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Beiträge, die mit NoAfd getaggt sind
#Justiz #Demokratie #noAfD #Rechtsstaat #Parteiverbot
Das BVerfG nimmt bei Parteiverbotsverfahren nicht allein die offiziellen Parteiprogramme - zu denen im Fall der AxD auch "Unvereinbarkeitsbeschlüsse" u.a. in Richtung exNPD / "Die Heimat" - zählen, sondern vor allem das tatsächliche Verhalten der Parteiführung und wichtiger Mitglieder in Bedacht.
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spiegel.de/politik/deutschland…
Rechtsextremismus: AfD gründet erste Fraktionen mit Neonazipartei
Die NPD von gestern heißt heute »Die Heimat« – und koaliert nun in Brandenburg mit der AfD: einmal im Kreistag, einmal in einer Stadtverordnetenversammlung. Das sei auch deren Chef Chrupalla zu verdanken, schreiben die Neonazis.Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL)
Nach den Wahlen: Einmischen leicht gemacht
These:
> „Diejenigen, die in den Parlamenten sitzen werden, um anspruchsvolle Klima- und Digitalpolitik zu machen, werden mehr denn je auf Unterstützung von außen angewiesen sein.“
Was tun? zB:
> „Alltagskompatibles, demokratisches Handeln in kleinen Schritten“ – inkl. Rehabilitierung von #Clicktivism, siehe #Chatkontrolle 🙏
Was denkt ihr?
blog.campact.de/2024/06/nach-d…
#klimakrise #euwahl #noafd @datenfreude @pneutig
Einmischen leicht gemacht – jeder Klick zählt! | Campact
Clicktivismus wird zu Unrecht als fauler Aktivismus abgetan, sagt Friedemann Ebelt. Ein Plädoyer für demokratische Schritte im Digitalen.Friedemann Ebelt (Campact Blog)
Als Leiter der KZ-Gedenkstätte #MittelbauDora unterstütze ich die Forderung, ein Verbot der #noAfD zu prüfen. Gibt es dafür Grundlagen, wäre ein Verbot zwingend. Gibt es keine, hätten wir Klarheit.
Die Frage, warum damals niemand handelte, sollten wir uns später ersparen.
Organisationen planen Kampagne für ein Verbot der AfD
Berlin (epd). Nach dem Erfolg der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen vom Sonntag will ein Bündnis von Organisationen die Debatte um ein Verbot der AfD wieder auf die Tagesordnung bringen.t1p.de
Übersehene Feministinnen
Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden einzuladen.
Kommentar von Katrin Gottschalk in der taz @tazgetroete
#OmasGegenRechts #noAfD #Feminismus
#Rechtsextremismus @OmasgR @OmasGegenRechtsViersen @omasaktiv
taz.de/Omas-gegen-rechts/!5997…
Das gerade im Osten so viel Radikal Rechts gewählt wird erschüttert mich ja ein wenig. Ich mein, alles was ein paar Tage älter ist hat eine Diktatur noch erlebt. Das kann man sich doch nicht zurück wünschen. Sind die denn alle Bescheuert?
Marti Fischer
#NazisRaus #Sommerhit 😉
#NoAfD
youtu.be/iOYr_DkffFo?si=o5Ysv7…
#keinliedfuernazis #reclaimlamourtoujours #sylt
#Antifa all #together
#solidarity
Marti Fischer Nazis Raus 2024
Ein Insta Recap von Marti Fischer, released 25.05.2024 als Antwort auf die Naziparolen von #sylt Original: https://www.youtube.com/watch?v=9aqVFXWGczwMartis ...YouTube
Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 03. Juni 2024 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨
Motto: Pfeifen, für die Demokratie
PS: Die #Einkaufswagenchips #GRChips gibt es auch wieder!
linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #Görlitz
Die #noAfD wird augenscheinlich nicht trotz ihrer rassistischen menschenfeindlichen Position gewählt, sondern genau deshalb. Die billige Aufwertung teutscher Identität basiert auf der Herabwürdigung anderer. Ebenso tief geankert im chauvinistischen Glaubenskonzept und bis in die Mitte der Gesellschaft vertreten: die ganz selbstverständliche Annahme, mehr Recht auf Wohlstand, Gesundheit und Leben zu haben als andere Menschen.
