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Items tagged with: Piraten


#Spahn macht das Video von Rezo "Die Zerstörung der CDU" wahr. Neben der Union, zerstören er, #Merz, Klöckner, Ludwig & Co. Im Bundestag die Demokratie gleich mit. #PIRATEN


Stoppt die #Chatkontrolle! Privacy is still not a crime! #Piraten


Eine neue Runde im Kampf gegen die Überwachung beginnt. Denn seit dem 1. Juli hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft inne und will nun die Chatkontrolle wiederbeleben. Außerdem hat die EU-Kommission am 24. Juni mit „Protect EU“ ein neues umfassendes Überwachungspaket, inklusive Vorratsdatenspeicherung, vorgestellt. Mehr dazu von @ueckueck@dresden.network in diesem Video.

Weiterführende Links:
netzpolitik.org/2025/interne-d…
nd-aktuell.de/artikel/1192253.…
kinderschutzbund.de/stellungna…
chat-kontrolle.eu/index.php/20…
chat-kontrolle.eu/index.php/20…
parlament.gv.at/dokument/XXVII…



#Spahn muss endlich weg! Nach der Maskenaffäre und seinen nun wohl nachgewiesenen Lügen in der Sache, muss er die politische Verantwortung übernehmen und sich komplett aus der Politik zurückziehen. de.euronews.com/2025/07/07/nin… #SpahnRücktritt #PIRATEN



Kurze Rede zum Verhalten des rechten Blocks

video.dresden.network/w/6qCwiX…

Statt sich produktiv in der Debatte zu beteiligen, johlt man lieber wie ein Haufen Paviane und lacht über die Bedürfnisse der Bürger*innen. Dem musste Anne einfach mal Einhalt gebieten.

Die Rede wurde in von @Anne Herpertz in der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2025 gehalten.

#Dresden #StaDDrat #Piraten


Kurze Rede zum Verhalten des rechten Blocks


Statt sich produktiv in der Debatte zu beteiligen, johlt man lieber wie ein Haufen Paviane und lacht über die Bedürfnisse der Bürger*innen. Dem musste Anne einfach mal Einhalt gebieten.

Die Rede wurde in der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2025 gehalten.
#piraten #piratenpartei #dresden



Kurze Rede zum Verhalten des rechten Blocks


Statt sich produktiv in der Debatte zu beteiligen, johlt man lieber wie ein Haufen Paviane und lacht über die Bedürfnisse der Bürger*innen. Dem musste Anne einfach mal Einhalt gebieten.

Die Rede wurde in der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2025 gehalten.
#piraten #piratenpartei #dresden


Nazis nicht die Straßen überlassen!
Um den #CSD übermorgen am 31. Mai zu stören, rufen verschiedene Neonazi-Gruppen zu queerfeindlichen Protesten in #Dresden auf. Doch wir überlassen den Nazis nicht die Straßen!
Deshalb unterstützen wir die Proteste gegen die Störerinnen.
Los geht es ab 10:00 am Wettiner Platz.
Kommt vorbei, bringt gerne Regenbogenflaggen, Banner, Sonnenschirme und natürlich eure Freund
innen mit!
Auch wenn wir einige Kritik am Dresdner CSD haben und diesen nicht mehr unterstützen (siehe dazu auch: piraten-dresden.de/christopher…), stehen wir solidarisch mit den Queers unserer Stadt zusammen.
Kein Platz für Nazis! Kein Platz für Queerfeindlichkeit!
#dd3105 #CSDDresden #CSDDD #Piraten



🇩🇪#StopKillingGames-Bürgerinitiative: Die Spielehersteller verweigern den von Gamern geforderten Weiterbetrieb eingestellter Spiele durch die Community, weil diese angeblich nicht in der Lage sei die Gesetze einzuhalten. zdf.de/nachrichten/panorama/ga…

