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Items tagged with: Piraten
Stoppt die #Chatkontrolle! Privacy is still not a crime! #Piraten
Eine neue Runde im Kampf gegen die Überwachung beginnt. Denn seit dem 1. Juli hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft inne und will nun die Chatkontrolle wiederbeleben. Außerdem hat die EU-Kommission am 24. Juni mit „Protect EU“ ein neues umfassendes Überwachungspaket, inklusive Vorratsdatenspeicherung, vorgestellt. Mehr dazu von @ueckueck@dresden.network in diesem Video.
Weiterführende Links:
netzpolitik.org/2025/interne-d…
nd-aktuell.de/artikel/1192253.…
kinderschutzbund.de/stellungna…
chat-kontrolle.eu/index.php/20…
chat-kontrolle.eu/index.php/20…
parlament.gv.at/dokument/XXVII…
Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Digitales zur “Chatkontrolle” am Mittwoch, 1. März 2023 - Der Kinderschutzbund
Der Ausschuss für Digitales befasst sich am Mittwoch, 1. März 2023, mit dem Thema Chatkontrolle. Die öffentliche Anhörung findet ab 14 Uhr statt. Unsere Stellungnahme finden Sie hier als PDF zum Download.jensen (Der Kinderschutzbund)
Maskenaffäre zeigt "schwarz auf weiß: Jens Spahn hat gelogen"
Wie viel Geld dürfen sechs Milliarden Masken für die Corona-Pandemie kosten? Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn soll sie für viel Geld gekauft haben. Zu viel - ein Gutachten bringt neue Erkenntnisse.Euronews.com
Kurze Rede zum Verhalten des rechten Blocks
video.dresden.network/w/6qCwiX…
Statt sich produktiv in der Debatte zu beteiligen, johlt man lieber wie ein Haufen Paviane und lacht über die Bedürfnisse der Bürger*innen. Dem musste Anne einfach mal Einhalt gebieten.
Die Rede wurde in von @Anne Herpertz in der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2025 gehalten.
Kurze Rede zum Verhalten des rechten Blocks
Statt sich produktiv in der Debatte zu beteiligen, johlt man lieber wie ein Haufen Paviane und lacht über die Bedürfnisse der Bürger*innen. Dem musste Anne einfach mal Einhalt gebieten.
Die Rede wurde in der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2025 gehalten.
#piraten #piratenpartei #dresden
Um den #CSD übermorgen am 31. Mai zu stören, rufen verschiedene Neonazi-Gruppen zu queerfeindlichen Protesten in #Dresden auf. Doch wir überlassen den Nazis nicht die Straßen!
Deshalb unterstützen wir die Proteste gegen die Störerinnen.
Los geht es ab 10:00 am Wettiner Platz.
Kommt vorbei, bringt gerne Regenbogenflaggen, Banner, Sonnenschirme und natürlich eure Freundinnen mit!
Auch wenn wir einige Kritik am Dresdner CSD haben und diesen nicht mehr unterstützen (siehe dazu auch: piraten-dresden.de/christopher…), stehen wir solidarisch mit den Queers unserer Stadt zusammen.
Kein Platz für Nazis! Kein Platz für Queerfeindlichkeit!
