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Items tagged with: Dobrindt
"Kleinlich zu sein gegenüber den Armen der Gesellschaft, aber großzügig gegenüber den Verfehlungen der eigenen Leute, das hat in der #Union derzeit System. Dass Wähler*innen so immer misstrauischer werden, sollte wirklich niemanden wundern."
#Spahn #Klöckner #Dobrindt #Amthor #Umverteilung #CDU #CDU #CDU_CSU
Jens Spahn verzeiht sich selbst: Maskenaffäre? Milliardenschaden? Egal!
Spahns Maskendeal kostet den Staat Milliarden. Trotzdem ist er Fraktionschef. Kein Einzelfall: Wer in der Union Mist baut, macht Karriere.Luisa Faust (taz)
Dieselskandal: So vergab Verkehrsminister Dobrindt Persilscheine für Stinkediesel
Interne Unterlagen zeigen: Verkehrsminister Dobrindt hat versucht, ...Hans-Martin Tillack (STERN.de)
In einem ersten Eilbeschluss hatte das Berliner Verwaltungsgericht festgestellt, was Expert*innen schon lange sagen:
#Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind rechtswidrig. Eine #Notlage ist nicht feststellbar!
Die Vorwürfe gegen #ProAsyl sind eine Ablenkungsdebatte. Es ist gut, wenn Menschen ihr Recht einfordern und dadurch auch die Rechte anderer stärken.
Dass #Dobrindt, #Merz und die #Union immer noch an den Zurückweisungen trotz Asylgesuch festhalten ist der eigentliche Skandal. Die Notlage ist hier eine Politische und Rechtsstaatliche. Dass die Politik anfängt Beschlüsse von Gerichten zu ignorieren und über fingierte Notlagen zu regieren ist eine Gefahr für die Demokratie.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#RefugeesWelcome #Asyl #Grenzkontrollen
Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig
Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgerichts in einer Eilentscheidung festgestellt.tagesschau.de
"rechtsextreme Straftaten" und "gewaltorientierte Linksextremisten"
Die Wortwahl macht den Unterschied. Straftaten von Rechts, Gewalt von Links.
Was bleibt wohl im Kopf eher hängen?
Innenminister Dobrindt will Prävention gegen Extremismus stärken
Rechtsextremismus in Deutschland nimmt zu. Im tagesthemen-Interview kündigte Bundesinnenminister Dobrindt an, die finanziellen Mittel für Präventionsarbeit zu erhöhen. Einem AfD-Verbotsverfahren erteilte er erneut eine Absage.
Ricarda Lang, MdB:
"Was nicht passt, wird passend gemacht."
#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Dobrindt #CSU #Verfassungsschutzbericht
2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt
und Drei macht Neune!
Ich mach' mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ....
nrw.social/@hoergen@horche.dem…
Für die #Dobrindt - Version den Text bitte in braunen Buchstaben singen!
#Rechtsextremismus #Linksextremismus #Hufeisen
#NieMehrcdUcsU
#Dobrindt schließt die Nutzung von #Palantir nicht aus.
netzpolitik.org/2025/palantir-…
Palantir: Dobrindt ist „in höchstem Maße unglaubwürdig“
Neu-Innenminister Dobrindt schließt die Nutzung der umstrittenen Software von Peter Thiels Palantir nicht aus.netzpolitik.org
ich wünschte, Herr #Dobrindt würde nicht so verdammt viel Zeit mit populistischer Selbstinszenierung vergeuden und wirksam gegen Extremismus vorgehen.
Wir brauchen eine Obergrenze für Rechtsextremismus. Immer mehr und mehr und mehr ist nicht tragbar.
Palantir: Dobrindt ist „in höchstem Maße unglaubwürdig“
Neu-Innenminister Dobrindt schließt die Nutzung der umstrittenen Software von Peter Thiels Palantir nicht aus.netzpolitik.org
taz.de/Verfassungsschutzberich…
Über 50.000 bekannte Rechtsextremisten in Deutschland. Ein großer Teil davon Mitglieder der gesichert rechtsextremen und verfassungsfeindlichen AfD - und #Dobrindt will die weiterhin "wegregieren" 🤮
Hat eigentlich jemals ein Politiker der #CDU oder #CSU gesagt, man müsse Linksextremisten "wegregieren"? Nein, da wird sofort mit Anklagen und Diffamierung ("Die linken Spinner haben ja nicht alle Tassen im Schrank") gearbeitet.
#Rechtsextremismus #Deutschland
Verfassungsschutzbericht 2024: Geheimdienst zählt 50.000 Rechtsextreme – ein Viertel mehr
Vor allem im Rechtsextremismus ist das Personenpotential angestiegen. Auch Bedrohungen durch Islamismus, Spionage und Sabotage sind weiter hoch.Gareth Joswig (taz)