„Selbst #volkswagen - wo gerade so getan wird, als gehe die Welt unter und Beschäftigte mit dieser Begründung auf 10 Prozent ihres Lohnes verzichten sollen! – erwartet dieses Jahr noch 18 Milliarden Euro Gewinn.“ #linke #sozial #politik #populismus #wirtschaft #deutschland #lindner #Milei #rechtslibertare #fdp #cdu #armut #medien #Rezessionsangst #neuwahl

taz.de/Sorge-ueber-Rezession/!…

Sorge über Rezession: Die Krise von unten betrachtet

Linke sollten nicht in das Gejammer der Unternehmen über rückläufiges Wachstum einstimmen. Für sie sind andere Zahlen wichtig.

^{Lotte Laloire (taz)}

Vorratsdatenspeicherung und Biometrie:
#Union und #SPD wollen #Überwachung noch vor #Neuwahl ausbauen

„Der Zombie ist zurück! Die #Vorratsdatenspeicherung soll – mit der umstrittenen biometrischen Internetfahndung – noch vor der Neuwahl in einem zweiten #Sicherheitspaket beschlossen werden, so Bundesinnenministerin #Faeser bei der Innenministerkonferenz.…..“

netzpolitik.org/2024/vorratsda…

#Netzpolitik #Datenschutz #Privacy #antireport

Vorratsdatenspeicherung und Biometrie: Union und SPD wollen Überwachung noch vor Neuwahl ausbauen

Der Zombie ist zurück! Die Vorratsdatenspeicherung soll – mit der umstrittenen biometrischen Internetfahndung – noch vor der Neuwahl in einem zweiten Sicherheitspaket beschlossen werden, so Bundesinnenministerin Faeser bei der Innenministerkonferenz.

^{netzpolitik.org}

Die #Neuwahl muss demokratisch und fair ablaufen. Auch für neue demokratische Kräfte der Mitte, die in direkter Konkurrenz zu den etablierten Parteien stehen 😀

Eine Anmerkung zum Artikel - #Volt wird viele Direktkandidierende aufstellen. D.h. wir müssen sogar 100.000 Unterschriften sammeln und einzeln (!) Bei den Kommunen bestätigen lassen. Obwohl wir mit 5 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sind

Für faire und schnelle Wahlen müssen Anzahl und Frist geändert werden

mdr.de/nachrichten/deutschland…

Bundestagswahl 2025: Kleinparteien sehen ihre Chancen durch frühe Neuwahlen gefährdet

Für Kleinparteien wird es stressig: Um an den Neuwahlen im Februar teilnehmen zu können, müssen sie viele Unterschriften sammeln. Das könnte nicht jede Partei in so kurzer Zeit schaffen.

^{Juliane Neubauer, MDR AKTUELL (MDR)}

#Lindner war auf meiner Schule.

Sein Vater war ganz nett und mein Mathelehrer, wir witzelten dass er solch ein Heißgebläse als Sohn nicht verdient habe.

In der Oberstufe tauchte er freitagabends im Jugendzentrum auf und klopfte JuLi-Sprüche. Alle dachten dass NIE jemand auf seine Tour hereinfallen würde.

Gefördert wurde er dann von alten Herren aus der NRW #FDP , die einfach ein junges Gesicht auf den Wahlplakaten brauchten.

Das ist sein Geschäftsmodell geworden.
#wissing #scholz #Neuwahl