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Beiträge, die mit spd getaggt sind

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Beiträge, die mit spd getaggt sind

es war doch schon immer so, wenn @PolitikWatch Und #SPD zum Meinungsaustausch trafen, ging die #SPD mit ihrer Meinung rein und kam mit der der @watch_union wieder raus.🙄🤦‍♂️
#spd @UnionWatch @φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺


Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren

Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar (...)
emrawi.org
#cdu #grune #spd #vw #Rüstungsindustrie #sondervermogen #rheinmetall

Worauf ich mich schon so richtig freue ist, zuzusehen wie die #SPD "Basis" per #Mitgliederentscheid den ganzen #KleiKo #Nazischeiß abnicken wird ..

🤨

#spd #kleiko #mitgliederentscheid #nazischeiß

@mina

👍 Das fällt mir gerade ein (auch wenn #Lindner weg ist), eine freie #assoziation:

"Der libertäre Fluch des Herrn Merz"

#schwarzroteKoalition Koalition #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #Merz #Pitorius #Bundestag

Noch Fragen, Euer Ehren?

@geist @Labonitamascota @diekehrseite

#csu #cdu #spd #bundestag #lindner #bundesregierung #merz #assoziation #schwarzrotekoalition #pitorius @Der Geist aus dem Gerät @Mina @Bonita Mascota @KehrSideStory

Hohe persönliche Risiken unter der #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] :

- psychisch von der krassen Gesamtsituation belastet sein

- keinen Deutschen Pass haben

- Deutschen Pass haben, aber die falsche Hautfarbe

- arbeitslos werden

- ohne eigenes Zutun in intransparenten Vorgängen als "Extremist" definiert werden

- für Menschenrechte eintreten

- für Datenschutz eintreten

- gegen Faschismus demonstrieren

...

#csu #cdu #spd #kleiko

Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer „Datennutzungsbeauftragten“ werden. Jetzt diskutieren #SPD und #CDU über die Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetzes #IFG. Vorwärts nimmer, rückwärts immer: #GroKo #Koalitionsverhandlungen
#cdu #spd #ifg #groko #koalitionsverhandlungen #informationsfreiheitsgesetzes #datenschutzbeauftragte

Die künftige #Bundesregierung plant am #Bahnhof und am #Flughafen, sowie an angeblichen Kriminalitäts-Hotspots automatische #Gesichtserkennung. Das bedeutet, eine #Rasterfahndung aller #Bundesbürger, weil alle unter #Generalverdacht gestellt werden. #InformelleSelbstbestimmung und #Datenschutz, wie das Recht auf #Anonymitaet im #ÖffentlichenRaum wird ausgehebelt. #Überwachungsstaat 24/7/365 in Chinesischen Dimensionen. Anlasslos wohlgemerkt, denn erst durch die #Überwachung sollen Straftaten "identifiziert" werden. #NoCDU #SPD
Zitat aus dem Koalitionspapier: 'An Bahnhöfen, Flughäfen und anderen Kriminalitäts-Hotspots führen wir die automatisierte
Gesichtserkennung zur Identifizierung schwerer Straftäter ein.'
@eskensaskia
@digitalcourage @LegalTribune
@Recherchebuero_Schaumburg
@PeterSchaar
@ulrichkelber
#spd #datenschutz #bundesregierung #flughafen #Uberwachung #Gesichtserkennung #nocdu #uberwachungsstaat #bahnhof #Rasterfahndung #offentlichenraum #bundesburger #Generalverdacht #informelleselbstbestimmung #Anonymitaet @Ulrich Kelber @Markus Kater @Digitalcourage @Saskia Esken @Legal Tribune Online (LTO) @Peter Schaar (en)

Während die Klimakrise eskaliert, wollen Union und SPD alte Kohlekraftwerke mit Steuermilliarden am Netz halten – und gleichzeitig neue fossile Abhängigkeiten schaffen. Das ist nicht nur klimapolitisch unverantwortlich, sondern auch wirtschaftlich riskant!

#Grüne #GrüneHadern #CDUCSU #SPD #Klimakrise #Klimawandel #Söder #Merz

#grune #spd #klimawandel #klimakrise #Soder #merz #cducsu #grunehadern

#deutschland #csu #cdu #spd #Frage #rechtsradikal #Meinung #Regierungskoalition #menschenfeindlich #2024-05-26 @askFedi_de group @askfedi group @Deutschland @Aktivismus

Puh... Hoffen wir dass die SPD wenigstens in einigen Punkten stabil bleibt. btw bei #Neuwahlen :

Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 😔)
wahlrecht.de/umfragen/

Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)

CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)


Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btw2025

Auswertung der neuesten Wahlumfragen im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw2025
Philipp Guttmann (DAWUM)
#afd #cdu #spd #linke #gruene #neuwahlen

Diejenigen die hier exemplarisch bestraft werden um die Anderen zu disziplinieren, sind zumeist #Menschen in schwersten persönlichen #Krisen.