Für uns #Piraten nur vorgeschoben: Es gibt längst Spiele, die erfolgreich ehrenamtlich betrieben oder weiterbetrieben werden. Der Datenschutz und andere Gesetze gelten auch für private ehrenamtliche Betreiber. Gamer, die in eine Übertragung ihrer Daten einwilligen und über die neuen Rahmenbedingungen aufgeklärt werden, sollten nicht wegen möglicher Abstriche bevormundet und ganz ihres Lieblingsgames beraubt werden, sondern eine Wahl bekommen. Unsere Pressemitteilung: patrick-breyer.de/piratenparte…


Der aktuelle CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat während der Corona-Pandemie NOCH mehr Milliarden Steuergelder verbrannt als bislang angenommen. Von politischer Verantwortung für sein Versagen keine Spur und keine Sanktionen. welt.de/politik/deutschland/ar… #NieMehrCDU #PIRATEN


Gestern hat das #Verfassungsgericht den #PIRATEN Recht gegeben.
Das neue #Kommunalwahlgesetz in NRW hätte Wählerstimmen entwertet. Faire Wahlen sehen anders aus.
Die #PIRATEN -PM dazu, mit meinem ersten Zitat in einer PM.
*nervös wink*
piratenpartei-nrw.de/2025/05/2…
#NoKomWGNRW


Hier ist unsere PM zum Urteilsspruch des #Verfassungsgericht​s
"#Verfassungsklage der #PIRATEN gegen das #Kommunalwahlgesetz erfolgreich!"
piratenpartei-nrw.de/2025/05/2…
#NoKomWGNRW
Und jetzt gehen wir feiern. 😀
#NRWohlfühlen


Badummm tsss! 🥁
#PIRATEN ua. haben gewonnen!
Das #Verfassungsgericht verwirft die Reform des #Kommunalwahlgesetz​es!
Die Änderung war NICHT zulässig! 👍
www1.wdr.de/nachrichten/landes…
#NoKomWGNRW


Im #Koalitionsvertrag von #cdU #csU und #sPD heisst es
"Automatisierte #Kennzeichenlesesysteme (#ALPR) sollen eingesetzt werden".
Seit vielen Jahren fordern wir #PIRATEN, aus Gründen des #Datenschutz​es auf den Einsatz dieses Mittels zu verzichten.
piratenpartei.de/kfzscan/


Im #Koalitionsvertrag von #cdU #csU und #sPD heisst es bei #Asyl und #Migration:
- Zurückweisungen an den Grenzen
- Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden
- #Rückführungsoffensive starten.
Ganz im Sinne der #FckAfd.
Und das sagen #PIRATEN zur #Asylpolitik:
piratenpartei.de/bundestagswah…


Donnerstag ist Tag der Arrr-beit.☠️
Wir #PIRATEN nehmen das mit dem #Arrr sehr ernst.
Kommt am #1Mai nach #Herne oder #Düsseldorf zu unseren #Infoständen, dann könnt Ihr Euch davon überzeugen.
Und wenn Ihr Fragen an die #PIRATEN NRW habt, bringt sie mit. Dann reden wir drüber.😊
nrw.social/@piraten/1143919197…


🧠 Psychotherapie, 💉 Sucht, 🍆 Impotenz? Ab morgen werden deine Gesundheitsdaten dank #ePA zentral gespeichert - auch für Politik und Industrie.
Die unsichere #ePA kommt automatisch. Außer du sagst: Nein danke.
✍️ Jetzt widersprechen: patrick-breyer.de/soll-ich-der…
#Piraten 🔐


Die Auswertung deiner Patientendaten kommt: mdr.de/nachrichten/deutschland…

Wenn du noch unsicher mit der Widerspruchsentscheidung bist ließ gerne: patrick-breyer.de/soll-ich-der…

Direkt zum Widerspruch geht es hier:
widerspruch-epa.de
bzw. für jede Kasse individuell hier, oft auch ganz einfach und schnell Online: kuketz-blog.de/opt-out-widersp…

