Wie wärs denn wenn diejenigen in der Berliner #SPD die ihre eigene #Partei durch #Rechtskurs & "Gang in die Opposition" nun vollends zerstören wollen einfach mal bitte die Partei verlassen ?!

Denn es gibt ja auch Andere in eurer Partei die in einer stabilen #Koalition sehr gerne gestalten würden.

Und die sich darauf freuen, mit ihren Ergebnissen in 5 Jahren wieder den Wähler*innen zu stellen.

🙂‍↕️

Die #BerlinerPolitik ist ein einziges Chaos.

Vermutlich wird #DieLinke nächste Woche haushoch abräumen, da - zu recht - ihr ca. 60% der Wahlberechtigten beim Thema #Mieten & #Wohnen die meiste #Kompetenz zusprechen.

Aber ich rate euch auch: überspannt den Bogen nicht !

Laut ZDF ist #Berlin das einzige Bundesland bei dem die Menschen #Müll & #Sauberkeit in den Top Five Themen nennen die sie bewegen. Also wenn die @BSR hier eine politische #Partei wäre, dann wär's eure härteste Konkurrentin.

🧏‍♀️

Welche #Partei in #Berlin tritt eigentlich dafür ein, daß die gesetzlich vorgeschriebene #Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr künftig auch für den #BER gilt?

Aus unerfindlichen Gründen wird dem #Flughafen eine #Extrawurst gebraten: Das #Nachtflugverbot gilt dort nur von 0 Uhr bis 5 Uhr. Anwohnende brauchen anscheinend drei Stunden weniger #Schlaf 🤷

#Lärm #Lärmschutz #amBodenBleiben #stayGrounded #Verkehrswende #AGHWahl2026

#GildaconArne – Der Politik-Podcast: GCA #45: #Wahl in #SachsenAnhalt:
Warum wählen Menschen #AfD?

Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 % klar gewonnen – der größte Wahlerfolg einer rechtsextremen #Partei in Deutschland seit 1945. Wir ordnen die Zahlen ein, schauen auf die (erschreckenden) Reaktionen von #SPD, #CDU & Co. und analysieren, wie es weitergeht.

- Warum wählen eigentlich so viele Menschen die AfD? Auf eine Hörer:innenfrage hin geben wir einen Überblick über den sozialwissenschaftlichen Forschungsstand.

Webseite der Episode:
podcasters.spotify.com/pod/sho…

Mediendatei:
traffic.megaphone.fm/APO953962…

( ergänzend dazu,
die aktuelle Folge
der ,, Lage der Nation ,,
LdN492 - Fand Ich auch
sehr stark )

@fragdenstaat
@arnesemsrott

Uh, aber wenigstens ist der #Merz / #Dobrindt / #Spahn Kuschelkurs mit dem anti-demokratischen #Trump playbook innerhalb der #CDU nicht unumstritten.

Da können sie noch so oft ihre "Partnerschaft" & "guten Beziehungen" (die im Übrigen nicht erwiedert werden) mit dem Regime dort betonen. 💩

Na das werden noch echt spannende Bruchlinien innerhalb dieser unter extremen Druck stehenden #Partei demnächst werden.

Und Merz muss wählen ob er CDU oder CSU Kanzler sein will.

fr.de/politik/nrw-minister-don…

.

Jooaaa .. muss ja nich allem zustimmen was der Historiker gesagt hat, aber EIN Aspekt ist wirklich spannend:

Et stimmt schon so'n bisschen dass keine #Partei in #Deutschland so ne richtig positive #ZukunftsErzählung hat.

#AfD macht outright Nationalsozialismus & graue 1950er

#CDU / #CSU sind modern bei Korruption und ansonsten im Preussen des 19. Jahrhundert hängen geblieben

#SPD wünscht sich Arbeit & die 1960er zurück

Und die #Grünen träumen von den 1980ern als sie ne Protestbewegung waren

es gibt Menschen die sagen "WENN ich was mache, dann auch richtig."

ich gehörte nicht dazu.
ich mach eher überall erstmal mit, aber bin dann halt vielleicht / wahrscheinlich nicht so oft dabei...

ich versuche, dass auch transparent zu machen.

#Partei #Kirche #Gewerkschaft #Verein usw.
#BisschenAktivSein

Die #AfD ist die einzige #Partei, die es schafft, sogar Landkarten zu #Fakenews umzuinterpretieren.

