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Beiträge, die mit Niewiederistjetzt getaggt sind

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Beiträge, die mit Niewiederistjetzt getaggt sind

Das Urteil ist nicht hart. Es ist die einfache Umsetzung französischen Rechts.
Deutsche Gerichte gehen lieber gegen Menschen vor, die sich für unsere Zukunft einsetzen als gegen Rechtsradikale.
#NIEWIEDERISTJETZT #keinSchrittnachrechts #fcknazis #fcknzs #fckafd
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#ceterumcenseoAfDessedelendam
#fckafd #fcknazis #niewiederistjetzt #fcknzs #ceterumcenseoafdessedelendam #keinschrittnachrechts

Nächste #TeslaTakeDown #Demo

❗Samstag, 05.04.2025❗
Orte folgen

actionnetwork.org/event_campai…
teslatakedown-europe.org/de

#StopMusk #DefendDemocracy #StopTrump #Musk #Trump #AfD #NazisRaus #WehrhafteDemokratie #demokratieverteidigen #KeineMachtDenFaschisten #niewiederistjetzt #NieWiederFaschismus #KeineHandbreitDemFaschismus #Tesla #SwastiCar


Join me at the TeslaTakedown

The #TeslaTakedown movement is growing! Join us for an event in our community—or find one of more than 100 events every week across the country. And if there's not one near you, it's easy to sign up to host your own. Let's fight for our country!
actionnetwork.org
#afd #niewiederistjetzt #niewiederfaschismus #trump #nazisraus #demo #Demokratieverteidigen #musk #tesla #wehrhaftedemokratie #swasticar #defenddemocracy #teslatakedown #stoptrump #stopmusk #keinemachtdenfaschisten #keinehandbreitdemfaschismus

Der "Witz" ist nur, dass das niemanden in Ungarn oder sonstwo interessiert... Es mag gegen EU-Recht verstoßen, wird aber trotzdem gemacht. Siehe dazu den Koallitionsvertrag in Deutschland, wenn er fertig ist.
Es ist alles so traurig.

#edit: #typo
#NIEWIEDERISTJETZT #keinSchrittnachrechts #fcknazis #fcknzs #fckafd
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#ceterumcenseoAfDessedelendam

#fckafd #fcknazis #niewiederistjetzt #fcknzs #ceterumcenseoafdessedelendam #edit #typo #keinschrittnachrechts

#Umfrage

Wie oft
mussten deine Großeltern oder Eltern fliehen?

#Flucht #Krieg #Migration
#Großeltern #Eltern
#niewiederistjetzt
#FediEltern #Frieden

  • einmal (34%, 21 Stimmen)
  • zweimal (24%, 15 Stimmen)
  • mehrmals (6%, 4 Stimmen)
  • anderes (1%, 1 Stimme)
  • nur mitlesen (1%, 1 Stimme)
  • weis ich nicht (3%, 2 Stimmen)
  • mussten nicht fliehen (27%, 17 Stimmen)
61 Stimmen, Abstimmung endet: in 5 Tage

#migration #niewiederistjetzt #krieg #flucht #umfrage #frieden #eltern #Fedieltern #großeltern

Es ist 5 nach 12 für die Rettung unserer Demokratie!

Deshalb fordern wir:
1. Das AfD-Verbot muss als Ziel in den Koalitionsvertrag
2. Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben
3. Das Menschenrecht auf Asyl muss geschützt werden

