US-Sanktionspolitik - Wenn Organisationen der "zivile Tod" droht
Sanktionen sind ein gängiges Mittel der Außenpolitik. Doch sie können auch missbraucht werden. Insbesondere der Fall der NGO HateAid hat Fragen aufgeworfen.#USA #Sanktionen #Sanktionspolitik #Terrorliste #Einreisesperre #Außenpolitik #NGO #HateAid
Kuba: UN-Diplomaten verlassen nach Trump-Drohung den Saal
Trump: Kuba "wird fallen" und "die Freiheit wird kommen". Kuba nennt Blockade "Akt des Völkermordes". Unterstützung aus Brasilien
amerika21.de/2026/09/290533/ku…
#Kuba #Diplomaten #USA #UN
#Politik #Freiheit #Blockade
#Solidarität #Brasilien #Havanna
#Karibik #Menschenrechte #NewYork
#Sanktionen
EU-Staaten streiten über Russland-Sanktionen
In der kommenden Nacht laufen EU-Sanktionen gegen Russland aus. Eigentlich sollen sie verlängert werden. Doch einige Staaten wollen zwei milliardenschwere Oligarchen von der Liste streichen. Das sorgt für Diskussionen.
➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e…
#EU #Russland #Sanktionen
USA: Trump setzt neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft
Einreiseverbote, Strafzölle und eingefrorene Vermögen: US-Präsident Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Eine scharfe Reaktion aus Russland folgte prompt.
➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…
#USA #Trump #Russland #Sanktionen
Nordkoreanische Cybergruppe bestiehlt IT-Fachleute auf Jobsuche
Sicherheitsbehörden warnen vor einer Cybergruppe aus Nordkorea, die gezielt IT-Spezialisten angreift. Was hinter der Kampagne „Contagious Interview“ steckt.
heise.de/news/Nordkoreanische-…
#IT #ITFachkräfte #Sanktionen #Security #Spionage #Trojaner #Verfassungsschutz #news
Nach Schließung des Konsulats: Deutschlands schwieriger Kurs gegenüber Russland
Flagge eingeholt, Personal ausgeflogen: Das russische Generalkonsulat in Bonn ist seit heute als Reaktion auf den Leipziger Drohnen-Vorfall geschlossen. Außenminister Wadephul nennt das eine harte Reaktion, er setzt aber weiter auf Dialog. Von M. Sambale.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Russland #FlughafenLeipzig/Halle #Sanktionen
US-Repräsentantenhaus beschließt Sanktionen gegen Russland
Lange wurde gerungen, jetzt hat auch das US-Repräsentantenhaus neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Damit können auch die Handelspartner Moskaus ins Visier genommen werden. Aber ist Trump bereit, das auch umzusetzen? Von Ralf Borchard.
US-Kongress stimmt für schärfere Sanktionen gegen Russland
Es ist der wohl bedeutendste Vorstoß der USA zur Unterstützung der Ukraine, seit Trump zurück im Amt ist: Nach dem Senat hat nun auch das Repräsentantenhaus neuen Sanktionen zugestimmt. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des Präsidenten.
Im August fürchteten 73,9 % der europäischen Entscheider*innen den US-Kill-Switch. Jetzt ist er real. Die US-Regierung stufte das italienische Internetkollektiv Autistici/Inventati als terroristisch ein, und 48 Stunden später waren PayPal-Konto, .org-Domain und Bank gesperrt. 16.000 E-Mail-Konten, 10.000 Blogs, 25 Jahre Arbeit – ausgelöscht. Die EU schwieg. Wer auf PayPal, .org und US-Cloud setzt, gibt den USA die Möglichkeit, den Stecker zu ziehen. Europäische Alternativen: Wero, .eu, Hetzner. Reden wir drüber!
chrislo.de/blog/2026-09-15-10-…
#chrislo #digitaleunabhängigkeit #DigitaleSouveränität #CloudAct #BigTech #PayPal #OFAC #Sanktionen #Datenschutz #Privacy #Europa #Überwachung
73,9 Prozent der europäischen Entscheider*innen fürchten den US-Kill-Switch. Im August ist er real geworden. 48 Stunden nach US-Sanktionen waren…Christin Löhner (chrislo.de)
Siehe: tagesschau.de/ausland/eu-russl…
#wirtschaft #eu #Sanktionen #Krieg #Russland #Ukraine #ethik #politik
Die EU wird ihre Strafmaßnahmen gegen rund 3.000 russische Personen und Einrichtungen vorerst nicht wie geplant um ein Jahr verlängern. Grund: Die Slowakei und Frankreich wollen offenbar einen Oligarchen von der Sanktionsliste streichen.tagesschau.de
Was fehlt:
Endverbleibserklärung für Bücher samt Zerstörungsverbot und Exportkontrolle mit wirksamen Sanktionen inkl. Embargos gegen Staaten, Organisationen und Individuuen die sich dem verweigern!