Und eine nicht unerhebliche Anzahl von den AfD Wählern glaubt das sogar!
Dass es z. B. #Dänemark gar nicht gibt. Und #Deutschland direkt an #Norwegen grenzt.

#Klingbeil hat sich zwar in einer schwierigen Zeit parteiintern an die Macht geputscht, aber die ganze #Partei hat ihn machen lassen, und ihn mit seinem rechts-außen Kurs sogar mehrheitlich per Wahl bestätigt.

Das war die eigentliche #Krise, jetzt zeigen sich nur die Folgeschäden.

Wie wollt ihr das denn beheben, ihr habt doch (fast) alle mitgemacht ?

#SPD #OhJeOhJe

hahaha .. 🥳😁

Erst stellt die in den Umfragen letztplazierte #Partei in #Berlin "rote Linien" & Bedingungen auf, jetzt dann auch die in den Umfragen führende Demokratische Partei.

Das war ja n fettes Eigentor der #SPD.
Aber denen fehlt eben inzwischen auch jegliches Personal das noch #Politik kann. 😵

fr.de/politik/berlin-wahl-die-…

.

2. Ist es undemokratisch eine Partei zu verbieten, die von so vielen Menschen gewählt wurde?

Dazu war die Einordnung von Ulf Buermeyer bereits sehr überzeugend. Unsere #Demokratie benötigt unsere #Verfassung. Eine Partei, die deren Rahmen verlassen möchte, kann also nicht zur Wahl stehen bzw. muss im Falle einer festgestellten Verfassungswidrigkeit "disqualifiziert" werden, da die Demokratie sich andernfalls selbst abschaffen könnte, was die Väter des #Grundgesetz|es als Lehre der 1930er Jahre gerade vermeiden wollten.
Weitergedacht würde das Argument zudem bedeuten, dass eine Personengruppe einer anderen zwar nicht die Wahl einer bestimmten Partie verbieten dürfte, die andere Personengruppe aber allen die Demokratie vollständig wegnehmen könnte.

Auch hier würden wir uns über Eure Meinung freuen und um Kommtare bitten. Ist es undemokratisch eine demokratisch gewählte #Partei zu verbieten?

3/3

• Ja, es ist undemokratisch (1%, 1 vote)
• Nein, es ist nicht undemokratisch (98%, 54 votes)
• weiß nicht (0%, 0 votes)

@Sabine1963

Wie geschrieben beobachte ich mit Hoffnung, dass der neoliberale, stumpf auf Privatisierung setzende Lieferantismus / Deliverism derzeit weltweit krachend scheitert.

Als Religions- und Politikwissenschaftler sowie als seit Jahrzehnten engagierter Christdemokrat kann ich dem Bremer CDU-Landesvorsitzenden Heiko Strohmann nur beipflichten, der dem Noch-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz im Präsidium erklärte: »Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei«.

Und auch eine Regierung - Exekutive - funktioniert nicht wie ein Konzern. Ich gehe davon aus, dass künftige Generationen von Politikerinnen und Politikern diesem rechtslibertären Markt-Staat-Dualismus nicht mehr auf den Leim gehen werden.

#Strohmann #Merz #CDU #Firma #Partei #Lieferantismus #Deliverism

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Mir is im Grunde egal ob #Klimaschutz & #KlimaAnpassung von #DieLinke, den #Grünen, #SPD, #CDU / #CSU, #Piratenpartei oder sonst einer Demokratischen #Partei umgesetzt werden. Gleiches mit #MenschenRechte, #SozialStaat & alle anderen Themen.

Ding is nur, dass es inzwischen ne Menge Rote Linien gibt, hinter die wir nicht mehr zurückgehen. Und wir lassen uns auch nich mehr verarschen, belügen oder unsere Stimme wegnehmen.

Zivilisatorischer #Fortschritt ist here to stay. Passt euch an oder rennt.

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FDP auf der Zielgeraden: 5 Promille ist das Ziel!

Wer der FDP bei der baldigen Erreichung des Ziels helfen will, vermutlich gerne nimmt man hier prozenthaltige Spenden entgegen:

FDP-Bundesgeschäftsstelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin

der-postillon.com/2026/06/5-pr…

#kubicki #WolfgangKubicki #fdp #fdpunter3prozent #5promille #kubickiunter5promille #promille #wahlen #wahlsieg #deutschland #Strackzimmermann #Montagabend #montagabendgedanken #prost #prosit #partei #liberal #berlin #spenden #spendenaufruf #derpostillon #derpostillion

Wegen #Korruptionsskandal: #Durchsuchung bei Regierungspartei in #Madrid - undenkbar in #Deutschland

Siehe: tagesschau.de/ausland/europa/d…

#politik #Spanien #Justiz #Korruption #Skandal #Regierung #Demokratie #Verbrechen #Ermittlung #Partei

also wenn einem der Fortbestand der Demokratie nicht mal 1% wert ist, frage ich mich, wie niedrig die Eintrittsschwelle sein muss.

Den Herren #gotthardt und #Müller ist es Millionen wert, die Politik nach ihren Wünschen zu formen.

Und sollte es mehr wert sein, sie in die Schranken zu weisen.

Ich mit Mitglied in einer #Partei und einer #ich weiß warum.

Damit ich auch morgen noch meine Meinung frei äußern kann.
Und damit man mich nicht einfach zum Skaven macht.

#Danke

Liebe @GrueneBundestag #Grüne, liebe @spdbt #SPD liebes @VoltEuropa #Volt
liebe @dielinke #Linke
deshalb seid Ihr hier im #Fediverse genau richtig! Das, was jetzt auf #Bluesky kommt, funktioniert hier mangels Erregungsalgorithmen nicht.

Und liebe #CDU #CSU #FDP Ihr seid noch nicht hier - bitte verpasst nicht schon wieder die #Zukunft.

Teilt es mit Euren #Partei-Kollegen, Freunden und in den Parlamenten: Bluesky ist keine Lösung, sondern leider nur das nächste Problem...

👋 Mir fällt gerade kein cooler Spruch ein, aber ne #Koalition ohne die #CSU haben wir in #Regensburg jetzt auch noch geschafft 😇

Macht Euch selbst ein Bild, auf Regensburg Digital ist die Koalitionsvereinbarung inzwischen veröffentlicht: regensburg-digital.de/wp-conte…

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Am Donnerstag entscheidet meine #Partei, ob wir der Koalitionsvereinbarung zustimmen und nächste Woche konstituiert sich der #Stadtrat.

Ich habe Bock und freue mich drauf 😊

Gerne teilen.

#Gaskraftwerke kosten bis zu 67 Cent pro kWh – siebenmal mehr als #Ökostrom. Eine neue #Studie entlarvt #Berlins #Energiepolitik als #Milliardengrab
merkur.de/wirtschaft/gasstrate…

Damit wird der #Steuerzahler dauerhaft die #Industrie #subventionieren müssen, damit Sie international #konkurrenzfähigen bleibt, während er selbst unter der hohen #Stromrechnung und hohem Preisen ächzt!

Krachender kann eine #Partei ein Land nicht gegen die Wand fahren, wie die #CDU!!!

#GasKathi #Reiche #LNG #Energiewende #LobbyPolitik #LobbyWahnsinn #Lobbyismus #Ausverkauf #Energiesouveränität

Hallo #Volt

wir sind auf der Suche nach VoltAccounts im #Fediverse! Willkommen sind sowohl Verbände, Ortsgruppen aber auch einzelne Mitglieder. Meldet Euch gern bei mir, wenn Ihr Teil der Fediverse-Vernetzung und in dem nachfolgend verlinkten Starterpaket enthalten sein wollt!

fedidevs.com/s/OTY0

Mit dessen Hilfe kann dann zukünftig jedes neues Voltmitglied hier bei #mastodon & Co viele der anderen Accounts unserer #Partei finden uns sich sofort vernetzen.

Wir wünschen tolle Kontakte, spannenden Austausch, gute Zusammenarbeit!

@VoltEuropa @voltdeutschland (Ihr müsstet noch Eure Datenschutz-Einstellungen ändern, wenn Ihr dabei sein wollt) @voltnederland
@VoltItalia @voltluxembourg @voltslovenija @volt_espana @voltdanmark @VoltFrance

@voltsachsen @VoltHessen @voltbw @VoltBerlin @voltbremen @voltmuenster @voltfrankfurt @VoltDarmstadt @volt_aschaffenburg

@hgbruenker
@nichu42 @C_Ottenburg

@voltinthepress
@hochspannung (Datenschutzeinstellung wie VoltDeutschland)

Meine neue E-Mail Adresse

Zeige Haltung. Mit jeder E-Mail.

shop.fckaf.de/

#fckafd #fckcdu #fckcsu #fckafde #protest #email #emailadresse #diepartei #partei @dieparteirlp @niedersachsen @dielinke

Zeige Haltung. Mit jeder E-Mail.