#AfDVerbotJetzt #NieWiederIstJetzt

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Die grün-pinke Kachel zeigt folgendes Zitat von Bela B (Musiker, Aktivist) 152 Blaue sitzen im neuen Bundestag, die eigentlich Braune sind! Mehr Rechtsextreme gab es dort in der Geschichte der BRD noch nie. Wollen die demokratischen Parteien wirklich tatenlos zusehen, wie das Parlament unterwandert wird? Liebe SPD, liebe Union: schützt unsere Demokratie! Bitte! Dafür seid ihr gewählt worden! Handelt! AFD-Verbot als Ziel in den Koalitions-vertrag!! Rechts neben dem Zitat sind das Logo der Kampagne AfD Verbot Jetzt mit dem Zusatz "in den Koalitionsvertrag" und ein Foto von Bela B abgebildet.
Die grün-pinke Kachel zeigt folgendes Zitat von Carola Rackete (Ökologin, EU-Politikerin) Die AfD muss verboten werden! Und genau das muss die zukünftige Regierung in den Koalitionsvertrag aufnehmen. Es kann keine andere Option geben, als sich so klar zu positionieren: Gegen den Faschismus! Gegen die AfD! Rechts oberhalb des Zitats sind das Logo der Kampagne AfD Verbot Jetzt mit dem Zusatz "in den Koalitionsvertrag" und darunter ein Foto von Carola Rackete abgebildet.
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt

Der neue Bundestag hat sich konstituiert und wir waren mit unserer Mahnwache dabei.

Wir fordern die neuen Abgeordneten und auch die neue Bundesregierung auf: #AfDVerbotJetzt 🩷💚✊

Lasst das Bundesverfassungsgericht endlich seine Arbeit tun. Schützt unsere Demokratie!

#NieWiederIstJetzt

#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt

Wäre gut, wenn man sich beim ÖRR zum Umgang mit der AfD an "gute alte Zeiten" und Gepflogenheiten erinnerte, statt diesen Demokratiefeinden ständig eine Bühne zur Verbreitung ihres menschenfeindlich rassistischen und teilweise gesichert rechtsextremen Weltbildes zu bieten! #MitNAZISsprichtmannicht
"Damals habe man sich im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk jedes Interview mit PDS-Politikern einzeln vom Programmdirektor genehmigen lassen müssen." Zitat: Deutschlandfunk v. 25.03.2025
Dabei war die Bedrohung, die von der PDS beim Einzug in den Bundestag ausging, sowohl um ein Vielfaches geringer oder nicht vorhanden als auch keine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!

Mit dem Einzug der AFD in die Parlamente und mit der Besetzung wichtiger parlamentarischer Funktionen ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung einer noch nie dagewesenen Gefahr ausgesetzt.

#afdverbotjetzt #afdrausausdenparlamenten #niewiederistjetzt #gerpol

#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #AfDrausausdenparlamenten #mitnazissprichtmannicht #gerpol

Dann könnt Ihr ja endlich den Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots beim Bundesverfasssungsgerichts stellen.

Wenn nicht jetzt, dann haben wir nach der nächsten BTW sehr wahrscheinlich die AfD als stärkste Fraktion im Bundestag.

Denn mit der Union wird es ganz sicher kein AfD-Verbot geben.

Nie wieder ist Jetzt.

#NieWiederIstJetzt

#niewiederistjetzt

Nie vergessen: Trump ist für Merz ein Vorbild. Er und seine Kumpane wollen hier genau das Gleiche umsetzen. Die CDU/CSU legt die Axt an die Grundwerte unserer Verfassung.
#niewiederistjetzt
#niewiederistjetzt

✊ Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Nicht nur heute, sondern jeden Tag verdienen Menschen Respekt, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft oder Glauben. Heute und jeden Tag stehen wir zusammen gegen Rassismus und für eine Welt voller Akzeptanz. Rassismus tötet hier im Land und an den europäischen Außengrenzen. Wir nehmen das nicht hin! Kämpft mit uns dagegen an!

Wie? Schau auf unsere Webseite!

#NoToRacism #HumanitarianAction #SolidarityIsNotACrime #NieWiederIstJetzt

Bild mit der Aufschrift ‘DESTROY RACISM NOT HUMAN RIGHTS’, einer zersplitterten Darstellung von ‘RACISM’ und einer erhobenen Faust als Symbol des Widerstands.
#niewiederistjetzt #solidarityisnotacrime #notoracism #humanitarianaction

Gerade verhandeln Union und SPD über die Rahmenbedingungen für eine mögliche Koalition.

