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Items tagged with: BaWü
echt jetzt? Und das von euch? So eine Augenwischerei? #Grüne #Palantir #BaWü
Na Hauptsache kein Palantir. Um Überwachung und Datenanalyse an sich geht es bei euch wohl nicht. Die europäischen Alternativen die kaum besser sind scheinen egal zu sein. Und dafür lasst ihr euch gratulieren?
wie ernstzubehmend ihr seid. Ha ha.
netzpolitik.org/2026/totalitae…
netzpolitik.org/2026/gruene-pa…
Zudem interessiert die Abstimmung den Cem auch gar nicht !
Also teilt doch den Artikel um zu feiern…..
swr.de/swraktuell/baden-wuertt…
Unglaublich
Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch
Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Deutlicher geht es doch nicht, die Basis ist absolut stabil. Danke für die ganze Arbeit an @sbamueller und alle, die mitgewirkt habe. Es bleibt stark zu hoffen, dass fast 10.000 Stimmen nicht ungehört bleiben, gegen Palantir oder ähnliche europäische Modelle.
#palantir #gruene #bawu #thiel
Die Grüne Basis hat gesprochen.
92% fordern, die Einführung und den Einsatz von Palantir in Bawü zu stoppen.
Fast 10.000 Mitglieder haben an der Briefwahl teilgenommen, ein historisches Mandat!
Lasst uns nun Palantir gemeinsam stoppen.
#Goodnews für die #Energiewende ausm #Ländle #BaWü #TheLaend. Die so wichtige #Windkraft-Planung in der #Metropolregion #RheinNeckar kann weitergehen! Die Bevölkerung ist wieder mal so viel weiter als die Bundesregierung. #Actthefucknow #Klimakrise
Ja! Bei Bürgerentscheiden in #Heidelberg und #Neckargemünd haben beide Städte für die Fortsetzung der Planung von Windkraft gestimmt. In beiden Fällen wurde auch das Quorum (20% der Stimmberechtigten) für die Verbindlichkeit des Ergebnisses erreicht.Ich freue mich. Die nächsten Schritte inkl. detaillierter Umweltgutachten können nun gegangen werden.
#Energiewende #Klimakrise #Windkraft
#Demo in #Reutlingen mit gemeinsamer #bahnfahrt von #Tübingen am 23. #Juni
#tuebingen #nomerz #taxtherich #dielinke #links #kommunismus #demonstration #nocdu #geld #dekadenz #Vollkaskomentalitat #nichtmituns #fckcdu #fuck #fucktherich #ausflug #kundgebung #bawü #BadenWurttemberg #merz #cdu #sommerspaß #fckmrz #leckeier #deutschland #politik #linkepolitik #kommtalle #hingehen #diebahn #db #bahn #zug #mobilitat #zugfahren #meinungsagen #zukunft #wehrteuch #spd #nospd
Neuer #Fahrplan mit einigen Verbesserungen im #Nahverkehr in #BaWü. Besonders gilt: pünktlich und zuverlässig muss es sein!
Bei Regierungsgrünen bleibt davon ganz schnell nur noch bürgerlich übrig (gerne auch als staatstragend verkauft) - und die anderen Claims gehen stillschweigend verloren.
#DieWelken #BaWü #Ampel #Mogelpackung
In zwei Wochen sind Wahlen in #Zypern und #Volt legt in den Umfragen deutlich zu 🚀
In Zeiten von zunehmendem Nationalismus & Populismus ist eine klare europäische und föderalistische Stimme wichtiger denn je.
Das wollen wir in die Parlamente tragen, in Zypern wie #BaWü 🇪🇺
Wenn du unserem Team auf den letzten Metern noch helfen willst: Sei laut, sei lila und macht Werbung für Volt.
Oder unterstützt die Crowdfunfundingkampagne unseres Teams vor Ort
app.clubcollect.com/forms/en/v…
Volt Cyprus* - Volt Cyprus - Crowdfunding
ClubCollectVolt's call for support
Every contribution makes a difference in the fight for our future.
