Kinder (11 bis 14 Jahre alt) legen Steine auf Bahngleis in Gelsenkirchen - ein ICE fährt drüber
Die Kinder legten die Schottersteine auf die Strecke, um zu sehen was passiert. Ein ICE fuhr kurz vor Gelsenkirchen darüber.Lars Faulenbach (WDR)
Die Kinder legten die Schottersteine auf die Strecke, um zu sehen was passiert. Ein ICE fuhr kurz vor Gelsenkirchen darüber.Lars Faulenbach (WDR)
Wir müssen diesen #Dobrindt loswerden, der baut uns den ganzen Staat um und hat anscheinend freie Hand.
#Bundespolizei bekommt neue Befugnisse.
n-tv.de/politik/Bundespolizei-…
Das neue Bundespolizeigesetz erhält im zweiten Anlauf die erforderliche Kanzlermehrheit im Bundestag. Das eröffnet der Polizei im Kampf gegen Extremismus und Schleuserkriminalität weitreichende Möglichkeiten.n-tv NACHRICHTEN (n-tv.de)
Konsequenterweise müsste der Verfassungsschutz nun Dobrindt überwachen, denn die Grenzkontrollen dürften als "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" gerichtet sind, gelten.
Alle Bundes- und Landespolizist:innen die sich an diesen illegalen Grenzkontrollen beteiligen, müssten eigentlich suspendiert und aus dem Dienst entfernt werden: wenn bewaffnete Kräfte rechtswidrig Menschen anhalten und kontrollieren, dürfte das mindestens ein besonders schwerer Fall von strafbarer Nötigung sein.
#dobrindt #grenzkontrollen #notigung #Verfassungsbrecher #verfassungsschutz
#bundespolizei #bundesregierung #bmi #bundesinnenminister
27-Jähriger randaliert im Bahnhof | Männer urinieren von Bahnsteig | Eisenbahnschwellen illegal entsorgt
#Abfallentsorgung #Bahnhof #Bundespolizei #Ermittlungen #Kiel #Körperverletzung #Polizei #Randale #Rutesheim #Sinsheim #Umwelt #Widerstand
bahnblogstelle.com/262099/27-j…
In Kiel randaliert ein 27-Jähriger im Bahnhof und greift Bundespolizisten an. In Sinsheim urinieren vier Männer von einem Bahnsteig auf eine Fußgängerrampe.bahnblogstelle.com
Die Bundespolizei schult Militär und Nationalgarde, die EU liefert Leitstellen, Boote und Überwachungstechnik. Daran gibt es Kritik.nd-aktuell.de
Kabelklau zwischen Bochum und Essen - Bahnverkehr gestört
#Bochum #Bundespolizei #Dortmund #Essen #Infrastruktur #Kabeldiebstahl #NRW #Reparatur #Störung #Vandalismus
bahnblogstelle.com/261671/kabe…
Zwischen Essen und Bochum stehlen Unbekannte Kabel. Der Streckenabschnitt wird gesperrt, im Zugverkehr kommt es zu stundenlangen Beeinträchtigungen - Ende offebahnblogstelle.com
Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungen rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten beschlossen, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.Vertretung in Deutschland
Alkoholverbot an Bahnhöfen - GdP: Kontrollen kaum konsequent durchsetzbar
#Alkoholverbot #Bahnhof #Bier #Bundespolizei #DeutscheBahn #GdP #Gewalt #Hausrecht #Polizei #Sicherheit #Wein
bahnblogstelle.com/258653/alko…
Die Bahn führt ein striktes Alkoholverbot an Bahnhöfen ein. Die Gewerkschaft der Polizei hält notwendige Kontrollen wegen Personalmangels aber für schwer umbahnblogstelle.com
‼️ Der #Bundestag berät über die biometrische Live - #Gesichtserkennung für die #Bundespolizei. ‼️
Geplant sind Echtzeit-Abgleiche an Bahnhöfen, #Flughäfen und Häfen sowie der Abgleich von Fotos mit frei zugänglichen Internet-Bildern.
