Also erklären @Bundesregierung & deren össerreichische Gegenseite dass diese weiterhin gegen #Schengen-Vertrag verstoßen wollen, da diese an #illegaleGrenzkontrollen festhalten?

- Kann bitte wer vorm #EGMR ne einstweilige Verfügung dagegen erwirken?

#Daschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #DEpol #ATpol #Kommentar #EUpol #Sarkasmus #Rechtsstaatlichkeit #Grenukontrolle #Grenzkontrollen #KeinMenschIstIllegal

allein die Idee ist so offen #verfassungsfeindlich dass allein der Vorschlag ein Ticket ins 8. OG der JVA Stammheim sein sollte.

- Wenn #reaktionär|e Kreise aktiv Fortschritt in der #EU mit #Bullshit in #Verfassungen blockeren können, dann muss das auch umgekehrt gegen #Cyberfaschismus, #Polizeistaat und #Überwachungsstaat gelten!

da hilft nur:
KONSEQUENT VERWEIGERN!

Und wenn dass bedeutet dass alle auf XMPP+OMEMO & PGP/MIME über @torproject gehen, dann ist das halt digitale Notwehr & Notwehr gegen Cyberfaschismus!

• Wir haben lang genug freundlich gefragt - jetzt nicht mehr!
  
  • Diese Korrosionsstrategie muss aufhören! Ich will meine Menschenrechte zurück, und zwar alle die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

  
  

#Verweigerung #ChatControl #NonCompliance #XMPP #OMEMO #PGP #E2EE #Tor #DigitaleNotwehr #DigitaleNothilfe #Cyberfaschismus #Faschismus #Privatsphäre #Menschenrechte #Überwachung #Polizeistaat #Überwachungsstaat #EU #Massenüberwachung #FaschistischeKackshice #EUpol #DEpol #Enshittification #Notwehr #Nothilfe #DigitaleSelbstverteidigung #Neofeudalismus #Zensursula #Politik #Politricks #ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #Korrosionsstrategie #Menschenrechte #Bürgerrechte #FDGO #Freiheit #Rechtsstaatlichkeit

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JEDE Govware gehört verboten, und zwar ausnahmslos!

• Egal ob
  
  • INDECT,
  • Palantir,
  • Flock, Ring,
  • Absher,
  • Sanchar Saathi
  • und wasauchimmer Russland und China nutzen…

  
  

All dieser Überwachungsstaat - Mist kann nur als Korrosionsstrategie gegen Grundgesetz & FDGO gewertet werden!

• Ich verlange Freiheit Statt Angst und meine Menschen- und Bürgerrechte zurück;
  
  • Und damit meine ich alle die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

  
  

#Govware #INDECT #Palantir #EU #USA #KSA #Indien #Rissland #PRC #China #Flock #ring #Absher #SancharSaathi #Spyware #Massenüberwachung #PreCrime #Cyberfaschismus #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Korrosionsstrategie #Grundgesetz #FDGO #FreiheitStattAngst #Menschenrechte #Bürgerrechte

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Die Frage die ich mir stelle ist:

Was tun, wenn der Staat sich verweigert, Grundgesetz und FDGO zu bewahren?

Weil danach sieht es aus…

• Mit einer ungehemmten und hyperaggressiven Korrosionsstrategie gegen Menschen- und Bürgerrechte!

Und mich kotzt das seit > 30 Jahren nur noch an!

#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Staat #Grundgesetz #FDGO #Korrosionsstrategie #Menschenrechte #Bürgerrechte #SchnautzeVoll #MassVoll #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Cyberfaschismus #Rassismus #Queerfeindlichkeit #Transfeindlichkeit #Sozialdarwinidmud #RefugeesWelcome #KeinMenschIstIllegal

@inch

Gerade wenn du dich n bisschen locker machst.

Die wollen dich daran erinnern, dass der #PolizeiStaat niemals schläft.

Und dass deine Rechte jetzt nicht nur temporär, sondern dauerhaft ausser Kraft gesetzt sind.

wegen sowas gehören die Datenhehlerei verboten!

• Stasi 4.0 wird nicht weniger falsch, nur weil's privatisiert ist!
  
  • Und das gehört verboten!!

  
  

#Datenhandel #Datenhehlerei #Privatsphäre #Rechtsstaat #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Datenschutz #Menschenrechte #Bürgerrechte #DataBroker #Überwachung #Tracking

Wenn Gewerkschaften der Polizei lügen, wird es ernst. Sie verdrehen Zahlen. Sie schüren Angst. Genau so wächst ein Polizeistaat. Und beim Adenauer SRP+ vom Zentrum für Politische Schönheit haben Beamte illegal gehandelt. Wer kontrolliert die Kontrolleure?

#Polizeistaat #GdP #Grundrechte #ZPS #Demokratie #EinfacheSprache

#POLIZEISTAAT
#POLIZEISTAAT
#POLIZEISTAAT

IHR VERDAMMTEN RECHTEN KACKBRATZEN!!!

#FCKCDU
#FCKSPD
#FCKAFD

Wenn ALLE möglichen Herausforderungen für das Gemeinwesen ERST MAL komplett durch das Polizeiwesen gehen müssen dann ist das ein #Polizeistaat.

Unsere konservativen Entscheider*innen haben vergessen wie zivile Verwaltung & Konfliktlösung geht.

Bedrohungen analysieren, ausschalten.

Glaub die #Polizei selbst weiß nich mehr was ihre Aufgabe in einer #Demokratie ist. Die wurden nich dafür geschaffen hier primär zivile Aufgaben zu übernehmen & Entscheidungen zu treffen.

nd-aktuell.de/artikel/1197340.…

.

„Anarchie steht für die Befreiung des menschlichen Geistes von der Herrschaft der Religion,
die Befreiung des menschlichen Körpers von der Herrschaft des Eigentums
und die Befreiung des Menschen von der Fessel der Regierung.“
— Emma Goldman

#Anarchie #Atheismus #Selbstbestimmung #Freiheit #füreinander #miteinander #Polizeistaat

Mehr Videoüberwachung. Mehr Kontrolle. Höhere Strafen. Moscheevereine und NGOs unter Generalverdacht. Das ist autoritäre Politik. Die CSU will einen Staat, der alles sieht und jeden kontrolliert. Genau das fordert die AfD seit Jahren. Freiheit wird zum Risiko erklärt. Bürger zu Verdächtigen gemacht. So baut man einen Überwachungsstaat. Und öffnet die Tür für Faschisten.

#CSU #Überwachung #Polizeistaat #AfD #Grundrechte #Demokratie

Sind alle Menschen vor dem #Gesetz gleich? #Polizei sagt: "Nein!"

Und ich hatte schon immer das Gefühl, dass es große Defizite in der Polizeiausbildung gibt im Bereich Grund- und #Menschenrechte.

Siehe: taz.de/Polizei-bei-Autobahnblo…

#Justiz #Problem #Bürokratie #ethik #moral #politik #Demokratie #Deutschland #protest #Widerstand #Grundrechte #PolizeiStaat #nonazis #ideologie #Neutralität #Freiheit

Das ist ja schon etwas irreführend im Titel, weil "nach Stromanschlag" suggeriert, sie hätte das vor dem Stromanschlag noch nicht vorgehabt. Das darf ja wohl getrost bezweifelt werden.

#Massenüberwachung #Polizeistaat #stromausfallinberlin

Wenn es diese sogenannte #vulkangruppe wirklich gibt und sie den letzten Anschlag in #berlin verübt haben sind sie entweder
- strunzdumm und Betreiben Werbung für #noafd den #uberwachungsstaat und den #polizeistaat

oder

- sind sie eine #falsflag Operation, aber ich habe wenig Hoffnung das das zutrifft

Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️

youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw

#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland

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Das Problem mit der #Polizeigewalt vom Polizeiforscher erklärt: "Die Polizei muss jeden Einsatz rechtfertigen können und er muss in Relation zur Gegengewalt stehen - sei es tatsächliche oder konkrete Gefahr."

siehe: hessenschau.de/panorama/polize…

Also wenn der Polizist glaubt in Gefahr zu sein, dann ist die Gewalt schon gerechtfertigt? Demnach kann die Polizei also jeweils willkürlich entscheiden ob Gewalt angebracht ist, denn glauben kann niemand verbieten. Ich hatte dies schon befürchtet aber gehofft, dass die Polizisten etwas besser ausgebildet werden.

#Polizei #Willkür #Gewalt #Justiz #Verantwortung #Problem #Ethik #Ausbildung #1312 #Demokratie #Staatsgewalt #Polizeistaat #Forschung #Wissenschaft #Zitat #Verarschung #Gefahr #Deutung

#Berlin macht sich #Diktatur ready. 🚨

Aber jenseits linker Blasen sind die rechtsautoritären #Kontrollwahn - Tendenzen von #CDU & #SPD natürlich kein Thema.

Immer schön Augen zu und im Stechschritt auf in den #Polizeistaat.

Weil: alternativlos.

nd-aktuell.de/artikel/1195761.…

.

#Kommentar #Politik
#Schulunterricht #Grundgesetz ❓

🤮 Verflixt nochmal, wer definiert das "Vorfeld"?

