Vielleicht kann jemand mit mehr Reichweite als ich diesen Aufruf der Urabstimmungsinitiative „Stopp Palantir“ teilen.
Er richtet sich an Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg, die den Antrag auf Urabstimmung sofort unterstützen können:
#NoPalantir #contra_palantir #gotham #keineuberwachung #noafd #gruene #gruenebw #BadenWurttemberg
Ich glaube die Sorge vor einer zeitnahen Koalition von CDU und AfD ist hier in Baden-Württemberg noch verfrüht, aber es dürften kaum Zweifel daran bestehen, dass es starke Kräfte in Teilen der CDU gibt, die eine solche Option ernsthaft in Betracht ziehen.
Wenn wir mit etwas Distanz die letzten 10 Jahre betrachten: anfangs maximale Distanz zur AfD (inkl. Brandmauer), so fand seitdem doch ein permanenter Annäherungsprozess statt, der zudem stärker von der CDU ausgeht, als von der AfD.
Zur Wahrheit gehört dabei auch, dass selbst SPD, Grüne und Linke zumindest auf kommunaler Ebene, mit der AfD hie und da kooperieren.
Ideologisch jedoch gibt es die größte Schnittmenge zwischen CDU/CDU und AfD. Auch Thinktanks wie R21 arbeiten daran, eine solche Koalition auf den Weg zu bringen.
Schauen wir wie es in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl weitergehen wird.
#BadenWurttemberg #cdu #gruene #koaltion #afd #sdp #linke #r21 #republik21
"Etwa das Bekenntnis zum „Autoland“ Baden-Württemberg. Cem Özdemir betonte bei der Vorstellung, wie wichtig es Grünen und CDU sei, die Automobilindustrie zu stärken: „Unser gemeinsames Ziel ist, dass das Auto der Zukunft aus Baden-Württemberg kommt.“ Dazu gehört hier jenseits der Elektromobilität aber auch, dass man „ergänzende Übergangstechnologien“ wie „hocheffiziente Verbrenner“ oder „Plug-in-Hybride“ für „erforderlich“ hält, um dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg nicht zu schaden."
Quelle Taz
Keine queerfeindlichen Ideen auf Freiburgs Strassen!
Hunderte Menschen gingen in Freiburg gegen die Pius-Brüder auf die Strasse
Freitag war es wieder so weit, die reaktionären Pius-Brüder hatten in Freiburg zu ihrem angeblichen "Marsch fürs Leben" und gegen Schwangerschaftsabbrüche aufgerufen. Zwischen drei- und vierhundert lautstarke, bunte, entschlossene queere und solidarische Menschen protestierten gegen diesen alljählichen Aufmarsch auch am 10. April 2026.
Für @RDL war ich vor Ort, begleitete die Gegendemo und sprach auch mit Teilnehmenden.
rdl.de/beitrag/hunderte-mensch…
#queer #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #südbaden #badenwurttemberg #freitag #freitagabend #antifeminismus #feminismus #pius #piusbrüder #katholisch #schwangerschaftsabbruch #abtreibuung #abort #abortion #queerLeben #queerrights #antifa #Antifaschismus #polizeiBW #samstag #april
Chronologie zum Sellner-Treffen in Ettlingen
Weiterlesen: antifa-info.net/2026/04/03/wer…
#Karlsruhe #BadenWürttemberg #Antifa
Chronologie zum Sellner-Treffen in Ettlingen Es ist nun schon ein paar Monate her, als die ersten Gerüchte aufkamen, dass Martin Sellner plant,...Antifa-Info.net
Guten Morgen und Frohe Ostern 😀 👋
Zum #SilentSunday heute der wunderschöne Kreuzgang-Innenhof des baden-württembergischen Klosters Maulbronn. Die Zisterzienserabtei aus dem 12. Jahrhundert gilt als besterhaltenes mittelalterliches Kloster nördlich der Alpen und ist UNESCO Welterbe.
