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Items tagged with: AntifaOst


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đŸ„¶ Wenn Wissenschaft Antifaschismus zum Sicherheitsproblem erklĂ€rt - Über ein Gutachten von coreNRW đŸ„¶

Das in Bonn beheimatete "wissenschaftlich Netzwerk" coreNRW legte dieses Jahr ein Gutachten unter dem Titel "Linksextremismus im Umbruch" vor.

Meines Erachtens 167 sehr einseitige Seiten, einzig darauf fokussiert linken emanzipatorischen Aktivismus zu delegitimieren.

Dennoch sollten solche Papiere gelesen werden: know your enemy!

Ich habe das Gutachten hier etwas aufbereitet und besprochen:
breakdownthewalls.site36.net/2


#corenrw #nrw #extremismus #antifa #antifaschismus #links #deutschland #samstag #mannewitz #knowyourenemy #linksradikal #il #interventionistischelinke #rotehilfe #fko #bonn #dresden #dresdenneustadt #köln #hamburg #berlin #freiburg #dusseldorf #munchen #bayern #linksextrem #linksextremismus #antifaost #gewalt




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Six German antifascists deny intent to kill Nazis in #Budapest and speak out in court – with strong political statements. This could pile pressure on other defendants who have refused to testify in related #AntifaOst trials.
digit.site36.net/2026/07/15/si




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Angeklagte im DĂŒsseldorfer Antifa-Prozess brechen ihr Schweigen

Heute haben alle Angeklagten vor dem Oberlandesgericht DĂŒsseldorf GestĂ€ndnisse abgelegt, wenn auch im Detail bestimmten VorwĂŒrfen widersprochen.

Ihnen wird zur Last gelegt 2023 Nazis in Budapest verprĂŒgelt zu haben.

Mich wĂŒrde interessieren, wie seht Ihr diese GestĂ€ndnisse im Kontext des Grundsatzes der Aussageverweigerung den die Rote Hilfe stark macht (Devise: Anna und Arthur halten's Maul).

taz-Artikel
taz.de/Antifa-Prozess-in-Duess


Grundsatz Aussageverweigerung
rote-hilfe.de/rechtshilfetipps


#umfrage #aussageverweigerung #rh #rotehilfe #annaundarthurhaltensmaul #antita #antifaost #dresden #maja #ungarn #budapest #Dresdenneustadt #dresdennews #dusseldorf #nrw #dienstag #deutschland #justiz #olg #justiznrw

Aussageverweigerung ist zum Schutz aller Genoss:innen:

  • nach wie vor essentiell (70%, 17 votes)
  • Kommt drauf an... (29%, 7 votes)
  • Unwichtig (0%, 0 votes)
24 voters. Poll end: Friday, July 17, 2026, 6:33 PM


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:vz250: Indymedia-Verbot und Reiseverbot fĂŒr 'Linksextreme' :vz250:

Die Innenministerkonferenz vor zwei Wochen hat beschlossen, wie sich nun aus den veröffentlichten BeschlĂŒssen ergibt, sich fĂŒr ein Verbot von Indymedia, einer linken und unabhĂ€ngigen Medienplattform ebenso einzusetzen, wie fĂŒr ein Reiseverbot fĂŒr 'Linksextreme'.

Das dĂŒrfte der Auftakt von weiteren Kriminalisierungen der linken Szene sein, hier orientieren sich dir Innenminister:innen an ihrem Vorbild Donald Trump und dessen Krieg gegen 'die' Antifa.

Antifaschismus ist kein Verbrechen!

BeschlĂŒsse der IMK als PDF
innenministerkonferenz.de/IMK/


#imk #antifa #antifascism #anrifaschismus #dresden #Dresdenneustadt #indy #indymedia #reiseverbot #links #linksextrem #antifaost #deutschland #dienstag


:vz250: Lina E. im Antifa-Ost Verfahren in Haft genommen! :vz206:

Nachdem Lina E. sich heute geweigert hat im Antifa-Ost Prozess in Dresden Fragen zu beantworten, wurden u.a. sechs Monate Beugehaft angeordnet.

