Bei den Verhandlungen von SPD und Union geht es in einigen Punkten rückwärts. Für die Bereiche Migration und Antifaschismus sieht es nicht gut aus. taz.de/!6075025
Die Wähler werden noch früh genug erkennen, dass sie sich möglicherweise "verwählt" haben und die CDU wieder nur Konserven-, Populismus- und Klientelpolitik macht, nachdem sie allen vor der Wahl noch nach dem Mund geredet haben. Nur leider kann man hierbei nicht einfach auflegen und neu wählen.
In der Ampel mussten die Grünen die Kröten schlucken. Bei dieser Regierung werden wir das möglicherweise alle müssen.
In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das #Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich. #IFG
In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor.
Deutschland hat gewählt - #Habeck und die #Grünen haben sich im Wahlkampf den Mund fusselig geredet. Die Deutschen wollen keine progressive Politik - die wollen irgendwie „Back to the 80ies“ und mittlerweile wünschen sich fast 1/4 den Faschismus von 1933 zurück. Deutschland ist kackbraun. Alt und dumm.
Rudi K.
Als Antwort auf taz • • •Kleiner Radler - resigniert
Als Antwort auf taz • • •Brokar
Als Antwort auf taz • • •Die Wähler werden noch früh genug erkennen, dass sie sich möglicherweise "verwählt" haben und die CDU wieder nur Konserven-, Populismus- und Klientelpolitik macht, nachdem sie allen vor der Wahl noch nach dem Mund geredet haben.
Nur leider kann man hierbei nicht einfach auflegen und neu wählen.
In der Ampel mussten die Grünen die Kröten schlucken.
Bei dieser Regierung werden wir das möglicherweise alle müssen.
Synapsenkitzler 🌻
Als Antwort auf taz • • •Siehe auch Abschaffung des #ifg 😔
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netzpolitik.org
2025-03-26 16:06:05
alpha-o 💚🇪🇺🇺🇦
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