#badenwürttemberg #kloster #monastery #geschichte #history #mittelalter #medieval #fotografie #photography #Photographie #foto #architektur #architecture #architecturephotography #travel #travelphotography #unesco
Website der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie.www.mitentscheiden.de
AfD-Kläger Bär aus Lörrach scheitert vor dem Verwaltungsgericht Freiburg
Nach dem "Tag der Demokratie" in Lörrach im September 2025, zu welchem u.a. die örtliche Antifa zu Gegenprotesten aufgerufen hatte, wollte ein Vorstandsmitglied der örtlichen AfD vor Gericht bestätigt bekommen, dass die Polizei seine eigene Versammlung nicht ausreichend vor den antifaschistischen Gegenprotesten, insbesondere dem "Lärm" der von ihr ausging, geschützt habe.
Dem erteilte das Freiburger Verwaltungsgericht heute eine Absage und wies seine Klage ab.
#afd #lörrach #oat #wiesental #freiburg #verwaltungsgericht #badenwurttemberg #tagderdemokratie #lorrach #baden #Südbaden #freitag #antifa #antifaschismus #politik #rechtspolitik
Der Bund muss sparen und streicht Zuschüsse für Integrationskurse und andere soziale Projekte. Wieviel lässt sich damit sparen? Eine Studie zu Migrationsberatungen liefert Zahlen.SWR Aktuell
Polizei in #BadenWürttemberg stattet Mitgliedern der rechtsextremen Gruppierungen "Unitas Germanica" und "Front Line Black Forest" Hausbesuche ab und bietet "professionelle und kompetente Begleitung" aus der Naziszene an.
In einer konzertierten Aktion haben Polizeibeamte Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierungen "Unitas Germanica" und "Front Line Black Forest" zu Hause aufgesucht und ihnen Ausstiegshilfe angeboten.RTF.1 (RTF.1 - Regionalfernsehen)
Erster Post -- endlich.
Ich bin Andi, Geschäftsführer von ACNTCP aus Mannheim. Informationssicherheit und Datenschutz -- das ist mein Alltag.
Warum eine eigene Mastodon-Instanz? Ehrlich gesagt: weil ich's kann und weil ich's wollte. Das reicht mir als Begründung.
Die Instanz ist geschlossen, keine öffentliche Registrierung. Ich möchte die Kontrolle behalten wer dort aktiv ist. Wer Interesse hat, kann mich direkt ansprechen.
Dieses Konto wird halb beruflich, halb persönlich sein. NIS2, ISO 27001, Datenschutz -- aber auch was mich sonst noch beschäftigt. Ich bin kein Fan von Unternehmensaccounts die sich anfühlen wie automatisierte Pressemitteilungen.
Freue mich auf den Austausch hier.
#Introduction #Cybersecurity #Datenschutz #NIS2 #Fediverse #Mastodon #infosec #digitalesouveranitat #DSGVO #Compliance #OpenSource #Mannheim #BadenWurttemberg #Infosec #Privacy #Beratung #Informationssicherheit #iso27001 #bsi
#SpreadTheWord – unsere Partnerorganisation "Netzwerk Energiewende Jetzt" startet ein #Mentoring-Programm für Frauen* in #BadenWürttemberg, die für die #Energiewende aktiv sind/sein möchten.
Alle Infos: frauenfuerdieenergiewende.de/a…
„Der schwarz-grüne Triumph vom Sonntag hat aller Öffentlichkeit das Scheitern der Methode #Söder vor Augen geführt. Der CSU-Chef Markus Söder hatte – gemeinsam mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens #Spahn – versucht, die Grünen aus dem Kreis der demokratischen Parteien zu vertreiben.“ - ein glänzender Kommentar von @MariamLau1
#BadenWurttemberg #CDU #Grüne #Landtagswahl #Hagel #Özdemir
zeit.de/politik/deutschland/20…
In Baden-Württemberg macht die Union die Regierungsbildung schwer. Dabei wäre jetzt der Moment gekommen, sich aus einem strategischen Dilemma zu befreien.Mariam Lau (DIE ZEIT)
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch bat vor einem Tafel-Besuch seinen Fahrer, in Frankreich Leberwurst zu kaufen - und erntete einen Shitstorm. In einem SWR-Interview reagiert er auf die Kritik.SWR Aktuell
Gerade jetzt müssen wir dranbleiben und alles daransetzen, die AfD zu verhindern.