Ob Du dem Support Deines Stromanbieters schreibst oder Deiner Oma ein paar Urlaubsbilder schickst: Jetzt kannst Du Deine Haltung jederzeit klarstellen.

Du bekommst mit Deiner @fckaf.de-E-Mail-Adresse für einen schmalen Taler Euro im Monat nicht nur fortgesetzten Online-Protest, sondern die Leistungen eines professionellen E-Mail-Providers (natürlich gedöns- und werbefrei).

Damit jede*r ein Statement setzen kann – ohne viele Worte, einfach mit der E-Mail-Adresse. Seriös, sicher, werbefrei, CO2-neutral*, sozial und mit gutem Service – also woke as fuck.

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#fckafd #fckcdu #fckcsu #fckafde #protest #email #emailadresse #diepartei #partei @dieparteirlp @niedersachsen @dielinke

@guenther @energisch_
Keine Parteimitgliedschaft kraft Gesetzes!

Auch unbekannt ist vielen Paragraf 10 Abs. 1 Parteiengesetz: "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein."

D.h. die Person darf/kann nicht einmal Mitglied einer Partei sein. Beschlüsse an welchen solchen Personen teilgenommen haben, die u.U. knapp ausgefallen sind, können sich als anfechtbar erweisen, bis hin zur Kandidatenaufstellung.

gesetze-im-internet.de/partg/_…

#afd #partei #stgb #parteiengesetz #dienstag #dienstagabend #deutschland #bayern #kommunalwahl #jurabubble #politik #innenpolitik

„Nur, weil die #AfD so perfide taktiert“: #Ramelow verteidigt Linken-Abstimmung mit AfD in #Thüringen

siehe: tagesspiegel.de/politik/nur-we…

Die #Abstimmung entschied über einen Antrag der Thüringer #Linksfraktion, bei dem es um Sportstätten-Förderung ging. Dieser hatte vergangene Woche mit Stimmen der vom Rechtsextremisten Bernd #Höcke angeführten AfD eine #Mehrheit erhalten. Viele werfen der Linken nun vor, die #Brandmauer - Maßstäbe nicht einzuhalten, die sie bei anderen Parteien anlegt.

#Demokratie ist aber auch gemein und die AfD taktisch geschickt. Sind wir alle verdammt?

#Politik #Landtag #zukunft #Deutschland #Partei #Ethik #Problem

#Demokratie geht zu weit 😱

#wahl #politik #werbung #wahlKampf #Partei

Suchbild fine die Abgeordnetinnen im #EU - #Parlament

siehe: youtube.com/watch?v=qyBg8Z4e5n…

Voll die #Demokratie wenn man Reden vor leeren Sälen hält und es die Mächtigen sowieso nicht interessiert - weder die Rede noch die Demokratie. Ein trauriges Schauspiel wie Kleinparteien behandelt werden ...

#partei #sonneborn #diePartei #politik #europa #streaming #piraterie #fußball #internet #problem #wirtschaft #tv #anwesenheit #politiker

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>AfD will „ICE-Gestapo“ in Bayern: Das ist brandgefährlich<

#PolitischeKommunikation

Wer es noch nicht bemerkt haben sollte, was für eine Art "#Partei" die AfD ist, e. "#Alternative" zur Staerkung unserer #Demokratie ist sie nicht!

Sie will ernsthaft den Schlägertrupp der #ICE - Paramilitaers in Deutschland❗

Hoffe, dass der Verfassungsschutz diese AfD - Forderung wahrnimmt

Das #Gewaltmonopol in unserer #Demokratie liegt bei der Polizei und nicht bei Paramilitaers ❗

youtube.com/watch?v=PQJetB1tut…

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Herzlichen Dank, @jkruse_de 🙏🇩🇪🇪🇺

Mir ist es gleichwohl wichtig, wie auch Volker #Kauder klarzustellen, dass die #CDU eben nie eine nur #konservative #Partei war, sondern zur #Christdemokratie gehört.

Christliche Demokratinnen & Demokraten sind nicht einfach „gegen“ #Fortschritt oder #rechts gegen #links , sondern stehen für #Demokratie , #Menschenwürde , ein geeintes #Europa u.v.m. Wir stehen gegen parteipolitischen #Dualismus & für #Dialog.

Danke. 🙏

@rpolenz

stuttgarter-zeitung.de/inhalt.…

Liebe #SPD, eurer Versuch #Erbschaftssteuer auf die politische Agenda bringen zu wollen, ohne das Thema #FamilenStiftungen beherzt zu adressieren ist so halbherzig kurzgedacht, dass ich kotzen möchte.

