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Items tagged with: sPD
Hab ich was verpasst?
Liebe #Tagesschau wie wärs mit
Schleswig-Holstein: 40.000 Postfächer weg von Microsoft.
Österreich: Ein Ministerium in 4 Monaten auf Nextcloud.
IStGH: Wechselt nach MS-Sperre zu Open-Source.
#CDU #SPD #Grüne #dielinke Es geht. Es ist strategisch. #Politik #digitalesouveranitat
Brandenburger Koalition sagt Krisentreffen ab
Das BSW in Brandenburg stellt sich quer: Wegen seiner Vorbehalte gegen zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz wollte die Regierungskoalition kurzfristig ein Krisentreffen ansetzen - nun wurde es überraschend gestrichen.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#Brandenburg #SPD #BSW
Generalsekretäre von CDU und SPD rufen zu Reformen und Kompromissen auf
Die Koalition gibt kein gutes Bild ab: Die Beliebtheitswerte sind im Keller, immer wieder gibt es Streit. Die Generalsekretäre von CDU und SPD reagieren mit einem gemeinsamen Appell - gerichtet an die eigenen Parteien.
Ich war neulich bei dieser sehr interessanten Veranstaltung. Es müsste "uns" viel häufiger gelingen #Armut und #Obdachlosigkeit aus der anderen Richtung zu erzählen, von unten.
Es gab u.a. ein Podium mit ehemals wohnungslosen Menschen und ein anregendes Thesenpapier mit Forderungen.
#Journalismus #Medien #Bürgergeld #Grundsicherung #Sanktionen #CDU #SPD #Klassismus
Der Kulturausschuss in #Krefeld wir von der #AFD geleitet. 🤮 Dazu gehört auch die NS Dokumentationsstelle.
Die Fraktionen #CDU #SPD und #Grüne hatten denen sogar noch die Position Schule(!) zur Auswahl gelassen. 🙈
Wie dämlich können Kommunalpolitiker bitte sein?
Liebe @lukskrefeld um so wichtiger, dass ein Parteiloser Verein dort mitmischt! 👍
#noafd #fcknazis #nazisraus #faschisten #kommunalpolitk
So lange seine Villa im Sauerland nicht unter Wasser steht, wird Friedrich #Merz behaupten, dass es ja nicht so sei, dass morgen die Welt unterginge und #Klimaschutz sabotieren.
Dann wird er den Weltuntergang ausrufen und der #Migration die Schuld geben.
#NichtMeinKanzler #Erderhitzung #Klimakatastrophe #Rassismus #Stadtbild #CDU #CSU #SPD #BlackRot #FossilLobby #Politik
Ott ist auch so ein Rückständiger in der #sPD: "Doitschen Stahl sichern".
Natürlich verstehe ich die Sorge von Arbeitnehmer*innen, aber die ändert nichts. Auch ein Argument, das immer wieder kommt. Haus gebaut und Angst die Kredite nicht mehr abzahlen zu können. Tja nun.
Bundesjustizministerin lehnt Gespräch über Petition ab - trotz rund 110.000 Unterzeichnenden!
Frau Dr. #Hubig
Sammelt bitte weiter Unterschriften für die Petition!
Schreibt an buergerdialog@bmj.bund.de oder an poststelle@bmj.bund.de oder an presse@bmj.bund.de ! Hakt nach, beschwert Euch, schreibt weshalb Euch die Petition so wichtig ist und was im Familiengericht alles schief läuft!
