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Items tagged with: Grundgesetz
IM Hinblick auf #Klöckner, die den auf großer Skala sich eher progressiv äußernden Kirchen einen Maulkorb verpassen will, finde ich es gefährlich, aus notwendiger Kritik an diesem Bischof in die gleiche Kerbe zu schlagen.
Aber hat das #Grundgesetz in der #Meinungsfreiheit eine Fußnote, die diese aufs private beschränkt?
Ein unfähiger #Kanzler.
Ein korrupter Fraktionschef.
Eine Bande MdB mit Rechtsaußen-Phantasien.
Weimar ist wieder da.
Die #CDU hat #Deutschland dort hingebracht.
Gestern.
Der "Nie wieder!"-Imperativ aus dem #Grundgesetz war nur ein Vogelschiss der Geschichte.
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Folge 39 von "Blume & Ince" ist online! Nach kurzer Würdigung von #KarlPopper steigen wir ein in die #Gebirgsregionen - Medienthese, dann aber vor allem in die drei #Demokratieformen :
1. Die parlamentarische #Konsensdemokratie nach Maßgabe auch des deutschen #Grundgesetz.
2. Die Schweizer #Konkordanzdemokratie mit Stabilität, aber auch erheblichen Schwächen.
3. Die um sich greifende, instabile, vom #Faschismus erneut bedrohte Parteien - #Konkurrenzdemokratie.
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Blume & Ince 39: Gebirge, Demokratie & Gefahr des Faschismus
Prof. Dr. Inan Ince und Dr. Michael Blume diskutieren die Gebirgsregionen-Medienthese und die drei Demokratieformen für Deutschland.Michael Blume (Natur des Glaubens)
allein die Idee #Dobrindt|s verstößt gegen das #Verbot der #Todesstrafe gemäß #Grundgesetz und die @Bundesregierung unter #Merz täte gut daranndiesen BMIbzu entlassen und für dessen bereits laifende #Rechtsverstöße gegen #Europarecht wie #illegaleGrenzkontrollen in Regress zu nehmen!
Auch in #Deutschland werden derzeit wieder jesidische #Menschen abgeschoben, die längst integriert sind & arbeiten, obwohl der #Bundestag den IS - #Genozid von 2014 einstimmig anerkannt hat.
Bin enttäuscht von Abgeordneten, die nicht mehr den Mut haben, eine echte #Legislative i.S. des #Grundgesetz zu sein & auch #Politik zu machen. Ein #Parlament sollte kein Abnickverein sein, sondern eine selbstbewusste #Volksvertretung, dessen Beschlüsse auch etwas bedeuten. (2/2)
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
#Merz will in der #Debatte um die #Regenbogenfahne nicht, dass der #Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender #Queerfeindlichkeit sein kann.
siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/f…
Denn das Bild des „Zirkuszelts“ reduziert queere Sichtbarkeit auf ein schrilles Spektakel, das in einer seriösen demokratischen Institution keinen Platz hat. Die Regenbogenfahne hingegen steht für Werte wie #Menschenwürde, #Gleichberechtigung und #Minderheitenschutz – klar verankert im #Grundgesetz.
#niewiedercdu #niemehrcdu #bundeskanzler #lgbt #lgbtq #union #bundeskanzlerin #zirkuszelt #aua #omg #menschenrechte #wtf #problem #politik
Friedrich Merz und der Zirkuszelt-Vergleich: Worte haben Macht – ein Kanzler sollte das wissen
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.Hannes Soltau (Der Tagesspiegel)
Faszinierende Erkenntnis: Die #Vermögenssteuer wird sogar vom #Grundgesetz gefordert — Artikel 106.
Ausgesetzt wurde die Erhebung dieser Steuer im Jahr 1997, weil das die Erhebung regelnde Gesetz 1995 für verfassungswidrig erklärt wurde. Verfassungswidrig war dieses Gesetz aber nicht, weil es zu weitreichend war. Das Bundesverfassungsgericht kritisierte, dass das Gesetz zu lasch war und Immobilienbesitzer begünstigte.
Wo die Mitglieder der #NSDAP untergekommen sind:
de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_…
Warum #Bayern das #Grundgesetz ablehnte:
deutschlandfunk.de/warum-bayer…
Wer hat vom #Nationalsozialismus profitiert?:
youtu.be/l9hNjmJxc0U
Und über welche Probleme diskutieren wir jetzt schon seit Jahren, ohne wirklich voran zu kommen?
Das Schweigen der Quandts - Vollversion!
Wiederholung: Das Geheimnis des Genies - DEIN Erfolg 2.7 - FLASHBACK #21https://youtu.be/ATtiwEvhdhI --~--Dieser Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Aufs...YouTube
Berlin will Schutz von sexueller Identität im Grundgesetz
Berlins Regierung will erreichen, dass der Schutz sexueller Identität künftig im Grundgesetz verankert wird. Ob die Initiative Chancen hat, ist offen - denn eine entsprechende Verfassungsänderung hat hohe Hürden.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#rbb #Berlin #CSD #Grundgesetz #Identität
Unsere Verfassung
Grundgesetz - Abstimmung, Verfassung - Abstimmung, https://unsere-verfassung.deunsere-verfassung.de
"Compact": Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot des rechsextremen Magazins
Das rechtsextreme "Compact"-Magazin darf weiterarbeiten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippt eine Verbotsverfügung des Innenministeriums.Lars Wienand (t-online)
Moin Frau #Klöckner, ich finde es mit Verlaub unsäglich, was Sie da in puncto #CSD veranstalten. #Bundestags-Mitarbeitende sollen mit Verweis auf #Neutralitätspflicht nicht als Gruppe teilnehmen? Weia.
Halten wir mal fest: CSDs sind #Demos für im Grundgesetz garantierte Bürger:innenrechte. Damit demonstriert man für die Werte des #Grundgesetz|es. 'Neutralität' diesbezüglich ist vollkommen fehl am Platze - im Gegenteil: Nicht nur ich erwarte, dass Staatsbedienstete genau dafür eintreten.
@MrGR
Na gut dann finde du mal.......
Ich kann so eine Einstellung nur zutiefst verachten!
Regenbogenfarben 🌈 gehören überall hin, denn sie sind ein Zeichen für
Diversität, Toleranz, Menschenwürde und Menschenrechte.
Ebensolche sind im #grundgesetz verankert und gehören auf alle öffentlichen Gebäude.
Die Freiheitlich demokratische Grundordnung ist eben keine Privatsache!
#HumanRights #GrundGesetz #WürdeDesMenschen #Faschismus
Art. 1, Abs. 1 lautet nicht:
Die Würde des Mannes ist unantastbar.
Die Würde des Deutschen ist unantastbar.
Die Würde der Weißen ist unantastbar.
Die Würde Heterosexueller ist unantastbar.
Die Würde des arbeitenden Menschen ist unantastbar.
Die Würde des reichen Menschen ist unantastbar.
Heute ist übrigens der Todestag von Dr. Elisabeth #Selbert. Leider ist sie immer noch viel zu wenig bekannt.
#grundgesetz #gleichberechtigung
lpb-bw.de/elisabeth-selbert-fr…
Elisabeth Selbert – Frau im Fokus
Willkommen bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Die LpB bietet Informationen über ihr Veranstaltungs- und Publikationsangebot, Politikthemen und umfangreiche Linklistenwww.lpb-bw.de
Dass der deutsche #Bundestag den #Genozid am #Ezidentum zwar einstimmig anerkannte, dann aber keinerlei Folgerungen daraus zog, ist nach meiner Auffassung ein deutliches Zeichen der #Krise unserer #Demokratie. Von freien #MdB und der #Gewaltenteilung, wie sie unser #Grundgesetz vorsieht, ist nicht mehr viel übrig. Und dazu kann & will ich nicht schweigen. Allen, die es feiern, frohe #Pfingsten!
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz positioniert.Sabine am Orde (taz)
Da sind wir ja dabei.
Heimlich ist nicht.
