Zum Inhalt der Seite gehen

Suche

Beiträge, die mit NoAfd getaggt sind


#Justiz #Demokratie #noAfD #Rechtsstaat #Parteiverbot

Das BVerfG nimmt bei Parteiverbotsverfahren nicht allein die offiziellen Parteiprogramme - zu denen im Fall der AxD auch "Unvereinbarkeitsbeschlüsse" u.a. in Richtung exNPD / "Die Heimat" - zählen, sondern vor allem das tatsächliche Verhalten der Parteiführung und wichtiger Mitglieder in Bedacht.

1/3

spiegel.de/politik/deutschland…


Nach den Wahlen: Einmischen leicht gemacht

These:

> „Diejenigen, die in den Parlamenten sitzen werden, um anspruchsvolle Klima- und Digitalpolitik zu machen, werden mehr denn je auf Unterstützung von außen angewiesen sein.“

Was tun? zB:

> „Alltagskompatibles, demokratisches Handeln in kleinen Schritten“ – inkl. Rehabilitierung von #Clicktivism, siehe #Chatkontrolle 🙏

Was denkt ihr?

blog.campact.de/2024/06/nach-d…

#klimakrise #euwahl #noafd @datenfreude @pneutig


Als Leiter der KZ-Gedenkstätte #MittelbauDora unterstütze ich die Forderung, ein Verbot der #noAfD zu prüfen. Gibt es dafür Grundlagen, wäre ein Verbot zwingend. Gibt es keine, hätten wir Klarheit.

Die Frage, warum damals niemand handelte, sollten wir uns später ersparen.

t1p.de/p7mzf


Übersehene Feministinnen

Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden einzuladen.

Kommentar von Katrin Gottschalk in der taz @tazgetroete

#OmasGegenRechts #noAfD #Feminismus
#Rechtsextremismus @OmasgR @OmasGegenRechtsViersen @omasaktiv
taz.de/Omas-gegen-rechts/!5997…


Das gerade im Osten so viel Radikal Rechts gewählt wird erschüttert mich ja ein wenig. Ich mein, alles was ein paar Tage älter ist hat eine Diktatur noch erlebt. Das kann man sich doch nicht zurück wünschen. Sind die denn alle Bescheuert?

#noAFD


Marti Fischer
#NazisRaus #Sommerhit 😉
#NoAfD

youtu.be/iOYr_DkffFo?si=o5Ysv7…

#keinliedfuernazis #reclaimlamourtoujours #sylt

#Antifa all #together
#solidarity


Die Präsenz von AfD-Nazis in öffentlich-rechtlichen Medien, Gesprächsrunden o.ä. (womöglich zum Zwecke ihrer Demaskierung), zeigt wenig, bzw. eher den gegenteiligen Erfolg.
Die #noAfD wird augenscheinlich nicht trotz ihrer rassistischen menschenfeindlichen Position gewählt, sondern genau deshalb. Die billige Aufwertung teutscher Identität basiert auf der Herabwürdigung anderer. Ebenso tief geankert im chauvinistischen Glaubenskonzept und bis in die Mitte der Gesellschaft vertreten: die ganz selbstverständliche Annahme, mehr Recht auf Wohlstand, Gesundheit und Leben zu haben als andere Menschen.
Genau hier jedoch müsste eine mediale bzw. tiefgreifende gesellschaftliche Auseinandersetzung ansetzen.
#noNazis #Menschenwürde #noRassismus #ard #Zdf #arte #3sat


SPD-Chef Klingbeil ist gegen ein voreiliges Verbotsverfahren für die AfD - zunächst brauche es in seinen Augen mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die Partei.

"Ich finde, dass wir ein bisschen aufpassen müssen, dass es nicht nach einem politischen Vorgehen aussieht, die AfD verbieten zu wollen", sagte Klingbeil.

Wie seht ihr das?

#noAfD

  • Verbots-Verfahren JETZT (92%, 199 Stimmen)
  • Lieber noch mehr Beweise sammeln (6%, 14 Stimmen)
  • Bin gegen ein Verbots-Verfahren (1%, 3 Stimmen)
216 Stimmen, Abstimmung endet: 5 Monate her


#FDP Politiker wird von #noafd Anhängern angegriffen; sein Auto verbeult, während seine Tochter darin sitzt.

Aber Links sei laut ihm auch ganz schlimm: "Vor Jahren kamen Antifa-Leute an unseren FDP-Infostand, zogen mit Kreide einen Kreis drumherum und schrieben: »Sie verlassen den demokratischen Sektor.«"

Noch eindrucksvoller kann man rechte Gewalt kaum relativieren.

spiegel.de/politik/deutschland… (Paywall)


Möchte (leider) wetten, dass #Merz dagegen ist und #Wanderwitz genauso mundtot macht wie D. #gunther
Und #Buschmann hat ja wiederholt, dass er gegen ein Verbot der #noafd ist.


#eil

[DE] In dem Verfahren AfD gegen Deutschland gewinnt vollumfänglich Deutschland.
[EN] In the trial AfD against Germany, Germany did win 100%.

#noafd


witzig ist auch, dass Verteidiger der #noafd auch immer damit kommen "das passiert ja auch wieder direkt vor einer Wahl! Das is nur ne Kampagne!"

Stimmt, das passiert immer vor einer Wahl. Es passiert halt andauernd, dass das direkte Umfeld der #noafd irgendeinen Mist baut und auffliegt. Sollte dann auch (eigentlich) nicht mehr wundern...


Brachiale Sprache begünstigt Angriffe auf Politiker: "Sie erhoffen sich einen taktischen Vorteil, wenn sie mit brachialen Sprüchen um die Wählergunst buhlen. Der Bayer Hubert Aiwanger ist so einer, je nach Stimmungslage kann man auch CDU-Chef Friedrich Merz und Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer dazuzählen. Der wortmächtigste Vertreter der Sprachbrutalos aber ist Markus Söder."
Florian Harms im @tonline Tagesanbruch
#Gewalt #NoAfD #Rechtsextremismus #Hate
t-online.de/nachrichten/tagesa…


die Täter empfehlen sich den Hetzern aus #noafd, #CDUCSU sowie deren Finanziers. Wenn Gewalt* zum Gruppenkonsens etabliert wird, werden sich immer mehr dazu aufgerufen/verpflichtet fühlen.

z. B.* : gegen Minderheiten, Schutzlosen, #DieLetzteGeneration, Zulassen des Bauernterrors,....
muenchen.social/@karlheinz_e/1…


@antifaticker

In #Jena findet heute Abend eine von Gewerkschafter*innen und Studierenden organisierte Versammlung "Uni gegen Rechts" statt. Es geht um die Folgen des wachsenden Einfluss der #NoAfD für Personal und Studierende der Uni, und was schon jetzt dagegen getan werden kann.

Mehr dazu bei der FAU:

jena.fau.org/2024/04/22/uni-ge…


Gruselig. Wenn sie nur Randerscheinungen wären, warum sitzen sie dann im Bundesvorstand der Partei #noafd ?

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Benutzung der Webseite stimmst du dieser Verwendung zu. https://inne.city/tos