Demokratie schützen – Pro und contra Parteiverbot
Wer einen differenzierten Blick auf das Thema hören möchte, wird hier gut informiert, denn jenseits aller simplifzierenden Aktivistenrhetorik, wird hier verständlich die Komplexität eines solchen Verfahrens erläutert, verbunden mit all den Risiken.
Nehmen wir nur die Verfahrensdauer, es ist eben nicht so, dass wenn heute der Antrag gestellt würde, schon im Herbst das Verbot folgen könnte, sondern es würde ein vier, fünf oder mehr Jahre dauerndes Verfahren folgen, ggf auch ein nicht weniger langes anschließend vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Das ist kein Argument gegen die Einleitung, sollte aber immer mitgedacht werden!
Ein Vortrag von Professor Dr.
Felix Wirth Hanschmann.
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Demokratie schützen - Pro und contra Parteiverbot
Die Verfassung kann sich wehren – mit einem Parteiverbot. Was dafür und dagegen spricht, auch in Hinblick auf die AfD, erklärt Jurist Felix Hanschmann.share.deutschlandradio.de
