#CDU #CSU #SPD besteht nur noch aus #Lügen & #Doppelmoral ❗️🤬
Das ihr sowas wählt oder gewählt habt, ist eine Schande ❗️🤬
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Zum ersten Mal ist die Linke bei der Sonntagsfrage vor der SPD. Auch wenn der statistische Fehler bei so geringen Stichprobengrößen sehr hoch ist, ist es ein wichtiges Signal für die Linke und für die SPD selbst.
Ich hoffe für die SPD, dass sie programmatisch nochmal die Kurve bekommt, ansonsten deckt diese Partei kein Spektrum ab, das konservative Parteien wie die CDU/CSU oder die Grünen nicht auch abdecken würden.
#depol #sonntagsfrage #linke #pdl #spd
Lebenswerte Orte - auch in Zukunft!
Carsten Schneider vom @umweltministerium sagt, wie es gehen soll und wie kompliziert es ist. Ein Satz sticht hervor "Die Kurzfristigkeit des Denkens ist ein Problem."
Man kann den Eindruck bekommen, dass er Unterstützung der anderen Ministerien einfordert.
@Bundesregierung
@BMWK
@bmel
@BMWSB_Bund
@bmv
Was hindert Sie daran, dafür zu sorgen, dass wir in Deutschland und anderen Ländern eine lebenswerte Zukunft haben?
spiegel.de/politik/deutschland…
#KlimaSchutzIstMenschenSchutz #KlimaResilienz #KlimaGerechtigkeit #CDU #SPD #LebensfreundlicherOrt
(S+) Umweltminister Schneider: »Wir werden ernsthafte Konflikte um Wasser haben – auch in Deutschland«
Die Zukunft wird heiß und trocken. Umweltminister Carsten Schneider sagt, wie sich Deutschland darauf vorbereiten sollte. Damit Orte auch in zehn Jahren noch lebenswert sind.Sophie Garbe (DER SPIEGEL)
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Unsere Kampagne gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Überwachung wächst: Mehr Themen aufgegriffen, mehr Städte dabei.
Der aktualisierte Aufruf: nichtegal.fau.org/
Die Terminliste, auch mit Veranstaltungen von DGB und Linkspartei: nichtegal.fau.org/?cat=1
#NichtEgal #EsReicht #RoteKarte #Sozialabbau #Kürzungen #Reformen #SPD #CDU #DGB #Merz #Klingbeil #Warken #Reiche #Superreiche #Klassenkampf #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #Utopie #Rente #GKV #BGG #Teilzeit #Aufrüstung #Freiburg #Kassel #Marburg #Dresden #Magdeburg #Bremerhaven #Duisburg #Ruhrpott
Wer in der Gegend um Köln wohnt:
Gerade jetzt, wo ein extrem massiver Angriff auf unseren Sozialstaat, unsere Zivilgesellschaft überhaupt statt findet, sollte man zum Treffen dort kommen...
Grüße nach #NRW 🌞
#Sozialstaat #Sozialabbau #Daseinsfürsorge #Menschenrechte #Grundgesetz #Merz #Spahn #Klingbeil #SPD-- #CDU-- #CSU--
.
Weitere Ideen:
- In Partei eintreten und dort schon Politik verändern
- Bloggen, Podcasten oder was auch immer um Informationen und Gedanken zu verbreiten (denk dran, das ist trotzdem 2-Wege-Kommunikatiin)
- An Demos teilnehmen und Demos unterstützen, eigene Demos anmelden
- Viel mehr Gespräche über Politik mit möglichst vielen führen.
Habt ihr noch weitere Ideen?
2/2
#depol #noafd #cdu #spd #grüne #linke #parteien #wahl #politik #engagement
Danke Herr Merz und auch an die übrigen Minister:innen von CDU, CSU und SPD.
Es sterben tausende von Menschen und Merz fällt nur der, in seiner intellektuellen Tiefe eher unterkomplexe Hinweis ein, er werde die Wetterlage weiter beobachten, ah, und dann vielleicht dereinst auch was dazu sagen.