Die nächsten Landtagswahlen sind am 22. März in Rheinland-Pfalz. Am Samstag, den 14. März, veranstaltet @aufstehen_gegen_rassismus einen Aktiontag in Mainz. #AfDVerbotJetzt! #BadenWürttemberg
Wahrscheinlich bezeichnet die #CDU morgen diesen Artikel der Taz auch als #Schmutzkampagne
"Rassismus, Razzien und rote Socken - 11 echte Schmutzkampagnen der CDU"
taz.de/Razzien-Willy-Brant-Ras…
Aber hey, was tut man nicht alles um einen Grund zu finden, letztlich mit den Faschisten zu koalieren zu können...
Dazu kommt: "Ein Problem mit Hagels sexistischen Aussagen und der Sexualisierung Minderjähriger hat die Union dagegen nicht."
#KrisedesKonservatismus #noafd #Sexismus #BadenWürttemberg
Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich.Eva Fischer (taz.de)
Wie wohl all die CDUler reagiert hätten, wenn Hagel mit leuchtenden Augen und in den selben Worten geschwärmt hätte, von einem 16-jährigen:
"seinen hellbraunen Haaren, seinen rehbraunen Augen, sein Name war Adam!".
Wie sie wohl das gefunden hätten?
#seximus #cdu #hagel #BadenWurttemberg #LandtagBW #schule #minderjahrige
Mit ca. 700 Antifaschist:innen waren wir heute [07.03.2026] auf dem Marienplatz, um gegen die rechte Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ zu demonstrieren.
Weiterlesen: antifa-info.net/2026/03/09/700…
#Stuttgart #BadenWürttemberg #Antifa
Mit ca. 700 Antifaschist:innen waren wir heute [07.03.2026] auf dem Marienplatz, um gegen die rechte Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ zu demonstrieren....Antifa-Info.net
Na Gott sei Dank, #BadenWürttemberg. 🙄
Ein Glück hat der Mitte-Rechts Kandidat da über den Mitte-Rechts Kandidat gewonnen, damit beide zusammen rechtsradikale #Politik machen können.
Was hätte das böse schlimm ausgehen können sonst ...
netzpolitik.org/2026/verhalten…
.
Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden, und eine KI schaut, wer sich gut benimmt.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Hagel bietet Rücktritt an - CDU-Landesvorstand lehnt ab
Baden-Württembergs CDU-Chef Hagel hat nach der knappen Wahlniederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt angeboten. Der Landesvorstand lehnte das Angebot allerdings ab - "klar und einstimmig."
Tötung von Mahdi Ben Nacer - Staatsanwaltschaft Waldshut in der Kritik!
Vieles im Fall um den im Dezember 2023 in Rickenbach getöteten Geflüchteten Mahdi ben Nacer ist sehr eigenartig und legt auch die rassistischen Strukturen in Ermittlungs- und Gerichtsverfahren offen.
In meinem Kommentar beleuchte ich für @RDL die Rolle der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen und gehe auch deren ganz eigenem Verständnis von Pressefreiheit nach.
rdl.de/Kommentar_StA_Waldshut_…
#Rickenbach #mord #totschlag #staatsanwaltschaften #waldshuttiengen #baden #BadenWurttemberg #rassismus #strukturellerRassismus #bgh #mahdi #bennacer #MahdiBenNasr #MahdiBenNacer #freiburg #FreiburgImBreisgau #Presse #pressefreiheit
The Greens would prefer a local BW Torment Nexus though: netzpolitik.org/2026/verhalten…
#BW #BadenWurttemberg #surveillance #surveillanceState #noAI
Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden und eine KI schaut, wer sich gut benimmt.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Yeah, Boris Palmer, ab ins Kabinett nach Stuttgart.