Einer #Partei, welche #Steuerverbrecher aktiv schützt, wie im Falle #CumEx und #CumCum, sollte sich lieber schämen als zu versuchen, echte #linke Positionen zu emulieren und dabei nebenbei wieder #Ausnahmetatbestästände und #Schlupflöcher für creative #Steuergestaltung mit einzubauen.

"Einen Antrag auf ein #Verbotsverfahren kann der #Bundesrat nur einstimmig stellen. Das würde ein #AfD - Ministerpräsident verhindern."

Yeah. Oder eben der #CDU, #CSU, #SPD oder #Grüne Ministerpräsident.

Wir (on- & offline Aktiven) begleiten nun als #Aktivisti & interessierte #Öffentlichkeit diesen neuen "unaufhaltsamen" Aufstieg einer #rechtsextremen #Partei in #Deutschland seit Jahrzehnten. Und das ist politisch exakt so gewollt. Mehr lässt sich dazu kaum sagen.

merkur.de/politik/politologe-e…

🤨

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Viele kennen zu Recht den #Leviathan von Thomas #Hobbes, in dem dieser einen totalitären #Staat beschrieb. Nur wenige kennen auch den #Behemoth von Franz #Neumann, der als 1er das #NS - Regime als totalitäre #Bewegung aus #Partei , #Wirtschaftselite , #Militär & #Ministerien beschrieb. Er belegte auch den obsessiven Erdöl - #Fossilismus von #Hitler & Gefolge.

Beginn einer #Blogreihe über wichtige Stimmen der #Antisemitismus - Forschung. scilogs.spektrum.de/natur-des-…

"Die #Bundesregierung unter #Kanzler Friedrich #Merz ( #CDU ) müsse #Maßnahmen treffen, die #Mieterinnen und #Mieter besser vor unzulässigen #Mietforderungen schützen."

merkur.de/wirtschaft/lahme-ent…

aaaahhahahahahahaha 🤣 😂 🤣

die .. CDU 🤪 ??!!!!!!!!

Jene #Partei die sogar stellvertretend für #Vermieter gegen #Mieterschutz GEKLAGT hat !

Kinners, ehrlich. 🤨 Die #Regierung an ihre (internationalen) #Verpflichtungen zu erinnern ist eine Sache. Aber benennt bitte auch Roß & Reiter. Sonst wirds absurd.

Neue AfD-Jugend "Generation Deutschland": Kontrolliert rebellieren

Die "Junge Alternative" war gesichert rechtsextrem und schwer zu kontrollieren. Auch deswegen wurde sie aufgelöst und nun von der "Generation Deutschland" ersetzt. Die will Kaderschmiede sein - aber trotzdem rebellisch. Von Gabor Halasz.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#AfD #Partei #Jugendorganisation

"Angesichts von mehr als 1.000 #Antifaschist_innen, die vor und neben dem rechten Aufzug demonstrierten, sei es „#unverhältnismäßig, hier durchzurennen“ "

taz.de/Blockierte-Heimat-Demo-…

ahh, würd so gern Hashtag #Gießen schreiben, aber es ist Hashtag #Berlin

Nonetheless, es ging um eine #rechtsextreme #Partei & sie durfte ihre Ziele eben nicht erreichen weil der #Gegenprotest ZU MASSIV war.

Ich denke #CDU, #SPD & #Grüne haben in #Hessen jetzt so einiges zu erklären.

🤨 🤨 🤨

AfD-Jugend - Rechts an der Partei vorbei

"Generation Deutschland" könnte die neue Jugendorganisation der AfD heißen. Sie ist der Nachfolger der "Jungen Alternative" und soll näher an die Partei rücken.#AFD #Rechtsextemismus #PARTEI #JUGENDORGANISATION

Ich fänds ehrlich gesagt für die Deutsche #Politik waaaay übersichtlicher wenn die #CSU geschlossen & ca. 60% der #CDU in die #AfD eintreten würden.

Dann könnten sich #SPD & #Grüne jeweils zur Hälfte spalten und der rechte Teil in die Rest-CDU eintreten.

Die verbleibende Mini-SPD & Mini-Grüne könnten fusionieren, und wären dann vermutlich sogar ne recht coole & wählbare #Partei.

Auf jeden Fall wüsste die #Wähler_in dann wenigstens was sie für ihr Kreuzchen auch wirklich kriegt. Statt #Chaos.