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Beiträge, die mit Dobrindt getaggt sind
#armut #reichtum #bürgergeld #hetze #dobrindt
Ach! Echt jetzt? Hat der gehetzt bei absoluter Ahnungslosigkeit? Unfassbar!
/sarc
"Vierköpfige Familien bekommen weniger Bürgergeld als Dobrindt behauptet":
faktenforum.org/faktenchecks/v…
Vierköpfige Familien bekommen weniger Bürgergeld als Dobrindt behauptet
Eine Bedarfsgemeinschaft mit vier Personen, die Bürgergeld bekommt, verfügt zwar über ein Haushaltsbudget von durchschnittlich ungefähr 2.900 Euro. Aber ihr Zahlungsanspruch auf staatliche Leistungen liegt laut Agentur für Arbeit nur bei 1.746 Euro.CORRECTIV.Faktenforum
Nicht zu vergessen, dass #Dobrindt die angedachte (und längst überfällige) Streichung des unseligen Paragraphen 218 zum „gesellschaftlichen Großkonflikt“ verzerrt: »CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warf den Sozialdemokraten vor, (…) einen gesellschaftlichen Großkonflikt zu riskieren. Er beschuldigte die Regierungsfraktion, die Polarisierung in der Gesellschaft weiter voranzutreiben.«
tagesschau.de/inland/gesellsch…
Positionspapier: SPD-Fraktion will frühe Abtreibungen legalisieren
Wer abtreibt, macht sich in Deutschland strafbar. Der Abbruch bleibt straffrei, wenn sich die Frau zuvor beraten lässt. Die SPD-Fraktion im Bundestag will frühe Abtreibungen entkriminalisieren - und den umstrittenen Paragrafen 218 streichen.tagesschau.de