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Beiträge, die mit Hamburg getaggt sind

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Beiträge, die mit Hamburg getaggt sind








Wenn ich mich hier nicht verrechnet habe entsprechen die Kostenüberschreitungen bei der #Elbphilharmonie in #Hamburg ca. 3353 Tonnen 2 € Münzen.

Also etwa 84 Sattelschlepper voll.

Wär vllt. was für #DieMaus - #Politik visualisieren.

🐹


"So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“

Während des G20-Gipfels in Hamburg werden Protestierende von Polizist:innen verletzt. Eine Geschädigte erhält Schmerzensgeld, bei den Ermittlungen tauchen Polizeichats auf. Dort prahlt ein Polizist mit Gewalttaten.....

netzpolitik.org/2025/polizeich…

#Polizei #Polizeigewalt #HH #Hamburg #Antireport #Germany


Das Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundesländer im Bundesrat zu Palantir habe ich nicht gefunden. Im Protokoll (pdf S. 79) * ist nur von einer "Mehrheit" für die Entschließung die Rede.

Bemerkenswert: Im Bundesrat gab es 2 kritische Erklärungen dazu (pdf S. 96):

Bremen: "darf nicht zu einer verdachtsunabhängigen Überwachung führen", Bedenken wegen Gesundheitsdaten / Verwendung besonders sensibler personenbezogener Daten

Hamburg: (siehe Antwort 2/2)

*
BR-Plenarprotokoll 1052, TOP 10 (PDF) siehe in Übersicht: dip.bundestag.de/vorgang/entsc…

1/2

#palantir #bundesrat #hamburg #bremen


Versammlungsfreiheit :
Mit dabei ist halb gefangen

Das Landgericht Hamburg hat zwei Demonstrationsteilnehmende wegen Landfriedensbruch verurteilt, weil diese auf einer unfriedlichen Versammlung waren. Das Urteil schränkt die Versammlungsfreiheit ein und könnte Menschen vom Protestieren abhalten…

netzpolitik.org/2024/versammlu…
Mehr Infos unter @rondenbarg_soli

#Versammlungsfreiheit #G20 #repression #Hamburg #Antireport


Verurteilung ohne individuell begangene Straftat #RondenbargProzess

Über sieben Jahre sind seit dem G20-Gipfel in #Hamburg vergangen. Am Dienstag wurden zwei Personen wegen ihrer Teilnahme an einem der Gegenproteste, bei welchem es zu Straftaten gekommen sei, zu je 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Individuell kann den beiden bis heute nichts nachgewiesen werden……

perspektive-online.net/2024/09…
Mehr Infos unter via @rondenbarg_soli

#Repression #G20 #Antireport #Rondenbarg #Versammlungsfreiheit





Versammlungsfreiheit erstmals eingeschränkt? Was war zum Beispiel mit dem G20 Gipfel 2017 in #Hamburg? Die Autoritarisierung des #Staates kommt nun also im #Mainstream an? #Tagesschau

"Präventivhaft, repressive Gesetze, Versammlungsverbote - die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht in einem aktuellen Bericht die Versammlungsfreiheit in Deutschland erstmals eingeschränkt. Gründe dafür kommen auch aus NRW."

tagesschau.de/inland/regional/…

#NRW #Repression #Polizeigewalt #Autoritarisierung #Polizei #AbolishThePolice


Gericht bestätigt Einschränkung der #Versammlungsfreiheit bei #G20 – das zeigt wo sie stehen

"Die Spannungen rund um G20 nehmen nicht nur außenpolitisch zu. Auch in inneren Angelegenheiten sehen wir, wie beispielsweise der deutsche Staat mit harter Hand gegen politischen Widerstand vorgeht. Im Fall der Protestcamps gegen den G20-Gipfel in #Hamburg 2017 zeigte sich am Donnerstag, dass sich deutsche Gerichte im Zweifel hinter die Polizeieinsätze und gegen die eigene Bevölkerung stellt. Auch das verdeutliche die Zuspitzung der derzeitigen politischen Lage, meint Ahmad Al Balah."

perspektive-online.net/?p=4382…

#Polizeigewalt #Repression #antireport



Mit einem Blick auf den Altbau der Stabi wünschen wir einen guten Start in den Montag. #bibliothek #hamburg #welovehamburg #library #stabihh





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