Was hatte ich zuletzt zu Grünschwarz in #BaWü gesagt?
heise.de/news/Kahlschlag-beim-…
Kahlschlag beim Datenschutz: Baden-Württemberg plant massive Stellenkürzungen
Die neue grün-schwarze Landesregierung in Stuttgart will bei der Datenschutzaufsicht 40 Prozent der Stellen streichen. Kritiker befürchten einen Rechtsverstoß.Stefan Krempl (heise online)
Ich habe bei der Gelegenheit die Koalition in #BaWü mal zu Ende gedacht. Das neue Logo: wann?
Es sind wieder #tdf in #Tübingen in der #Westspitze nchtes #Wochenende
@ctt hat ein tolles Programm zusammengeteill! Inklusive Kinderbetreuung für Familien für die Zeit eines talks.
Ich lese am #Freitag 15. Mai um 18Uhr die deutsche Fassung meines #scifi Kurzroman, der im Winter in Frankreich erscheinen wird. Danach diskutieren wir über Anspielungen und dem Spannungsfeld: Forschritt/Tradition, Wissenschaft/ Religion
cfp.cttue.de/tdf5/talk/U9GFBA/
#tuebingen #sciencefiction #literatur #bawü #bücher
Scifi-Lesung "Plutos Wächter" TDF5
Kurzroman von Agathe Mulot, gelesen von der Autorin mit anschliessender Diskussion Ein heiliger Berg soll für den Fortschritt geöffnet werden, doch stößt die Wissenschaft auf scheinbar unerklärlichescfp.cttue.de
‚Grün-Schwarz will in Baden-Württemberg als erstem #Bundesland doppelte KI-Videoüberwachung ausrollen: Kameras, die Menschen auf verdächtiges Verhalten überprüfen und sie gleichzeitig mit Gesichtserkennung analysieren. In #Mannheim und zwei weiteren Städten soll das Pilotprojekt starten.‘
Koalitionsvertrag #Baden-Württemberg
Kameras sollen prüfen, wer und wie brav du bist
netzpolitik.org/2026/koalition…
#BaWü #Grüne #Özdemir #Hagel #CDU #Überwachung #KI #Datenschutz #Videoüberwachung #Gesichtserkennung #Deutschland
Kameras sollen prüfen, wer und wie brav du bist
Grün-Schwarz will in Baden-Württemberg als erstem Bundesland doppelte KI-Videoüberwachung ausrollen: Kameras, die Menschen auf verdächtiges Verhalten überprüfen und sie gleichzeitig mit Gesichtserkennung analysieren.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Jetzt online!🙌
Der #2MR-»#Demokratie-Superblock« aka »Superverwaltungsblock«:
👉 watch.2mr.social/w/r3kmgA8US5P…
🔹@jze, Staatskanzlei SH
🔹Die Online-Redaktion der #Justiz SH, die @gerichteSH
🔹Carolin Kley, Richterin Landgericht #Karlsruhe: @olgkarlsruhe
🔹Cagdas Karakurt, #Datenschutz #BaWü @lfdi @lfdi_pressestelle
🔹Julia Eigendorf, #SocialMedia-Management Landeshauptstadt @mainz_de
🔹moderiert von: @wahl_beobachter
🙏🙏🙏
#Mainz #TeamDatenschutz #JuraBubble #TeamJustiz #Rechtsstaat
Schwarz-Grün: Warum sich CDU und Grüne nun wieder annähern
Während in der CDU der Frust über die SPD wächst, nimmt hinter den Kulissen der Austausch mit den Grünen zu. In Teilen der Union gilt Schwarz-Grün inzwischen als realistischere Reformoption.[{"@context":"https:\/\/schema.org","@type":"Person","name":"Sven Siebert","url":"https:\/\/table.media\/ueber-uns\/sven-siebert","image":{"@type":"ImageObject","url":"https:\/\/table.media\/assets\/statische-inhalte\/profile\/sven-siebert.png"},"worksFor (Table.Briefings)
Schwarz-Grün: Warum sich CDU und Grüne nun wieder annähern
Während in der CDU der Frust über die SPD wächst, nimmt hinter den Kulissen der Austausch mit den Grünen zu. In Teilen der Union gilt Schwarz-Grün inzwischen als realistischere Reformoption.[{"@context":"https:\/\/schema.org","@type":"Person","name":"Sven Siebert","url":"https:\/\/table.media\/ueber-uns\/sven-siebert","image":{"@type":"ImageObject","url":"https:\/\/table.media\/assets\/statische-inhalte\/profile\/sven-siebert.png"},"worksFor (Table.Briefings)
Das hatte ich nicht auf der Bingo-Karte für Anfang 2026:
Die CDU BaWü schwenkt mit "TheY StOlE The EleCtIoN!!!" voll auf MAGA-Kurs ein.