#dd3105 #CSDDresden #CSDDD #Piraten
🇩🇪#StopKillingGames-Bürgerinitiative: Die Spielehersteller verweigern den von Gamern geforderten Weiterbetrieb eingestellter Spiele durch die Community, weil diese angeblich nicht in der Lage sei die Gesetze einzuhalten. zdf.de/nachrichten/panorama/ga…
Für uns #Piraten nur vorgeschoben: Es gibt längst Spiele, die erfolgreich ehrenamtlich betrieben oder weiterbetrieben werden. Der Datenschutz und andere Gesetze gelten auch für private ehrenamtliche Betreiber. Gamer, die in eine Übertragung ihrer Daten einwilligen und über die neuen Rahmenbedingungen aufgeklärt werden, sollten nicht wegen möglicher Abstriche bevormundet und ganz ihres Lieblingsgames beraubt werden, sondern eine Wahl bekommen. Unsere Pressemitteilung: patrick-breyer.de/piratenparte…
"Stop killing Games": Gamer fordern mehr Verbraucherschutz
Hinter der Videospielbranche steckt ein Milliardengeschäft. Sie ist ein globaler Player, der sich in den letzten 20 Jahren massiv verändert hat - teils auch auf Kosten der Gamer.Stephanie Gargosch (ZDFheute)
Jens Spahn: Bundesrechnungshof wirft Ex-Gesundheitsminister Milliardenverschwendung vor
Ein weiteres Mal gerät Jens Spahns Corona-Politik ...WELT
Das neue #Kommunalwahlgesetz in NRW hätte Wählerstimmen entwertet. Faire Wahlen sehen anders aus.
Die #PIRATEN -PM dazu, mit meinem ersten Zitat in einer PM.
*nervös wink*
piratenpartei-nrw.de/2025/05/2…
#NoKomWGNRW
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN heute Recht gegeben.Piratenpartei NRW
"#Verfassungsklage der #PIRATEN gegen das #Kommunalwahlgesetz erfolgreich!"
piratenpartei-nrw.de/2025/05/2…
#NoKomWGNRW
Und jetzt gehen wir feiern. 😀
#NRWohlfühlen
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich
Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN heute Recht gegeben.Piratenpartei NRW
#PIRATEN ua. haben gewonnen!
Das #Verfassungsgericht verwirft die Reform des #Kommunalwahlgesetzes!
Die Änderung war NICHT zulässig! 👍
www1.wdr.de/nachrichten/landes…
#NoKomWGNRW
Verfassungsgericht verwirft Reform des Kommunalwahlgesetzes
Kleinere Parteien hatten gegen die Änderung des Kommunalwahlgesetzes geklagt. Das Landesverfassungsgericht gab ihnen jetzt Recht.Christoph Ullrich (wdr.de)
"Automatisierte #Kennzeichenlesesysteme (#ALPR) sollen eingesetzt werden".
Seit vielen Jahren fordern wir #PIRATEN, aus Gründen des #Datenschutzes auf den Einsatz dieses Mittels zu verzichten.
piratenpartei.de/kfzscan/
Kennzeichenscanner
Automatische Kennzeichenlesesysteme - oder Kennzeichenscanner - werden in verschiedenen Bundesländern für verschiedene Zwecke eingesetzt (siehe Liste unten).Piratenpartei Deutschland
- Zurückweisungen an den Grenzen
- Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden
- #Rückführungsoffensive starten.
Ganz im Sinne der #FckAfd.
Und das sagen #PIRATEN zur #Asylpolitik:
piratenpartei.de/bundestagswah…
Asyl und Migration
Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! Grundsätze Wir PIRATEN stehen für eine offene, freie und pluralistische Gesellschaft ein, in der verschiedene Kulturen, Weltanschauungen und Religionen friedlich gemeinsam leben kö…Piratenpartei Deutschland
Donnerstag ist Tag der Arrr-beit.☠️
Wir #PIRATEN nehmen das mit dem #Arrr sehr ernst.
Kommt am #1Mai nach #Herne oder #Düsseldorf zu unseren #Infoständen, dann könnt Ihr Euch davon überzeugen.
Und wenn Ihr Fragen an die #PIRATEN NRW habt, bringt sie mit. Dann reden wir drüber.😊
nrw.social/@piraten/1143919197…
Die unsichere #ePA kommt automatisch. Außer du sagst: Nein danke.
✍️ Jetzt widersprechen: patrick-breyer.de/soll-ich-der…
#Piraten 🔐
Soll ich der elektronischen Patientenakte widersprechen und wie geht das?