Noch vor dem Verlassen des GerichtsgebĂ€udes wurde sie von Wachtmeister:innen ab- und in ein GefĂ€ngnis ĂŒberfĂŒhrt.

SolidaritÀt wird auf diese Weise versucht zu kriminalisieren und zu sanktionieren

Aber solche staatlichen Angriffe seitens der Justiz können und werden die SolidaritÀt nicht brechen!

Freiheit fĂŒr Lina!
Freiheit fĂŒr die angeklagten Antifaschist:innen!
đŸŽđŸš©

mdr.de/nachrichten/sachsen/aus


#lina #linae #antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #antifaost2 #antifaostprozess #solidarity #solidaritat #deutschland #brd #dienstag #sommer #haft #beugehaft #olg #olgdresden #mdr #Antifaschismus


Sechs Monate Beugehaft fĂŒr Lina E
.
Im Rahmen des Antifa-Ost-Verfahren in Dresden setzt das Oberlandesgericht weiterhin alle Mittel ein, um belastende Aussagen von Zeug*innen zu erzwingen.

Dem Gericht zufolge könne Lina E. nicht von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen. Dieses besteht unter anderem, wenn die Gefahr besteht, dass sich Zeug:innen selbst belasten. Bereits 2023 war die Antifaschistin wegen „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ (§ 129) u. A. zu einer fĂŒnfjĂ€hrigen Haftstrafe verurteilt worden
.

zeit.de/news/2026-06/30/prozes


Ohne Bezahlschranke:
archive.is/GdLAW

#FreeLina #FreeAllAntifas #BudapestKomplex #Antifa #AntifaOst #Dresden #Repression #Antifaschismus


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KLASSENJUSTIZ! "Wir sind alle Antifa"-Kampagne der Roten Hilfe

Im Rahmen der "Wir sind alle Antifa"-Kampagne der Roten Hilfe wollen wir gemeinsam mit PalĂ€stina Spricht darĂŒber informieren wie es unseren Genoss*innen geht, was der aktuelle Stand und die HintergrĂŒnde der Prozesse um Antifa Ost und die Ulm5 sind.

Datum: 27.06.2026
Uhrzeit: 18 Uhr (vllt?) Eintrudeln und vllt. Hotdogs und SoligetrÀnke
19 Uhr Beginn
wo: kyosk, Adlerstraße 2, Freiburg

#rotehilfe #freiburg #wirsindalleantifa #baden #sudbaden #badenwurttemberg #dienstag #samstag #ulm5 #stammheim #antifa #antifaost #antifaost2 #dusseldorf #maja #ungarn #budapest #kyosk #klassenjustiz


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Misshandlung in JVA Wuppertal-Ronsdorf?

Wie BASC berichtet, sei es im Januar zu einem Übergriff auf eine weibliche Gefangene gekommen. Eine dort in Untersuchungshaft sitzende Antifaschistin habe beim Besuch davon berichtet, wie eine Vollzugsbeamtin einer Mitgefangenen gedroht habe ihr "in die Fresse" zu schlagen.

Anschließend sei, so der Bericht weiter, die Gefangene tatsĂ€chlich von Beamt:innen verprĂŒgelt worden und habe Verletzungen im Gesicht und am Oberkörper davon getragen.

Ob Bedienstete suspendiert wurden ist noch unklar. ich habe zwischenzeitlich beim Justizministerium und der Haftanstalt angefragt und warte auf Antwort.

Mehr zu dem Fall hier:
basc.news/schikanen-und-missha


#wuppertal #ronsdorf #NRW #dĂŒsseldorf #dusseldorf #JVA #justiz #antifa #antifaschismus #budapest #antifaost #budapestkomplex #misshandlung #dienstag #deutschland #gefangene #inhaftierung #frauen #flinta #polizei #haft #uhaft #knast


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Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster KnÀste bekommen?

Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des MĂ€nnervollzugs einzubringen.

Details und Anmeldung:

abcruhr.noblogs.org/knasttrain


#abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik


Kronzeuge Johannes D. belastet ehemalige GefĂ€hrt:innen. @breakdownthewalls hat fĂŒr uns 2 Prozesstage im #AntifaOst Verfahren besucht. Vor und im Gericht waren auch #Nazis zugegen, u.a. jmd. der eine Brieffreundschaft mit Beate ZschĂ€pe unterhielt. Ein LKA Zeuge trat anonym auf. Der Richter verhĂ€lt sich gegenĂŒber Verteidigerinnen Ă€ußerst unsouverĂ€n. #Antifa rdl.de/Prozessbericht_Antifa_O



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USA planen eine Anti-Antifa-Konferenz

Als Teil der Prozesses der Faschisierung soll der Krieg gegen Antifaschist:innen auch international weitergefĂŒhrt werden.

Deshalb planen die USA fĂŒr Sommer eine internationale Konferenz, auch mit dem Ziel ggf in der EU 'Antifa' oder einzelne Aktivist:innen auf die Terrorliste setzen zu lassen.

Deutschland dĂŒrfte sich die Teilnahme kaum entgehen lassen.

reuters.com/world/us/us-counte


nd-aktuell.de/artikel/1198757.


#usa #trump #AntiAntifa #antifascism #antifaost #Antifaschismus #politic #uspolitics #uspol #deutschland #europe #antiterror #antiterrorism #faschismus #faschisierung #donnerstag #innenpolitik #Rechtspolitik #berlin @bmi


In #Leipzig gibt es heute eine Kundgebung in #SolidaritÀt mit dem Genossen in Beugehaft im #AntifaOst Verfahren. 18:30 Uhr im Herderpark.

"Arthur sollte vor Gericht ĂŒber Auseinandersetzungen mit Neonazis in Sachsen und ThĂŒringen „berichten“. Zudem wollte der Vorsitzende Richter Joachim Kubista von ihm Aussagen zur »Existenz und AusprĂ€gung« der angeblichen „linksextremistische kriminelle Vereinigung (§129) Antifa Ost“ hören."

rassismus-toetet-leipzig.org/i


#Antifa #Repression #Freeallantifas #freeallprisoners


‚Im Rahmen des Antifa-Ost-Verfahren in Dresden setzt das Gericht alle Mittel ein, um belastende Aussagen von einem Zeugen zu erzwingen: Bis zu sechs Monate Beugehaft. Bei einem Faschisten sieht das Gericht im gleichen Verfahren keine Notwendigkeit.

Wer nicht redet, wird gezwungen: Ein bereits verurteilter Antifaschist hat wegen Verweigerung einer Aussage ein Ordnungsgeld von 500 Euro und Beugehaft von sechs Monaten erhalten – das ist das Höchste an Beugehaft, was gesetzlich zulĂ€ssig ist
.‘

perspektive-online.net/2026/03


SolidaritÀt und Kraft an alle Betroffenen!

#Antifa #Antifaschismus #Deutschland #Repression #BudapestKomplex #AntifaOst #FreeAllAntifas #FreeMaja


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"Wir wissen von nichts!“- der 17. Prozesstag im Antifaprozess in DĂŒsseldorf!

Es ist der letzte Prozesstag vor einer kurzen „Osterpause“ im DĂŒsseldorfer Antifa-Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Nachdem am Tag zuvor unter anderem ein Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand saß, sind diesmal drei Zeug:innen aus Polen geladen, die in Budapest von Antifaschist:innen am „Tag der Ehre“ 2023 angegriffen worden sein sollen und behaupten nichts von der Verherrlichung der Faschisten an diesem Tag gewusst zu haben.....