An menschlicher Kälte und Verachtung jenen gegenüber die nicht von klimatisiertem Raum zu Raum flankieren, und die nicht in Oberklasseautos mit Klimaanlage chauffiert werden, sondern im überfüllten ÖPNV, wie Heringe bei 40°, schwitzen, kaum zu überbieten.
#merz #cdu #csu #spd #bundesregierung #hitze #hitzetote #verachtung #donnerstag #berlin #deutschland
das haben wir nun davon daß die #klimakatastrophe v #cdu #csu #spd #grüne #fckafd nicht schon längst angegangen wurde. 1970 wurde schon vor der #klimakrise gewarnt. Dann jährlich immer wieder. #Wissenschaft ist keine Spinnerei die man einfach ignorieren kann. Jetzt wirds teuer. Wenn’s nicht regnet u man den Garten nicht gießen kann was dann? Es wird immer schlimmer 🤷🏻♂️
aber die Abgeordneten der #SPD waren sich doch garnicht bewusst, was das Gesetz zum #burokratieabbau alles beinhaltet bzw. bedeutet!
Bitte ein bisschen Mitleid!
Bitte ein bisschen Mitleid!
Umso absurder, was nun die #Bundesregierung mit dem Sozialraub, sie nennt es reform macht! Dort wird das Gesunden erschwert und noch teurer gemacht! #CDU und Teile der #SPD sind Ursache des Verarmens! Selbst der #Bundestag knickt ein.
"Bislang müssen Behörden die Öffentlichkeit informieren, wenn bei Kontrollen schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen das Lebensmittelrecht festgestellt werden. [...] Das Haus von #Minister #AloisRainer (CSU) will jedoch Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Verwaltungen von zu vielen Vorgaben entlasten."
Diese #Bundesregierung ist ein #Skandal, der längst aufgedeckt wurde und gegen den trotzdem niemand etwas unternimmt.
morgenpost.de/wirtschaft/artic…
Warum Lebensmittelskandale schon bald unentdeckt bleiben könnten
Das Landwirtschaftsministerium will Bürokratie abbauen. Verbraucherschützer schlagen ...Nina Noire Kugler (Berliner Morgenpost)
Sozialdarwinistische Partei Deutschland - den Untergang redlich verdient und hart erarbeitet!
"Die SPD trägt die Kürzungen beim Sozialen und bei demokratischen Rechten mit. Bezeichnend ist, dass es aus der Partei keinen Widerstand gibt."
taz.de/SPD-in-der-Koalition/!6…
#spd
Grundsätzlich trifft es primär die Kinder und Elternteile, die ohnehin schon maximal belastet und vom anderen Elternteil verraten wurden. Besonders betroffen sind Familien mit schwerbehinderten Kindern. Dieser direkte Angriff auf den Sozialstaat muss darum als behindertenfeindlich benannt werden. Und wirklich jeder Abgeordnete, der dem zustimmt, ist als behindertenfeindlich zu stigmatisieren.
#Sozialstaat #Behinderung #Behindertenfeindlich #Inklusion #CDU #CSU #SPD
Wer´s glaubt... SPD isch over.
"Bund und Länder wollen investieren. Geht es nach der SPD, soll das Geld dafür vermehrt von Reichen kommen. Generalsekretär Klüssendorf will Erben stärker besteuern und auch an Vermögen ran."
@Cronopio Die #SPD war ursprünglich für ein #Tempolimit. Ist wohl bei den Koalitionsverhandlungen runtergefallen:
zdfheute.de/politik/deutschlan…
zdfheute.de/politik/deutschlan…
Koalitionsvertrag: Das plant Schwarz-Rot im Verkehr
Deutschlandticket, Tempolimit, Kaufprämien: Auf knapp drei Seiten geht es im Koalitionsvertrag um den Verkehr. Was Union und SPD nun planen.Christiane Hübscher (ZDFheute)
Wäre #SPD eine lebendige Partei, sie würde längst von innen heraus rebellieren. Aber ihre verfilzten Strukturen verhindern jegliches Aufbegehren an der Basis. Diese Partei ist tot; erhängt an den Seilschaften ihrer Führungsreihen, die jedweden Wandel aus eigenen Profitinteressen unterdrückten.
