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Beiträge, die mit fdp getaggt sind
#Lindner war auf meiner Schule.
Sein Vater war ganz nett und mein Mathelehrer, wir witzelten dass er solch ein Heißgebläse als Sohn nicht verdient habe.
In der Oberstufe tauchte er freitagabends im Jugendzentrum auf und klopfte JuLi-Sprüche. Alle dachten dass NIE jemand auf seine Tour hereinfallen würde.
Gefördert wurde er dann von alten Herren aus der NRW #FDP , die einfach ein junges Gesicht auf den Wahlplakaten brauchten.
Das ist sein Geschäftsmodell geworden.
#wissing #scholz #Neuwahl
Das #Sicherheitspaket der #Ampel (Gesetz "zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung", mit verschärftem Asylsystem, anlasslosen Personenkontrollen, biometrischer Gesichtserkennung und Big-Data), wurde soeben im #Bundestag beschlossen und is somit durch…..
Wen die namentliche Abstimmung interessiert: bundestag.de/abstimmung
#Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #Asyl #Grüne #Spd #FDP
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Übersicht über die namentlichen Abstimmungen im PDF- und XML-Format sowie über die Abstimmungen mit Stimmzettel statt Stimmkarte.Deutscher Bundestag
'Heute hat die #Ampel für ein Gesetzespaket gestimmt, dass Asylsuchende pauschal für Terrorismus in Haftung nimmt. Sie hat für die Einführung biometrischer Fahndungsmethodengestimmt, für die die Bilder von Milliarden Menschen in einer gewaltigen Datenbank gespeichert werden müssen. Sie hat dafür gestimmt, dass die Polizei in Zukunft vielerorts anlasslose Kontrollen durchführen kann und damit einen Generalverdacht gegen alle unbescholtenen Menschen ausgesprochen.
Mit ihrem nur kosmetisch angepassten „Sicherheitspaket“ schlägt die Ampel die einmütige Kritik der geballten demokratischen Zivilgesellschaft und vieler Sachverständiger in den Wind…..
Ein Kommentar:
netzpolitik.org/2024/sicherhei… '
#Sicherheitspaket #Bundesregierung #Spd #Fdp #Grüne #Asyl #Massenüberwachung #Antireport
Mit den typischen kosmetischen Tricks und Scheinkompromissen sollen die biometrische Überwachung und anlasslose Polizeikontrollen über das sogenannte "Sicherheitspaket" zügig ausgerollt werden. Während die rechtspopulistischen Regierungsparteien #Grüne, #SPD und #FDP dies vorantreiben, jammert auch noch Sahra Wagenknecht vom #bsw in einem aktuellen Pressestatement darüber, dass die angeblichen 'Entschärfungen' das 'Sicherheitspaket' zu lasch machen würden. Ob Regierung oder Opposition, ob linksliberal oder rechtskonservativ - Deutsche Parteipolitik ist sich in einem einig: Hauptsache stramm autoritär! Schon deshalb kann eine bessere und freiere Gesellschaft nur von unten erkämpft werden!
netzpolitik.org/2024/sicherhei…
#Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #GesichtserkennungStoppen #Überwachung #Solingen
„Sicherheitspaket“: Kosmetische Korrekturen an Überwachungsplänen
Das umstrittene Sicherheitspaket soll noch diese Woche durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Pläne bedrohen trotz kosmetischer Änderungen massiv Grund- und Menschenrechte.netzpolitik.org
#Grüne und #FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der #SPD ein autoritäres Fundament, das die #AfD schlüsselfertig übernehmen könnte.
