außer dass @itzbund sich damit komplett von der #FDGO verabschiedet hat und damit nicht nur #ITsec sondern #NatSec gefärdet.
- Aber anscheinend besetzt #Merz seine @Bundesregierung prinzipiell nur mit kompetenzbefreiten Lobbyisten…
Bist einfach zu freundlich und kompetent…
- Nen @bsi unter dir wäre zu gut!
Sorry, aber "Hohe Kosten" sind auch keine legitime Ausrede nicht zum #TÜV zu fahren!
Wenn @Bundesregierung kein Bock auf #Grundgesetz & #FDGO hat, kann das Kabinett #Merz jederzeit zurücktreten und #Neuwahlen veranlassen!
die @GrueneBundestag arbeiten echt hart daran, als Teil des Problems verstanden zu werden:
- Wer #Govware wie #Palantir fördert, begeht nicht nurr #Verfassungsverrat an den Werten der #FDGO, sondern fördert und finanziert einen genozidalen & ökozidalen Soziopathen: #PeterThiel.
Jenes #cyberfaschistisch|e Arschloch will die gesamte Welt töten und macht daraus auch keinen Hehl!
youtube.com/watch?v=W1dIC287Zz…
Ernsthaft #GRÜNE, WERFT #CYBERFASCHISTEN & #ÜNERWACHUNGSSTAAT-FANS HOCHKANT RAUS!
Tech billionaires are planning for a future where humans don’t exist, and they’re already building it. For decades, tech elites have sold us a shiny future ...Taylor Lorenz (YouTube)
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#WasFehlt ist queere Security notfalls auch nonverbal und direkt intervenieren kann.
#MakeFascistsAfraidAgain #DEpol #Freiheit #FDGO #Menschenrechte #queer #Security #NoNazis
Die Gesellschaft für @Freiheitsrechte hat bereits sehr intensiv geprüft. Danke dafür! Das Ergebnis ist eindeutig: afd-gutachten.de/ Doch das ist erst einmal nur ein juristisches Gutachten.
Jetzt müssen Bundesrat oder Bundestag endlich den Prüf-Antrag gemäß #Art21GG beim Bundesverfassungsgericht stellen.
Lasst uns gemeinsam Druck dafür machen! Am 11.7. sind wieder Prüf-Demos: pruef-demos.de/ Weil unsere #FDGO es wert ist!
@pruef_de #pruef #prüf #Demokratie_verteidigen
PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Der Bundesrat alle rechtsextremen Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.Rune (PRÜFt rechtsextreme Parteien!)
@afelia zeigt mehr #Verfasungstreue als das gesamte #BfV & @Bundesregierung !
#NSAfDverbotSofort #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbot #NSAfD #AfDverbotSofort #AfDverbotJetzt #AfDverbot #AfD #DEpol #Kommentar #UnbequemeWahrheit #FDGO #Grundgesetz
welche "LiNkSeXtReMiStEn?"
Die Korrosionsstrategie muss AUFHÖREN und *aktiv bekämpft werden!
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #FDGO #Grundgesetz #Menschenrechte #Neonazis #Faschismus #Korrosionsstrategie #IMK
da hilft nur:
KONSEQUENT VERWEIGERN!
Und wenn dass bedeutet dass alle auf XMPP+OMEMO & PGP/MIME über @torproject gehen, dann ist das halt digitale Notwehr & Notwehr gegen Cyberfaschismus!
#Verweigerung #ChatControl #NonCompliance #XMPP #OMEMO #PGP #E2EE #Tor #DigitaleNotwehr #DigitaleNothilfe #Cyberfaschismus #Faschismus #Privatsphäre #Menschenrechte #Überwachung #Polizeistaat #Überwachungsstaat #EU #Massenüberwachung #FaschistischeKackshice #EUpol #DEpol #Enshittification #Notwehr #Nothilfe #DigitaleSelbstverteidigung #Neofeudalismus #Zensursula #Politik #Politricks #ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #Korrosionsstrategie #Menschenrechte #Bürgerrechte #FDGO #Freiheit #Rechtsstaatlichkeit
The Best Clips of the DISNEY Original Film AVATARTHEWAYOFWATER are available to watch on REGELE FILMELOR.Playlist : Avatar 2 : The Way of Water https://www.y...REGELE FILMELOR (YouTube)
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JEDE Govware gehört verboten, und zwar ausnahmslos!
All dieser Überwachungsstaat - Mist kann nur als Korrosionsstrategie gegen Grundgesetz & FDGO gewertet werden!
#Govware #INDECT #Palantir #EU #USA #KSA #Indien #Rissland #PRC #China #Flock #ring #Absher #SancharSaathi #Spyware #Massenüberwachung #PreCrime #Cyberfaschismus #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Korrosionsstrategie #Grundgesetz #FDGO #FreiheitStattAngst #Menschenrechte #Bürgerrechte
SUPPORT US: MICROSLOP T-SHIRT - https://store.gamersnexus.net/products/microslop-parody-t-shirt OR our new Wireframe V2 Mouse Mat! https://store.gamersnexus....GNCA - GamersNexus Consumer Advocacy (YouTube)
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Zum Tages eines noch: Die #Brandmauer schützt die #fdGO. Aber vor allem schützt sie die politischen Zukunft-- und Überlebensperspektiven der Union.
