Na 1 Glück, dass uns #Grüne & #Linke vor solchen #Schweinereien bewahren werden, indem sie den Einsatz der #Nazi-Software #Palantir in #Deutschland konsequent unterbinden werden - z. B. durch eine Ablehnung im #Bundesrat.

Oh .. wait 😒

🤮

Da gerade wieder das Entsetzen über den vom Bundesrat geforderten Einsatz von Peter #Thiel|s #Palantir - Überwachungssoftware trendet &falls ihr euch fragt, wer dann für welche Vergehen in diesen Überwachungssystemen landet:

Hier ein wenig beachtetes Detail, das die "s"PD #Blackrot - Sondierer mit der Mär vom angebl großen Sozialbetrug durch Armutsbetroffene neben verfassungswidrigen Totalsanktionen uvm für euch vorsehen, falls ihr durch Kündigung, Krankheit, Pflege mal lohnarbeitslos werdet.

Das Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundesländer im Bundesrat zu Palantir habe ich nicht gefunden. Im Protokoll (pdf S. 79) * ist nur von einer "Mehrheit" für die Entschließung die Rede.

Bemerkenswert: Im Bundesrat gab es 2 kritische Erklärungen dazu (pdf S. 96):

Bremen: "darf nicht zu einer verdachtsunabhängigen Überwachung führen", Bedenken wegen Gesundheitsdaten / Verwendung besonders sensibler personenbezogener Daten

Hamburg: (siehe Antwort 2/2)

*
BR-Plenarprotokoll 1052, TOP 10 (PDF) siehe in Übersicht: dip.bundestag.de/vorgang/entsc…

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#palantir #bundesrat #hamburg #bremen

„Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden“ – und der #Palantir als sehender Stein, durch den eine böse Macht alles beobachtet: Wer Tolkiens „Der Herr der Ringe“ kennt, weiß, dass Thiels Software nichts Gutes verheißt

#taz #joswig #fuckThiel #Überwachungssoftware #Bundesrat
#Hessen #Bayern #NRW #Thüne

taz.de/Palantir-in-Deutschland…

Wenn @GrueneBundestag & @dielinke wirklich glauben, dass wir schon mit der Zeit vergessen werden, dass sie uns, direkt nachdem wir dazu aufgerufen haben sie zu wählen, SOFORT im #Bundesrat als #Terroristen markiert haben .. hey, #Mastodons haben ein Elefanten-Gedächtnis.

#Palantir

#Verrat

🦣🦉

«Es bedeutet was, wenn die #CIA von Anfang an dabei ist»

#Palantir in der Schweiz

In Altendorf im Kanton Schwyz entsteht der Europa-Standort des Unternehmens Palantir [ #Thiel ]. Das #Geschäftsmodell der Firma: Daten zusammenführen und verknüpfen. Hernani Marques, Sprecher des Chaos Computer Club Schweiz, sagt, was er davon hält.

srf.ch/news/wirtschaft/palanti…

"Das eine ist, dass die Kundenliste von Palantir praktisch schon aus #Polizei und #Geheimdiensten im westlichen Raum besteht. Das liest sich wie das Who-is-Who des ganzen militärisch-industriellen Komplexes. Das andere ist, dass es schon etwas bedeutet, wenn die CIA von Anfang an dabei ist...."

#Palantir #PeterThiel #Schweiz #TechnoFaschismus #TechnoFascism #Überwachung #Überwachungskapitalismus #Datenschutz #Privacy #Technology #Tech

Palantir in der Schweiz - «Es bedeutet was, wenn die CIA von Anfang an dabei ist»

Die Software-Firma Palantir zieht in die Schweiz. Das weckt bei Hackern Argwohn, sagt der Chaos Computer Club.

^{Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)}

Na @dielinke ?

Nach eurem letzten großen Wurf möchtet ihr im #Bundesrat doch bestimmt auch der "vorläufigen" Einführung der #ÜberwachungsSoftware #Palantir des #Nazi Peter #Thiel in #Deutschland zustimmen, oder ?

Bis ihr wieder bei 4,5 % seid.

dip.bundestag.de/experten-such…

.

Von wegen Souveränität: Deutschland will #Spitzel-Software von #Palantir flächendeckend einsetzen

"Die #Polizei soll #bundesweit mit den US-#Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter #Thiel ein erklärter Gegner der #Demokratie"
derstandard.at/story/300000026…

Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen

Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der Demokratie

^{DER STANDARD}

#Palantir in der Schweiz: «Es bedeutet was, wenn die #CIA von Anfang an dabei ist»

"In Altendorf im Kanton Schwyz entsteht der Europa-Standort des Unternehmens Palantir [ #Thiel ]. Das #Geschäftsmodell der Firma: Daten zusammenführen und verknüpfen. Hernani Marques, Sprecher des Chaos Computer Club Schweiz, sagt, was er davon hält."
srf.ch/news/wirtschaft/palanti…

Palantir in der Schweiz - «Es bedeutet was, wenn die CIA von Anfang an dabei ist»

Die Software-Firma Palantir zieht in die Schweiz. Das weckt bei Hackern Argwohn, sagt der Chaos Computer Club.