Beginnt es im Embryostadium oder erst nach der Geburt?

Ist diese Politikergeneration vollkommen im Arsch?

#Polizeistaat #Überwachungskapitalismus #Faschismus - Erinnerungen an Klaus Traubes Atomstaat werden wach...

Westliche IT-Firmen helfen Autokratien bei der Jagd auf Regimegegner

Siehe: arte.tv/de/videos/126181-002-A…

#Überwachung #menschenrechte #gesichtserkennung #Software #wirtschaft #ethik #reportage #arte #politik #Problem #PolizeiStaat #Privatsphäre

#Brandbrief: Droht #Freifunk Abschaltung?

Wenn das Gesetzt zur Mindestspeicherung von IP-Adressen kommt, kann Freifunk nicht mehr weiter betrieben werden. Darüber ist sich der Vorstand einig.

😱⚠️

siehe: freifunk-dueren.de/Freifunk-Br…

#Wlan #internet #freiheit #projekt #Gesetz #politik #gefahr #Warnung #problem #Zukunft #online #Überwachung #Kriminalität #Verbrechen #Polizeistaat #hilfe

Yeah .. puh.

Ich will ja nicht immer alles auf's #Stadtbild zurückführen, aber das hier is natürlich nur noch mal n weiterer Beleg dafür, wie wir von fast der gesamten oberen #PolitRiege, den #Polizeigewerkschaften und der #Innenministerkonferenz bespielt werden.

Immer werden Momente großer #Aufgeregtheit benutzt um noch mehr #Bürgerrechte abzubauen und den autoritären #Polizeistaat noch viel mehr auszubauen und nie sind die Gründe so banal wie uns weisgemacht wird.

lto.de/recht/nachrichten/n/ag-…

.

Wer in die USA einwandert bekommt einen Trojaner als Willkommensgeschenk 😱

Siehe: golem.de/news/paragon-solution…

#usa #politik #Überwachung #trojaner #Israel #smartphone #Demokratie #bigbrother #ice #orwell #PolizeiStaat #Privatsphäre #Spionage

Hat das Modell der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und Privatsphäre noch eine Zukunft in einer multipolaren Welt mit ständiger hybrider Kriegsführung in der jeder auf sein Gefährdungspotential reduziert wird und sein es nur weil man Fake-News weiterleitet oder sich auf die Straße klebt?

Siehe: netzpolitik.org/2025/bundespol…

#Demokratie #politik #Polizei #PolizeiStaat #lawAndOrder #Problem #Überwachung #KI #palantir #technology #Privatsphäre #menschenrechte #Freiheit #bigbrother #orwell #zukunft #Gesellschaft #system #Regierung

Die #EU auf dem Weg in den Überwachungsstaat 😱

Siehe: offensiv.info/scannt-die-eu-ab…

#chatcontrol #Überwachung #Privatsphäre #Datenschutz #bigbrother #orwell #zukunft #Polizei #PolizeiStaat #politik #menschenrechte #Gesellschaft #Problem #Freiheit #protest

daserste.de/information/report…

Watching You – Die Welt von #Palantir und Alex Karp

#mediathek #Überwachung #Freiheit #Privatsphäre #bigbrother #orwell #zukunft #Polizei #PolizeiStaat #politik #menschenrechte #Gesellschaft #Demokratie

Psychisch krank und unter Generalverdacht – wie der Überwachungsstaat wächst

‚Psychisch krank? Dann bist du bald im Visier der Behörden. Was in Hessen mit der Überprüfung von über 1.600 psychisch kranker Menschen beginnt, setzt sich nun bundesweit fort: Immer mehr Landesregierungen reformieren ihre Psychisch-Kranken-Gesetze mit dem Ziel Überwachung, Datenerfassung und Zugriffsmöglichkeiten auszuweiten….‘

Ein Kommentar:
perspektive-online.net/2025/07…

Ursachenbekämpfung, mehr und bessere Therapieplätze, schnelle Hilfe ... Hallo jemand zu Hause bei der Bundesregierung?

#Gesundheit #Problem #menschenrechte #Polizei #psyche #Therapie #system #Überwachung #orwell #bigbrother #Polizeistaat #Sicherheit #politik #Demokratie #Deutschland #Krankheit #Gesellschaft #ethik #moral

Präventive Überwachung von Bürgern, ohne dass ein Verdacht gegen sie besteht, geht überhaupt nicht. Es wird höchste Zeit, dass #Dobrindt einen Abgang macht.

#Überwachungsstaat #Grundrechtseigriffe #Freiheitsrechte #Datenschutz #Polizeistaat #nichtmeinePolizei