Sie werden Dank #CDU #CSU & #SPD die Hölle durchmachen und Einige werden sich auch das Leben nehmen.

Dammit @DGBNiedersachsen (als Gewerkschafts - Fediverse - Vertreterin) tut irgendwas.

Macht Krach. Macht die SPD zur Schnecke.

Wie kann #YasminFahimi unter diesen Umständen überhaupt noch Parteimitglied bleiben ?

#csu #cdu #spd #Krisen #menschen #YasminFahimi @DGB Niedersachsen

#Datenschutz ist out.

Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.

Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.

Wir werden alle noch soo kotzen.

Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.

#csu #cdu #spd #datenschutz #merz #daten #kleiko #datennutzung

Wegen solcher Fälle ist es gut, dass es bei uns im Grundgesetz den Art 102 gibt. Bleibt nur zu hoffen, dass #CDU #SPD und #AfD keine Verfassungsänderung an dieser Stelle herbeiführen.
#afd #cdu #spd

@Franky_Tegeler

#YasminFahimi ist in der #SPD !

#spd #YasminFahimi @Franky Tegeler - Der Stadtwolf

Eher macht die #Spree ganze Arbeit als das die Mehrheitsbeschafferin #SPD eine #Revolte anzettelt. Wäre zwar ein Dienst an der Gesellschaft und Demokratie, doch hat die SPD damit noch was am Hut?
#spd #spree #revolte

Was #Pegida ihr "absaufen, absaufen" war, ist #CDU, #CSU, #SPD "verhungern, verhungern".

Der hässliche Deutsche ist wieder da. Und er sitzt im #Kanzleramt.

n-tv.de/politik/Schwarz-Rot-pl…

😕


Voller Leistungsentzug möglich: Schwarz-Rot plant deutliche Verschärfungen für Arbeitslose

Die Ausgestaltung des Bürgergelds gilt als eine der großen Hürden für eine Regierungsbildung zwischen Union und SPD.
Sebastian Huld (n-tv NACHRICHTEN)
#csu #cdu #spd #pegida #Kanzleramt

#cdu #csu #spd #politik müssen der #gerechtigkeit dienen & wieder für die #nenschen u #Transparenz da sein. #amthor
Abgestellte Möbel auf der Straße. Darauf steht der Text: Politik muss wieder für die Menschen da sein.
#csu #cdu #spd #politik #gerechtigkeit #transparenz #amthor #nenschen

Wow. Erste Folie. Vorratsdatenspeicherung. Ich lese nicht weiter, was diese Serienverfassungswidrigkeitenfreunde sonst noch planen. Es fehlt jeder Sinn für grundgesetzkonformes Handeln. Erstaunlich ist, dass die #SPD mich immer noch enttäuschen kann. Gerade, wenn ich denke, es kann nicht mehr weh tun.
#spd

...ich denke die Rechtsneoliberalisten der #afd werden jetzt alles tun um die Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien #cdu und #spd unter Druck zu setzen. Für Fritze Merz wäre das natürlich eine gute Position, bräche die SPD die Verhandlungen ab, könnte er freudestrahlend die Koalition mit der AfD eingehen und im Sinne der (neoliberalen)Wirtschaft(-verbände) den Sozialstaat und Asylrecht(...und mehr(?)) endgültig zerschlagen ...
#afd #cdu #spd

Yep, das is so'n typischer Wurf des #Senat von #Berlin.

Der absolute Großteil aller #Bauprojekte findet hier (vom Senat und der Verwaltung für #Stadtentwicklung explizit so gewollt !) nach §34 (#p34BauGB) & §13a (#p13aBauGB) statt, wodurch die kommunalen Einflussmöglichkeiten auf Nahe Null begrenzt werden.

Zusätzlich wird politisch (#CDU + #SPD) versucht, eines der größten innerstädtischen #KaltluftEntstehungsGebiete zu zerstören.

Und das #SchnellerBauenGesetz ! 😒

nd-aktuell.de/artikel/1190055.…

.


Stadtentwicklung in Berlin: Ziel Schwammstadt

Berlin muss sich an die Klimakrise anpassen. Zu diesem Zweck haben landeseigene Unternehmen und die Senatsumweltverwaltung eine Kooperationsvereinbarung und als ein erstes Projekt den Umbau des Rathaus-Forums verkündet.
nd-aktuell.de
#cdu #spd #berlin #Senat #bauprojekte #stadtentwicklung #p34baugb #p13abaugb #kaltluftentstehungsgebiete #schnellerbauengesetz

💬 Was Mensch über den ZUSTAND der @SPDde wissen muss, zeigt der ERSTE und gleichzeitig LETZE Post der #SPD im Fediverse
#spd @SPD Parteivorstand

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