Jetzt: Vorsätze wieder angeschaltet!
Die Frage die ich mir stelle ist:
Was tun, wenn der Staat sich verweigert, Grundgesetz und FDGO zu bewahren?
Weil danach sieht es aus…
Und mich kotzt das seit > 30 Jahren nur noch an!
#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Staat #Grundgesetz #FDGO #Korrosionsstrategie #Menschenrechte #Bürgerrechte #SchnautzeVoll #MassVoll #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Cyberfaschismus #Rassismus #Queerfeindlichkeit #Transfeindlichkeit #Sozialdarwinidmud #RefugeesWelcome #KeinMenschIstIllegal
Statt dass wir "Antisoziale Kackshice" diskutieren sollte @Bundesregierung lieber sämtliche Ausnahmen von Lohnsteuer & Sozialabgaben ersatzlos streichen und im Gegenzug alle leistungsberechtigt machen.
Die Ungleichbehandung von Lohnarbeiter*innen und solchen die nur von Leistungslosem Einkommen (aka. Kapitalertrag) und dem Diebstahl von Steuergeldern (CumEx!) leben zerstört den Sozialen Frieden und gefärdet den Fortbestand der FDGO!
#OffenerBrief #DEpol #AntisozialeKackshice #Sarkasmus #Kommentar #Lohnsteuer #Kapitalertragssteuer #Sozialabgaben #Deutschland #Schweden #Pflege #PflegeBrennt #MedizinBrennt #Ungleichheit #Lohnarbeit #Lohnarbeiter #Kapitalertrag #Millionär #Milliardär #Steuergeld #CumEx #CumCum #StrafvereitelungImAmt #SozialerFrieden #FDGO #gefärderansprache
4/4 Ich werde keine Partei wählen, nur weil sie in einzelnen Punkten recht hat. Haltung bedeutet auch, Nein zu sagen, wenn die eigenen Grundwerte verraten werden. Die Energiewende bleibt richtig. Der Schutz der Freiheit auch. Und ich weigere mich, so zu tun, als müsste man sich zwischen beidem entscheiden.
#Palantir #Überwachung #Massenüberwachung #Datenschutz #Privatsphäre #Menschenrechte #FDGO #Antifaschismus #NieWieder #Faschismus #Freiheit #Digitalisierung #DigitaleFreiheit #Netzpolitik #Überwachungsstaat #Energiewende #Klimaschutz #Solarenergie #Klimakrise #Nachhaltigkeit #Grüne #B90Gruene #Datensicherheit #BigData #Ethik #Gesellschaft #Rechtsruck
EXAKT DAS ist mein Problem!
Was wir brauchen ist ne laute #Opposition gegen #NSAfD & Co.
Und mit laut meine ich verbal-aggressiv und "Normies" radikalisierend für die Werte der #FDGO & #Grundgesetz!
Hessens Innenminister Roman Poseck spricht vom „Worst-Case-Szenario“, falls die AfD mitregiert. Innenminister reden sonst vorsichtig. Aber hier warnen sie offen vor einer Gefahr für Demokratie und Sicherheit. Genau dafür hat das Grundgesetz die Möglichkeit eines Parteiverbots geschaffen. Nicht handeln wäre fahrlässig.
#AfDVerbot #NieWiederIstJetzt #FDGO #DemokratieSchützen #Grundgesetz #Antifaschismus #NoAfD #EinfacheSprache
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat Glas klar AfD-Leute „Rechtsextreme und Nazis“ genannt. Ich finde: Wenn eine Innenministerin das politisch sagen darf, dann darf ich als Bürger erst recht klar sagen, was ich sehe. Wer in einer Partei bleibt, die der Verfassungsschutz dem Rechtsextremismus zuordnet, muss sich harte Worte gefallen lassen. Nazi ist dann keine Beleidigung. Es ist eine politische Einordnung. Von jetzt an darf ich alle Mitglieder der AfD als Nazis bezeichnen!
#AfD #Rechtsextremismus #Demokratie #FDGO #Verfassungsschutz
ich halte es für eine #Bürgerkrieg|serklärung gegen die unteren 99% an #Lognarbeiter*innen, weil hier fundamentale Grundlagen des #Ordolimeralismus und der #FDGO attackiert werden.
- Allein dies sollte der Karrieresuizid von #Merz sein und sofortige #Neuwahlen erfordern, aber #SPD sind ja nur #Bückstück und #mehrheitsbeschaffer|in von #CDU / #CSU…
Berlin: (hib/STO) Um 'Entwicklungen bei der Roten Hilfe e. V.' geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/5221). Darin schreibt die Fraktion, dass die 'Rote Hilfe e. V.'...Deutscher Bundestag
Klarstellend dazu:
Es ist eine Sache, die #fdGO und die Werte des Grundgesetzes zu schützen und mit Leben zu erfüllen.