Am vergangenen Sonntag trotzten rund 1000 Menschen (laut Polizei deutlich weniger) und 43 Gruppen dem strömenden Regen in München, um gemeinsam gegen die rassistische Merz-Stadtbild-Aussage zu protestieren.⬇️
#NoRacism #Solidarity #Stadtbild #NoAfD #NoCDU #Merz #WirSindMehr #NoNazis #Diversity #VielfaltStattHetze #Feminismus #Antifaschismus #Antifa #PoC #München #StadtMünchen #Rassismus #BIPOC #Merz #SPD #Grüne #AufstehenGegenRassismus #Antirassismus #Migration #Zivilgesellschaft
‚In Nordhausen (Thüringen) startet auf Initiative des Landrates Matthias Jendricke (SPD) ein neues Projekt, das Bürgergeldempfänger:innen unter 25 Jahren in 1-Euro-Jobs drängen will. Ein menschenverachtendes Pilotprojekt, das den Weg für weiteren Sozialabbau und Arbeitszwang bereitet. Passend dazu: parallel die Besetzung der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales in Berlin….‘
Zwangsarbeit für Bürgergeldempfänger:innen – Ein Pilotprojekt der #SPD Nordhausen
"Hä? Irgendetwas stimmt hier ganz und gar nicht!", stotterte der #SPD-Chef Lars #Klingbeil (...). "Ich kann es mir momentan nur so erklären, dass dieser #Mamdani die Wahl mithilfe von schwarzer Magie beeinflusst hat. Es ist nämlich unter normalen Umständen völlig unmöglich, im 21. Jahrhundert mit einem klassisch sozialdemokratischen Programm zugunsten der Arbeiterschaft Wählerstimmen zu holen, das weiß doch jedes Kind. Sonst würden wir das ja auch versuchen."
😂
der-postillon.com/2025/11/mamd…
SPD völlig baff: Politiker gewinnt Wahl mit sozialdemokratischem Programm
New York, Berlin (dpo) - Große Verwirrung im Willy-Brandt-Haus! Nach dem Wahlsieg von Zohran Mamdani bei den Bürgermeisterwahlen in New Yor...Der Postillon (Blogger)
In Kenntnis der Position von #PdL und und weiten Teilen der #SPD zum #Krieg #putinrussland |s gegen die #Ukraine sowie der #Merz 'schen Ankündigung, den gegen #Netanjahu verhängten #IStGH -Haftbefehl zu missachten, möchte ich anregen, das Verhältnis der genannten Parteien zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu überprüfen.
Wenn als Sozialpädagoge mal falsch abgebogen bist...
Wohl schon beim Eintritt in die SPD...
taz.de/Arbeitspflicht-fuer-jun…
„Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt
Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs zwingen. Er reizt damit eine Option aus, die die Ampel geschaffen hat.Tobias Schulze (taz)
Nachdem #Grüne & #Linke hier zwar bissi rumgekrittelt haben, aber anscheinend nicht gegen den #Bauturbo #klagen werden (zur Erinnerung: die #CDU hatte in #Berlin für die #Immobilienwirtschaft gegen den #Mietendeckel geklagt 🤨), geh ich mal fest davon aus, dass die #DUH hier als Beschwerdeführerin auftreten wird.
Das Bauturbo-#Gesetz von Verena #Hubertz [#SPD !] ist so gut wie tot !
Rate jeder #Kommune die das hier zufällig liest, die Finger von der Umsetzung zu lassen.
presseportal.de/pm/22521/61345…
Pressezitat: Bau-Turbo beschlossen: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Freifahrtschein für Flächenfraß und...
Berlin (ots) - Der Bundestag hat den "Bau-Turbo" (§ 246e BauGB) trotz breiter Kritik aus Fachwelt, Wissenschaft und Zivilgesellschaft beschlossen. Was als Beschleunigung des...Deutsche Umwelthilfe e.V. (Presseportal.de)
Aber schön wie der eklatante #Rechtsbruch durch #SPD Politiker*innen in der #KleiKo durch den offenen #Rassismus der #CDU / #CSU Politiker*innen in der #Bundesregierung überdeckt wird.
Immer schön dat Volk mit Blödsinn beschäftigen, damit es gar nicht auf falsche Gedanken kommt.
🪄🎩
"Vorteil" von Verena #Hubertz [#SPD] #Bauturbo:
Jeder kriminelle #Immobilienzocker MUSS seinen shit jetzt genehmigt kriegen, selbst wenn es nach bisherigem #Planungsrecht verboten war.
Nachteil vom Bauturbo:
Das Gesetz wird NIEMALS einer Überprüfung durch den #EUGH (vermutlich sogar schon #BVerwG) stand halten & dann haben wir ganz feine #Rechtsunsicherheit in #Deutschland.
🍾
lto.de/recht/nachrichten/n/bau…
🤓
Baurecht: Was kann der 'Bau-Turbo' der Ampel wirklich?