#ePA #Krankenkasse #Patientendaten #Patientendatenschutz #Datenschutz #TeamDatenschutz #Piraten #Krankenkassen #MDR #April #Mai #Datenauswertung #Widerspruch #ePAoptOut #ePAoptIn #OptOutDay


Wir #PIRATEN fordern in unserem Programm seit Ewigkeiten, #Medienkompetenz an den Schulen zu vermitteln.
piratenpartei-nrw.de/wahlen-un…
Das Thema wurde in den Parlamenten leider meist als "unwichtig" belächelt.
Folge:
"#GenZ erkennt #FakeNews am schlechtesten".
tagesschau.de/wissen/gen-z-fak…




Kleine Erinnerung:
#Datenschutzschulung am Donnerstag, 27.03.2025 um 19 Uhr im BBB.
Viele Grüsse, Eure #PIRATEN NRW. 😀
Link: bbb.piratensommer.de/b/wak-wkh…
Mehr Infos dazu: vorstand.piratenpartei-nrw.de/…


Wie schön wäre es, wenn es eine Partei gäbe, die ein Transparenzgesetz fordert. Eins, das diesen Namen auch verdient. ^^
Liebe Grüsse, Eure #PIRATEN NRW. 😉
wiki.piratenpartei.de/Parteipr…
@a_watch @fragdenstaat


#PIRATEN-NRW Pressemitteilung:
Die #Kommunalwahlen stehen bevor, unsere #Verfassungsklage gegen das neue Kommunalwahlgesetz NRW läuft ... und wir haben einen neuen #Landesvorstand. 👍
piratenpartei-nrw.de/2025/03/2…
#NRWohlfühlen #NoKomWGNRW


Die Tiere des Waldes sind bereit für die Stadtratswahlen am Wochenende!

Wir bieten mit unserem Pen and Paper Abenteuer einen Blick in die Stadtratsarbeit: Aber mit niedlichen Tieren 🦉🦔🐿🦦

Alle Informationen findet ihr hier:
piraten-dresden.de/politik-im-…

#pnp #pnpde #Dresden #Piraten #Piratenpartei #GRT #GRT25 #GRT2025
#GratisrollenspielTag #GratisRollenspielTage #GratisRollenspielTag2025 #GratisRollenspielTage2025


Ohne Marinas Engagement schmälern zu wollen: ich möchte eine andere Behauptung aufstellen.

10% der 12% damals waren Protestwähler. Als 2013 die AfD gegründet wurde, konnte man gut den Absturz der Wahl- und Umfragewerte beobachten. Viele der damaligen Befürworter der #Piraten haben die Ziele und Intention nicht interessiert - es ging ihnen darum, "dagegen" zu sein. Das ließ sich dann bei der AfD wesentlich wirkungsvoller demonstrieren.


Die #Piratenpartei ist leider bedeutungslos geworden


Das fing an als sie ihren Sitz im EU Parlament verloren hat und gipfelt jetzt damit, dass der Landesverband #Hamburg weder die Zulassung zur #Bürgerschaftswahl noch zur #Bundestagswahl geschafft hat. Die sind also in einer dicht besiedelten Großstadt und mussten sowieso Unterschriften sammeln für die Bürgerschaftswahl und schaffen dann beides nicht. Bei so viel Unvermögen ist die #Bedeutungslosigkeit dann auch verdient. Schade eigentlich denn die netzpolitischen Themen wären nach wie vor von Bedeutung 😖

#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #zukunft #netzpolitik #eu #europa #Überwachung #Urheberrecht #Problem #Piraten


Heute haben @sanleurs und @heriag die UU für die #PIRATEN NRW abgegeben.
Leider haben wir die erforderliche Anzahl nicht zusammenbekommen und werden nicht auf dem Wahlzettel zur #Bundestagswahl2025 stehen.
Wir können Euch nur zurufen:
Wählt weise - und MENSCHLICH!
#BTW25