Diese Massenüberwachung birgt erhebliche Risiken für den #Datenschutz und unsere #Privatsphäre.
nd-aktuell.de/artikel/1201004.…
#Biometrie #Gesichtserkennung #Sicherheitspolitik #Bürgerrechte #Überwachung
Der Bundestag stimmt über Live-Gesichtserkennung für die Bundespolizei ab. Mit dem Internet-Abgleich geht dazu jeder Rest an Privatsphäre verlustig.nd-aktuell.de
‚Der Bundestag hat das Zeitalter der automatisierten Überwachung eingeläutet. Die #Bundespolizei soll an Bahnhöfen Videoüberwachungssysteme einsetzen, die Menschen identifizieren und ihr Verhalten beurteilen. Heute wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet. Bald sollen weitere KI-Überwachungs-Tools kommen…..‘
netzpolitik.org/2026/neues-bun…
#KI #Überwachung #Bundesregierung #SPD #CDU #Massenüberwachung #ÖPNV #Digitalisierung
Die Bundespolizei soll an Bahnhöfen Videoüberwachungssysteme einsetzen, die Menschen identifizieren und ihr Verhalten beurteilen. Heute wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet. Bald sollen weitere KI-Überwachungs-Tools kommen.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Bundestag weitet Befugnisse von Bundespolizei deutlich aus
Der Bundestag hat ein neues Bundespolizeigesetz verabschiedet. Die 55.000 Beamten sollen mehr Möglichkeiten erhalten, Personen zu überwachen und Drohnen abzuwehren. Außerdem soll in bestimmten Fällen eine Live-Gesichtserkennung möglich sein.
Der Innenausschuss gibt grünes Licht für eine umfassende Gesetzesreform: Die Bundespolizei erhält neue Überwachungsbefugnisse von Gesichtserkennung bis Hacking.Stefan Krempl (heise online)
Mit einem Überraschungsangriff will die #Regierung Videoanalyse für die #Bundespolizei durchprügeln: Im letzten Moment wurde der Gesetzesentwurf um die #KI - #Überwachung eingefügt, mit nur einem Tag Vorlauf!
Sie arbeiten mit miesen Tricks.
netzpolitik.org/2026/videoanal…
Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Änderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Überwachung massiv.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Mit einem Überraschungsangriff will die #Regierung Videoanalyse für die #Bundespolizei durchprügeln: Im letzten Moment wurde der Gesetzesentwurf um die #KI - #Überwachung eingefügt, mit nur einem Tag Vorlauf!
Sie arbeiten mit miesen Tricks.
netzpolitik.org/2026/videoanal…
Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Änderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Überwachung massiv.Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
Der (eh schon ziemlich heftige) Befugniserweiterungskatalog für die #Bundespolizei hat kurz vor der Sitzung des Innenausschusses heute noch als Sahnekrönchen die zusätzliche Befugnis zu Biometrischer Detektion in Echtzeit bekommen.
Wir finden, dass das ein weiteres gefährliches Puzzleteil im Überwachungs- und Kontrollumbau unserer Gesellschaft ist. Der Stil, die Egalheit von Grundrechten - alles an diesem Vorgang müffelt nach Autokratie.
Hier haben wir aufgeschrieben, wie wir das einordnen. Und würden uns über weitere Kompliz:innen im Kampf gegen diesen #Überwachungstsunami freuen 😀
kleindatenverein.org/posts/26/…
#polizeigesetze #bundestag #überwachungsstaat #überwachungskameras #ki #gesichtserkennung
In einer Nacht- und Nebelaktion eskaliert die Bundesregierung den eh schon happigen Befugnisausbau für die Bundespolizei mitten im Gesetzgebungsprozess und will jetzt zusätzlich Echtzeit-Gesichtserkennung.kleindatenverein.org
Videoanalyse für die #Bundespolizei
Bahnhofs-Kameras sollen Menschen und ihr Verhalten erkennen
‚Exzess bei KI-Befugnissen: Nun soll die Bundespolizei auch noch Videobilder in Echtzeit analysieren. Per Änderungsantrag erweitert die schwarz-rote Koalition die geplante automatisierte Überwachung massiv. Das Gesetz soll schon am Freitag im #Bundestag beschlossen werden…..‘
netzpolitik.org/2026/videoanal…
#Polizei #Repression #Überwachung #KI #KünstlicheIntelligenz #Bahnhof #Videoüberwachung #Antireport
Der #Bundestag startet Debatte über polizeiliche #KI - #Überwachung! Komm zu unserer Aktion am 08.07. um 12.15 Uhr auf der Bundestagswiese!
Die #Bundesregierung plant #Massenüberwachung mit #Biometrie & KI-Systemen für #BKA, #Bundespolizei und #BAMF. Diese Gesetze würden das Ende der Anonymität bedeuten.
Am 08.07. um 12.15 Uhr übergeben wir mit @campact unsere Petition gegen Dobrindts Überwachungspläne! weact.campact.de/events/aktion…
Die durch Alexander Dobrindt angestoßenen Überwachungspläne kommen am 8.7. zur ersten Lesung in den Bundestag.WeAct
Immer mehr polizeiliche #Überwachung in den Ländern (wie in #Thüringen) und auch im Bund: Laut aktueller Planung will der Bundestag Anfang Juli die Debatte über neue Befugnisse für #BKA, #Bundespolizei und #BAMF zur Massenüberwachung mittels Biometrie und KI-Systemen starten. Am 29. Juni spricht Pia Sombetzki, unsere Senior Policy Managerin und Expertin zu diesem Thema, in #Erfurt darüber bei @linke_thl Kommt alle!
die-linke-thl.de/themen-index/…
Auf dem Weg zum Überwachungsstaat BannerDie Linke Fraktion im Thüringer Landtag
Illegale Migration - Polizeigewerkschaft: Nach wie vor sehr hohe Zahlen
Die EU-Kommission fordert von Deutschland, die Grenzkontrollen abzubauen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält die Forderung für verfrüht.#Grenzkontrollen #EU-Außengrenze #illegaleEinwanderung #Bundespolizei #MIGRATION
#Rechtsbruch an den #Grenzen
Nachdem ich Freitag Schmerzensgeld für Persönlichkeitsrechtsverletzung verlangt habe, hat #Ruhr24 gestern eine Richtigstellung veröffentlicht:
ruhr24.de/nrw/bundespolizei-nr…
#Bundespolizei #RacialProfiling #Rassismus #Polizeigewalt #Polizei #NRW #Blaulicht #Pressefreiheit #Presse #Medien #Dortmund #Wuppertal #SanktAugustin
Fast fünf Jahre nach einer umstrittenen Polizeimeldung hat die Bundespolizei zentrale Vorwürfe gegen einen Journalisten aus NRW als unzutreffend erklärt.www.ruhr24.de
Ich liebe ja bahnfahren.
Und mensch nimmt wirklich einiges in Kauf dafür in #Deutschland. Klimaanlage ausgefallen, Verspätung, Baumaßnahmen immer inner Ferienzeit. Und so weiter. Ihr kennt das ja.
Aber was für mich dann doch so'n bisschen dagegenspricht sind Dobrinths "verdachtsunabhängige Kontrollen" der #Bundespolizei.
Drei Hühnen, von oben bis unten mit rechten Runen bemalt & benehmen sich als ob wir jetzt schon in ner Diktatur leben.
Kann einem schon bissi den Tag versauen. 😐
Mein ausführlicher Bericht über die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Köln am 20.05.2026 im Verfahren Oppong ./. Bundesrepublik Deutschland:
oppong.eu/bericht-uber-mundlic….
#Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling #Pressefreiheit #Medien #Presse #Journalismus #Blaulicht #Polizei #Polizeiproblem #Bundespolizei #Polizeiproblem #NRW #Wuppertal #Köln #SanktAugustin #RheinSiegKreis #Bonn
Am 20.05.2026 fand vor dem Verwaltungsgericht Köln die mündliche Verhandlung in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren Oppong ./. BRD statt (zum vorherigen Verlauf des Verfahrens siehe hier). In me…Marvin Oppong
Wir haben die 350 € erreicht! 👏
Danke an alle, die es unterstützen!
