Dabei gebietet #Verfassungstreue ganz klar ein Bekenntnis zur #FDGO und damit #Antifaschismus qua #Gewaltenteilung.
- Alles andere ist eine gewollte Fehlinterpretation des "#BeutelsbacherKonsens"…
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#Zensursula gehört für ihre #Verfassungsfeindlichkeit geknastet!
- Die hat nie aufgehört mit ihrer #Korrosionsstrategie gegen #FDGO, #Menschenrechte & #Bürgerrechte!!
Klarstellend dazu:
Es ist eine Sache, die #fdGO und die Werte des Grundgesetzes zu schützen und mit Leben zu erfüllen.
Es ist eine andere, am Sterbebett eines chauvinistischen Fossilismus zu sitzen und ihm Life Support zu geben, damit er noch eine Legislatur übersteht. … und dann noch eine. … und eine weitere.
Vielleicht gilt: when it's time to let go, it's time to let go!
edit: Vielleicht müssen wir den Menschen mal eine deutlichere Alternative entwerfen.
Wir müssen uns vielleicht bald fragen, ob wir unsere Zeit eigentlich sinnvoll einsetzen, indem wir uns mit der Reparatur kaputter Systeme befassen, statt bessere zu etablieren.
IMHO sollte die #Staatsbürgerschaft grundsätzlich allen anerkannt werden die:
- In Deutschland geboren und/oder
- Kind mindestens eine*r deutschen Staatsangehörigen sind.
Alles andere ist #RassistischeKackshice!
- Auch sollten grundsätzlich alle ein #RechtAufEinbürgerung haben, denn #Neonazis dürfen ja auch nicht (aus guten Gründen!) ausgebürgert werden.
- Und das unabhängig von der Wirtschaftssituation bei Bekenntnis zum #Grundgesetz und der #FDGO!
Wenn nicht bald die #NSAfD verboten wird, dann erlauben #CDU / #CSU sowie #SPD die Selbstzerstörung der #FDGO.
- Allein aus #Überlebenswille, #Notwehr und #Nothilfe darf dies nicht zugelassen werden!
- Es gebietet sich daher ein sofortiges #Verbotsverfahren angesichts der offensichtlichen #Verfassungsfeindlichkeit!
Alles andere wäre #Mittäterschaft bzw. Strafvereitelung im Amt.
#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #AfD #Verfassungsschutz #Verfassungstreue
Gegen den stillen Mord an einem kommunistischen Känguru und die Ersetzung durch ein #FDGO KI-Känguru.
ja, und.dieses #Stiefelleckertum zulasten der #FDGO kotzt mich an!
#WasFehlt ist #EU-seitiges #Totalembargo gegen #USA und #Russland - auf demselben Niveau wie gegen #Nordkorea!
allein das #Framing qua #Namensgebing widerspricht dem Bekenntnis zur #FDGO und #Menschenwürde der #ÖRR qua #Programmgrundsätze…
- Und nein: #RageBaiting (oder besser #ZapBait als Equivalent zu #ClickBait) ist kein legitimer Grund, @3sat !
Solange die @Bundesregierung weiterhin #Demonstranten, #Armutsgefährdete und andere sozial Abhängige drangsaliert, wird die #Radikalität von Links und Rechts zunehmen. Wir sitzen schon auf einem Pulverfass, die Frage ist wann die #FDGO Politiker wie #Merz oder die "AfD" aus dem Land jagd. GG 20 Abs. 2 ist noch gültig.
3/3 Das Gericht hat nur im Eilverfahren entschieden. Es ist kein Freispruch. „Prüfen“ heißt für mich: Verbotsantrag vorbereiten und zum Bundesverfassungsgericht. Nicht: das Gutachten totprüfen. Ich unterstelle Ihnen niedere Motive, Herr Dobrindt. Sie schützen eine Partei, die unsere Demokratie angreift.
#AfD #AAfDVerbot#Dobrindt #CSU #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Faschismus #Demokratie #Grundgesetz #FDGO #ZPS #EinfacheSprache #ZPS #EinfacheSprache
@net_gremlin Wenn die @Bundesregierung und @AuswaertigesAmt sowie @bamf kein Bock auf die #FDGO haben können die jederzeit wegtreten...
- Niemensch zwingt #Merz Kanzler zu bleiben.
- Niemensch zwingt #Deutschland dazu eine unmenschliche Politik zu fahren!
Es ist deren freie Entscheidung und wenn denen das mit der #Verfassungstreue zu schwer ist haben diese gefälligst zurückzutreten!
- Ich betrachte es nur als fair dieselben Ansprüche an den #Staat zu stellen die dieser an mich stellt!
- Weil so funktioniert #Rechtsstaatlichkeit nunmal...
Die AfD jubelt über ein Urteil im Eilverfahren. Aber entschieden ist damit fast nichts. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ schon vorher selbst vorerst ruhen lassen. Jetzt zählt das Hauptverfahren. Dann sehen wir, wie souverän unsere Justiz die Demokratie gegen Faschisten schützt.
#AfD #Verfassungsschutz #Eilverfahren #Rechtsextremismus #Demokratie #Rechtsstaat #FDGO #NieWieder
Die Tatsache dass #Abgeordnete nicht zur #Treue zum #Grundgesetz, der #FDGO & #Völkerverständigung verpflichtet sind ist das Problem!
#NSAfD #DEpol #Kommentar #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort
AfD-Staatsdiener: Lehrer, Richter, Polizisten gegen den Staat? | Doku | exactly
Sind radikale AfD-Mitglieder im Staatsdienst eine Gefahr für die Demokratie? Wann wird aus einem Staatsdiener ein Staatsfeind? Wie gefährlich sind Beamte und...MDR Investigativ (YouTube)
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Die AfD tut so, als wäre unsere Demokratie schwach. Das ist der Trick. Sie will Regeln, Gerichte und Medien klein machen. Genau das frisst eine freie Gesellschaft von innen auf. Wer da noch sagt „Verbieten ist zu hart“, schützt den Brandstifter im Haus.
Nachrichten sind zu noisy?
Ich kann sehr "Deine tägliche Dosis Politik" der Bundeszentrale für politische Bildung @bpb empfehlen.
Einmal am Tag bekommt man eine Zusammenfassung zu einem(!) aktuellen politischen Thema direkt in seinen Messenger, zB Signal. Sehr knapp, kann man in der Bahn lesen. Aber mit Link zu mehr Hintergrund bei Interesse.
So ist man gut informiert, ohne sich Clickbait der großen Nachrichtenportale anzutun.
bpb.de/kurz-knapp/taegliche-do…
#depol #medien #medienkompetenz #fdgo
Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de
Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.Bundeszentrale für politische Bildung (bpb.de)
Statt #KiKa einstampfen könnten die #ÖRR mal ihre drölfzig redundanten Sender bei #SES #Asta auf 19,2°O ausmisten.
- Allein der 30MHz - Transponder dürfte nach meinen Schätzungen mindestens € 250.000 pro Monat kosten!
Ernsthaft, @ZDF, kriegt das mal mit euren #ARD-Partnern auf die Kette!
- Zumal KiKa per #Satellit (DVB-S) & #Antenne (DVB-T2) für viele Haushalte das einzige an nicht durchkommerzialisiertem Kinderprogramm sein dürfte, und dies vorallem bei Marginalisierten (u.a. Geringes Haushaltseinkommen, Migrations- oder gar Fluchtgeschichte, ...) wichtig wäre.
#Rundfunkbeitrag soll ja auch der #Bildung und #Wertevermittlung (#Völkerverständigung, #FDGO, & Co.) dienen...
DVB-S and DVB-S2 Bitrate and Bandwidth Calculator - satbroadcasts.com
Calculations for DVB-S2, DVB-S2X and DVB-S standards, calculate bitrate and bandwidth, netto bitrate, up to 32APSK.satbroadcasts.com
Weimer. Reiche. Immer gleich. Nähe zu Geld. Nähe zu Freunden. Nähe zur Macht. Und immer die gleiche Ausrede: „Alles legal“. Das reicht nicht. CDU und CSU testen ständig die Grauzone. Sie regieren nicht für alle, sondern für ihr Netzwerk. Wenn das kein System ist, was dann? Deshalb braucht es unabhängige Kontrolle. Jetzt.