Erhöhung der CO2-Steuer 2027 gestoppt: Milliarden gehen Regierung verloren
t-online.de/finanzen/energie/i…
> Die Bundesregierung will Ende Juli eine Änderung am CO2-Preis beschließen. Damit fehlen 2027 einer Berechnung zufolge vier Milliarden Euro im Haushalt, die für die Energiewende benötigt werden.
Die Energiewende wird von der Regierung systematisch gekillt. Als wenn es den Klimawandel und tausende Tote (bis jetzt!) in diesem Sommer nicht gegeben hätte. Man verzichtet einfach auf 4 Mrd Euro, aber will armen Kindern 25 Euro Sofortzuschlag wegnehmen und den Unterhaltsvorschuss bis max 16 Jahre bezahlen.
Klasse, den Kindern, denen man jetzt das Geld wegnimmt, ihnen hinterlässt man eine verbrannte Welt. 
Ich wurde politisch sozialisiert, als die #SPD mehr Demokratie wagen wollte. Heute unterstützt sie die #cdu Demokratie einzuschränken. #ifg #ifg_verteidigen
Das gehört für mich zu den liberalistischen Scheindebatten im Sommerloch, die immer wieder (mind. 100-mal ) von politischen Freunden – hier vom DIHT – zur rechten Zeit angefacht werden, wenn es darum geht, vom politischen Versagen der Bundesregierung und der Reg.parteien abzulenken. Die mediale Aufmerksamkeit und die Diskussionen in der Gesellschaft werden so abgelenkt.
Und zum Schluss beendet die katholische Kirche die Diskussion in ihrem Sinne, ohne dass weiter über die wahren Probleme diskutiert wird.
So schluckt das Volk die Kröten, wie bspw. das Reformpaket.
Und alle stehen wieder "gut" da.
#Reformpaket #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens #SPD #CDUCSU
@taz
Lebensmittelskandale werden zukünftig von CDU/CSU (und SPD) unter den Teppich gekehrt. 🤢
morgenpost.de/wirtschaft/artic…
#ekel #ekelhaft #korruption #cdu #csu #spd
Warum Lebensmittelskandale schon bald unentdeckt bleiben könnten
Das Landwirtschaftsministerium will Bürokratie abbauen. Verbraucherschützer schlagen ...Nina Noire Kugler (Berliner Morgenpost)
und es zeigt sich wieder wie asozial unsere Bundesregierung ist! Ansteht dessen könnte man ja auch BigTech besteuern, die Vermögens und Erbschaftsteuer reformieren oder am Model der Familienstiftungen arbeiten, Steuerschlupflöcher schließen oder etwas anderes sinnvolles tun, anstatt die Bürger weiter zu fi**en!
#Merz #Bundesregierung #CDU #SPD
#Merz #Bundesregierung #CDU #SPD
Bei jedem Verbot wird über Jugendschutz geredet. Danach dürfen Kinder beim sogenannten „begleiteten Trinken“ schon früh lernen, dass Alkohol ganz normal ist. Vielleicht sollte man sich fragen: Wer setzt bei der Union die Prioritäten? Familien oder die Lobby? Wenn eine Droge zur Tradition erklärt wird, läuft etwas gewaltig schief.
#Jugendschutz #Alkohol #Lobbyismus #Familienpolitik #Union #CDU #CSU #SPD #Bayern #EinfacheSprache
Die #Mieten steigen rasant und machen #Wohnen für immer mehr Beschäftigte, Familien und Rentner*innen zur Existenzfrage. Statt die Mietenexplosion zu stoppen, will die #Bundesregierung das #Wohngeld kürzen und belastet dabei ausgerechnet Menschen mit geringen Einkommen. Das ist fatal und geht am eigentlichen Problem völlig vorbei.