Genau hier jedoch müsste eine mediale bzw. tiefgreifende gesellschaftliche Auseinandersetzung ansetzen.
#noNazis #Menschenwürde #noRassismus #ard #Zdf #arte #3sat
SPD-Chef Klingbeil ist gegen ein voreiliges Verbotsverfahren für die AfD - zunächst brauche es in seinen Augen mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die Partei.
"Ich finde, dass wir ein bisschen aufpassen müssen, dass es nicht nach einem politischen Vorgehen aussieht, die AfD verbieten zu wollen", sagte Klingbeil.
Wie seht ihr das?
- Verbots-Verfahren JETZT (92%, 199 Stimmen)
- Lieber noch mehr Beweise sammeln (6%, 14 Stimmen)
- Bin gegen ein Verbots-Verfahren (1%, 3 Stimmen)
#FDP Politiker wird von #noafd Anhängern angegriffen; sein Auto verbeult, während seine Tochter darin sitzt.
Aber Links sei laut ihm auch ganz schlimm: "Vor Jahren kamen Antifa-Leute an unseren FDP-Infostand, zogen mit Kreide einen Kreis drumherum und schrieben: »Sie verlassen den demokratischen Sektor.«"
Noch eindrucksvoller kann man rechte Gewalt kaum relativieren.
spiegel.de/politik/deutschland… (Paywall)
FDP-Politiker über Gewalt: »Als die drei Typen mein Auto angegriffen haben, raste mein Herz«
Der Thüringer FDP-Landesgeschäftsführer Tim Wagner wurde von AfD-Sympathisanten bedroht. Für den Bundestagsabgeordneten sind die jüngsten Gewalttaten eine direkte Folge der Hetzreden von rechts – aber auch von links.Christoph Schult (DER SPIEGEL)
Und #Buschmann hat ja wiederholt, dass er gegen ein Verbot der #noafd ist.
witzig ist auch, dass Verteidiger der #noafd auch immer damit kommen "das passiert ja auch wieder direkt vor einer Wahl! Das is nur ne Kampagne!"
Stimmt, das passiert immer vor einer Wahl. Es passiert halt andauernd, dass das direkte Umfeld der #noafd irgendeinen Mist baut und auffliegt. Sollte dann auch (eigentlich) nicht mehr wundern...
Florian Harms im @tonline Tagesanbruch
#Gewalt #NoAfD #Rechtsextremismus #Hate
t-online.de/nachrichten/tagesa…
Demokratische Politiker ebnen Gewalttätern den Weg
AfD-Leute, aber auch demokratische Politiker wie Markus Söder ebnen Gewalttätern durch verrohte Sprache den Weg.www.t-online.de
die Täter empfehlen sich den Hetzern aus #noafd, #CDUCSU sowie deren Finanziers. Wenn Gewalt* zum Gruppenkonsens etabliert wird, werden sich immer mehr dazu aufgerufen/verpflichtet fühlen.
z. B.* : gegen Minderheiten, Schutzlosen, #DieLetzteGeneration, Zulassen des Bauernterrors,....
muenchen.social/@karlheinz_e/1…
In #Jena findet heute Abend eine von Gewerkschafter*innen und Studierenden organisierte Versammlung "Uni gegen Rechts" statt. Es geht um die Folgen des wachsenden Einfluss der #NoAfD für Personal und Studierende der Uni, und was schon jetzt dagegen getan werden kann.
Mehr dazu bei der FAU:
jena.fau.org/2024/04/22/uni-ge…