#CDU #CSU #Korruption #Machtmissbrauch #Lobbyismus #TransparenzJetzt #FDGO #EinfacheSprache
Der #Hitlergruß steht für #Mord, #Hass und #Vernichtung. Wer ihn zeigt, weiß das. #Rechtsextreme und #Faschisten sind nicht von der Ideologie der NSDAP zu trennen. Nie. Auch nicht heute. Auch nicht im Anzug oder auf der Bühne. Das weiß unsere Regierung genau. Darum ist #PRÜF so wichtig. Wegsehen schützt Täter. Handeln schützt unsere Demokratie.
#NieWieder #Antifaschismus #FDGO #NSDAP #Rechtsextremismus #AfD #WehrhafteDemokratie #PRÜF #EinfacheSprache
#NieWieder #Antifaschismus #FDGO #NSDAP #Rechtsextremismus #AfD #WehrhafteDemokratie #PRÜF #EinfacheSprache
Das Parteibuch ist egal. Wer X nutzt, stützt eine Plattform, die Faschisten stark macht. Das prägt Denken. Das prägt Sprache. Das prägt Politik. Wer dort bleibt, trägt Verantwortung für das, was dort passiert. Punkt.
#X #Faschismus #Demokratie #FDGO #EinfacheSprache
#X #Faschismus #Demokratie #FDGO #EinfacheSprache
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#PRÜF|ung von #Parteiverbot|en für alle vom #Verfassungsschutz als „gesichert #rechtsextrem“ oder „rechtsextremer #Verdachtsfall“ eingestuften #Parteien
Die Initiative von @nicosemsrott setzt sich für ein korrektes Vorgehen des deutschen Staats im Umgang mit Parteien ein, die verdächtigt werden, die freiheitliche demokratische Grundordnung #fdgo abschaffen zu wollen.
Prüf heute – schütz morgen!
Nächste Demo in #München:
📅 10.01.2026
🕑 14 Uhr
📍 Geschwister-Scholl-Platz
Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️
youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw
#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland
Deutschlands Weg in den Autoritarismus. ⚖️🚫
Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokr...YouTube
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Der CCC analysiert Technik kritisch. Rechtsextreme nutzen Technik für Überwachung und Hetze. Der CCC kämpft gegen Machtmissbrauch. Deshalb ist Antifaschismus im CCC Pflicht, nicht Meinung. #CCC #Datenschutz #Antifaschismus #FDGO
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Come on, Fedi - do your thing!
- 13.126 signatures as of writing this post...
- We need to beat 30.000 till 13.01.2026!
#Petition183950 #LineGoesUp #LineGoUp #TransRights #Trans #DEpol #TransRightsAreHumanRights #HumanRights #CivilRights #TransRegistry #Inter #Nonbinary #TransLists #TransListen #Listen #Privacy #SelfDetermination #SelfID #legislation #OutingBan #FDGO #LitmusTest #Society #Fascism #PoliceState #SurveillanceState #FascistBullshit #Sexism #Cissexism #Cisbinarysexism #HIV #AIDS #Register #TransRegister #Lists #Intersectionality #Disabled #DisabledRights #inclusion #accessibility #InformationControl #InformationRights #LGBTQIA
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We're at 17.000+ signatures!
- We can do this… Quota is only 30.000!
Keep sharing far and wide…
#Petition183950 #LineGoesUp #LineGoUp #TransRights #Trans #DEpol #TransRightsAreHumanRights #HumanRights #CivilRights #TransRegistry #Inter #Nonbinary #TransLists #TransListen #Listen #Privacy #SelfDetermination #SelfID #legislation #OutingBan #FDGO #LitmusTest #Society #Fascism #PoliceState #SurveillanceState #FascistBullshit #Sexism #Cissexism #Cisbinarysexism #HIV #AIDS #Register #TransRegister #Lists #Intersectionality #Disabled #DisabledRights #inclusion #accessibility #InformationControl #InformationRights #LGBTQIA
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18700+ Signatures...