#DGB #Gewerkschaft #StoppKahlschlag #Miete #Wohnraum #CDU #CSU #SPD
dgb.de/aktuelles/news/statt-ku…
Statt Kürzungen beim Wohngeld – Mieten deckeln!
Die Mieten steigen seit Jahren rasant und machen Wohnen für immer mehr Beschäftigte, Familien und Rentner*innen zur Existenzfrage.Deutscher Gewerkschaftsbund
Was mich wütend macht, ist die Durchsichtigkeit des Manövers der Bundesregierung.
Zum einen macht sich die SPD gerade einen schlanken Fuß, als wäre sie nicht im Koalitionsausschuss gesessen, als hätte da Merz etwas völlig im Alleingang ins Abschlusspapier geschmuggelt.
Zum anderen geht es der CDU, und sicher auch in Teilen der SPD, darum, mit aller Gewalt zu verhindern, dass künftig weitere Fälle von Korruption, der Begriff meint nicht nur strafrechtlich relevante, sondern ebenfalls moralisch verwerfliche Handlungen, mit Hilfe des IFG aufgedeckt werden.
#ifg #informationsfreiheitsgesetz #cdu #csu #spd #korruption #bundesregierung #bundestag
Bei den Hashtags fehlt noch die #SPD die Teil des Problems ist, weil sie Teil dieser Regierung ist und alles mitträgt.
Erstes stimmt!
Zweites nicht so ganz! #meinermeinungnach würde die #SPD das auch mitmachen, wenn sie stärker wäre! Da die #seeheimer die #spd aber immer weiter über die Mitte hinaus nach rechts schieben, darf man sie getrost #aspd nennen - die #asozialeparteideutschland !
Zweites nicht so ganz! #meinermeinungnach würde die #SPD das auch mitmachen, wenn sie stärker wäre! Da die #seeheimer die #spd aber immer weiter über die Mitte hinaus nach rechts schieben, darf man sie getrost #aspd nennen - die #asozialeparteideutschland !
Die gesamte Diskussion um das Teilverbot der rechtsextremen und faschistischen AfD, der Konservativen ist eine Nebelkerze.
Wer am Vorabend der erneuten Machtergreifung der Nazis noch immer nicht den Mut für ein Verbotsverfahren aufbringt, sondern über Teilverbote debattiert, hat zwar sehr wohl den Ernst der Lage verstanden, möchte aber eben aktiver Helfer sein.
Wie sagte der #Politologe Frank #Decker eben bei #phoenixvorort:
Die #CDU hat sich eindeutig entschieden, die #Reformen von den schwachen #Schultern tragen zu lassen,
die starken Schultern bleiben weitestgehend verschont.
Die #SPD ist nicht willens daran etwas zu ändern.
Warum ich das Thema #Familienstiftung vor 6 Monaten als von der #SPD fucking gedeckt assotiales Vehikel der #Superreichen zur Steuerprävention geposted habe?
Was die wenigsten wissen:
Familienstiftungen: Der legale Trick der Superreichen?
Deutschlands Infrastruktur bröckelt, während das Privatvermögen der Superreichen Rekordhöhen erreicht. Ein Grund: Familienstiftungen. „Reschke Fernsehen“ zei...ARD (YouTube)
Liebe #SPD, eurer Versuch #Erbschaftssteuer auf die politische Agenda bringen zu wollen, ohne das Thema #FamilenStiftungen beherzt zu adressieren ist so halbherzig kurzgedacht, dass ich kotzen möchte.Einer #Partei, welche #Steuerverbrecher aktiv schützt, wie im Falle #CumEx und #CumCum, sollte sich lieber schämen als zu versuchen, echte #linke Positionen zu emulieren und dabei nebenbei wieder #Ausnahmetatbestästände und #Schlupflöcher für creative #Steuergestaltung mit einzubauen.