Einen ausfĂŒhrlichen Bericht habe ich hier in Schriftform vorgestellt:

breakdownthewalls.site36.net/2


#antifa #donnerstag #deutschland #ungarn #polen #budapest #antifaost #politik #donnerstagmorgen #AntifaIstHandarbeit #nrw #dusseldorf #budapestkomplex #Antifaschismus


Sechs Monate Beugehaft fĂŒr Zeugen im sogenannten "AntifaOst" Prozess in Dresden? Festnahme im Gerichtssaal

‚Als Jannis R. sich auf den Weg zur TĂŒr macht, stellen ihm sich drei Justizbeamte in den Weg, einer hĂ€lt Handschellen hoch. Der 29. Prozesstag des Antifa-Ost-Komplexes vor dem Oberlandesgericht ist zu dem Zeitpunkt schon beendet. Der 40-jĂ€hrige R. war als einziger Zeuge geladen, aber hat seine Aussage verweigert. Rechtens, argumentierte er. Unrechtens, findet der 4. Senat des Gerichts, und ordnete deshalb 500 Euro Ordnungsgeld und bis zu sechs Monate #Beugehaft an..‘

#WirsindAlle129a

taz.de/Antifa-Prozess-in-Dresd


#Antifaschismus #BudapestKomplex #Antifa #AntifaOst #Repression


:vz206: Beugehaft in Antifa-Ost Prozess in Dresden :vz206:

Das Oberlandesgericht hat einen 40-jĂ€rigen Antifaschisten mit 6 Monaten Beugehaft belegt und in Handschellen abfĂŒhren lassen, da er sich weigerte gegen seine angeklagten Genoss:innen auszusagen.

Damit kommt wieder das schon in RAF- und anderen politischen Prozessen genutzte Werkzeug der Erzwingungshaft zum Einsatz. Wobei das OLG Dresden in der komfortablen Rolle ist, ĂŒber einen Denunzianten und Kronzeugen zu verfĂŒgen, Herrn D., fĂŒr den schon jetzt an die 10 komplette Verhandlungstage reserviert sind, da er singen wird wie ein Kanarienvogel!

nd-aktuell.de/artikel/1198570.


#antifa #dresden #dresdenneustadt #antifaost #jurabubble #beugehaft #erzwingungshaft #olgdresden #sachsen #antifaistBĂŒrgerpflicht #deutschland #mittwoch #mittwochabend


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Antifa-Prozess in DĂŒsseldorf: Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand, sowie Zeug:innen aus Polen!

FĂŒr @RDL war ich schon beim ersten Prozesstag in DĂŒsseldorf, wo vor dem Oberlandesgericht gegen sechs Antifaschist:innen seit ĂŒber zwei Monaten öffentlich verhandelt wird.

Jetzt war ich erneut fĂŒr @RDL im Gerichtssaal und berichte ĂŒber zwei Prozesstage. Wir hören zudem, wie eine Mutter sowie ein Vater den Zustand der Angeklagten sowie das bisherige Verfahren einschĂ€tzen.

rdl.de/OLG_D%C3%BCsseldorf_M%C


#antifa #antifaOst #budapest #budapestkomplex #erfurt #ungarn #olg #dusseldorf #mittwoch #mittwochabend #deutschland #dresden #eltern #kinder #antifaistBĂŒrgerpflicht #antifaisthandarbeit #hammer #gericht #gefangnis #haft #uhaft #nrw


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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in DĂŒsseldorf

Es ist ein sonniger MĂ€rzmorgen, als mit etwas VerspĂ€tung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in DĂŒsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 UnterstĂŒtzer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

AusfĂŒhrlicher Prozessbericht
breakdownthewalls.site36.net/2


#antifa #dusseldorf #olg #antifaOst #erfurt #nazi #neonazi #rassbach #neuestarke #StaatsanwaltschaftErfurt #generalbundesanwalt #antifaistBĂŒrgerpflicht #antifaistHandarbeit #deutschland #thuringen #mittwoch


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