Hintergrund: Die Südwest-CDU überlegt scheinbar ernsthaft, die Regierungsbildung zu blockieren, um Neuwahlen zu erzwingen.
Die nicht als linksradikal geltende FAZ deutet das als "Staatskrise".
Nur ein Afd-Verbot zu fordern, scheint mir nicht mehr auszureichen, falls die das wirklich durchziehen. Es kann natürlich auch eine leere Drohung sein, um den Preis für die Grünen nach oben zu treiben ...
(paywalled) faz.net/aktuell/feuilleton/deb…
(Archivkopie) archive.ph/uCZdq
#CDU #CDU_BaWü #BaWü #Landtagswahl #MAGA #TheyStoleTheElection #Rechtsruck #AfdVerbot #ManuelHagel
Riskante Planspiele der Stuttgarter CDU
Die Verfassung von Baden-Württemberg sieht Neuwahlen vor, ...Patrick Bahners (FAZ.NET)
Das sollte alle ernsthaft in Alarmstimmung versetzen, wenn ein zweiter Platz nicht akzeptiert wird. Völlig undemokratisch und machtbesessen ist das, wer das überhaupt in Erwägung zieht gehört nicht zu den Demokraten.
faz.net/aktuell/feuilleton/deb…
#cdu #bawü #demokratie
Riskante Planspiele der Stuttgarter CDU
Die Verfassung von Baden-Württemberg sieht Neuwahlen vor, ...Patrick Bahners (FAZ.NET)
Liebe #BündnisGrüne in #Badenwürtenberg,
die Wahl ist vorbei, ab an die Arbeit!
#urabstimmung #palantir #bawü #grüne #digitaleSoveränität #datenschutz #privatheit
Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?
Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
Hallo #Ulm 👋,
das #Theater Ulm ist #NeuHier auf #Mastodon im #Fediverse:
👉 @theaterulm – vorbildlich!
theater-ulm.de
@UniUlm @stadtulm @solawi_ulm @adfc_ulm
@_DigitalWriter_ @ekindeligoez @FlippedMathe @kulturstiftung
➡️ Unser #Kultur-#Startpaket mit 29 #TheaterBubble-Accounts, #Bühnen, #Festivals und Szene-Menschen:
👉️ fedidevs.com/s/NTM4/
1/ Alles #Nazis da in #Pforzheim!!!111! Wer Nazis wählt, ist ein Nazi!1112^ Die sind nicht demokratiefähig in #BaWü! Solange die sich nicht bessern, sollte man ihnen die Subventionen kürzen!!!!111!
Klingt komisch? Sowas steht seit den 90ern über den Osten in der Zeitung. Bzw. in den Zeitungen. Den Zeitungen, die Wessis für Wessis schreiben.
Und an Pforzheim kann man sehen: Wir haben ein ernsthaftes Problem. Mit der #Demokratie und so.
In #BaWü hat die #SPD mehr Wähler an die Grünen verloren als an AfD und CDU zusammen.
Kann das jemand dem Landesvorstand der SPD in #NRW erklären und noch mal nachfragen, warum genau sie sich mit dem Wahlprogramm für nächstes Jahr an die AfD ranwanzen wollen?
„Die Landtagswahl in Baden-Württemberg zeigt: Wer Arbeitende und Arme im Stich lässt, überlässt sie der AfD.“
(leider nur der halbe Artikel zu lesen)
netzpolitik.org/2026/verhalten…
Verhaltensscanner und Palantir: Was das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sicherheitspolitisch bedeutet
Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden und eine KI schaut, wer sich gut benimmt.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Mit den #Grünen und der #CDU haben die zwei Parteien die Landtagswahlen in Baden-Württemberg deutlich gewonnen, die schon länger den ungehemmten Einsatz von Palantir-Software, Verhaltensscannern und anlassloser Massenüberwachung im gesamten öffentlichen Raum vorbereiten.