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Amthor, Linnemann und Spahn hatten das aber auch schon in den vergangenen Jahren immer wieder auf ihrer Agenda. Ich erinnere mich konkret an ein Interview im #ÖRR im letzten Wahlkampf, in dem Amthor, das angekündigt hatte.
Das ist nun mal Programm der CDU/CSU.
#KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens
#cducsu #SPD
Ein Mann braucht eine gut ausgebildete Assistenz. Sie hilft ihm dabei, selbstständig zu leben. Nun soll geprüft werden, ob dafür wirklich noch Fachkräfte nötig sind. Übersetzt heißt das: Seine Hilfe soll billiger werden. Acht Millionen schwerbehinderte Menschen sehen, was hier passiert. Ihre Rechte werden auf Kosten reduziert. Die Regierung spart nicht an Akten. Sie spart an Menschen.
#Behinderung #Eingliederungshilfe #Sozialstaat #CDU #SPD #EinfacheSprache
Ein Kind sitzt im Unterricht. Es braucht eine feste Person an seiner Seite. Diese Person erkennt seine Angst. Sie weiß, wann Hilfe nötig ist. Doch die Bundesregierung will künftig eine Assistenz für mehrere Kinder. Nicht der Bedarf des Kindes steht dann zuerst. Sondern der Preis. So beginnt Ausgrenzung mitten im Klassenraum.
#Inklusion #Schulassistenz #Eingliederungshilfe #Menschenrechte #CDU #SPD #EinfacheSprache
Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"
Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.tagesschau.de
Wenn doch Carsten Schneider vom @umweltministerium sich durchsetzen könnte! Wenn doch Katherina Reiche vom @BMWK endlich einsehen würde, dass ihre eigenen Aussagen vom 09.09.2009 richtig und wichtig waren. Was sie heute sagt, reitet uns ins Verderben! Wenn doch die @Bundesregierung endlich von ihrem fossilen Holzweg herunterkommen würde!
Wir motivieren alle um uns herum, alles für lebensfreundliche Orte zu tun.
spiegel.de/wirtschaft/soziales…
#BundesWirtschaftsministerium #LebensfreundlicherOrt #SPD #CDU #KlimaKatastrophe #ExtremWetter #FossileLobby
(S+) Streit über EU-Methanverordnung: Carsten Schneider weist Katherina Reiche zurecht
Wirtschaftsministerin Reiche will eine Klimaschutzverordnung der EU stoppen, entgegen einer regierungsinternen Absprache. Umweltminister Schneider macht seinem Ärger im Bundestag Luft.Markus Becker (DER SPIEGEL)
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Mehr muss Mensch zur #SPD & #IFG Wahnsinn nicht sagen:
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
Jetzt will die Bundesregierung also weiter bei den ärmsten sparen. Da gerade Kinder mit Behinderung maximal betroffen sind, nenne ich diese Politik von CDU, CSU und SPD klar behindertenfeindlich. Diese Personen gehören abberufen.
#Inklusion #SPD #CDU #CSU #Behindertenfeindlich #EinfacheSprache
Man WÄHLT Rechts-Konservative und menschenfeindliche Politik und bekommt diese!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Klassenkampf #Schmutzmensch #Verbot #AFDVERBOT #NOAFD #FCKAFD #AFD #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Mieten #Wohnen #Mieterschutz
Das kann ja ohnehin nicht beschlossen werden, da die #cxu schon mehrfach betont hat, dass was im #koalitionsvertrag steht auch so gemacht werden müsse. Waren ja die Gründe, ob derer es auch nicht möglich war, auf #spd Forderungen oder die #Realitat zu reagieren - demnach ist dann 2045 auch unverrückbar.
Zumal es ja DIE Chance ist, statt #gesternklebern in zukunftsfähige Technik zu Investieren, die dann auch gekauft wird.