Ich veröffentliche hiermit den Bericht über die Gerichtsverhandlung am 20.5. und bin gespannt auf die Reaktionen:
oppong.eu/bericht-uber-mundlic…
mastodon.social/@marvinoppong/…
#Bundespolizei #Polizei #Pressefreiheit #Rassismus #RacialProfiling #Polizeigewalt #Medien #Wuppertal
Am 20.05.2026 fand vor dem Verwaltungsgericht Köln die mündliche Verhandlung in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren Oppong ./. BRD statt (zum vorherigen Verlauf des Verfahrens siehe hier). In me…Marvin Oppong
Die #Bundespolizei hat jetzt auf presseportal.de eine Erklärung vorgenommen. Darin erklärt sie, dass zentrale, in ihrer Pressemitteilung aufgestellte Tatsachenbehauptungen unrichtig waren: presseportal.de/blaulicht/pm/7….
mastodon.social/@marvinoppong/…
#Rassismus #Polizeigewalt #Polizei #RacialProfiling #Bonn #Wuppertal #Blaulicht #Journalismus #Medien #Pressefreiheit
Sankt Augustin (ots) - Hiermit wird erklärt, dass die folgenden in der Pressemitteilung vom 07.11.2021 getroffenen Aussagen unrichtig gewesen sind: a. "Journalist versucht...Bundespolizeidirektion Sankt Augustin (presseportal.de)
Ich bin wieder aus dem Verwaltungsgericht. Nach über sechs Stunden mündlicher Verhandlung ohne Pause - wir waren die Letzten im Gericht.
Habe das Verfahren gewonnen.
Weitere Details in Kürze.
mastodon.social/@marvinoppong/…
#Köln #Wuppertal #Bonn #Rassismus #Bundespolizei #Polizei #RacialProfiling #Polizeigewalt #Medien #Journalismus #Pressefreiheit
Stehe gerade mit dem Zug in #Kehl und darf mich dieser sinnlosen #Einreisekontrolle unterziehen. Ein Mitreisender ist über Paris aus der Türkei in die EU eingereist. Die #Bundespolizei kann seine EES-Daten (Entry/Exit System) zur Bestätigung seiner Angeben nicht abrufen, weil sie hier kein Netz haben.
Also lassen die sehr höflichen Beamten die Prüfung sein....und wir haben 15 Minuten im Vergleich zur Reise in die andere Richtung verloren.
@Bundesregierung Das ist Steuergeldverschwendung.
Die Regierung weiß genau, was Diensthunde bei Bundespolizei und Zoll kosten – aber nicht, wie oft Menschen oder Tiere beim Einsatz zu Schaden kommennd-aktuell.de
Ein Journalist, der wiederholt über Racial Profiling berichtete, beklagt rufschädigende Vorwürfe der Bundespolizei. Mithilfe eines Crowdfundings will er bei Gericht dagegen vorgehen.nd-aktuell.de
Natürlich brauchen sie weiterhin eine Begründung für ihre anlasslosen Personenkontrollen #Polizei #Berlin
Polizei verbietet erneut gefährliche Gegenstände an zahlreichen Bahnhöfen
‚Auf besonders gewaltbelasteten Berliner Bahnhöfen und dem Potsdamer #Hauptbahnhof ist es seit Freitag wieder verboten, gefährliche Gegenstände dabei zu haben. Das teilte die #Bundespolizei am Mittwoch vorab mit. Die Behörde hat nach eigenen Angaben eine entsprechende Verfügung erlassen.
Sie gilt bis zum 6. Juli 2026 jeweils von 14 Uhr bis 4 Uhr. Über das geltende Waffengesetz hinaus dürfen Passagiere in diesem Zeitraum zum Beispiel auch keine Tierabwehrsprays oder Schlaggegenstände bei sich haben.‘
rbb24.de/panorama/beitrag/2026…
#Deutschland #Repression #Polizei #Antireport #RacialProfiling
Mit 14 Razzien gingen Bundespolizei und Europol vergangene Woche gegen Fluchthilfe über den Ärmelkanal vor. Eine neue Studie von Border Forensics zeigt, dass solche Einsätze die Bootsfahrten noch tödlicher machen.nd-aktuell.de
Das cyberintelligence institute (#CII) sowie das European Institute for Computer Anti-Virus Research (#EICAR) haben gemeinsam zu den von der Bundesregierung neu vorgeschlagenen Befugnissen zur aktiven #Cyberabwehr Stellung genommen - das Fazit ist leider fatal:
Eine erhebliche Befugnisausdehnung von #Bundespolizei und #BKA im #Cyberraum, ohne dass grundlegende Herausforderungen wie Attribuierung, Schwachstellenmanagement, Verfahrensschutz und Transparenz beachtet werden.
