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Beiträge, die mit kickl getaggt sind
Bundestrojaner: Datenschutzverein warnt vor Massengefährdung und autoritärem Staat
Die Stocker-Koalition unternimmt den insgesamt fünften Versuch einer österreichischen Regierung, einen Bundestrojaner und damit eine Massenüberwachung der Österreicher durchzusetzen. Der österreichische Datenschutzverein epicenter.Thomas Oysmüller (tkp.at)
#Österreich und #Politik: sehe zufällig in meinem alten Mathebuch einige Wahlergebnisse von früher.
#FPÖ unter 10 Prozent - ach wie schön war die gute alte Zeit, wohin uns #Kickl wieder führen möchte...
Asyl: Kickl: FPÖ fordert Änderung der Menschenrechtskonvention statt ÖVP-Scheinlösungen
Wien (OTS) - "Die ÖVP ist offenbar nicht bereit, in der sogenannten Flüchtlingsfrage die Ursachen zu thematisieren und an die Wurzel des Problems zu gehen: Die Europäische Menschenrechtskonvention ist...OTS.at
#afd_verbot_jetzt
#Kickl habe "das Potenzial, das politische Fundament Europas zu zerstören." So ist es im #Handelsblatt zu lesen.
handelsblatt.com/politik/inter…
Es ist völlig irre.
Der Bundespräsident betont, dass ihm wichtig sei, dass die »Grundpfeiler der liberalen Demokratie respektiert werden: etwa Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft«.
Und #Kickl rühmt sich damit, dass er da eine Schnittmenge sieht.
"Ich werde darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie respektiert werden"
Statement von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Nationalratswahl 2024.www.bundespraesident.at
Also abgesehen vom merkwürdigen Spin finde ich es doch interessant, dass ein Artikel über eine um 18 Uhr beginnende Kundgebung um 17:53 Uhr erscheint.
#ATpol #DemokratieVerteidigen #SOSRepublik #Kickl
Misstrauensantrag der Opposition gegen Kickl gescheitert (PK0074/30.01.2019) | Parlament Österreich
Misstrauensantrag der Opposition gegen Kickl gescheitert (PK0074/30.01.2019)www.parlament.gv.at
Endlich wieder ein Nazi aus Österreich als "Volkskanzler".
Was kann da schon schiefgehen ...
#Kickl #FPÖ #Österreich
Siehe auch den extrem sehenswerten Vortrag von Julian Hessenthaler (das ist der der das Ibizavideo organisiert hat) vom 29.12.2024 / Chaos Communication Congress #38c3:
"5 Jahre nach Ibiza - Wie Rechtspopulisten in Österreich innerhalb von 5 Jahren zurück zu alter Größe kamen und sogar die Wahl gewannen. (...) Wie schnell und wie weit eines der Vorbilder der EU Länder unter den richtigen Gegebenheiten und Einflüssen sich zum Paria wandeln kann sollte als ernstzunehmende Warnung auch in Deutschland verstanden werden. (...) Es ist Vorsicht geboten.Nicht nur in Österreich"
Infos + Video media.ccc.de/v/38c3-5-jahre-na…
(Infos zu J.H. de.wikipedia.org/wiki/Julian_H… )
#österreich #fpö #kickl #Strache #Gudenus #ibiza #kurz #putin #russland #Hessenthaler #Marsalek #wirecard