"Es wird in Baden-Württemberg eine Wende geben, die jahrelang vorbereitet wurde. Eine Wende von der verdachtsabhängigen Überwachung zur anlasslosen. Die Videoüberwachung muss dann nicht mehr mit Zahlen untermauert werden. Es geht dann fast wie in Hessen bei der Legitimierung von Videoüberwachung nicht mehr um tatsächliche Straftaten, sondern eher um ein Gefühl."
netzpolitik.org/2026/verhalten…
#BaWü #Wahlen #Deutschland #Überwachung #Palantir #Datenschutz #Daten #KI
Verhaltensscanner und Palantir: Was das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sicherheitspolitisch bedeutet
Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden und eine KI schaut, wer sich gut benimmt.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Podcast Sprechende Akten
NS-Opfer und ihr Ringen um Entschädigung: Sprechende Akten ist eine Produktion des Landesarchivs Baden-Württemberg. Umgesetzt von WE ARE PRODUCERS in Zusammenarbeit mit POOL ARTISTS. Die erste Episode wird ab dem 17. Oktober 2022 hier zu hören sein.Landesarchiv Baden-Württemberg
Tja. Die #CDU macht #fckafd Politik und gibt's den Reichen. Wer wählt die blaubraunen Nazierben? Die, die jetzt wenig haben und noch weniger hätten, wenn die Faschisten an die Macht kämen. So sieht zumindest die Wahlverteilung in #bawu aus.
tagesschau.de/inland/landtagsw…
Es mögen sich z.B. in den Wahlprogrammen einige Unterschiede finden. Beispielsweise steht im Grünen Wahlprogramm (S. 77):
"Wir bekämpfen den politischen Arm des Rechtsextremismus mit der Härte des Rechtsstaats. Deshalb setzen wir uns auch für ein AfD-Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ein."
gruene-bw.de/wp-content/upload…
Manuel Hagel möchte die AfD stattdessen "inhaltlich stellen": abgeordnetenwatch.de/profile/m…
focus.de/politik/deutschland/2…
#2Ö26 #BaWü #Landtagswahl
Wann kommt das AfD Verbot? | Frage an Manuel Hagel (CDU)
Diese Frage wurde Manuel Hagel (CDU) am 13.08.2025 auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Lesen Sie hier die Antwort!abgeordnetenwatch.de
Die Wähler*innen in #BaWü können heute entscheiden, ob das Bundesland von einer CDU-CDU-Koalition regiert wird oder doch von einer CDU-CDU-Koalition.
Aber wer Ministerpräsident wird, ist doch wichtig. Wenn Ihr wählen könnt, wählt bitte nicht den.
kontextwochenzeitung.de/politi…
PS: Wenn man Mathe als Hassfach hat und dann Bankpräsident werden will, …
Manuel Hagel: Der Drauflosfabulierer
Auf dem Grat zwischen Dichtung und Wahrheit wandert Manuel Hagel schwindelfrei. Für den CDU-Spitzenkandidaten, der MP werden will, nicht immer von Vorteil.KONTEXT:Wochenzeitung
8,5 Stunden #Polizeikessel bei Protesten gegen rechte Demonstration in #Stuttgart. Mehr:
demosanitaeter.com/85-stunden-…
#BadenWürttembergStehtAuf #BaWü #Antifa #Anrifaschismus #noAfD #AfD #Polizeigewalt
8,5 Stunden Polizeikessel bei Protesten gegen rechte Demonstration in Stuttgart | Demosanitäter - Sanitätsgruppe Süd-West e.V.
Am Samstag, den 07. März 2026 veranstaltete "Baden-Württemberg steht auf" (ein rechtes, AfD-nahes Bündnis aus dem QuerdeSanitätsgruppe Süd-West e.V. (Demosanitäter - Sanitätsgruppe Süd-West e.V.)
Also, nicht dass ich den Menschen in BaWü einen völlig Empathie-befreiten Anti-Intellektuellen als MiniPrä wünschte, aber aus strategischer Sicht denke ich, dass ein Sieg Özdemirs in ze Länd die Dominanz der Ober-mega-realo Fraktion innerhalb der Grünen stärken würde.
Wenn die Union zweite Kraft bleibt, wird die Bundespartei wohl eher zu dem Schluss kommen, dass sie "ihr Profil schärfen müssen", d.h. den Arschlochkurs intensivieren.
Beides nicht gut.