Search
Items tagged with: Schmerzgriffe
NRWE Essen: Gewahrsam, Schmerzgriffe, etc. rechtswidrig
#NRWE #RWE #Polizeiproblem #Ableismus #Schmerzgriffe #Polizeigewalt
Ich habe eine Zusammenfassung, nun dass der Beschluss vom Landgericht da ist, in meinem Blog veröffentlicht.
blog.eichhoernchen.fr/post/nrw…
NRWE Essen: Gewahrsam, Schmerzgriffe, etc. rechtswidrig
Vor nun 8,5 Jahren (!) hatten RWE Security und die Polizei eine Kletteraktion gegen RWE mit Gewalt unterbunden. Meine Festnahme war rechtswidrig.Eichhörnchen l'écureuille
#Polizei darf gegen friedliche Demo keine Schmerzgriffe einsetzen - Das hat das VG Berlin im Fall einer
@AufstandLastGen Blockade entschieden. Es gab mildere Mittel. Joschka Selinger @Freiheitsrechte erklärt im RDL Interview, dass sie überhaupt keine Rechtsgrundlage für #Schmerzgriffe sehen, um Tun zu erzwingen. Damit und mit der Frage, ob sie gegen das Folterverbot verstoßen, hat das Gericht sich in der Verhandlung allerdings nicht befasst. #Polizeigewalt #Repression #Versammlungsfreiheit rdl.de/beitrag/polizei-darf-ge…
@AufstandLastGen Blockade entschieden. Es gab mildere Mittel. Joschka Selinger @Freiheitsrechte erklärt im RDL Interview, dass sie überhaupt keine Rechtsgrundlage für #Schmerzgriffe sehen, um Tun zu erzwingen. Damit und mit der Frage, ob sie gegen das Folterverbot verstoßen, hat das Gericht sich in der Verhandlung allerdings nicht befasst. #Polizeigewalt #Repression #Versammlungsfreiheit rdl.de/beitrag/polizei-darf-ge…
Polizei darf gegen friedliche Demonstration keine Schmerzgriffe einsetzen
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Donnerstag der Klage von Lars Ritter, Aktivist der sogenannten Letzten GeneraRadio Dreyeckland