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Beiträge, die mit Volksverhetzung getaggt sind
Von allen #Volksvertretern müssen wir erwarten können, dass sie für ihre elektronische Kommunikation Medien einsetzen,
- auf denen die bestehenden #Gesetze geachtet werden statt massenhaft #Straftaten wie z.B. #Volksverhetzung (§130 StGB) zu begehen,
- die unserer #Demokratie keinen Schaden zufügen und
- die Bürger:innen über ihre Arbeit informieren, ohne dass sie sich intransparenten #Datenabgriffen ausgesetzt sehen.
Diese Kriterien werden zurzeit nur von #Mastodon und anderen #Fediverse-Diensten erfüllt.
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Am 18./19.11. treffen sich die Präsident:innen der deutschen #Hochschulen in #Tübingen
In einem Schreiben haben wir sie heute aufgefordert sich dort mit der Rolle der #sozialenMedien zu befassen. Insbesondere sollten sie die Nutzung von #Mastodon und anderen #Fediverse-Diensten ausbauen und X verlassen:
„Die aktuelle Situation zeigt die Dringlichkeit des Problems: #Wissenschaftsfeindlichkeit, #Wahlbeeinflussung, #Desinformation, #Antisemitismus, #Rassismus und #Hassrede bis hin zur Aufstachelung zu #Gewalt haben auf X weiter zugenommen. #Volksverhetzung ist dort keine Straftat, sondern ... findet täglich viel tausendfach statt. In der Folge verschieben sich die Rechtsnormen in der Gesellschaft immer mehr: laut einer Umfrage der Körber-Stiftung haben 40% der ehrenamtlichen Bürgermeister:innen schon einmal einen Angriff auf sich oder eine nahestehende Person erlebt" (Deutscher Bundestag – hib 693/2024).
#UnisInsFediverse #eXit @hib_Nachrichten
Liebe Hochschulen,
die @tagesschau macht vor wie’s geht:
sie hat das #X-Logo von ihren Internetseiten genommen.
So wird nicht mehr millionenfach eine Plattform beworben, auf der #Volksverhetzung und #Femizide alltäglich sind.
Die Nutzung von X ist mit den Bekenntnissen der #Hochschulen zu Demokratie und Frauenrechten völlig unvereinbar. Deshalb unsere Petition: 👉 openpetition.de/UnisInsFediver…
#UnisInsFediverse 🦉
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