cyberintelligence.institute/ne…
Zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit“ haben EICAR - European Institute for Computer Anti-Virus Research & das cyberintelligence.cyberintelligence.institute
Informationskampagne „Sicher unterwegs“ startet im Münchner Nahverkehr
#Bahn #Bayern #Bundespolizei #Bus #DeutscheBahn #MVG #München #Nahverkehr #Polizei #Sicherheit #Straßenbahn #Tram #ÖPNV
bahnblogstelle.com/250488/info…
Besonders im Dunkeln fühlen sich viele Fahrgäste im ÖPNV unsicher. Eine Informationskampagne soll das ändern. An der Umsetzung gibt es Kritik. Mit Vibahnblogstelle.com
Pläne der Bundesregierung für mehr digitale Befugnisse von Ermittlern
Bei komplexen Ermittlungen rund um Terrorismus und Organisierte Kriminalität sind digitale Daten unerlässlich. Um die Analyse dieser Informationen zu verbessern, könnte in Deutschland bald KI eingesetzt werden. Was ist geplant?
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#FAQ #Hubig #Dobrindt #BKA #Bundespolizei #KünstlicheIntelligenz
Als Journalist und Opfer von #RacialProfiling durch die #Bundespolizei ins Visier genommen. Ungereimtheiten und unbestätigte Vorwürfe werfen Fragen auf. Bitte lest und verbreitet den Aufmacher auf T-Online von Carsten Janz: t-online.de/nachrichten/deutsc…
Racial Profiling: Journalist Marvin Oppong erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundespolizei. Hat die Polizei unlautere Mittel genutzt, um einen Kritiker mundtot zu machen?Carsten Janz (t-online)
Gewalt in Zügen und an Bahnhöfen nimmt zu
In Zügen und auf Bahnhöfen in Deutschland hat es im vergangenen Jahr mehr als 5.600 Gewaltdelikte gegeben. Das berichtet die Bild am Sonntag und beruft sich auf Zahlen der Bundespolizei. Besonders betroffen sind Großstädte.
Rauch am Triebkopf – 280 Fahrgäste aus ICE evakuiert
#BadenWürttemberg #Bundespolizei #Dornstadt #Evakuierung #Feuerwehr #ICE #Ulm #Wendlingen
bahnblogstelle.com/248394/rauc…
Technik-Panne, Evakuierung und gesperrte Schnellfahrstrecke: Welche Folgen eine Rauchentwicklung in einem ICE hatte. Ein ICE auf der Strecke von Münchenbahnblogstelle.com
Katze auf Reisen - Tierischer Einsatz am Bremer Hauptbahnhof
#Bremen #Bundespolizei #Hauptbahnhof #Katze #Tier
bahnblogstelle.com/248047/katz…
Allein unterwegs mit der Regionalbahn: Wie der Ausflug einer reiselustigen Katze am Bremer Hauptbahnhof endet. Eine orientierungslose Katze ist mit dem Zbahnblogstelle.com
#Gewalt in der #Bahn:
Mehr #Bundespolizei ist gut.
Aber nun ist doch klar, dass man keine Fahrscheinkontrollen braucht, wenn das Bahnfahren nichts mehr extra kosten würde und man keine Fahrscheine bräuchte!
Würde auch der #Umwelt helfen.
Also:
Aufnahme des Bahnbetriebes in einen neuen Zweig der #Sozialversicherung, ohne #Beitragsbemessungsgrenze
Das wär doch mal diskussionswürdig!
„In der Nacht des 24. auf den 25. Januar kam es zu einem Angriff der Aachener Landes- und Bundespolizei auf Gäste des Autonomen Zentrums. Dabei kam es zu massivem Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz, Bedrohungen mit Tasern und einer Schusswaffe, verbalen Einschüchterungsversuchen und willkürlichen Verhaftungen nach einer eskalierten Personenkontrolle.
In Folge dessen kam es am Mitwochmorgen (28.01.26) zu 4 Hausdurchsuchungen.
Nachbericht zur Situation am AZ Aachen am 25.01.2026“
Angriff aufs AZ Aachen und anschließende Hausdurchsuchungen
#Aachen #Polizei #Polizeigewalt #Bundespolizei #Repression #Antireport #Freiraum #AZ
Die Einsatzkräfte der US-Einwanderungsbehörde ICE stehen nach den tödlichen Schüssen in Minneapolis in der Kritik. Nun sollen sie das US-Außenministerium bei Olympia in Italien unterstützen.DER SPIEGEL