Schneller, höher, weiter: Durch den 'Bau-Turbo' der Ampel bleibt so manches auf der Strecke. Unter anderem der Tante-Emma-Laden von nebenan.Legal Tribune Online
Die Bedürftigkeit-Ahnder
Auf der einen Seite schauen Union und SPD nicht nur teilnahmslos zu, wie dem Staat Milliarden durch systematischen Steuerbetrug und fehlende Besteuerung entgehen–sie verweigern […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/die-be…
#cdu #csu #demokratie #spd #Steuerungerechtigkeit #union
#pfas #umwelt #umweltschutz #kapitalismus #cdu #spd #afd
Sachsens Landtag stimmt gegen #AfD-Verbotsverfahren
tag24.de/sachsen/sachsen-lehnt…
#cdu #bsw #spd
Sachsen lehnt Parteiverbot gegen AfD mit fraktionsübergreifender Mehrheit ab
Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt.Alexander Bischoff (TAG24 NEWS Deutschland GmbH)
Radikal
Union und SPD führen einen Krieg gegen Bedürftige und schützen Kapitalismus selbst dann, wenn er den Staat im obszönen Stil ausraubt. Was sie nicht […]
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cartoons.guido-kuehn.de/radika…
#AfD #cdu #csu #demokratie #gesellschaft #klima #klimakatastrophe #klimawandel #merz #mobilitätswende #spd #umwelt #union
😂 😂
Hab mich letztlich doch durchringen können den #AfD - Antrag zu nem #AntiFaVerbot in #Deutschland durchzulesen (#SPD & #Grüne -> würden da ja sehr gerne mitmachen, aber #AntiFa is ja keine "richtige" Organisation. Leider.) - und eins find ich richtig witzig:
- pöse "#Finanzierungsquellen" austrocknen
ahahahahahaha .. 🤣
Dat is hier nich wie bei euch am rechten Rand wo irgendwelche #Nazi - #Milliardäre mit'm Füllhorn Geld für #Waffen, #Immobilien & #Bot-Armeen ausschütten.
Wir sind arm. 🥷
Der Untergang der Öl War Boyz
Während China uns zunehmend als industrielles Museumsdorf behandelt, haben sich die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung offensichtlich Chromespray in die Fresse geblasen und wollen begeistert […]
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cartoons.guido-kuehn.de/der-un…
#cdu #csu #deutschland #gesellschaft #klimaschutz #klimawandel #mobilität #mobilitätswende #spd #umwelt #union #wirtschaft
#flensburg #eroller #fußganger #gehwege #radwege #verkehrswende #links #rechts #cdu #spd #grune #klimawandel #city #opnv_berlin_bot #barrierefrei
FLENSBURG RÄUMT AUF – MACH MIT
Heute morgen auf dem Weg mit kleinem Kind zum Flensburger Hauptbahnhof. Zurück war die Barriere beseitigt. Mit Rollstuhl oder Kinderwagen keine Chance. Wann hört dieser Wahnsinn mit Miet-E-rollern auf, an dem große Firmen kassieren ohne dafür das Mindeste zu leisten?
So aussm Bauch heraus würde ich ma sagen, dass niemand mehr #Antifaschist_innen in der #Bundesrepublik #Deutschland hat verprügeln lassen als #SPD Landes - #Innenminister.
Und selbst wenn's real vllt. "nur" Platz 2 ist - ich weiß WEN ich da vor mir habe.
SPD: Neueste Umfragewerte in aktuellen Wahlumfragen und im Wahltrend | Sonntagsfrage
Neueste Umfragewerte für die SPD in aktuellen Wahlumfragen und im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl und zu Landtagswahlen mit Vergleich zu den letzten Wahlergebnissendawum.de
Gedenken an den Arbeiter- und Matrosenaufstand ⚓️✊
Die SPD Kiel und der DGB Kiel Region laden ein zum Gedenken an den Mut der Frauen, Arbeiter und Matrosen, die im November 1918 für Frieden, Freiheit und Demokratie eintraten. 🌹
🗓 9. November 2025, 13–14 Uhr
📍 Ratsdienergarten, Jensendamm, Kiel
Gemeinsam erinnern wir am Revolutionsdenkmal an den Weg in die Demokratie.
#Kiel1918 #SPD #DGB #Matrosenaufstand #Frieden #Demokratie #Solidarität #Kiel
ich bin nicht der Auffassung, dass die #Stadtbild Debatte für Merz nach hinten losging. Er hat dadurch einen klaren Überblick gewonnen wie weit er gehen kann, ohne eine Revolte in seiner Koalition auszulösen. Und ohne, dass er in der Presse links von #TAZ oder irgendwo im #ÖRR wegen seines faschistischen Weltbildes, seiner Frauenfeindlichkeit und seiner Ausdrucksweise angegangen wird.