Dabei braucht es gerade jetzt klare Kante für Freiheit und Menschenrechte statt der dummbatzigen Ratlosigkeit, die beständig auf autoritäre Lösungen setzt…..
netzpolitik.org/2024/sicherhei…
Sicherheitspaket der Ampel: Grundrechte-Totalverlust bei Grünen und FDP
Grüne und FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der SPD ein autoritäres Fundament, das die AfD schlüsselfertig übernehmen könnte.netzpolitik.org
Deutsche Bahn will ihr Personal mit Bodycams ausstatten
Seit Jahren nimmt die Gewalt gegen Zugpersonal der Deutschen Bahn zu - so auch 2022. Der Konzern setzt zum besseren Schutz seiner Mitarbeiter nun auf Bodycams. Zudem sollen Tausende Kameras zusätzlich an Bahnhöfen installiert werden.tagesschau.de
„Unsere Wähler sagen mir: Ihr macht zu viel Rot-Grün“ FDP-Chef Lindner schließt vorzeitiges Ende der Ampel nicht aus
tagesspiegel.de/politik/unsere…
Die Wähler der #fdp saufen doch auch Lack, oder? #lindner
„Unsere Wähler sagen mir: Ihr macht zu viel Rot-Grün“: FDP-Chef Lindner schließt vorzeitiges Ende der Ampel nicht aus
Die Koalition steckt in der Krise, und es wird immer deutlicher, wie genervt die Partner voneinander sind. „Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein“, sagte der FDP-Chef.Der Tagesspiegel
Ich würde mir eigentlich von allen Verfechter*innen der Leistung-muss-sich-lohnen-Fraktion (namentlich #FDP, #CDU, #CSU) ein klares Bekenntnis zur #Arbeit und Wertschöpfung wünschen.
Einkommen aus #Arbeit (selbständige und unselbständige) dürfte nie mit höheren Abgaben belegt sein als leistungsloses Einkommen aus #Kapital, Mieten, Spekulation und Vermittlungstätigkeit.
Steuerlich ist aktuell das krasse Gegenteil der Fall, von Sozialabgaben gar nicht zu reden.
Ökonomisch wäre das
1/2
Unterschreibe ich zu 100%!!! 🔥
#Sicherheitspaket der Ampel: #Grundrechte-#Totalverlust bei #Grünen und #FDP
"Für die selbst ernannten #Bürgerrechtsparteien FDP und Grüne ist das der Totalverlust eines freiheitlichen Profils, das zwar in der Vergangenheit immer wieder gelitten hatte, aber immer noch da war. Grüne und FDP verabschieden sich mit diesem Sicherheitspaket von einer langen Parteitradition und damit einem weiteren Markenkern..."
netzpolitik.org/2024/sicherhei…
Sicherheitspaket der Ampel: Grundrechte-Totalverlust bei Grünen und FDP
Grüne und FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der SPD ein autoritäres Fundament, das die AfD schlüsselfertig übernehmen könnte.netzpolitik.org
Rezept #Carolabrücke:
- etwas Beton
- Ingenieurstellen-Abbau der Länder
- #FDP-Bürgermeister in #Dresden
- FDP-Verkehrsminister #Wissing
- Autobahnneubau statt Infrastruktur-Instandhaltung
- 1000x “ #Schuldenbremse “
- Millionen für #Flugtaxi
- Güterverkehr auf die Straße statt Schiene
Wer es nach Fertigstellung noch abrunden will, kann die Brücke noch ein paar Tage bis zum erwarteten Hochwasser in der #Elbe liegen lassen.
Fertig. Wohl bekomm’s
#deutschland #entwicklungsland #armut #cdu #fdp #spd #gefangnis #psychatrie #patriarchat
Wir hätten da auch noch ein paar Ideen für die #FDP:
1. Wohnungen verkleinern, Altbauten vor 1980 abreißen. LKWs brauchen ja auch Platz in der Stadt.
2. Ladengeschäfte schließen und zu Parkgaragen für Porsches umbauen
3. Alle Bäume fällen, sowas braucht eine KI nicht -> noch mehr Parkplätze
4. Schulen und Turnhallen weg, stellen wir auf Homeschooling um, die FDP-Eltern haben bessere Ideen als dieses linksgrüne Lehrpersonal. Endlich Chemtrails als Lehrinhalt!
Und Ihr?
fr.de/politik/fdp-gruene-pro-a…
„Mehr Lobbyirrsinn geht nicht“: FDP legt Fünf-Punkte-Plan für mehr Autos in Innenstädten vor
Mehr Autos in deutschen Innenstädten? Die FDP will genau das und legt dafür einen Fünf-Punkte-Plan vor. Kritik folgt.www.fr.de