LETS FECKING GO!!!!!!
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19.440 / 30.000
epetitionen.bundestag.de/petit…
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21.000 / 30.000
66% complete!
Continue to share, everyone!
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Currently at 11.359 of 30.000 needed - LETS FECKING GO EVERYONE! 
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html 🗳️ ☑️ - open till 13.01.2026!
- SPREAD THE LINK AND THE MESSAGE!
#DEpol #Petition183950 #TransRights #TransRightsAreHumanRights #HumanRights #CivilRights #TransRegistry #Trans #Inter #Nonbinary #TransLists #TransListen #Listen #Privacy #SelfDetermination #SelfID #legislation #OutingBan #FDGO #LitmusTest #Society #Fascism #PoliceState #SurveillanceState #FascistBullshit #Sexism #Cissexism #Cisbinarysexism #HIV #AIDS #Register #TransRegister #Lists #Intersectionality #Disabled #DisabledRights #inclusion #accessibility #InformationControl #InformationRights #LGBTQIA
„Inhaltlich stellen“, sagt Lammert. Das tun wir seit Jahren. Die AfD wird radikaler, nicht kleiner. Wer mit dem Feuer diskutieren will, statt zu löschen, akzeptiert den Schaden. Unsere Demokratie ist kein Debattierclub.
#AfDVerbot #FDGO #Demokratie #EinfacheSprache
#AfDVerbot #FDGO #Demokratie #EinfacheSprache
Dann befreie ich doch diese wichtigen Infos aus Instagram:
#PRÜF in #München am 10. Januar 2026, wieder am Geschwister-Scholl-Platz um 14 Uhr. Vielleicht kommt noch was bei @pruef_by .
#PRUEF in #Düsseldorf auch am 10. Januar, um 14 Uhr vor dem Landtag. Bei @pruef_nrw ist ansonsten noch eher Funkstille.
Freundinnen und Freunde der #FDGO , kommt vorbei und zeigt Präsenz - im Dezember in München war eine großartige Stimmung. FÜR etwas zu demonstrieren hat einen ganz eigenen Reiz.
Die AfD ist laut Gericht demokratiefeindlich. Das darf gesagt werden. Aber bitte ohne Bewertung. Das ist ein Widerspruch. Demokratie ohne Haltung ist wehrlos. Das nutzt nur den Feinden der Freiheit. #AfD #Faschismus #FDGO #EinfacheSprache
Das Urteil zeigt ein Problem. Teile der Justiz verstehen Neutralität falsch. Wer Faschisten nicht klar benennt, schützt sie. Der Staat muss die Demokratie verteidigen. Nicht die Gefühle der AfD. #AfD #Faschismus #FDGO #Thüringen #EinfacheSprache
Die Bundesregierung sagt, sie sei „erschüttert“. Worte reichen nicht. Jüdische Menschen leben auch in Deutschland wieder in Angst. Seit dem 7. Oktober. Schutz darf kein Symbol sein. Er ist staatliche Pflicht. Alles andere ist politisches Versagen. #Antisemitismus #FDGO #EinfacheSprache
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum?Philipp Eckstein (tagesschau.de)
Wer anfängt, Menschenleben zu bewerten, verlässt die Demokratie. Genau das tut Söder. Heute trifft es „Schwerverbrecher“. Morgen andere. So beginnt staatliche Willkür. Nicht aus Versehen, sondern mit Applaus von Konservativen. #CSU #Menschenwürde #FDGO #EinfacheSprache
Cola-Diplomatie statt offener Debatte. Entscheidungen fallen nachts im Hinterzimmer. Öffentlich wird beschwichtigt. So verliert Politik Vertrauen. Nicht durch Kritik. Sondern durch Intransparenz. #Hinterzimmer #Dobrindt #FDGO #Grüne #Union #EinfacheSprache
Niemand verteidigt Straftaten. Aber Rechtsstaat heißt mehr als Wegschieben. Wer mit Verbrechern verhandelt, um andere loszuwerden, verrät eigene Werte. Sicherheit ohne Ethik ist autoritär. #Rechtsstaat #FDGO #Dobrindt #EinfacheSprache
#SPD und #Grüne in Hamburg müssen jetzt liefern.