Wenn du gesetzlich krankenversichert bist, stellt deine Krankenkasse ab 29.04.2025 eine elektronische Patientenakte für dich bundesweit bereit – es sei denn, du widersprichst. Durch einen Widerspruch dürfen dir keine Nachteile entstehen.Patrick Breyer
Die Auswertung deiner Patientendaten kommt: mdr.de/nachrichten/deutschland…
Wenn du noch unsicher mit der Widerspruchsentscheidung bist ließ gerne: patrick-breyer.de/soll-ich-der…
Direkt zum Widerspruch geht es hier:
widerspruch-epa.de
bzw. für jede Kasse individuell hier, oft auch ganz einfach und schnell Online: kuketz-blog.de/opt-out-widersp…
#ePA #Krankenkasse #Patientendaten #Patientendatenschutz #Datenschutz #TeamDatenschutz #Piraten #Krankenkassen #MDR #April #Mai #Datenauswertung #Widerspruch #ePAoptOut #ePAoptIn #OptOutDay
Auswertung von Patientendaten durch Krankenkassen: Ärzte kritisieren "Schleppnetzfahndung"
Die elektronische Patientenakte (ePA) startet in der kommenden Woche. Die Krankenkassen würden gern auf die Daten zugreifen. Doch bereits die jüngst ermöglichte Auswertung von Abrechnungsdaten hat viele Kritiker.Marcel Roth, MDR AKTUELL (MDR)
Wir sind am Donnerstag in #Herne und #Düsseldorf zu finden.
Schaut vorbei 😀
#NRWohlfühlen.
piratenpartei-nrw.de/landesver…
piratenpartei-nrw.de/wahlen-un…
Das Thema wurde in den Parlamenten leider meist als "unwichtig" belächelt.
Folge:
"#GenZ erkennt #FakeNews am schlechtesten".
tagesschau.de/wissen/gen-z-fak…
Grundsatzprogramm
Das Grundsatzprogramm des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen wurde auf dem zweiten Landesparteitag 2011 in Soest, am 19.11.2011, verabschiedet.Piratenpartei NRW
Transatlantische Massenüberwachung: Nimm das doch endlich ernst, Ursula!
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.netzpolitik.org
#Datenschutzschulung am Donnerstag, 27.03.2025 um 19 Uhr im BBB.
Viele Grüsse, Eure #PIRATEN NRW. 😀
Link: bbb.piratensommer.de/b/wak-wkh…
Mehr Infos dazu: vorstand.piratenpartei-nrw.de/…
bbb @ piratensommer
You have been invited to join LaVo NRW using BigBlueButton. To join, click the link above and enter your name.bbb.piratensommer.de
Liebe Grüsse, Eure #PIRATEN NRW. 😉
wiki.piratenpartei.de/Parteipr…
@a_watch @fragdenstaat
Die #Kommunalwahlen stehen bevor, unsere #Verfassungsklage gegen das neue Kommunalwahlgesetz NRW läuft ... und wir haben einen neuen #Landesvorstand. 👍
piratenpartei-nrw.de/2025/03/2…
#NRWohlfühlen #NoKomWGNRW
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand
Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand.Piratenpartei NRW
Die Tiere des Waldes sind bereit für die Stadtratswahlen am Wochenende!
Wir bieten mit unserem Pen and Paper Abenteuer einen Blick in die Stadtratsarbeit: Aber mit niedlichen Tieren 🦉🦔🐿🦦
Alle Informationen findet ihr hier:
piraten-dresden.de/politik-im-…
#pnp #pnpde #Dresden #Piraten #Piratenpartei #GRT #GRT25 #GRT2025
#GratisrollenspielTag #GratisRollenspielTage #GratisRollenspielTag2025 #GratisRollenspielTage2025
Ohne Marinas Engagement schmälern zu wollen: ich möchte eine andere Behauptung aufstellen.
10% der 12% damals waren Protestwähler. Als 2013 die AfD gegründet wurde, konnte man gut den Absturz der Wahl- und Umfragewerte beobachten. Viele der damaligen Befürworter der #Piraten haben die Ziele und Intention nicht interessiert - es ging ihnen darum, "dagegen" zu sein. Das ließ sich dann bei der AfD wesentlich wirkungsvoller demonstrieren.
Die #Piratenpartei ist leider bedeutungslos geworden
Das fing an als sie ihren Sitz im EU Parlament verloren hat und gipfelt jetzt damit, dass der Landesverband #Hamburg weder die Zulassung zur #Bürgerschaftswahl noch zur #Bundestagswahl geschafft hat. Die sind also in einer dicht besiedelten Großstadt und mussten sowieso Unterschriften sammeln für die Bürgerschaftswahl und schaffen dann beides nicht. Bei so viel Unvermögen ist die #Bedeutungslosigkeit dann auch verdient. Schade eigentlich denn die netzpolitischen Themen wären nach wie vor von Bedeutung 😖
#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #Bundestag #zukunft #netzpolitik #eu #europa #Überwachung #Urheberrecht #Problem #Piraten
Leider haben wir die erforderliche Anzahl nicht zusammenbekommen und werden nicht auf dem Wahlzettel zur #Bundestagswahl2025 stehen.
Wir können Euch nur zurufen:
Wählt weise - und MENSCHLICH!
#BTW25
fr.de/wirtschaft/stadt-erwaegt…
Und wenn antidemokratische Parteien im Bundestag erst das Sagen haben, gibts bald auch wieder Arbeitslager.
Ihr habt die Wahl.^^
#Bundestagswahl2025 #BTW25 #PIRATEN
Stadt erwägt Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger – Gesundheitscheck soll obligatorisch werden
Essens Sozialdezernent will Bürgergeld-Bezieher zur Arbeit verpflichten. Per Gesundheitscheck soll die Erwerbsfähigkeit belegt werden – doch es gibt Kritik.www.fr.de
#Volt wächst weiter ... nach Parteiwechseln von Ratsmitgliedern der #FDP und der #Piraten entsteht eine neue Fraktion im Rathaus in Dortmund 😀
nordstadtblogger.de/im-stadtra…
Im Stadtrat in Dortmund gibt es eine weitere Fraktion: „Volt und Vielfalt“ hat sich gegründet - Nordstadtblogger
Dortmund hat eine weitere Fraktion im Stadtrat: Am Dienstagabend hat sich die Fraktion „Volt und Vielfalt“ gegründet. Das sorgt für ein erneutes Stühlerücken im Rat – denn zwei der drei Fraktionsmitglieder kommen aus anderen Ratsfraktionen. …Alexander Völkel (Nordstadtblogger)
🇩🇪Über die Feiertage Spaß mit Games gehabt? Hilf mit, dass Hersteller dein Lieblingsspiel künftig nicht mehr einfach abschalten dürfen! Erst 400.000 von 1 Mio. Unterschriften sind erreicht...
Mitmachen: eci.ec.europa.eu/045/public/?l…
Aufruf der #Piraten: european-pirateparty.eu/europe…
European Pirates endorse citizens’ initiative to protect gamers rights | European Pirate Party
The European Pirate Party endorses the ‘Stop Destroying Videogames’ European Citizens’ Initiative as the first European political party to do so, and calls on everyone to sign and support it! Stop Destroying Videogames seeks to require publishers tha…Mab (European Pirate Party)
"Arbeite bei der Stadt", haben sie gesagt...
"Sicheres Einkommen", haben sie gesagt...
tag24.de/dresden/lokales/seit-…
#StaDDrat #Dresden #Sachsen #TAG24 #Piraten @PVPkoopDD
Dresden: Seit Monaten kein Lohn - Mitarbeiter droht, sich an Rathaus-Tür zu kleben!
Obwohl sie schon seit Monaten für ihre Fraktion arbeiten, überweist die Stadt mehreren Mitarbeitern bislang keinen Cent Gehalt.Hermann Tydecks (TAG24 NEWS Deutschland GmbH)
Datenleck im EU Parlament
Offenlegung persönlicher Informationen politischer Mitarbeiter.
Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen könnten.
Weitere Informationen dazu haben wir hier für euch veröffentlicht.