Wenn #Hitler ein #Sozialist war, dann sind die #Piraten eine Gefahr, weil sie unsere Schiffe kapern. Es ist sicher kein Zufall, dass sie z.B. in #Hamburg sehr stark sind. #Volt ist übrigens ein Stromanbieter.🤣🤣 #Volksverarsche


#Essen erwägt #Arbeitspflicht für #Bürgergeld -Empfänger:innen.
fr.de/wirtschaft/stadt-erwaegt…
Und wenn antidemokratische Parteien im Bundestag erst das Sagen haben, gibts bald auch wieder Arbeitslager.
Ihr habt die Wahl.^^
#Bundestagswahl2025 #BTW25 #PIRATEN


Zur Erinnerung: #Merz hat für sein gescheitertes "Bemühen", die marode WestLB zu verkaufen, 2010 PRO TAG 5.000 Euro bekommen, insgesamt über 2 Millionen Euro. Ergebnis: Nichts, außer eine Steuergeldverschwendung zugunsten des Blackrock-Lobbyisten. #PIRATEN


13.838 Menschen in Deutschland sind sog. Totalverweigerer. Das sind gerade mal 0,8% der arbeitsfähigen Bürgergeld-Empfänger. Aber Friedrich Merz spielt das hoch. Warum? Weil er die Gesellschaft spalten will! Das ist nicht christlich, sondern widerlich. #PIRATEN


#Volt wächst weiter ... nach Parteiwechseln von Ratsmitgliedern der #FDP und der #Piraten entsteht eine neue Fraktion im Rathaus in Dortmund 😀

nordstadtblogger.de/im-stadtra…


Die russische Schattenflotte verübt in der Ostsee hybride Terrorakte, um westlichen Staaten zu schaden und freie Gesellschaften zu verunsichern. Russland will zeigen, wie verwundbar wir sind. Wir müssen uns schützen und verteidigen, auch vor Putin-Proganda von AfD & BSW! #PIRATEN


Mach uns #PIRATEN zur #BTW25 wählbar und bring und auf den Wahlzettel!

1️⃣ Geh auf www.volksvernetzer.de
2️⃣ Lade das Formular für dein Bundesland
3️⃣ Doppelseitig ausdrucken
4️⃣ Vollständig ausfüllen und unterschreiben
5️⃣ Per Post an die angegebene Adresse schicken

Danke!


🇩🇪Über die Feiertage Spaß mit Games gehabt? Hilf mit, dass Hersteller dein Lieblingsspiel künftig nicht mehr einfach abschalten dürfen! Erst 400.000 von 1 Mio. Unterschriften sind erreicht...

Mitmachen: eci.ec.europa.eu/045/public/?l…

Aufruf der #Piraten: european-pirateparty.eu/europe…


Das Programm der #Union macht sie #unwählbar! Merz, Amthor, Spahn und Co. stehen für Rückschritt und Fortschrittsverweigerung! Mit ihnen geht es nur zurück in die Vergangenheit und das nicht im positiven Sinne. #NieWiederCDUCSU #PIRATEN


"Arbeite bei der Stadt", haben sie gesagt...
"Sicheres Einkommen", haben sie gesagt...

tag24.de/dresden/lokales/seit-…

#StaDDrat #Dresden #Sachsen #TAG24 #Piraten @PVPkoopDD


Datenleck im EU Parlament

Offenlegung persönlicher Informationen politischer Mitarbeiter.

Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen könnten.

Weitere Informationen dazu haben wir hier für euch veröffentlicht.

#PIRATEN
#Piratenpartei
#EUParlamant


Wegen der Unwetterwarnung für morgen kann man von Präsenzunterricht auf Distanzunterricht umstellen, zum COVID-Infektionsschutz ist das nicht möglich. Das verstehe jemand? Luftfilter in Klassenräumen sind nicht mehr vorhanden. #CovidIsNotOver #ProtectTheKids #PIRATEN

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