Hmm, welches Ressort? Also angesichts der 'Kompetenzen' bleiben nur Justizminister oder, noch besser, Innenminister, oder 
?
Özdemir ist alles zuzutrauen.
derwesten.de/politik/boris-pal…
#grune2026 #gruenebw #palmer #palmer_effekt #BorisPalmer #tubingen #stuttgart #montag #montagabend #BadenWurttemberg #LandtagBW #ozdemir #CemÖzdemir
Wird Boris Palmer bald Minister im Ländle? ...Yasemin Kulen (DerWesten.de)
SPD - eine Partei ohne Vision
5,5 Prozent - auf diesen Wert ist die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg abgestürzt. Die einst große, selbstbewusste Volkspartei wirkt zerrissen und hat keine Vision, meint Jan Zimmermann.
Alternativtitel für den der SZ
Original "Wahlverlierer CDU in Baden-Württemberg: Merz und Hagel denken schon einen Schritt weiter"
Alternative: "Wahlverlierer SPD in Baden-Württemberg: Schoch am Abgrund- denkt schon einen Schritt weiter"
#baden #badenwurttemberg #spd #schoch #landtagswahl #landtagbw #abgrund #cdu #montag #merz #hagel
Berlin hat nichts mit Cems Wahlsieg zu tun.
Und der Prenzlauer Berg nichts mit Schwaben.
Im Ernst: Der Grüne Wahlsieg in #BadenWürttemberg hat auch eine bundesweite Ursache. Der Angriff von CDU & SPD auf die #Erneuerbaren war für Cem in Wirtschaft und Zivilgesellschaft eine krasse #Wahlkampfhilfe!
Katherina #Reiche mobilisiert–gegen sich selbst. Allein aus Baden-Württemberg haben über das Wochenende 543 Unternehmen unseren #Wirtschaftsappell „Mehr Energiewende – nicht weniger" unterschrieben.
So, if I understood correctly, the BW Greens gave all our data to Palantir "so that Palantir doesn't go to waste, because it has already been bought".
That reminds me of a joke where a guy visits his friend and sees the friend's children naked in the snow:
- Why are your children naked in the snow?
- Oh, I found some cough syrup about to expire, so I wouldn't want it to go to waste!
#bw #BadenWurttemberg #AI #noAI #surveillance #surveillanceState
foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen.FW DE
Zur Normalisierung gehört auch, dass AfD-Mitglieder mittlerweile landesweit in den Schulen auftreten durften, um bei den 16-jährigen Schüler:innen für ihre Partei zu werben.
Selbst in sich als links verstehenden Kreisen wurde das mitunter geradezu verteidigt: man könne dagegen nichts tun, so sei das nunmal, schön sei es ja nicht, aber eine Schulleitung sähe sich juristischen Klagen ausgesetzt, wenn man die AfD ausschließe.
Wohlgemerkt: Argumente in der linken Bubble!
Ja, die Lehrkräfte haben das sicher gut vorbereitet, aber hier werden immer weitere Räume der AfD ge9ffnet und sie damit normalisiert.
