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Beiträge, die mit FDGO getaggt sind
Ignorieren bringt nichts, die AfD wird sich dann auf anderen Wegen mit Gleichgesinnten austauschen. Die #Geheimtreffen in #Potsdam und der #Schweiz haben gezeigt das es unbemerkt von der #Öffentlichkeit organisiert wird. Warum sollte das nicht wieder passieren? Als Demokraten kann man sich nur gegen den #Faschismus stellen und wehren. Es geht um #Demokratie, #FDGO und #Freiheit. Etwas was die #Rechtsextremisten abschaffen wollen.
weil die meisten "#Normies" einfach nur #TechIlliterate #KonsumOpfer sind, denen alles shiceegal ist.
- Dieselben Leute wählen auch #CDU / #CSU & #NSAfD und sind entweder altersbedingt oder aus Verfassungsfeindlichkeit #Letztwähler die sich zumindest innerluch von #Grundgesetz & #FDGO "abgemeldet" haben!
Freiheitliche demokratische Grundordnung
Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) erfährt trotz mehrfacher Verwendung durch das Grundgesetz (GG) keine Legaldefinition durch dieses, oder das Bundesverfassungsgerichtsgesetz obwohl in dessen ersten Referentenentwurf eine ebensolchePierre Thielbörger (Bundeszentrale für politische Bildung)
Werte @Bundesregierung,
hier im #Fediverse versteht kein Mensch, warum eine Reihe von #Bundesministerien @BMWK @bmf @AuswaertigesAmt @bmuv @bmz Accounts auf #Mastodon betreiben, aber dort kaum aktiv sind.
Stattdessen wird die Plattform eines durch #Volksverhetzung auffälligen Unternehmens bedient, dessen Hauptbesitzer auf öffentlichen Veranstaltungen den #Hitlergruß zeigt.
Das Zeigen des Hitlergruß ist nach deutschen Gesetzen eine #Straftat.
anwalt.de/rechtstipps/ist-das-…
#Beamte sind nach dem Beamtenstatusgesetz verpflichtet, für die Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung #fdGO einzutreten.
gesetze-im-internet.de/beamtst…
Mit dem Umzug der #Hochschulen von X ins Fediverse ist das öffentliche Interesse an der Regierungspolitik hier noch größer geworden. #UnisInsFediverse