Eine vaterlandslose Gesellin möchte ich sein
Deutschland soll wieder »kriegstüchtig« werden, der Verteidigungsminister will ran ans Kanonenfutter. Es könnte sich also lohnen, schonmal die Kriegsdienstverweigerung anzugehen.
Eine Anleitung:
akweb.de/ausgaben/710/eine-vat…
#Krieg #Kriegsdienst #Bundeswehr #Antireport
Eine vaterlandslose Gesellin möchte ich sein
Eine Anleitung zur Kriegsdienstverweigerungak analyse und kritik
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CONTRASTE hat dies geteilt.
Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Der BGH stellt in einem von diversen Jurist*innen sehr kritisch gesehenen Urteil über die Auslieferung eines Kriegsdienstverweigerers klar, dass Grundrechte und Menschenwürde im bürgerlichen Staat nur so lange gelten, wie man nicht als Kanonenfutter irgendwo verheizt werden soll:
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
" Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, da Verkürzungen des Grundrechts aus Art. 4 Abs. 3 GG für den Verteidigungsfall im Grundgesetz selbst angelegt seien und sich im einfachen Recht bereits spiegelten (BGH Beschl. v. 16.1.2025 – 4 ARs 11/24, Rn. 30 ff., 50). Für deutsche wehrpflichtige Männer würde das bedeuten, dass sie uneingeschränkt zum Kriegsdienst mit der Waffe herangezogen werden dürften – selbst wenn ihr Gewissen es ihnen verbietet, mit
... mehr anzeigenDer BGH stellt in einem von diversen Jurist*innen sehr kritisch gesehenen Urteil über die Auslieferung eines Kriegsdienstverweigerers klar, dass Grundrechte und Menschenwürde im bürgerlichen Staat nur so lange gelten, wie man nicht als Kanonenfutter irgendwo verheizt werden soll:
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
" Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, da Verkürzungen des Grundrechts aus Art. 4 Abs. 3 GG für den Verteidigungsfall im Grundgesetz selbst angelegt seien und sich im einfachen Recht bereits spiegelten (BGH Beschl. v. 16.1.2025 – 4 ARs 11/24, Rn. 30 ff., 50). Für deutsche wehrpflichtige Männer würde das bedeuten, dass sie uneingeschränkt zum Kriegsdienst mit der Waffe herangezogen werden dürften – selbst wenn ihr Gewissen es ihnen verbietet, mit Waffengewalt andere Menschen im Krieg zu töten, sobald Deutschland mit völkerrechtswidriger Waffengewalt angegriffen und der Verteidigungsfall nach Art. 115a GG festgestellt würde."
verfassungsblog.de/kriegsdiens…
#Militarismus #Germany #Antimilitarismus #Kriegsdienst #Wehrpflicht #Germany #Deutschland
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
Kathrin Groh (Verfassungsblog)Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind.
Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hi
... mehr anzeigen"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind.
Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen.
Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als "gut geeignet" für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet...."
emrawi.org/?Wir-wollen-bei-VW-…
#VW #Rüstungsindustrie #Rheinmetall #Sondervermögen
Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren
emrawi.orgRedAlert (Michael)
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Mir fehlen die Worte, jedenfalls die nicht-jutiztiablen 🤮
Vader Kant
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •☆ ANARCORAXA ☆
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Matze Schmidt
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Boris Karnikowski (@boriskarnikowski@mastodon.social)
MastodonMatze Schmidt
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •„Zeitenwende“ als Geldsegen für die Rüstungsindustrie – diese Firmen profitieren (auch auf dem Arbeitsmarkt) - andere "konvertieren" » LabourNet Germany
Mag (LabourNet Germany)DontSwitch
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf DontSwitch • • •Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Für die #Grünen bedeutet Freiheit also das Absolvieren eines ausbeuterischen Zwangsdienstes für den Staat... #Freiheitsdienst
Krieg ist Frieden und
Freiheit ist Sklaverei!
fr.de/politik/wehrpflicht-deba…
#DieGrünen #Germany #Deutschland #Ausbeutung
Wehrpflicht-Debatte: Grüne bringen „Freiheitsdienst“ ins Spiel – für alle zwischen 18 und 67
www.fr.deBundesnavigationsminister a.D.
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Abdos
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Das Leben beinhaltet Rechte und Pflichten. Die meisten, mit denen ich mich über ihren Zivildienst unterhalten habe, waren der Meinung dort viel für das Leben mitgenommen zu haben.
Mir ist schon so mancher unter die Augen gekommen, dem es gut getan hätte, auch Mal was anderes gesehen zu haben
#zivis #zivildienst #Ersatzdienst #pflichtdienst
Möchtegern
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Autonomie und Solidarität
Als Antwort auf Möchtegern • • •Anja
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •.ｂｅｅｊａｙ
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •fabyk
Als Antwort auf Autonomie und Solidarität • • •Autonomie und Solidarität
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •