Nur dass #Politiker*innen wie #Zensursula wissen, dass diese #CyberfaschistischeKackshice labern!

• Das ist keine #Unwissenheit, sondern Vorsatz!

Wäre es #Unwissen dann wäre diese ganze shice mit der Gründung von @MOGiS und deren öffentlicher Statements gegessen gewesen!

• #WasFehlt ist ne klare Ansage alla: "Wenn ihr diese shice pusht knallts!"

Denn nur wegen #MangelnderVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen wird der konstante #Verfassungsverrat und Trommelfeuer gegen #Menschenrechte und #Bürgerrechte fortgesetzt.

• Leute wie Zensursula und alle anderen die sowas bei @EUCommission & @europarl_en / @Europarl_DE müssen allein für die Idee von "#Chatkontrolle" geknastet werden - denn deren Idee ist so inkompatibel mit der #FDGO, #EMRK und #Menschenrechten wie die "#Todesstrafe" aka. staatlich sanktionierter #Mord und genauso nicht "#debattierbar" oder "#verhandelbar"!

Mir geht die ganze #Angstkultur & #Entrechtung nur noch auf den Sack!

• Ich will alle Menschenrechte & Bürgerrechte zurück die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!

#Sarkasmus #EUpol #Kommentar #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Grundrechtsschutz #Grundrechte

@mina Ja, aber genau da liegt das Problem.

Wenn das #BfVS nicht hinreichend Daten liefern kann dass der #GBA von Amts wegen Verfahren gegen die Entscheider*innen in #Bundesregierung, #Bundestag & #Bundesrat einleiten muss, dann sind die entweder gemeingefährlich inkompetent oder Unwillens.

• Und ich würde eher Unwillen denn Inkompetenz vermuten, denn soviele #Vleute wie die durchfüttern kann denen das doch nicht entgangen sein.

Natürlich ist auch @Bundesregierung angehalten gegen die #NSAfD vorzugehen - wenn nicht schon qua #Verfassungstreue dann doch allein aus #Überlebensinstinkt der Entscheider*innen.

• Oder glaubt irgendwer ernsthaft dass eine #AfD-Regierung nicht alle verfolgen wird, die denen nicht präventiv die Stiefel lecken ?!

Vielleicht erklärt das das #Stiefelleckertum samt #Platforming der #ÖRR abseits von @dw_innovation / #DWnews weil diese es effektiv aufgegeben haben die #FDGO zu verteidigen??

• Denn wenn der #Rechtsstaat sich selbst nicht gegen #NeonazisImAnzug verteidigen will dann sollte dieser seine eigene Existenzberechtigung ergebnisoffen hinterfragen.

Gerade weil jene #Neonazis in #blaubraun offen #VerfassungsfeindlicheKackshice fordern und sich nicht an die #Rechtsstaatlichkeit halten.

• Würden "#Linksextreme" agieren, diese wären längst im 8. Stock der JVA #Stammheim!

Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
zenodo.org/records/14894900

Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.

Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.

Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
bpb.de/kurz-knapp/lexika/handw…

Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.

#UnisInsFediverse #Recht und #Gesetz #eXit