Verfassungswidrige Partei: AfD!
Es lohnt sich das Grundgesetz im Original zu lesen, denn dort heißt es:
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig" (vgl. Art. 21 Absatz 2 Grundgesetz).
Wichtig: "... sind verfassungswidrig"!
Daran gemessen ist die AfD verfassungswidrig, es bedarf aber, um dies wirksam werden zu lassen, der Feststellung durch das Bundesverfassungsgericht.
Ich hege Zweifel, dass die CDU dabei behilflich sein wird einen entsprechenden Antrag zu stellen, denn seit ihrer Gründung anno 1945 , hat die CDU stets, aus den verschiedensten Gründen, schützend und fördernd ihre Hände über NSDAP-, SS-, SA-Mitglieder ebenso gehalten, wie über zahllose NS-Richter.
Weshalb sollten in einem solchen Klima sozialisierte CDU-Granden, sich plötzlich gegen eine rechtsextreme Partei
... show moreVerfassungswidrige Partei: AfD!
Es lohnt sich das Grundgesetz im Original zu lesen, denn dort heißt es:
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig" (vgl. Art. 21 Absatz 2 Grundgesetz).
Wichtig: "... sind verfassungswidrig"!
Daran gemessen ist die AfD verfassungswidrig, es bedarf aber, um dies wirksam werden zu lassen, der Feststellung durch das Bundesverfassungsgericht.
Ich hege Zweifel, dass die CDU dabei behilflich sein wird einen entsprechenden Antrag zu stellen, denn seit ihrer Gründung anno 1945 , hat die CDU stets, aus den verschiedensten Gründen, schützend und fördernd ihre Hände über NSDAP-, SS-, SA-Mitglieder ebenso gehalten, wie über zahllose NS-Richter.
Weshalb sollten in einem solchen Klima sozialisierte CDU-Granden, sich plötzlich gegen eine rechtsextreme Partei wenden?
#afd #grundgesetz #afdverbot #cdu #Faschisten #donnerstag #Deutschland #grundgesetz #bundestag #bundesrat #Bundesregierung