Gäbe es Sozialdemokraten in der Führung der #SPD hätte ein Koalitionsbruch erfolgen *müssen* – Demokraten müssen so einen Kanzler ablehnen, dessen Rede und Handeln den Faschisten die Machtbasis stärkt.
Und mit "es wird eng" meine ich, dass die #SPD eine von 8 Parteien ist, die sich um das gleiche Wähler*innen-Potential kloppen.
Einzige #Partei in #Deutschland die es z.Zt. n bissi leichter hat (weil keine Konkurrenz), ist #DieLinke.
Um Grunde muss man #Merz für seine #Stadtbild - #Provokation schon fast dankbar sein, weil wir endlich Zahlen zur #SPD auf diese Art gekriegt haben.
50% der SPD "Unterstützer*innen" sind #rechts (also: #mitte, #rechtsradikal od. #rechtsextrem)
29% sind #links (also: #mittelinks od. #linksliberal)
13% sind #WederNoch (also Rentner*innen die gerne Bockwurst essen & Luftballons für die Enkel mitnehmen)
Immerhin bestätigt das den Kurs von #Klingbeil, aber es wird eng.
welt.de/politik/deutschland/ar…
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Exklusive Umfrage: „Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu
Der Unmut über Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung ist ...Alexander Dinger (WELT)
Wir kämpfen für das Wesentliche: faire Löhne und Gerechtigkeit!
Nächste Woche ist das #Bundestariftreuegesetz im #Bundestag. Ziel des Gesetzes: Aufträge des Bundes sollen nur an Unternehmen gehen, die nach Tarif zahlen: dgb.de/gute-arbeit/tarifbindun…
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Tarifwende #Tarifbindung #Tarifvertrag #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD
Tarifbindung in Deutschland wieder stärken – mit diesen Maßnahmen gelingt es!
844 Euro brutto mehr, jeden Monat: Das bekommen Beschäftigte im Schnitt, wenn sie in einem Betrieb mit Tarifvertrag arbeiten. Doch davon gibt es immer weniger. Das muss sich ändern: Wir kämpfen für eine stärkere Tarifbindung in Deutschland.www.dgb.de
Bester Kommentar unter Maurice Höfgens Video zur neuen menschenfeindlichen Grundsicherung mit der #SPD:
"Können wir mal bei Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer "an die Grenzen des verfassungsrechtlich möglichen" gehen?"
youtube.com/watch?v=0YqmkdfWCa…
Bürgergeld abgeschafft: DAS ändert sich jetzt!
Die Koalition hat sich geeinigt: das Bürgergeld wird abgeschafft. An die Stelle rückt die neue Grundsicherung für Arbeitslose. Was das konkret bedeutet, welc...YouTube
Na, gute Laune? Da kann ich helfen: "Am 31.12.2025 verjähren die CumEx Straftaten endgültig. Das Geld ist dann für immer verloren. Gemeinsam mit dir wollen wir das verhindern. Hilf uns Lars Klingbeil daran zu erinnern, dass er unser Geld finden muss, bevor es zu spät ist."
cumex-shredder.de
#Rechtsstaat#Demokratie#TaxTheRich#Steuergerechtigkeit#Selbstbedienung#Korruption#SPD#CDU#Mafia#Finanzmafia#Staatsversagen#cumcum#cumex
Fantastische Steuermilliarden und wo sie zu finden sind | CumEx-Schredder.de
Finanzminister Lars Klingbeil sucht händeringend 30 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt. Dabei liegen sie direkt vor seiner Nase: in den Tresoren der Banken und Beratungsunternehmen, die unser Steuergeld mit Cum-Ex-Geschäften gestohlen haben.CumEx-Schredder.de
„SPD-Basis rebelliert gegen Bürgergeld-Reform: „Es braucht endlich ein Stoppsignal, auch an die Parteispitze“
In einem Mitgliederbegehren stemmen sich Teile der SPD gegen die Regierungspläne beim Bürgergeld. Der Berliner Staatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) gibt sich zuversichtlich, sie noch stoppen zu können.“
#armut #bürgergeld #spd