Wir fordern: bekennt euch zum AfD-Verbot und nehmt es euren Koalitionsvertrag auf! 📣

Du willst dich uns anschließen und gemeinsam Druck auf die Verhandler*innen machen? Dann melde dich bei einer unserer Lokalgruppen - siehe Thread oder auf www.afdverbot.jetzt/mitmachen 🩷💚✊.

#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #groko #koalitionsverhandlungen

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Gezeigt wird die Titel-Folie der Aktion AfD Verbot in den Koalitionsvertrag mit folgendem Text: CDU und SPD verhandeln aktuell über unsere Zukunft. Wir fordern: Verteidigt Demokratie und Menschenwürde! Darunter sind Fotos von Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken und Carsten Linnemann abgebildet. Der Folienhintergrund hat einen Farbverlauf von grün nach pink - den Farben der Kampagne AfD Verbot Jetzt. Es folgen 5 weitere Textfolien im grün-pinken Layout, jeweils umrandet von dem Schriftzug AFD-Verbot in den Koalitionsvertrag.
Folie 2 - Unsere Forderungen 1. AfD-Verbotsantrag der Bundesregierung als Ziel in den Koalitionsvertrag Wir fordern die Bundesregierung auf, sich in ihrem Koalitionsvertrag dazu zu verpflichten, einen eigenen Antrag auf das AfD-Verbot zu stellen. Dieser Antrag wird nach strengen Kriterien durch das Bundesverfassungsgericht geprüft. Neben der Bundesregierung sind auch Bundesrat und Bundestag antragsberechtigt. 2. Keine Zusammenarbeit mit der AfD Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, Mehrheiten für Anträge im Bundestag nur mit demokratischen Parteien zu bilden und jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD konsequent auszuschließen. 3. Schutz des Menschenrechts auf Asyl Die Bundesregierung soll des Weiteren das Menschenrecht auf Asyl auf Basis von Grundgesetz und geltendem EU-Recht stärken.
Folie 3 - Was kann ein Koalitionsvertrag? SPD und Union versuchen, eine Regierung zu bilden. Sie befinden sich in den Koalitionsverhandlungen. Der Koalitionsvertrag ist kein rechtswirksamer Vertrag, sondern ein Versprechen an die Bevölkerung. Er bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen mehreren Parteien im Rahmen einer Regierung. Sie verpflichten sich darin bestimmten Zielen, Werten und Arbeitsweisen. Neuer Verbotsantrag durch die Regierung? Das AfD-Verbot ist ein wichtiger Schritt, um die Demokratie zu schützen. Nach den Neuwahlen kann der neue Bundestag das bestehende Verfahren jederzeit aufgreifen. Der Antrag, der nun im Innenausschuss liegt, verpflichtet den neuen Bundestag aber zu nichts. Bundesrat und Bundesregierung sind berechtigt einen eigenen Antrag zu stellen. Auch der Bundestag kann einen neuen Antrag stellen.
Folie 4 - Keine Zusammenarbeit mit der AfD? Warum? Unter dieser Frage ist ein Screenshot eines tagesschau.de-Artikels vom 29.01.2025 20:01 Uhr eingefügt. Der Bildausschnitt zeigt die Überschrift "Ein Tabubruch mit Ansage". Darunter steht "Der Bundestag hat einen Antrag der Union angenommen, der eine härtere Migrationspolitik fordert - mit Stimmen von Union, FDP und AfD. Damit wird eine in Teilen rechtsextreme Partei zum ersten Mal zur Mehrheitsbeschafferin." Unter dem Screenshot geht der Folientext wie folgt weiter Seit Gründung der Bundesrepublik gibt es einen Konsens im Bundestag: Mehrheiten werden nur mit demokratischen Parteien geschlossen – zum Schutz von Demokratie und Menschenwürde! Vor einigen Wochen haben Union und FDP den Tabubruch begangen – und erstmals mit einer antidemokratischen Partei eine Mehrheit gebildet. Jede Zusammenarbeit, sei es auch nur eine gemeinsame Abstimmung, legitimiert die rechtsextreme AfD gegenüber Wählenden und bringt sie einen Schritt näher an die Regierungsverantwortung.
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #groko #koalitionsverhandlungen

Bitter. Aber abgeschrieben wird doch sonst immer von der #NieWiederCxU bei der #fckafd ?
Die Normalisierung der AfD-Hetze funktioniert also auch andersherum. #cxushitshow arbeitet weiter fleißig daran, den braunen Mist salonfähig zu machen.

#Politics #depol #niewiederistjetzt #fckafd

#fckafd #niewiederistjetzt #politics #depol #niewiedercxu #cxushitshow

Aus der Antwort zu Frage 1:

„Hinsichtlich der Fördermittel des Jahres 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung
auf die schriftliche Frage Nummer 21 aus Januar 2024 des Abgeordneten Enrico Komning
der Fraktion AfD zur Drs. 20/10233 verwiesen.“

Mehr müssen wir zur Geisteshaltung hinter dieser Anfrage der CxU nicht wissen.

#niewiederistjetzt

#niewiederistjetzt

In #Berlin verbietet die #Polizei auf propalästinensischen Demos Parolen und Plakate, die nicht auf Deutsch oder Englisch sind und beendete eine Demo gewaltsam weil dort auf arabisch gesungen wurde!

#Sprachverbote treten in Kraft, Meinungen werden zensiert!

Ein Schritt vor "hier wird gefälligst Deutsch gesprochen"

rbb24.de/politik/beitrag/2025/…
@palestine @israel

#Repression #Rassismus #Palestine #Palästina #Germany #Protest #Faschismus #FckNzs #Bundesregierung #NieWiederIstJetzt


Ein Schritt vor "hier wird gefälligst Deutsch gesprochen"

In Berlin verbietet die Polizei auf einer propalästinensischen Demo Parolen und Plakate, die nicht auf Deutsch oder Englisch sind.
www.rbb24.de
#repression #germany #faschismus #polizei #protest #berlin #niewiederistjetzt #fcknzs #rassismus #bundesregierung #palastina #palestine #sprachverbote @israel group @palestine group

In einem nicht boostbaren Toot entdeckt und – wow. 😳​

datajournal.org/schon-wieder/

#NieWiederIstJetzt


Schon wieder

Der Aufstieg der NSDAP/AfD
datajournal.org
#niewiederistjetzt

#nichtalletassenimschrank - und das aus Überzeugung. Foto von der Demo in #Gochsheim 2024 #niewiederistjetzt
#niewiederistjetzt #nichtalletassenimschrank #Gochsheim

Wir werden auf unserer Kundgebung auf den Antrag der demokratischen Parteien im Rat der Stadt Herne zum Herner Versprechen eingehen und euch berichten.

Wir freuen uns auf euch! Heute 18:30 Uhr vor dem Rathaus!

#buendnisherne
#hernezeigtgesicht
#herne
#stadtherne
#herneistbunt
#gemeinsamgegenrechts
#ZusammengegenRechts
#niewiederistjetzt
#hernerversprechen
#her2002

waz.de/lokales/herne-wanne-eic…

Rat und Bündnis Herne stellen sich gegen Rechtsextremisten

Allein gegen alle: Für die AfD gab ...
Lars-Oliver Christoph (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)
#niewiederistjetzt #zusammengegenrechts #gemeinsamgegenrechts #herne #buendnisherne #her2002 #hernerversprechen #hernezeigtgesicht #stadtherne #herneistbunt

Die absolut starke und ermutigende Rede von #HerbertGroenemeyer auf der Demo #b1602 am Bebelplatz:
Schaut euch die 5 min an.
#Demokratieverteidigen #niewiederistjetzt #Zusammenhalt #AlleZusammenGegenDenFaschismus
#MutigMenschlichMiteinander

youtu.be/ZAqSEl3pgkc?feature=s…


Rede anlässlich der Kundgebung Wir sind die Brandmauer am 16.02.2025 am Bebelplatz; Berlin

Herbert Grönemeyers Rede am Bebelplatz, Berlin vom 16.02.2025#WirSindDieBrandmauer Whatsapp: https://whatsapp.com/channel/0029VaNW36GEawdnWsvNl82RWebsite: ht...
YouTube
#niewiederistjetzt #Demokratieverteidigen #AlleZusammenGegenDenFaschismus #zusammenhalt #herbertgroenemeyer #b1602 #mutigmenschlichmiteinander

