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Beiträge, die mit bundestag getaggt sind

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Beiträge, die mit bundestag getaggt sind


Vorerst aus für AfD-Verbotsantrag

Die AfD sitzt zukünftig mit 152 Abgeordneten im Bundestag und stellt damit die zweitstärkste Fraktion. Abgeordnete, die ein AfD-Verbot prüfen lassen wollten, geben notgedrungen auf. Sie planen aber einen neuen Anlauf. Von I.Sayram und G. Halasz

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#AfDVerbotsverfahren #Bundestag #AfD


Wer sich für Organistionen zugunsten Vielfalt, Demokratie, Umweltschutz, Diversität usw. einsetzen will, kann sich ja mal diese #Petition an den #Bundestag anschauen und sie dann auch zeichnen: epetitionen.bundestag.de/petit…


Bundestagswahl: ++ Merz als Unions-Fraktionschef wiedergewählt ++

CDU-Chef Merz ist mit großer Mehrheit als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag wiedergewählt worden. SPD-Fraktionschef Mützenich erwartet von Klingbeil, dass dieser die Partei "mit Stärke" in die Gespräche mit der Union führt.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Liveblog #Bundestag #Bundestagswahl2025


Es gibt andee Varianten, aber zu #Union, #Grüne, #Linke wird sich #Merz nicht hingezogen fühlen.

Wäre aber charmant.

#btw25 #bundestag


Es gibt doch gar keinen Spielraum ausser grosse Koalition - was soll daran schwierig sein?


Siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…

#wahl #politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #Ergebnis #Koalition #zukunft


Bundestagswahl im Liveticker: ++ BSW nach Zwischenergebnis nicht im Bundestag ++

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist bei der Bundestagswahl nach Auszählung aller Wahlkreise an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Linkspartei liegt in der Hauptstadt sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen vorn.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Liveblog #Bundestag #Bundestagswahl2025


Bundestagswahl im Liveticker: ++ AfD in fünf ostdeutschen Bundesländern vorn ++

Die AfD liegt in allen ostdeutschen Flächenländern vorn. Bundeskanzler Scholz will nicht Verhandlungsführer für die SPD werden, sollte es zu Gesprächen mit der Union kommen.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Bundestagswahl2025 #Liveblog #Bundestag


Bundestagswahl im Liveticker: ++ Scholz will keine Verhandlungen mit Union führen ++

Bundeskanzler Scholz will nicht Verhandlungsführer für die SPD werden, sollte es zu Gesprächen mit der Union kommen. FDP-Chef Lindner hat angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen, falls seine Partei den Einzug in den Bundestag verpasst.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Bundestagswahl2025 #Liveblog #Bundestag


Bundestagswahl: CDU/CSU klar vorne, AfD auf dem zweiten Platz, FDP fliegt raus

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl wurden die Parteien der Ampelkoalition allesamt abgestraft, aber unterschiedlich stark. Die Union wird stärkste Fraktion.

heise.de/news/Bundestagswahl-C…

#AfD #BSW #BündnisDieGrünen #Bundestag #Bundestagswahl #CDU #DieLinke #FDP #Politik #SPD #news


Bundestagswahl im Liveticker: ++ SPD bereit für Koalitionsgespräche ++

Verteidigungsminister Pistorius will bei etwaigen Koalitionsgesprächen mit der Union eine Führungsrolle übernehmen. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck ist bereit, mit Union und SPD über eine Kenia-Koalition zu verhandeln.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Bundestagswahl2025 #Liveblog #Bundestag


Bundestagswahl im Liveticker: ++ Habeck offen für Kenia-Koalition ++

Grünen-Kanzlerkandidat Habeck ist bereit, mit Union und SPD über eine Kenia-Koalition zu verhandeln, er hält das Szenario allerdings nicht für realistisch. Friedrich Merz hat sich auf der Wahlparty der CDU und CSU zum Wahlsieger erklärt.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Bundestagswahl2025 #Liveblog #Bundestag


Die #Piratenpartei hat nur eine Wahkzulassung für die Bundestagswahl in Niedersachsen, Saarland und Sachsen. Damit ist sie natürlich chancenlos. Schade, dass es anscheinend keine aktiven Nerds und Datenschützer in der #Politik gibt.


#wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #Stimme #zukunft #krise #Gesellschaft #Datenschutz #Freiheit #Überwachung


there is also voteswiper from #freiburg #university voteswiper.org/de/deutschland/…

#wahl #bundestag #tool #wahlomat


#Wahlkampf Eindruck: Es gibt keine Wahlkampfstände mehr auf der Straße... 😐


Ich wohne in einer Millionen-Großstadt und bei der Bundestagswahl gab es immer Stände von Parteien in der Fußgängerzone nur diesen Wahlkampf nicht. Liegt das am Winter und es ist zu kalt für die Warmdudcher? Hat sich längst alles auf social Media verlagert?

Täuscht mein Eindruck und gab es bei euch Wahlkampfstände?


#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #Stimme #zukunft #Gesellschaft


Ich muss den #Wahlkampf der Linken loben wegen ihrer aussagekräftigen #Plakate:


Als einzige große Partei mit Chance auf den Einzug in den #Bundestag ist mir die Linke aufgefallen. Statt eines lieblosen #Wahlkampfes mit nichtssagenden Plakaten auf denen nur Hackfressen zu sehen sind, gibt es bei der linken gut designte Plakate mit inhaltlichen aussagen. Was eine Selbstverständlichkeit in der #Demokratie sein sollte wird leider zur Ausnahme 🙁 So viel Mühe geben sich nsonst nur Kleinstparteien außer leider #VOLT: pod.geraspora.de/posts/e67a7e9…

#politik #inhalt #aussage #wahlprogramm #wahl #wahlkampf #lob #plakat #linke


Widerlich wie sich #Habeck den Rechten anbiedert …

Zehn-Punkte-Plan der #Grünen
Habeck fordert in Migrationsstreit "Vollstreckungsoffensive"

„Die Parteien bringen sich beim Thema Migration in Stellung. Die Grünen legen einen Zehn-Punkte-Plan dazu vor. Wesentliche Forderungen sind mehr Befugnisse für die Bundespolizei, Abschiebungen von Schwerkriminellen und ein konsequenter Schutz der EU-Außengrenze.“

n-tv.de/politik/Die-Gruenen-le…

#Migration #Bundestag #Grüne #Asyl #CDU #TeamHabeck #FckNzs #MigrationIsAHumanRight #Vollstreckungsoffensive


merkwürdige Thesen beim #Wahlomat angesichts der Krisenlage


Beim #Wahlomat merkt man recht deutlich welche Partei welche Thesen eingebracht hat. Ich frage mich echt wie man angesichts der kritischen Krisenlage solchen #Schwachsinn vertreten kann. Was interessiert mich ob jemand eine Doppelstaatsbürgerschaft hat? Klimawandel für beendet erklären und weiterhin Ölheizung einbauen ist ebenso Schwachsinn. Leider ist die Spaltung der #Gesellschaft wohl schon so vorangeschritten, dass da kein Kompromiss, der den Fortbestand der Menschheit beinhaltet, mehr möglich ist 😖

#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #Stimme #zukunft #krise


Die #Piratenpartei ist leider bedeutungslos geworden


Das fing an als sie ihren Sitz im EU Parlament verloren hat und gipfelt jetzt damit, dass der Landesverband #Hamburg weder die Zulassung zur #Bürgerschaftswahl noch zur #Bundestagswahl geschafft hat. Die sind also in einer dicht besiedelten Großstadt und mussten sowieso Unterschriften sammeln für die Bürgerschaftswahl und schaffen dann beides nicht. Bei so viel Unvermögen ist die #Bedeutungslosigkeit dann auch verdient. Schade eigentlich denn die netzpolitischen Themen wären nach wie vor von Bedeutung 😖

#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #zukunft #netzpolitik #eu #europa #Überwachung #Urheberrecht #Problem #Piraten


#ADFC Sachsen @ADFC_SN@masto.nu am 31. Jan. 2025, 07:06:
Allein in den letzten 24 Stunden sind drei #Kinder auf deutschen #Straßen #gestorben. Es ist ein tägliches Sterben.
Wo bleiben Entschließungsanträge von #Merz und seinen Parteifreunden im #Bundestag zu diesem drängenden Thema? 🤔
ksta.de/region/leverkusen/stad…

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