#Bücher #Kultur #Endverbleibserklärung #Exportkontrolle #Zerstörungsverbot #Sanktionen #Embargos #AI #KI #AIslop #Enshittification #KImüll #Müll #Zerstörung #Bildung #Antiintellektualismus
Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
nd-aktuell.de/artikel/1202241.…
Immer wieder enden Begegnungen mit der Polizei für Menschen in psychischen Ausnahmesituationen tödlich. Der Staat reagiert mit Überwachung.nd-aktuell.de
Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
heise.de/news/Mittwoch-Huawei-…
#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news
Eine Mehrheit will staatliche Hilfen für die Autoindustrie. Ist das dieselbe Mehrheit, die dereinst auch härtere Sanktionen beim Bürgergeld, jetzt Grundsicherung ganz knorke fand?
#Deutschlandtrend #Auto #Autoindustrie #BrummBrumm #Bürgergeld #Grundsicherung #Sanktionen
ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit will staatliche Hilfen für AutoindustrieDeutschlands Autoindustrie steckt in der Krise. Verantwortung dafür sehen die Menschen laut ARD-DeutschlandTrend bei den Herstellern selbst. Trotzdem sprechen sie sich dafür aus, der Branche zu helfen.
➡️ tagesschau.de/inland/deutschla…
#DeutschlandTrend #Autoindustrie
Argentinien droht mit Sanktionen - Dauerstreit um Falklandinseln
Argentiniens Präsident Milei geht im Dauerkonflikt mit Großbritannien um die Falklandinseln im Südatlantik in die Offensive. Er droht mit Militär und Sanktionen - und auch US-Präsident Trump mischt sich ein.
Bundesregierung - Drohnenvorfall verändert Deutschlands Russlandpolitik
Die Bundesregierung macht Russland für den Drohnenangriff in Leipzig verantwortlich. Politologe Stefan Meister sieht darin einen Kurswechsel.#Drohnenangriff #FlughafenLeipzigHalle #Drohnen #RUSSLAND #Sanktionen #JohannWadephul #AlexanderDobrindt
Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.
Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.
#Sanktionen haben nichts gebracht.
#Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.
International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.
Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.
Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.
.
Kreml erzürnt über deutsche Sanktionen nach Drohnen-Vorfall in Leipzig
Die Bundesregierung wertet den Drohnen-Vorfall in Leipzig als Angriff, macht Moskau verantwortlich und zieht Konsequenzen. EU und Nato zeigen sich solidarisch.
heise.de/news/Kreml-erzuernt-u…
#Drohnen #EU #Journal #NATO #Sanktionen #Spionage #Wirtschaft #WladimirPutin #news
Chinesischer Speicherhersteller CXMT verklagt Pentagon wegen schwarzer Liste
CXMT steht auf der schwarzen Liste des US-Verteidigungsministeriums. Das hemme die Geschäfte. Jetzt geht der chinesische Chiphersteller gerichtlich dagegen vor.
heise.de/news/Chinesischer-Spe…
#DRAM #Politik #Sanktionen #Speicher #Wirtschaft #news
mich überrascht dasbgarnicht, denn die #USA sind so'n #cyberfaschistisch|es #Shithole!
Wie Menschen in Iran unter den wirtschaftlichen Kriegsfolgen leiden
Die USA erlassen neue Sanktionen gegen Iran und drohen auch Handelspartnern des Landes mit wirtschaftlichen Konsequenzen. Während sich das Regime unbeeindruckt zeigt, wird der Alltag für die iranische Bevölkerung noch härter. Von Katharina Willinger.
China kritisiert angedrohte US-Sanktionen gegen Irans Handelspartner
Um Iran finanziell weiter zu schwächen, drohen die USA nun den Handelspartnern des Landes und verlangen von ihnen, jegliche Geschäfte mit Iran einzustellen. China - der größte Handelspartner Irans - droht bereits mit Gegenmaßnahmen.
➡️ tagesschau.de/ausland/asien/us…
#USA #Iran #Sanktionen
US-Finanzminister droht mit Sanktionen gegen Irans Handelspartner
Die USA wollen Iran wirtschaftlich isolieren und haben Sanktionen gegen Teherans Wirtschaftspartner angekündigt. Wer Handel mit dem Land treibe, werde die "Wucht der amerikanischen Macht" zu spüren bekommen, so Finanzminister Bessent.
➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…
#USA #Iran #Sanktionen
Iran reagiert mit Drohungen auf US-Drohungen
Noch immer gibt es keine Einigung im Iran-Krieg. Die USA drohen mit einem "Wirtschaftskrieg", Teheran reagiert scharf. Jeder, der sich daran beteilige, werde als "Feind" gesehen. Doch die ökonomischen Probleme Irans wachsen offenbar.
➡️ tagesschau.de/ausland/asien/us…
#Iran #USA #Sanktionen
Siehe: tagesschau.de/ausland/asien/is…
Dies wird einen Friedensprozess sehr erschweren bis unmöglich machen.
#politik #Nahost #Israel #Palästina #zukunft #Frieden #protest #Problem #Regierung #eu #Sanktionen #Kritik
Israel treibt den Bau neuer Siedlungen voran, sie könnten einen zusammenhängenden Palästinenserstaat unmöglich machen. Westliche Staaten verurteilen die Pläne, die EU diskutiert Sanktionen - und das Verhältnis zu Israel leidet weiter. Von Julia Ley.Julia Ley, ARD Tel Aviv (tagesschau.de)
Freitag: KI-Überwachung in Argentinien, Chinas wachsender Druck auf Taiwan
Milei-Regierung mit mehr Überwachung + Rohstoff-Importe Taiwans beschränkt + Australiens Internet-Abgabe + Plagiatsvorwürfe gegen OpenAI + Datenschutz-Podcast
heise.de/news/Freitag-KI-Ueber…
#ChatGPT #Datenschutz #EU #hoDaily #Journal #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #Sanktionen #SocialMedia #Suchmaschine #Überwachung #Urheberrecht #news
Bericht: China erschwert Export kritischer Rohstoffe nach Taiwan
Taiwans Import von für die Industrie wichtiger Rohstoffe wird offenbar vom chinesischen Zoll aufgehalten. Auch diplomatisch erhöht Peking den Druck auf Taiwan.
heise.de/news/Bericht-China-er…
#Elektronik #Halbleiterindustrie #Politik #Sanktionen #Wirtschaft #news
Ukraine findet weiter Nvidias Auto-Prozessoren in russischen Waffen
In Russlands Marschflugkörper steckt offenbar Nvidias Jetson Orin NX. Die integrierte GPU könnte bei der Zielfindung assistieren.
heise.de/news/Ukraine-findet-w…
#IT #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Prozessoren #Sanktionen #UkraineKrieg #news
Trump wegen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof verklagt
Im Februar 2025 hatte die US-Regierung unter Trump Sanktionen gegen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs erlassen. Dafür wird der US-Präsident nun von mehreren Menschenrechtsorganisationen verklagt.
➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…
#USA #Trump #IStGH #Sanktionen
US-Senat beschließt verschärfte Russland-Sanktionen
Der US-Senat macht den Weg frei für neue Sanktionen gegen Russland. Das Gesetz ermöglicht unter anderem Strafmaßnahmen gegen die größten Abnehmer von russischem Öl und Gas. Nun muss noch das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.
Auswärtiges Amt warnt vor IT-Fachkräften aus Nordkorea
IT-Fachkräfte aus Nordkorea unterwandern zunehmend westliche Unternehmen. Jetzt gibt es eine internationale Warnung davor.
heise.de/news/Auswaertiges-Amt…
#Datenschutz #IT #ITFachkräfte #KünstlicheIntelligenz #Sanktionen #Security #Spionage #news
EU verhängt Sanktionen gegen Scam-Center in Südostasien
Der EU-Rat verhängt restriktive Maßnahmen gegen Kriminelle und Firmen in Südostasien, die groß angelegte Betrugszentren betreiben und Menschen versklaven.
heise.de/news/EU-verhaengt-San…
#Cybercrime #EU #Kriminalität #Netzpolitik #Sanktionen #Scamtracker #news
EU-Sanktionen gegen Russland: Erstmals trifft es den Kryptosektor direkt
Mit dem 21. Sanktionspaket verschärft die EU den Druck auf Moskau. Brüssel nimmt auch Krypto-Plattformen ins Visier, um Umgehungskanäle konsequent zu schließen.
heise.de/news/EU-Sanktionen-ge…
#Energie #EU #Politik #Sanktionen #Sicherheitslücken #UkraineKrieg #Wirtschaft #news
🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistungen werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...
Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen
USA und China planen angeblich KI-Gespräche im September
Die USA und China wollen im September wohl über gemeinsame KI-Regeln sprechen. US-Finanzminister Bessent soll die Gespräche leiten.
heise.de/news/USA-und-China-pl…
#Alibaba #Anthropic #DeepSeek #KünstlicheIntelligenz #Netzpolitik #OpenSource #Sanktionen #Wirtschaft #news
Telegram-Messenger: Kurzdomain t.me womöglich wegen US-Sanktionen gesperrt
Die Domain wurde von der Vergabestelle des Landes Montenegro blockiert - womöglich stecken US-Sanktionen gegen einen VPN-Anbieter dahinter.
heise.de/news/Telegram-Messeng…
#IT #Netzpolitik #Zensur #Sanktionen #Security #Telegram #news
Panama-Kanal: Hongkonger Konzern CK Hutchison verklagt den Staat
Chinesische Firmen wehren sich weltweit mit Schiedsklagen, vor allem gegen Sanktionen. Und gerade hat Peking die Karten neu gemischt.
telepolis.de/article/Panama-Ka…
#Handel #KRITIS #Sanktionen #news
Die andauernden Angriffe der Politiker*innen machen uns kraftlos und müde, aber auch wütend! Das zeigt auch dieser Text, wo ein paar Takte zu #Sanktionen gesagt werden:
" #Grundsicherung und Sanktionen sind MENSCHENVERACHTEND"
de.indymedia.org/node/752947
Siehe: nd-aktuell.de/artikel/1197847.…
#Wissenschaft #politik #menschenrechte #Menschheit #Zivilisation #ethik #system #Problem #hunger
Die US-Regierung versucht Kuba durch ein Embargo wirtschaftlich und politisch zu erdrosseln. Das kostet Menschenleben, weiß Mithu Sanyal.nd-aktuell.de
Weshalb gehen Menschen nicht zu ihrem Jobcenter-Termin und riskieren so ihren vollen Anspruch auf das Bürgergeld? Es ist nicht Faulheit, wie von der Politik angenommenJanina Lütt (der Freitag)
Interview mit Thomas Wasilewski zur
Mahnwache am Tag der Einführung der Grundsicherung, 1. Juli 2026 von 10 bis 13 Uhr vor dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Düsseldorf, Fürstenwall 25
zu der ihr ja hoffentlich auch kommt!
jungewelt.de/artikel/525154.er…
#sanktionen #armut #grundsicherung #nrw #düsseldorf
Neue Grundsicherung: Wie es Erwerbslosen an den Kragen geht und was dagegen unternommen werden kann, schildert Thomas Wasilewski • Foto: Sina Schuldt/dpaNiki Uhlmann (junge Welt)
Sucht ist eine Krankheit! Hier ist Hilfe nötig, nicht Strafe!
Und was zur Hölle ist denn „ungepflegt“?
Wer beurteilt das?
„Leistungsempfänger, die beim Bewerbungsgespräch ungepflegt oder alkoholisiert sind, bekommen künftig Probleme. Die Arbeitsagentur stuft das als Pflichtverletzung ein.“
„Am 1. Juli tritt die Grundsicherung mit strengeren Regeln in Kraft. Die Sozialaktivistin @helenasteinhaus warnt vor einem Anstieg der Totalsanktionen, bei denen auch die Miete gestrichen wird.“
faz.net/aktuell/feuilleton/deb…
Am 1. Juli tritt die Grundsicherung mit ...Elena Witzeck (FAZ.NET)
Montag: Apple für chinesischen Speicher, Warnung vor Datenklau durch eSIMs
Apple will sanktioniertes RAM + China-Überwachung per eSIM + China-Klimageräte nur Heizlüfter + 30. Jubiläum des Nintendo 64 + USA geben Claude Mythos frei
heise.de/news/Montag-Apple-fue…
#Anthropic #Apple #eCommerce #hoDaily #Journal #KünstlicheIntelligenz #Mobilfunk #Nintendo #Sanktionen #Spielkonsolen #Überwachung #news
Bericht: Apple bemüht sich um Speicher von CXMT
Der chinesische Chiphersteller CMXT steht auf einer Sanktionsliste der USA. Apple möchte dort dennoch Speicher kaufen, sagt die Financial Times.
Apple blockt russische Messenger – Russland rät Bürgern zu Android
VKontakte, Max und weitere Apps sind für iOS-Nutzer nicht mehr verfügbar. Der Kreml rät seinen Bürgern zum Betriebssystem-Wechsel.
heise.de/news/Apple-blockt-rus…
#Android #AppStore #Apple #iOS #Mobiles #Netzpolitik #Sanktionen #SocialMedia #news