Beispiel:
rdl.de/beitrag/afd-stadtrat-da…
#afd #afd_gesichert_rechtsextrem #afd_kann_weg #schule #schuleneudenken #wahl #WahlBW #wahlbw26 #BadenWurttemberg #freiburg #FreiburgImBreisgau #landtagswahl #LandtagBW #montag #deutschland
Schulleiterin Insa Wodtke bewirbt ihr Kepler Gymnasium u.a. mit folgenden Worten: "Wir sind eine weltoffene, von Internationalität geprägte Schule.".Radio Dreyeckland
Hochrechnung 18:24 Uhr #BaWü
#Grüne #cdU #BadenWürttemberg #CemÖzdemir #manuelHagel #Bündnis90dieGrünen #WahlBW
Quelle: landtagswahl-2026-bw.swr.de/pu…
#Wahl2026 #WahlenBW #WahlBW #Hochrechnung #Nachwahlumfrage
Ergebnis und Wahlbeteiligung der Landtagswahl 2026 mit Gewinnen und Verlustenswr.de
Ich seh schwarz. 😬 dju.social/@dawum/116183886032… Warum? Weil nach meinem Gefühl Grüne und Linke meistens schlechter abschneiden als in den Umfragen und rechte oft stärker. – Aber ich hoffe sehr, dass ich mich irre und der irre schwarzbraune Hagel nicht BaWü verbeult.
#Wahl #BadenWürttemberg #Hagelschaden #BaWü #Özdemir #Grüne #Linke #linksgrün
Angehängt: 1 Bild #Wahltrend (Min.-Max.) #Baden-Württemberg (05.03.26): CDU: 27-28%, Grüne: 24-28%, AfD: 18-20%, SPD: 7-9%, FDP: 5,5-6%, Linke: 5,5-6% ➤ https://dawum.de/Baden-Wuerttemberg/ | #Wahlumfrage #ltwbw #SonntagsfrageWahlumfragen • dawum.de (Mastodon)
Manchmal hat man intuitiv von einem Menschen den richtigen Eindruck: Eine durch und durch ungustiöse Figur und (was könnte besser passen zu dieser schleimigen Verlogenheit) - Buddy von Sebastian Kurz. An dem hat er sich offenbar in allem ein Vorbild genommen (vielleicht kriegt er nach verlorener Wahl auch einen Job bei Peter Thiel). Mehr widerlich geht kaum noch!
Guter Artikel!
#BadenWürttemberg
#Hagel
#SebastianKurz
Manuel Hagel: Der Drauflosfabulierer - Ausgabe 779
kontextwochenzeitung.de/politi…
Auf dem Grat zwischen Dichtung und Wahrheit wandert Manuel Hagel schwindelfrei. Für den CDU-Spitzenkandidaten, der MP werden will, nicht immer von Vorteil.KONTEXT:Wochenzeitung
Wenn ihr in #BadenWurttemberg wohnt sind heute Landtagswahlen. Es gibt keine bessere Gelegenheit als Wahlen um gegen Faschisten vorzugehen. Also nutzt die Change und macht euer Kreuz. #gehtwahlen
@forthy42 Das ist ja leider nur der Mythos, den die Grünen so gerne pflegen, um zumindest die wirklich dummen unter ihren Wählern nicht zu verlieren. Wer das neue Polizeigesetz aufmerksam gelesen hat, dem war schon damals klar, dass es sich bei der Neuanschaffung exklusiv um Palantir handelt. Wenn sie das damals auch nicht begriffen haben, sind diese Menschen wirklich genau so dumm wie die Menschen, die sie wählen.
#Grüne #Polizeigesetz #BadenWürttemberg #Palantir #Wählerlüge #Verachtung #Überwachungsstaat #Überwachung
Sehe ich das richtig? Die Menschys in #BadenWürttemberg haben die Wahl zwischen einem bodenständig-konservativen Schwaben aus Bad Urach mit Berufserfahrung und einem fundamentalistisch-religiösem Newcomer, der sich zwar an "rehbraune" Augen einer minderjährigen Schülerin, nicht jedoch an die Basics des Treibhauseffekts erinnert.
Einer soll bei den Grünen sein, der andere spricht bei der WerteUnion.
Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg gerät CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel in die Kritik. Hintergrund ist ein Interview aus dem Jahr 2018, von dem...tagesschau (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