Heute ist Winter-#CSD in #Berlin und an 55 anderen Orten in Deutschland. ✊ :ProgressPride:
#b1502 #NieWiederIstJetzt #WählLiebe
Viele Menschen, Schilder und Regenbogenfahnen beim Winter-CSD vorm Bundestag.
Zwei Demoschilder "Katzis gegen Nazis".
#berlin #niewiederistjetzt #csd #wahlliebe #b1502

Es ist an der Zeit, klare Haltung zu zeigen! Das „Herner Versprechen“ ist unser gemeinsames Fundament – und wir werden es gemeinsam verteidigen!
Zeigt Gesicht! Setzt mit uns ein starkes Zeichen für Demokratie, Vielfalt, Toleranz, Solidarität und Respekt.
Herner Versprechen – wichtiger denn je!
20. Februar 2025, 18:30 Uhr
Friedrich-Ebert-Platz (Rathaus), Herne

herner-versprechen.de/
#buendnisherne #her2002 #zusammengegenrechts #niewiederistjetzt #hernerversprechen #herne

Sharepic Bündnis Herne Herner Versprechen - wichtiger denn je! Das Logo auf blau, gelb, grünen Farbverlauf. Transparent ist eine Backsteinmauer zu sehen.

Das Herner Versprechen – wichtiger denn je! - Das Herner Versprechen - wichtiger denn je!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es ist an der Zeit, klare Haltung zu zeigen! Vor einem Jahr haben wir das „Herner Versprechen“ ins Leben gerufen – und seitdem hat sich die politische Landschaft dramatisch verändert.
Herner Versprechen
#niewiederistjetzt #zusammengegenrechts #herne #buendnisherne #her2002 #hernerversprechen

Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich quer zum zunehmenden #Rechtsruck. @ENSSQ bewirbt folgende Termine:

Kundgebungen:
Samstag, 8. Februar, 11 Uhr, #Gevelsberg, Mittelstraße
Samstag, 15. Februar, 11 Uhr, #Witten, Platz vor der Stadtgalerie, Hammerstraße

Demonstration:
Samstag, 22. Februar, 12 Uhr, #Hattingen, Rathaus

(enssq.noblogs.org/)

#AFDVerbot #Niewiederistjetzt #ENKreis #DemosGegenRechts

ENSSQ – Ennepe-Ruhr stellt sich quer

enssq.noblogs.org
#afdverbot #rechtsruck #niewiederistjetzt #demosgegenrechts #Gevelsberg #witten #hattingen #enkreis

Zu den Ereignissen dieser Woche im Bundestag hat unser Bundesverband (@baffev) eine Stellungnahme veröffentlicht:

Am 29. Januar 2025 brachte die #CDU/#CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag ein, der faktisch die Aussetzung des individuellen Rechts auf #Asyl in Deutschland fordert und gezielt mit den Stimmen der #AfD zur Mehrheit gebracht wurde. (...)

Mit Blick auf die #Bundestagswahl und die anschließende Regierungsbildung lässt dies nichts Gutes für eine humanitäre und an Deutschlands historischer Verantwortung orientierte Politik erwarten.

Wir appellieren an alle demokratischen Parlamentarier*innen, sich nicht weiter auf menschenfeindliche Diskurse einzulassen, sondern sich entschieden dagegenzustellen.

Wir stehen geschlossen mit allen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen für die Verteidigung des Grundrechts auf Asyl und die Gültigkeit der #Menschenrechte für alle.

#Aschaffenburg #Brandmauer #wirbleiben #wirsinddiebrandmauer #NooneLeftBehind #NieWiederIstJetzt

#asyl #afd #cdu #niewiederistjetzt #Brandmauer #wirsinddiebrandmauer #bundestagswahl #menschenrechte #aschaffenburg #wirbleiben #nooneleftbehind @BAfF e.V.

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