Es ist eine andere, am Sterbebett eines chauvinistischen Fossilismus zu sitzen und ihm Life Support zu geben, damit er noch eine Legislatur übersteht. … und dann noch eine. … und eine weitere.
Vielleicht gilt: when it's time to let go, it's time to let go!
edit: Vielleicht müssen wir den Menschen mal eine deutlichere Alternative entwerfen.
Wir müssen uns vielleicht bald fragen, ob wir unsere Zeit eigentlich sinnvoll einsetzen, indem wir uns mit der Reparatur kaputter Systeme befassen, statt bessere zu etablieren.
3/3 Das Gericht hat nur im Eilverfahren entschieden. Es ist kein Freispruch. „Prüfen“ heißt für mich: Verbotsantrag vorbereiten und zum Bundesverfassungsgericht. Nicht: das Gutachten totprüfen. Ich unterstelle Ihnen niedere Motive, Herr Dobrindt. Sie schützen eine Partei, die unsere Demokratie angreift.
#AfD #AAfDVerbot#Dobrindt #CSU #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Faschismus #Demokratie #Grundgesetz #FDGO #ZPS #EinfacheSprache #ZPS #EinfacheSprache
Die AfD jubelt über ein Urteil im Eilverfahren. Aber entschieden ist damit fast nichts. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ schon vorher selbst vorerst ruhen lassen. Jetzt zählt das Hauptverfahren. Dann sehen wir, wie souverän unsere Justiz die Demokratie gegen Faschisten schützt.
#AfD #Verfassungsschutz #Eilverfahren #Rechtsextremismus #Demokratie #Rechtsstaat #FDGO #NieWieder
Die AfD tut so, als wäre unsere Demokratie schwach. Das ist der Trick. Sie will Regeln, Gerichte und Medien klein machen. Genau das frisst eine freie Gesellschaft von innen auf. Wer da noch sagt „Verbieten ist zu hart“, schützt den Brandstifter im Haus.
Nachrichten sind zu noisy?
Ich kann sehr "Deine tägliche Dosis Politik" der Bundeszentrale für politische Bildung @bpb empfehlen.
Einmal am Tag bekommt man eine Zusammenfassung zu einem(!) aktuellen politischen Thema direkt in seinen Messenger, zB Signal. Sehr knapp, kann man in der Bahn lesen. Aber mit Link zu mehr Hintergrund bei Interesse.
So ist man gut informiert, ohne sich Clickbait der großen Nachrichtenportale anzutun.
bpb.de/kurz-knapp/taegliche-do…
#depol #medien #medienkompetenz #fdgo
Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.Bundeszentrale für politische Bildung (bpb.de)
Weimer. Reiche. Immer gleich. Nähe zu Geld. Nähe zu Freunden. Nähe zur Macht. Und immer die gleiche Ausrede: „Alles legal“. Das reicht nicht. CDU und CSU testen ständig die Grauzone. Sie regieren nicht für alle, sondern für ihr Netzwerk. Wenn das kein System ist, was dann? Deshalb braucht es unabhängige Kontrolle. Jetzt.
#CDU #CSU #Korruption #Machtmissbrauch #Lobbyismus #TransparenzJetzt #FDGO #EinfacheSprache
#PRÜF|ung von #Parteiverbot|en für alle vom #Verfassungsschutz als „gesichert #rechtsextrem“ oder „rechtsextremer #Verdachtsfall“ eingestuften #Parteien
Die Initiative von @nicosemsrott setzt sich für ein korrektes Vorgehen des deutschen Staats im Umgang mit Parteien ein, die verdächtigt werden, die freiheitliche demokratische Grundordnung #fdgo abschaffen zu wollen.
Prüf heute – schütz morgen!
Nächste Demo in #München:
📅 10.01.2026
🕑 14 Uhr
📍 Geschwister-Scholl-Platz
Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️
youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw
#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland
Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokr...YouTube
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Dann befreie ich doch diese wichtigen Infos aus Instagram:
#PRÜF in #München am 10. Januar 2026, wieder am Geschwister-Scholl-Platz um 14 Uhr. Vielleicht kommt noch was bei @pruef_by .
#PRUEF in #Düsseldorf auch am 10. Januar, um 14 Uhr vor dem Landtag. Bei @pruef_nrw ist ansonsten noch eher Funkstille.
Freundinnen und Freunde der #FDGO , kommt vorbei und zeigt Präsenz - im Dezember in München war eine großartige Stimmung. FÜR etwas zu demonstrieren hat einen ganz eigenen Reiz.
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum?Philipp Eckstein (tagesschau.de)
#SPD und #Grüne in Hamburg müssen jetzt liefern.
Nicht reden. Handeln.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist kein Plakat. Sie ist ein Schutzschild. Und ihr lasst es fallen. Jeder Tag ohne klare Kante stärkt #Faschisten. Wegducken ist Verrat. Wer Demokratie nur feiert, aber nicht verteidigt, macht sie kaputt.
Am 13.12. um 14 Uhr zeigen wir euch, wie Haltung aussieht.
Auf der Straße. In Hamburg.
@pruef_de #pruef #Hamburg #FDGO #Demokratie #Antifaschismus #EinfacheSprache