Nicht reden. Handeln.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist kein Plakat. Sie ist ein Schutzschild. Und ihr lasst es fallen. Jeder Tag ohne klare Kante stärkt #Faschisten. Wegducken ist Verrat. Wer Demokratie nur feiert, aber nicht verteidigt, macht sie kaputt.
Am 13.12. um 14 Uhr zeigen wir euch, wie Haltung aussieht.
Auf der Straße. In Hamburg.
@pruef_de #pruef #Hamburg #FDGO #Demokratie #Antifaschismus #EinfacheSprache
Und ja, mich regt die Masse an #Propaganda - Shice für #rechtsextreme #Verfassungsfeinde wie die #NSAfD und den #Kriegsverbrecher #Putin nur noch auf...
- Gerade wir hier im #Fediverse als #TechLiterates und #MediaLiterates müssen hier echt nachhaltig solche shice bekämpfen!
Denn das konstante #Trommelfeuer an #Desinformation und #Propaganda normalisiert #RassistischeKackshice, #FaschistischeKackshice und generell #Neonazis!
youtube.com/watch?v=cGmVehWBdH…
#DEpol #KI #Desinformation #Faschismus #Rassismus #AfD #AfDverbot #NSAfDverbot #AFDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #FDGO #FloodTheZoneWithShit #Enshittification #AIslop
KI: Der Tod des Internets | Doku HD | ARTE
Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken ...YouTube
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Frage mich nach der Relevanz dieser Meldung. Wer kauft bei Elon Musk als Chef noch einen Tesla? Außer vielleicht erklärte Gegner unseres Gesellschaftssystems (#FDGO)
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Wir sagen #Nein zur #Chatkontrolle !
Warum?
Es verstößt gegen #briefgeheimnis & #menschenrechte & #gerechtigkeit & #grundgesetz & #fdgo & #dsgvo & #demokratie & #burgerrechte
Die #Verfassungstreue von #Lehrkräften ist mit der #Mitgliedschaft in #verfassungsfeindlich|en Parteien wie der #NSAfD unvereinbar und der #Staat täte gut daran jene Vorkämpfer*innen für die #FDGO und das #Grundgesetz aktiv zu stärken!
- Ansonsten können wir das mit dem #Grundgesetz, #Pluralismus, #Demokratie, #Menschenrechte und #Bürgerrechte gleich sein lassen.
Dasselbe gilt auch im Bezug auf #Lehrmittelfreiheit:
- Ich finde es BTW wichtig und nötig hier @DeutscherBildungsserver hervorzuheben welches als Projekt aktiv daran hinwirkt.
#Studium beiseite bin ich wahrscheinlich zu verfassungstreu um als Lehrer zu arbeiten...
youtube.com/watch?v=R7lm6TN4tw…
Rechtsruck in der Schule, Lehrer*innen mit Courage | ZDF Magazin Royale
In der großen Pause heimlich eine „Sportzigarette“ rauchen, sich nicht richtig vorbereiten und rumjammern, wenn ein einziger Schultag in der Woche bis 15 Uhr...YouTube
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@pascoda @luelista ich sehe eher das Gegenteil denn anders als andere Portale gibt's nen #Recht auf #Anhörung der Petenten bei erreichen des Quorums!
Wenn wir das mit Petitionen aufgeben können wir das mit der #FDGO auch gleich sein lassen!
infosec.space/@kkarhan/1148589…
Kevin Karhan :verified: (@kkarhan@infosec.space)
@necrosis@chaos.social das absurdeste dass eine Person mir mal bzgl. `inn.it` verkaufen wollte war #Datenschutz im Sinne dessen dass Petenten und Mitzeichner*innen bei `epetionen.bundestag.de` verfolgt würden (könnten).Infosec.Space