Noch haben wir eine #Demokratie und ein einzuhaltendes #Grundgesetz, das ein #Asylrecht beinhaltet.
#Dobrinth sollte sich als Innenminister schleunigst mit dem geltenden Recht beschäftigen. Und zwar BEVOR er mit Verordnungen a la #Trump um sich wirft.
Das Grundrechte-Quiz bitte einmal ausführen 👈
Hallo ihr, ich vermute, dass das Grundrechte-Wissen hier recht hoch ist, deswegen bitte einmal das quiz ausführen: survey.gff.ngo/119759?lang=de (Mit JavaSkript sieht die Seite schöner aus funktioniert aber auch ohne)
Ich hatte 13 von 18 Punkten was angeblich schon gut ist. Wie sieht es bei euch aus?
#Menschenrechte #Grundrechte #Verfassung #Grundgesetz #Politik #Freiheit #Gewalt #Polizei #staat #Regierung #noNazis #noAfd #Demokratie #Justiz
#Grundrechte #GRR #Grundgesetz
netzpolitik.org/2025/grundrech…
Grundrechte-Report 2025: Habeck und die Hausdurchsuchung
Eine klitzekleine Beleidigung und sofort dringt der Staat in die Wohnung ein. Das klingt zunächst nicht nach einer Demokratie, die Meinungsfreiheit zulässt und die Privatsphäre von Bürger*innen in den eigenen vier Wänden schützt.netzpolitik.org
Die rechtsextreme, rassistische u. menschenverachtende #AfD bedroht unser Zusammenleben u. unsere Demokratie!
Bevor die Feinde der Demokratie die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen, sollten sie verboten werden!
#AfDVerbot 76 Jahre #Grundgesetz
#LautGegenNazis #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
bundesverfassungsgericht.de/DE…
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Parteiverbotsverfahren
Nur das Bundesverfassungsgericht kann verfassungsfeindliche Parteien auf Antrag des Bundestag, des Bundesrats oder der Bundesregierung verbieten.www.bundesverfassungsgericht.de
🖋️ Die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ist die Geburtsstunde der Bundesrepublik. Das Gesetzeswerk hat einige Neuerungen, die die Demokratie vor Angriffen durch Extremisten sichert, und wird zum Vorbild für viele Länder weltweit. Warum es nicht sofort Verfassung genannt wird, liegt in der damaligen Teilung Deutschlands begründet.
📝 ndr.de/geschichte/Das-Grundges…
Das Grundgesetz: So bekam Deutschland 1949 seine Verfassung
Das deutsche Grundgesetz sollte ein Provisorium sein, doch Jahrzehnte später gilt es noch immer. Die Verkündung am 23. Mai 1949 wird gleichzeitig zur Geburtsstunde der Bundesrepublik.Dirk Hempel (NDR)
(2) Klimaschutz ist Menschenschutz!
Lasst uns die Werte des GG verteidigen und wieder verwirklichen!
#tagdesgrundgesetzes #grundgesetz #werte #christlichewerte #jesus #menschenwürde #freiheit #gerechtigkeit
blogvonkaro.weebly.com/komment…
#Grundgesetz
Heute ist Tag des Grundgesetzes
Dazu passend ist frisch erschienen: Ein Update für unsere Demokratie Oekom Verlag, 410 Seiten Mit Entwürfen für ein demokratischeres politisches System, Entwürfen für bessere Institutionen und...Food for Thought
Demokratie mit Peter Decker - 99 ZU EINS - Ep. 345
Demokratie - Die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft0:30 Vorstellung 2:05 Worum geht es im Buch? 7:53 Die freie Wahl 11:34 Die Rolle des Wählers – Zustimme...YouTube
Der #Spiegel titelt: »Wir müssen die #Menschenrechte weniger streng handhaben« 😳
siehe: spiegel.de/panorama/migration-…
Das Grundgesetz sagt dazu in Artikel 1(2): »Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen #Gemeinschaft, des Friedens und der #Gerechtigkeit in der Welt.«
Ruft der Spiegel also zur Missachtung der freiheitlich demokratischen Grundordnung auf? Sollen die tausenden Tote an den EU-Aussengrenzen nicht so schlimm sein? Odermeint der Spiegel man müsse Mut für Kriegsverbrechen haben?
