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Beiträge, die mit csu getaggt sind
Ob #Sylt oder #Loeningen - es zeigt nur welche Gefahren das Wirken der #AfD für uns hat.
Daher fordere ich nochmals ein #AfDVerbotJetzt von allen demokratischen Parteien.
@Bundesregierung
@SPDde
@GrueneBundestag
@dielinke
In Ermangelung einer Bundes-Partei-Instanz @cdukappeln
@fdphof
@csu ??? #CSU
telepolis.de/features/Die-CSU-…
Die CSU hat dem Grundgesetz nie zugestimmt
Gehört der Bayer Horst Seehofer zu Deutschland? Und wie ernst nimmt der Verfassungsminister unsere Verfassung? Ein KommentarFranz Alt (heise online)
Aber leider sind es noch nicht genug #Demos gegen #Rechts, da #FW, #CDU, #CSU, #FDP, #ARD, #ZDF, Justiz, Polizei und inzwischen auch Lehrkräfte (v.a. im Osten) zu oft auf Seiten der #noafd stehen.
Außerdem wäre es gut, wenn es international Proteste gäbe. Auch die Rechten sind international bestens vernetzt.
Inzwischen müssen es auch Demos gegen Leute wie #Aiwanger & Co. sein.
Etliche der traditionellen (konservativen) Parteien behaupten, es seien Linksextreme, eine Taktik, um die Demonstrierenden zu diffamieren und an der eigenen Politik nichts zu ändern bzw. an der Macht zu bleiben.
Genau das ist das rechte Problem in D: #CDU, #CSU, #FW, "Werte"union etc.: lauter Wölfe im Schafspelz.
Das klingt jetzt aber sehr rechts und nach #Zerschlagung des #ÖRR. Hat die #CSU ein neues #Parteiprogramm?
"Der bayerische #Ministerpräsident Markus #Söder (CSU) will mindestens 20 öffentlich-rechtliche Sender schließen und lehnt eine Erhöhung des #Rundfunkbeitrags ab."
Deutscher Bundestag - „Bürgerstunde“ für Petitionen ab 100.000 Mitzeichnern
Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. September 2023, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bürgerstunde im Bundestag für Petitionen mit 100.000 Mitzeichnern einführen“...Deutscher Bundestag