre Unfähigkeit zum Geständnis zum Block, das wirkliche Verbrechen und die Rohheit des Rassismus dahinter zu begreifen.

Der #Rassismus in der Feindlichkeit wirkt bis heute in #Parteien und #regierungen

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

Religion und die Neue Rechte - Warum sich Politiker so gerne auf "christliche Werte" berufen

Wie AfD und Neue Rechte das Christentum im politischen Diskurs instrumentalisieren - gegen Migration, Wokeness und liberale Strömungen.#Bundestag #Parteien #NeueRechte #Religion #Christentum #AFD

Freue mich sehr, dass die meisten auf Mastodon den Erfolg der pro-europäischen Partei Tisza / EVP um Peter Magyar über Viktor Orban (Fidesz / "Patrioten für Europa") feiern.

Auch wenn den meisten hier auch Magyar nicht "links (und also gut) genug" ist, klar...

Habe die Diskussionen rund um Demokratie gestern und heute gerne zum Anlass genommen, einen Lieblingstext der Schweizer Philosophin, Sozialdemokratin und Jüdin Jeanne Hersch (1910 - 2000) zu lesen und zu bloggen.

Freue mich auf fairen Dialog dazu mit Euch! 🤓🙌

#Ungarn #Parteien #Tisza #EVP #Magyar #Orban #Fidesz #PfE #Politik #Parteien #Philosophie #JeanneHersch #Schweiz #Sozialdemokratie #Judentum #NSVerfolgte scilogs.spektrum.de/natur-des-…