Ich bin fassungslos über solchen #Journalismus!
#presse #justiz #politik #migration #demokratie #grundgesetz #problem #freiheit #dystopie #flüchtlinge #besellschaft #zukunft #europa #moral #ethik
Deutschlands Kurs in der Flüchtlingspolitik: »Wir müssen die Menschenrechte weniger streng handhaben«
Wie soll es in der Migrationspolitik weitergehen? Nicht wie bisher, meint der Experte Daniel Thym. Hier benennt er die »Ursünde« des europäischen Asylsystems, beklagt eine deutsche Scheinheiligkeit und fordert mehr Härte.Katrin Elger (DER SPIEGEL)
Die Dame steht nicht mit beiden Füßen auf dem Grundgesetz. Das ist in einem seiner Ewigkeits-Paragraphen glasklar geregelt: "Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten." (GG Art 9 Abs. 2)
Gilt auch für Parteien. Artikel 20 regelt nur das spezielle Verfahren bei dem Vereinigungstyp "Partei".
Deutschland kann in wenigen Tagen 1 Konkordanzregierung bilden
Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Bundestag: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl
316 Stimmen hätte er gebraucht, 310 hat er bekommen: CDU-Chef Merz ist im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt worden. Wie es weitergeht, wird jetzt diskutiert.Jona Spreter (ZEIT ONLINE)
Rechtsextreme AfD - Was folgt aus dem Gutachten des Bundesverfassungsschutzes?
Mit der Hochstufung der AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung durch den Verfassungsschutz kommen vier Fragen und Aufgaben auf die Politik zu.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Rechsextremismus #AFD #Verfassungsfeindlichkeit #SchutzderDemokratie #GRUNDGESETZ
@SPDde @spdbt @grueneltrlp @GrueneBundestag
#afdverbotjetzt : Nach #Grundgesetz ist die Regierung verpflichtet, einen verfassungswidrigen Zustand zu beseitigen.
Dazu gehört auch, gesichert rechtsextreme Parteien nach #Art21GG umgehend das #BVerfG zur Prüfung aufzufordern.
20250501 50 Jahre NVV-Beitritt
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahnwww.aktion-freiheitstattangst.org
Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.
Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.
Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Deutschland kann in wenigen Tagen 1 Konkordanzregierung bilden
Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Deutschland könnte innerhalb weniger Tage eine stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bekommen, die sogar näher am #Grundgesetz wäre als Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961, die Abgeordnete GG-widrig knechten & allgemein gehasst werden.
Nötig dafür wäre nur, auch mal von Nachbarländern wie der #Schweiz zu lernen sowie ein demokratisch-dialogischer #Kulturwandel. Aber selbst auf #Mastodon frönen v.a. Männer lieber weiter #Angstlust & #Reaktanz. 🤭📚 scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Konkordanz statt instabiler Koalitionen, Minderheitsregierungen
Dr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Hej, ch arbeite im sozialen Bereich und mir gehen die momentanen Planungen und Umsetzungen in der Politik, die die Menschenrechte für viele Menschen abschaffen wollen sehr nahe.
Pädagog*innen bringt das in die Situation keine professionelle qualitativ gute Arbeit mehr leisten zu können.
Mein Eindruck ist, in der öffentlichen Debatte spielt das keine Rolle.
Wie geht es euch damit?
#Pädagogik #Menschenrechte #SozialeGesellschaft #Widerstand #SozialePolitik #Politik #Grundgesetz
Recht auf Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz – Mitschnitt der Pressekonferenz von Digitalcourage am 21.05.2024
Digitalzwang | Digitalcourage
Das gute digitale Leben setzt voraus, dass wir Digitalisierung nicht mit Überwachung gleichsetzen und immer auch Wahlfreiheit haben, analog zu bleibendigitalcourage.de