^{Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)}

Palantir-Überwachungssoftware bald in ganz Deutschland

"Die vom rechtsradikalen Unternehmer #PeterThiel geleitete Firma #Palantir ist berüchtigt: Sie vernetzt Daten ohne Rücksicht auf #Datenschutz und wertet diese in Sekundenbruchteilen aus. Nun will der #Bundesrat, dass solche Software in ganz #Deutschland in der #Polizeiarbeit eingesetzt wird. Auch psychisch erkrankte Menschen sollen in dem System erfasst werden....."

perspektive-online.net/2025/03…

Palantir-Überwachungssoftware bald in ganz Deutschland? » Perspektive

Die vom rechtsradikalen Unternehmer Peter Thil geleitete Firma Palantir ist berüchtigt: Sie vernetzt Daten ohne Rücksicht auf Datenschutz und wertet diese in sekundenbruchteilen aus.

^{Perspektive Online}

#CDU / #CSU & #SPD machen rechtsextreme, demokratiefeindliche Politik.

derstandard.at/story/300000026…

"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.

[...]

Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]

Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."

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#Rechtsextremismus

Deutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzen

Die Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der Demokratie

^{DER STANDARD}

@uuednesday

Naja, ich glaub denen das schon.

Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

Also z.B. nen Koran mitführen.

🙈

"Wir werden weitermachen. Wir werden vorpreschen. Solange bis unsere Software auch tötet" -- Alexander Karp, CEO von #Palantir.

Da sind unsere #ePA Daten ja in besten Händen.

Diese #Palantir - Scheiße im #Bundesrat ist für mich ne echt heftige #PolitischeKrise.

Ich weiß nicht mehr wie ich mit Vertreter*innen des politischen Systems in #Deutschland JE wieder kooperieren soll (kommunizieren, wählen, etc.) wenn diese Leute ( inkl. @dielinke & @GrueneBundestag ) nicht einmal die EINFACHSTEN ZUSAMMENHÄNGE verstehen.

Für mich ist das Tischtuch an dieser Stelle zerrissen und ich bin da wirklich ratlos.

☹️

Nachdem der Bundesrat in seiner 1052. Sitzung am 21.3. beschlossen hat Peter Thiel und dessen Software #Palantir flächendeckend einsetzen zu wollen, habe ich mir das Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundesländern noch mal genauer angeschaut. 🕵️‍♀️

Erste erschütternde, wenn für mich auch nicht neue, Erkenntnis: es gibt keine zentrale Stelle, an der das Abstimmungsverhalten nachzulesen ist. Sind ja nur die Regierungen der Bundesländer, wen interessiert das schon wie die abstimmen…

Das ist Deutschlands geheimstes Rüstungs-Startup [ #Stark ] mit Schatten-Investor Peter #Thiel

"Eine bislang unbekannte deutsche Firma wird von Investoren schon mit 200 Millionen Euro bewertet. Ihr Geschäftsmodell: #Drohnen für das #Militär bauen. Ihr jüngster Investor: Peter Thiel [ #Palantir ]." finanzen100.de/finanznachricht…

Very worrisome interim-results 24.03.205 in the #interior sub-group for the #coalition treaty in #Germany. See @netzpolitik_feed:
netzpolitik.org/2025/koalition…

* #DataRetention
* Post remote biometric identification & big data surveillance of online spaces. #Palantir

Disagreement on:
* CDU/CSU want communication services to decrypt and provide private messages to police upon request.
* Whether Germany will still oppose #ChatControl.
* CDU/CSU want real time facial recognition at transportation hubs.

Koalitionsverhandlungen: Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte

Union und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschränken. Bei manchen Punkten sind sich die zukünftigen Koalitionäre noch nicht einig.

^{netzpolitik.org}

Koalitionsverhandlung der GroKo sieht düster aus:

#Massenüberwachung kommt in allen Formen ( #Vorratsdatenspeicherung #KI #Gesichtserkennung usw.) für den #Überwachungsstaat inkl. Diskriminierung von psychisch kranken Menschen usw. :/

Und #Palantir vom Faschisten Peter #Thiel soll auch mehr gekauft und genutzt werden für #Rasterfahndung... die eigentlich nach #Verfassung #illegal ist, aber hey

#Professionell angepisst 😤🔥🔥🔥

Ist doch eigentlich ganz einfach.

Man kauft keinen #tesla und man benutzt #palantir nicht, wenn man nicht die falschen Leute noch mächtiger machen will.

Nur so eine Idee: Man benutzt ein paar Millionen von den Milliarden und entwickelt selber eine #bigdata Lösung und fördert damit die lokale Softwareindustrie. Oder noch besser: Man lässt es einfach ganz.

Für die Entscheidung des #bundesrat hab ich jedenfalls kein Verständnis.

netzpolitik.org/2025/palantir-…

Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden

Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel ist Großaktionär des Unternehmens.

^{netzpolitik.org}

⚠️Bundesrat beschließt Auswertung von Gesundheitsdaten durch Polizei: Linnemann fordert Register für psychisch Kranke

Noch ein Grund GEGEN die elektronische Patientenakte!

⚠️Der Bundesrat hat sich für den Einsatz der Analysesoftware Vera von #Palantir (!!!) ausgesprochen, um Gesundheitsdaten im Rahmen Strafverfolgung auszuwerten.

‼️Das gefährdet Datenschutz und stigmatisiert psychisch erkrankte Menschen.
Technokratie ist die Schnellstraße zu Faschismus!

#teamdatenschutz

„Die Präsidentin und der CEO von #Palantir kennen sich von früher“

.. wollt ihr mich verarschen?!

euractiv.de/section/eu-innenpo…

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Transparenz: Keine Aufzeichnungen zum Treffen zwischen von der Leyen und Palantir-CEO

Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula

^{Samuel Stolton (EURACTIV)}